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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 20. April 2023 um 15:33 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Zuschuss an anyway e.V. zur Strukturförderung, Sicherstellung und Stärkung von LSBTI-Jugendarbeit in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Freigabe und Beauftragung von Mitteln des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2023/2024 für einen einmaligen Mietkostenzuschuss an den Träger Blau-Gelbes Kreuz e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstr. 38-44 in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6.1

Sanierung Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)“

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: zurückgestellt

7

Wohnen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Digitale Teilhabe: Wie viele Offliner*innen leben in Köln?

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.4

Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.5

Anfrage: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune des SE Krücker vom 10.03.2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.6

Fehlende Blindenleitsysteme am Seiteneingang des Rathauses (Spanischer Bau)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.7

Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.8

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stillfreundliche Kommune" AN/0222/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.9

Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.10

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD Fraktion zu "Schleuserskandal in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage Frau Dr. Köhler zu Leistungen nach dem SGB XII

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für soziale Einrichtungen 2022 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.3

Änderungen der Wohnraumförderung 2023 einschließlich einer Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sparkasse KölnBonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) – Abschlussbericht zur dritten Förderphase und mögliche Anschlussperspektive

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Welcome-Point Cologne (WPC) am Breslauer Platz / Hauptbahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Anfrage zu W-LAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Sachstandsmitteilung zur Umsetzung Stärkungspakt NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Mietspiegelreform

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Leerzug Gummersbacher Straße 25

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Dringlichkeitsantrag AN/0411/2023 - Köln-Pass automatisch versenden

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18

Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19

Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Mitteilung zur Bürgereingabe "QR-Code für Parkausweis für Behinderte, Parkplatzsicherung mit Pollern", AZ.: 203/22

Ergebnis: zurückgestellt

62

Dringlichkeitsantrag zu TOP 12.17. Köln-Pass automatisch versenden

Ergebnis: geändert beschlossen

63

A Mündlicher Bericht des Dezernenten

Ergebnis: Kenntnis genommen

64

B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: Kenntnis genommen

65

Antrag Stadt AG Seniorenpolitik Öffnung der Bezirksrathäuser

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

66

Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

67

TOP 3.1: Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts„ (AN/1627/2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

68

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu "Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine"

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Beantwortung der Anfrage AN/0331/2023 Digitale Teilhabe: Wie viele Offliner*innen leben in Köln?

Ergebnis: Kenntnis genommen

70

Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen (Anfrage AN/0048/2023 der Fraktionen Bündnis 90/Die GRünen, CDU, SPD, FDP, Die Linke sowie Volt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

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