Anfrage zu W-LAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

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  Dezernat, Dienststelle V/56 Vorlagen-Nummer 13.04.2023 1197/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 18.04.2023 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 20.04.2023 Anfrage zu W-LAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg Die Ausschussmitglieder des Integrationsrates Herr Dr. Akude, Frau Weber und Herr Tejon bitten mit AN/0279/2023 um Auskunft zum aktuellen Sachstand zur Unterkunft für Geflüchtete am Poller Holzweg 10 – insbesondere auch im Hinblick auf die W-LAN-Versorgung. 1. Wurde eine Erhöhung der Netzleistung auf 50 MB geprüft und umgesetzt und sind die Netzprobleme für die Bewohner*innen damit gelöst? 2. Wie viele Personen Erwachsene und Kinder leben im Wohnheim, wie lange ist deren Auf- enthaltsdauer im Wohnheim und über welche Aufenthaltstitel verfügen sie? 3. Wann plant die Verwaltung konkret das Wohnheim Poller Holzweg zur Unterbringung von ca. 100 Personen aufzugeben? 4. Welcher Nutzungszeitraum des Wohnheimes wird für eine Investition von 100.000 € zur W- LAN-Nutzung für 100 Personen als unwirtschaftlich eingeschätzt? 5. Welche Relevanz hat ein funktionierendes W-LAN aus Sicht der Verwaltung für die dort lebenden Menschen und deren Möglichkeit zur Teilhabe, wie z.B. Schule, berufliche Bewer- bungen, Online Terminbeantragungen bei Behörden (z.B. Ausländeramt) etc.? Die Verwaltung teilt hierzu das Folgende mit: Bei der Unterkunft für Geflüchtete am Poller Holzweg 10 in 51105 Köln-Poll handelt es sich um vier großflächige, langgestreckte eingeschossige Häuser in Fertigbauweise, die seit dem 07. Dezember 1995 zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden. Ursprünglich ange- mietet, befinden sie sich inzwischen alle im städtischen Eigentum, was auch für das Grund- stück gilt. Die Häuser mit Sanierungsbedarf verfügen über 43 abgeschlossene Wohneinhei- ten. zu 1. Eine Erhöhung der Übertragungsrate des örtlichen Internetanschlusses auf 50 MB im Down- load (Upload 10 MB) ist Anfang des Jahres 2023 erfolgt. Die Bewohner*innen haben damit eine kostenlose Internet-Grundversorgung. zu 2. 2 Aktuell sind in der Unterkunft 111 Personen untergebracht, davon 43 nicht volljährige Perso- nen (Stand 31. März.2023). 50 der untergebrachten Personen verfügen über eine Duldung, 27 Personen über eine Auf- enthaltserlaubnis, 13 über eine Fiktionsbescheinigung, 2 Personen über eine Niederlassungs- erlaubnis. Bei dem Rest der dort untergebrachten Personen ist der Aufenthaltsstatus entwe- der unbekannt oder es handelt sich um Einzelfälle. Es handelt sich bis auf acht Personen aus Syrien und vier aus Armenien ausschließlich um Menschen aus den Westbalkanstaaten, die dort teilweise sehr lange, seit 1995 und dem ers- ten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts dort untergebracht sind. zu 3. Das Grundstück und die vier Gebäude Poller Holzweg 10 stehen im Eigentum der Stadt Köln. Durch den starken Anstieg der Geflüchteten aus der Ukraine, konzentrieren sich derzeit alle Maßnahmen auf die Akquise/Umbau/Neubau von zusätzlichen Unterbringungsressourcen. Insoweit kann aktuell kein konkreter Zeitpunkt für die Aufgabe des Standortes Poller Holzweg gemacht werden. zu 4. Die damalige Prüfung der Frage der Wirtschaftlichkeit orientierte sich nicht an einer konkreten Restnutzungsdauer des Objektes, sondern an dem hohen Sanierungsbedarf, der auf eine nur noch geringe Nutzungsdauer schließen lässt. Zwischenzeitlich bestehen weitergehende Mög- lichkeiten, eine Verbesserung von W-LAN zu erreichen, ohne dass es einer solchen umfang- reichen Baumaßnahme bedarf. Diese Möglichkeiten sollten im Rahmen der Wirtschaftlichkeit vorrangig geprüft werden. Die Firma NetCologne führt mit ihrem Elektrounternehmen voraussichtlich am 18. April 2023 einen Ortstermin durch, um Planungen für ein neues System an Access-Points aufzunehmen. Damit würde sich das vorhandene Signal des Access-Points mit 50 MB innerhalb der Anlage besser verteilen. zu 5. Das Internet ist eine wesentliche Quelle zur Information und Teilhabe. Das Amt für Woh- nungswesen wartet die kurzfristig angekündigte Überprüfung einer weiteren technischen Ver- besserungsmöglichkeit des Internetempfangs vor Ort durch die Fachleute der Firma Netco- logne ab. Sollte eine weitere nachhaltige Verbesserung nicht möglich sein, erfolgt eine Anfra- ge für die Verlegung eines Glasfaserkabels an die Firma Netcologne, um auf Basis dieses neuen aktuellen Angebots eine erneute Überprüfung unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten vorzunehmen. Gez. Dr. Rau