Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2020 um 16:09 Uhr
Tagesordnung (38)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung des Impfzentrums in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2019 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Bädermanagement Münster GmbH durch die alleinige Gesellschafterin Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2018 (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallgebühren 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Straßenreinigungsgebühren 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat Nr. A-R/0038/2020 "Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen" und A-R/0044/2020 "Hundesteuer abschaffen der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Digitalpakt II: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms; Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz;Festlegung von Maßnahmen zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Kapitel 2 zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadion an der Hammer Straße: Zuschuss an den SC Preußen Münster im Jahr 2021 und Finanzierung sicherheitsrelevanter Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Baukostenzuschusses des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafter Ersatzbau einer Kindertageseinrichtung am Standort Alte Mauritzschule im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsmaßnahme zum Erhalt der Betreuungsplätze der Kita Regenbogenkinder e.V. - Errichtungsbeschluss für einen Ein-Gruppen-Pavillon am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus / Erweiterung des Stiftungszwecks - Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule und der Peter-Wust-Schule - Durchführung der Architektenwettbewerbe
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge und Melanchthonschule, Durchführung der Architektenwettbewerbe
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung einer Containeranlage und Verlängerung der Anmietung einer Containeranlage zur interimsweisen Nutzung als Mensa an der Mathilde-Anneke-Schule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2020 16:09 Uhr
- Ende
- 09.12.2020 21:12 Uhr
- Ort
- Große Halle