Nov 08

Hauptausschuss

Mittwoch, 08. November 2023 um 16:06 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (40)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

2

Bearbeitungsstand Ratsanträge - 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einfachsporthalle im Quartier der ehemaligen Oxford-Kaserne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vorberatung von Ratsentscheidungen

5

Musik-Campus – Konkretisierung der Umsetzung und Vorbereitung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Aktualisierung Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verlagerung der Kommunalen Stiftungen (V/Stift) von Dezernat V in das Dezernat II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Münster mit den Kreisen Warendorf und Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Novellierung der Beherbergungssteuersatzung der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bauwerke Münster GmbH - Übertragung der Gesellschaftsanteile von der Stadtwerke Münster GmbH auf die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1

Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

14

Optimierte Führung der Stadtbuslinie 18 im Bereich der Grundschule Wolbeck-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Festlegungen zur Abwicklung von Schulbauprojekten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus - Umbau im Bestand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1

Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus - Umbau im Bestand

19

Bündelung von Jugendhilfeleistungen an Schule - Perspektiven für die Kinder- und Jugendhilfe und die Eingliederungshilfe an Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung An der Alten Kirche im Bezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Kommunales Sportzentrum Handorf-Hobbeltstraße - kommunales Funktionsgebäude und Vereinshaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Lyrikertreffen Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Abfallwirtschaftskonzept 2023 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

26

Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1

Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

28

Bauleitplanung

28.1

Stadtbezirk Hiltrup

28.1.1

Bebauungsplan Nr. 644 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.2

Stadtbezirk Nord

28.2.1

Bebauungsplan Nr. 576 - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Verschiedenes

Details

Beginn
08.11.2023 16:06 Uhr
Ende
08.11.2023 20:24 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage