Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 11. Mai 2016 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (36)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2016)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flexibles Jugendhilfeangebot für Grundschulen zum Schuljahr 2016/ 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für geflüchtete Menschen im Jobcenter der Stadt Münster / Förderung der beruflichen Entwicklung und Inklusion – Eckpunktepapier und gemeinsames Arbeitsmarkt und Integrationsprogramm für geflüc
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wald der Stadt Münster – Zustimmung zum Forstbetriebsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 - Finanzeckwerte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Innensanierung Stadthaus I
Denkmalwert des Objekts Klemensstr. 10
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadthaus 1 - Innensanierung - Zustimmung zur Planung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Optimierung bürgerorientierter Dienstleitungen: Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
VGM-Tarifmaßnahme zum 1. August 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Betrauungsakt Münsterland e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2015 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2016 - 2025
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des Projektes "Angekommen in deiner Stadt",
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen Kita auf dem Gelände der Hermannschule im Bezirk Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Landesprogramm "KOMM-AN NRW" Stärkung der Kommunen zum Thema Zuwanderung und Flucht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für die städtische Einrichtung "Kap.8" im Bürgerhaus Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Schifffahrter Damm und weitere Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Pflegekonferenz an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindlicher Kommunaler Pflegebedarfsplan 2016 - 2019 für Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der NRW-Sportschule - Pascal-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept 2016 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung neuer Wohnbauflächen in den Bereichen Nördlich Stadthafen 1, Südlich und nördlich der Roddestraße, Albachten (Steinbrede), Sprakel (östlich der Eisenbahn), Mauritz-Ost (Ma
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
71. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 582 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2016 17:07 Uhr
- Ende
- 11.05.2016 22:42 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage