Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Februar 2014 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (46)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0053/2013 "Starkes Personal für eine bürgerfreundliche Verwaltung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0052/2013 "Neue Verkehrsregelung - Domplatz/Pferdegasse"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0047/2013 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/'GAL an den Rat "Alle potenziellen Standorte für Windenergieanlagen in die Flächennutzungsplanung aufnehmen!"¿
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL an den Rat Nr. A-R/0046/2013 vom 01.10.2013 "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0051/2013: "Münster-Pass: Angebotspalette erweitern!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Ergebnisses des Fachbeirates Frieden
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster
Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Verwaltungsgebührentarif) der stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Investorenwettbewerb nördlich Stadthafen 1, Flächen der Stadtwerke Münster GmbH (Hafenweg 34-44)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Das Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT): Rückblick, Sachstand, Perspektiven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Lebensbedingungen in Münster", "Wohnen in Münster" und "Verkehr in Münster"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Landesentwicklungsplan (LEP) NRW - Stellungnahme Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umstrukturierung des Förderschulangebotes "Lernen"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Interimsweise Nutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Fachwerk Gievenbeck als Dependance der Kita Gescherweg in Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg in Münster Coerde als Dependance einer in Coerde bestehenden Kindertageseinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für den Neubau der städtischen Übergangswohnungen für Obdachlose am Schwarzen Kamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für den Neubau der städtischen Übergangswohnungen für Obdachlose am Schwarzen Kamp
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen
Weitere Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Flüchtlinge in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weitere Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Flüchtlinge in Münster
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 550 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
52. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 509 - Beschluss zur Aufstellung - Bebauungsplan Nr. 344 - Beschluss zur Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.02.2014
Gremien
Details
- Beginn
- 12.02.2014 17:06 Uhr
- Ende
- 12.02.2014 21:38 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage