Feb 15

Rat

Mittwoch, 15. Februar 2023 um 16:35 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (50)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1
7.2

Umbenennung der Ostmarkstraße

Ergebnis: verwiesen

7.3

Umbenennung der Manfred-von-Richthofen-Straße und Andreas-Hofer-Straße

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen des Integrationsrates

9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

10

Anregungen des Jugendrates

11

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

12

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Wiederwahl der Beigeordneten Cornelia Wilkens

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2021 (Beteiligungsbericht 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bädermanagement Münster GmbH und Übertragung des Ausbaus des städtischen Stadions an der Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)

Ergebnis: Vorlage eingebracht

21

Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

23

Weiteres Vorgehen zur 3. städtischen Gesamtschule am Standort Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Gesamtkonzept Schulabsentismus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Überleitung von außerschulischen Angeboten

25.1

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.3

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.4

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.5

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) in der Marienschule Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Zusätzlicher Mittelbedarf bei der Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schifffahrter Damm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Geschlechtergerechte Bezeichnung für den Historikerpreis der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

29

Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und der Benutzungsgebühren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauleitplanung

30.1

Stadtbezirk Münster-Ost

30.1.1

Bebauungsplan Nr. 633 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

31

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

31.1

Münster bekommt eine kommunale Wärmeplanung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.2

Stadtwerke sichern, die unbezahlte O¨PNV-Rechnung begleichen

Ergebnis: verwiesen

32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

32.1

Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft“

Ergebnis: verwiesen

32.2

Korruptionsprävention bei der Stadt stärken

Ergebnis: verwiesen

33

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

34

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
15.02.2023 16:35 Uhr
Ende
15.02.2023 19:33 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage