- Sitzungen
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Rat
Mittwoch, 15. Februar 2023 um 16:35 Uhr
Tagesordnung (50)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Spielplatz Kurneystraße
Ergebnis: verwiesen
Umbenennung der Ostmarkstraße
Ergebnis: verwiesen
Umbenennung der Manfred-von-Richthofen-Straße und Andreas-Hofer-Straße
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl der Beigeordneten Cornelia Wilkens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2021 (Beteiligungsbericht 2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bädermanagement Münster GmbH und Übertragung des Ausbaus des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zur 3. städtischen Gesamtschule am Standort Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtkonzept Schulabsentismus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung von außerschulischen Angeboten
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) in der Marienschule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzlicher Mittelbedarf bei der Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schifffahrter Damm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschlechtergerechte Bezeichnung für den Historikerpreis der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und der Benutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 633 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Münster bekommt eine kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtwerke sichern, die unbezahlte O¨PNV-Rechnung begleichen
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft“
Ergebnis: verwiesen
Korruptionsprävention bei der Stadt stärken
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 15.02.2023 16:35 Uhr
- Ende
- 15.02.2023 19:33 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage