V/0063/2023/1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0063/2023/1 V/0063/2023/1 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 15.02.2023 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Gesellschafterversammlung Regionalverkehr Münsterland GmbH von der Verwaltung Mitglied Stellvertretung 1. NN Jeff Marengwa Leiter des Amtes für Mobilität und Tiefbau 2. Ausschuss für Gleichstellung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Magdalena Schulz Joanna Delicaris 3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vertretung von Trägern der freien Jugendhilfe Mitglied Liste der Stellvertretungen 12. 1. Karen Patterson Yvonne Plöger Amt für Bürger - und Ratsservice 15.02.2023 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Smolka Telefon: 492-3361 Smolka@stadt-muenster.de - 2 - V/0063/2023/1 4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 4. Moso Olo Ismet Nokta 5. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 5. Simon Detscher Moso Olo von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 18. RH Tim Pasch RH Martin Grewer 1. Sten Kramin Tim Priggemeyer 6. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung Münster GmbH von der CDU-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 4. Tim van Bevern Franz-Josef Wöstmann 7. Hauptausschuss von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 25. RH Tim Pasch RF Helene Goldbeck 1. RF Helene Goldbeck RH Martin Grewer 8. Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 18. Josef Bergmann Philip Maurice 1. Tim Priggemeyer Dr. Markus Goldbeck 9. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Philip Maurice RH Martin Grewer - 3 - V/0063/2023/1 Sachkundige Einwohner*innen auf Vorschlag des Integrationsrates Mitglied Stellvertretungen 4. Claudia Cortes Cruz Monica Rovayo Reinoso 4. Monica Rovayo Reinoso Katy Cordeiro dos Santos 10. Kulturausschuss von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 18. Lara Neumann Kerim Kocakoc von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RH Dr. Georgios Tsakalidis Sylvie Contrino 11. Zweckverbandsversammlung Sparkasse Münsterland-Ost von der Ratsgruppe Volt Mitglied Stellvertretungen 18. RH Tim Pasch RH Martin Grewer 12. Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH auf Vorschlag der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 5. RH Tim Pasch RH Martin Grewer (Ratsgruppe Volt) 13. Ausschuss für Gleichstellung von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Jacqueline Wefers - 4 - V/0063/2023/1 14. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Zeynep Akgün 15. Rechnungsprüfungsausschuss von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Deler Saber 16. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN RH Michael Krapp 17. Betriebsausschuss citeq von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Michael Drüppel 18. Betriebsausschuss Münster Marketing von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Ulrich Hill - 5 - V/0063/2023/1 19. Stiftungskommission von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW Mitglied Stellvertretungen 1. NN Sylvie Contrino 20. Soweit erforderlich wird die Vertretung der Stadt Münster in den Organen der Gesell- schaften ermächtigt, die Entscheidungen über die Umbesetzungen in den o.g. Gremi- en der Gesellschaften herbei zu führen und entsprechend zu treffen. Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 21. Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen/GAL benennt als neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe RH Damian Winter. 22. Beirat für Klimaschutz von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 7. RH Tim Pasch Tim Priggemeyer 7. Tim Priggemeyer RH Martin Grewer Begründung: Zu 4. - 6.: Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.02.2023 beantragt. Zu 5., 7. – 11.: Tim Pasch ist zum 31.01.2023 aus dem Rat ausgeschieden. Sein Nachfolger ist seit dem 01.02.2023 RH Martin Grewer. Die durch den Wechsel erforderlichen und weitere Umbesetzun- gen werden von der Ratsgruppe Volt mit Schreiben vom 13.02.2023 bzw. 14.02.2023 beantragt. Zu 9.: Der Rat der Stadt Münster hat am 23.06.2021 auf Vorschlag des Integrationsrates Münster Claudia Cortes Cruz als sachkundige Einwohnerin und Monica Rovayo Reinoso als stellvertre- tende sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung gewählt. Beide haben ihre Mandate im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung nie- dergelegt. Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 08.02.2023 beschlossen, dem Rat die Wahl von Monica Rovayo Reinoso als sachkundige Einwohnerin und Katy Cordeiro dos San- tos als stellvertretende sachkundige Einwohnerin vorzuschlagen. Zu 10. und 13. – 19.: Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger*in zu benennen. Die Wahl erfolgt durch den Rat. Bislang hatte die Internationale Fraktion Die PAR- TEI/ÖDP die Stellvertreterpositionen nicht besetzt. Die Umbesetzungen und Besetzungen werden von der Internationalen Fraktion Die PAR- TEI/ÖDP mit Schreiben vom 14.02.2023 beantragt. - 6 - V/0063/2023/1 Zu 12.: Die Umbesetzung wird mit Schreiben vom 14.02.2023 von der SPD-Fraktion beantragt. Zu 22.: Die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen benennen jeweils eine Vertretung für den Bei- rat für Klimaschutz als Gast. Die Umbesetzung wird von der Ratsgruppe Volt mit Schreiben vom 13.02.2023 mitgeteilt. gez. Markus Lewe Oberbürgermeister
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- V/0063/2023/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.02.2023
- Erstellt
- 13.02.2023 13:03