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V/0063/2023/1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 13.02.2023

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 15.02.2023, TOP 33

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Ergänzungsvorlage Beschluss

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V/0063/2023/1 
V/0063/2023/1 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   15.02.2023 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Gesellschafterversammlung Regionalverkehr Münsterland GmbH 
 
von der Verwaltung 
 
Mitglied Stellvertretung 
 
 
 1. NN 
Jeff Marengwa 
Leiter des Amtes für Mobilität und Tiefbau 
 
2. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
 
 
 3. Magdalena Schulz 
Joanna Delicaris 
  
3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Vertretung von Trägern der freien Jugendhilfe 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
12. 
 
 1. Karen Patterson 
Yvonne Plöger 
 
Amt für Bürger - und 
Ratsservice 
 
15.02.2023 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Smolka 
Telefon: 492-3361 
Smolka@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0063/2023/1 
4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
 
 
 4. Moso Olo 
Ismet Nokta 
 
5. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
 
 
 5. Simon Detscher 
Moso Olo 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
18. 
 
RH Tim Pasch 
RH Martin Grewer 
1. Sten Kramin 
Tim Priggemeyer 
 
6. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung Münster GmbH 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 4. Tim van Bevern 
Franz-Josef Wöstmann 
 
7. Hauptausschuss 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
25. 
 
RH Tim Pasch 
RF Helene Goldbeck 
1. RF Helene Goldbeck 
RH Martin Grewer 
 
8. Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
18. 
 
Josef Bergmann 
Philip Maurice 
1. Tim Priggemeyer 
Dr. Markus Goldbeck 
 
9. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Philip Maurice 
RH Martin Grewer

- 3 - 
V/0063/2023/1 
 
Sachkundige Einwohner*innen 
auf Vorschlag des Integrationsrates 
 
Mitglied Stellvertretungen 
4. 
 
Claudia Cortes Cruz 
Monica Rovayo Reinoso 
4. Monica Rovayo Reinoso 
Katy Cordeiro dos Santos 
 
10. Kulturausschuss 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
18. 
 
Lara Neumann 
Kerim Kocakoc 
  
 
 von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RH Dr. Georgios Tsakalidis 
Sylvie Contrino 
 
11. Zweckverbandsversammlung Sparkasse Münsterland-Ost 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 18. RH Tim Pasch 
RH Martin Grewer 
 
12. Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH 
 
auf Vorschlag der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretungen 
5. 
 
RH Tim Pasch 
RH Martin Grewer  
(Ratsgruppe Volt) 
  
 
13. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Jacqueline Wefers

- 4 - 
V/0063/2023/1 
 
14. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Zeynep Akgün 
 
15. Rechnungsprüfungsausschuss 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Deler Saber 
 
16. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
RH Michael Krapp 
 
17. Betriebsausschuss citeq 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Michael Drüppel 
 
18. Betriebsausschuss Münster Marketing 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Ulrich Hill

- 5 - 
V/0063/2023/1 
 
19. Stiftungskommission 
 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW 
 
Mitglied Stellvertretungen 
 
 
 1. NN 
Sylvie Contrino 
 
20. Soweit erforderlich wird die Vertretung der Stadt Münster in den Organen der Gesell-
schaften ermächtigt, die Entscheidungen über die Umbesetzungen in den o.g. Gremi-
en der Gesellschaften herbei zu führen und entsprechend zu treffen. 
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
21. Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen/GAL benennt als neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden 
für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe RH Damian Winter. 
 
22. Beirat für Klimaschutz 
 
von der Ratsgruppe Volt 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
7. 
 
RH Tim Pasch 
Tim Priggemeyer 
7. Tim Priggemeyer 
RH Martin Grewer 
 
 
Begründung: 
 
Zu 4. - 6.: 
Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.02.2023 beantragt. 
 
Zu 5., 7. – 11.: 
Tim Pasch ist zum 31.01.2023 aus dem Rat ausgeschieden. Sein Nachfolger ist seit dem 
01.02.2023 RH Martin Grewer. Die durch den Wechsel erforderlichen und weitere Umbesetzun-
gen werden von der Ratsgruppe Volt mit Schreiben vom 13.02.2023 bzw. 14.02.2023 beantragt. 
 
Zu 9.: 
Der Rat der Stadt Münster hat am 23.06.2021 auf Vorschlag des Integrationsrates Münster 
Claudia Cortes Cruz als sachkundige Einwohnerin und Monica Rovayo Reinoso als stellvertre-
tende sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung 
gewählt. Beide haben ihre Mandate im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung nie-
dergelegt. Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 08.02.2023 beschlossen, dem Rat die 
Wahl von Monica Rovayo Reinoso als sachkundige Einwohnerin und Katy Cordeiro dos San-
tos als stellvertretende sachkundige Einwohnerin vorzuschlagen. 
 
Zu 10. und 13. – 19.: 
Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten 
sind berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger*in zu 
benennen. Die Wahl erfolgt durch den Rat. Bislang hatte die Internationale Fraktion Die PAR-
TEI/ÖDP die Stellvertreterpositionen nicht besetzt. 
Die Umbesetzungen und Besetzungen werden von der Internationalen Fraktion Die PAR-
TEI/ÖDP mit Schreiben vom 14.02.2023 beantragt.

- 6 - 
V/0063/2023/1 
 
Zu 12.: 
Die Umbesetzung wird mit Schreiben vom 14.02.2023 von der SPD-Fraktion beantragt. 
 
Zu 22.: 
Die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen benennen jeweils eine Vertretung für den Bei-
rat für Klimaschutz als Gast. Die Umbesetzung wird von der Ratsgruppe Volt mit Schreiben 
vom 13.02.2023 mitgeteilt. 
 
 
gez. 
 
Markus Lewe 
Oberbürgermeister

Beratungsverlauf (1)

15.02.2023 Rat
TOP 33 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0063/2023/1
Typ
Vorlagen
Datum
13.02.2023
Erstellt
13.02.2023 13:03