Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 23. Juli 2015 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Umgestaltung von Grünflächen - Trassenvarianten Darmbach - Gestaltung Freiräume Im Tiefen See / Carl-Schenck-Ring - Sanierung Herrngarten
SSP – Berufsschulzentrum Nord VOF-Verfahren zur Gesamt Sanierung und Architektenwettbewerb für den notwendigen Neubau Aula / Mensa / Mediathek
Wohngelegenheiten für Asylsuchende in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Pakt für den Nachmittag - Rahmenkonzept Pilotphase ab dem Schuljahr 2015/2016
Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 zur Erschließung des Campus TU-Lichtwiese
KITA – Ausbauprogramm 2017 hier: Bewegungs- und Ernährungskita in Angrenzung an das Sportzentrum der SG Arheilgen, Auf der Hardt 80
Verwendung der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock; Finanzierung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
Bericht des Akteneinsichtsausschuss 'Klinikum'
Kleine Anfrage von Stadtv. Benz (SPD) vom 26.05.2015 betr. Fahrradverkehr in Arheilgen
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. März 2015 betr. Waldzertifizierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. April 2015 betr. Barrierefreiheit für den Bücherbus
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. April 2015 betr. Tarifauseinandersetzungen zur Aufwertung der Sozialen Arbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2015 betr. Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen und CDU vom 28.04.2014 betr. Zukunftsfähige Weiterentwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. Mai 2015 betr. Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über eine Verlegung des Haltepunktes Darmstadt-Kranichstein und die Wiederherstellung eines bahnparallelen Weges
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 8. Juli 2015 betr. Barrierefreiheit Liederkranzeck
Antrag der Fraktion die Linke. vom 10. Juni 2015 betr. Ergänzung der Friedhofssatzung
Antag der Fraktion Die Linke. vom 10. Juni 2015 betr. Ehrengrab für Konrad und Ulla Mommsen
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 9. Juni 2015 betr. Aufstellung von Verkehrsschildern
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17. März 2015 betr. Osthang Mathildenhöhe
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27. Juli 1961
Satzung über die Bildung von Elternbeiräten in den städtischen Kindertagesstätten der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Beauftragung des EAD mit dem Betrieb der Mensen in der Stadtteilschule Arheilgen, der Bernhard-Adelung-Schule und der Georg-Büchner-Schule
EDW - Genehmigung des Jahresabschlusses 2013 - Übertragung des Gewinns 2013 auf das Folgejahr 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Bebauungsplan O 17 Teilbereich II - Erbacher Straße / Judenteich - (Satzungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag) und Berichtigung des Flächennutzungsplans
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Kanalneubau Frankfurter Straße / Maulbeerallee Gesamtkosten: 4,1 Mio. Euro
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordost - (Aufstellungsbeschluss)
Einführung der papierarmen Gremienarbeit
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS)
Neuausstattung Turnhalle Friedrich-Ebert-Schule
Ergänzung der Bebauungspläne der Heimstättensiedlung W 17.2 – W 17.9 und W 17.11 (Offenlagebeschluss)
Baumfällung im Zuge der grundhaften Erneuerung Haardtring zwischen Escholl- brücker Straße und Moltkestraße
EDV-gestützte Verwaltung - Betreuungsbehörde
Umsatzsteuererhöhung auf Saunaleistungen zum 01. Juli 2015 hier: Anpassung der Eintrittspreise im Jugendstilbad zum 01. August 2015
Industriepolitisches Leitbild gemeinsam mit der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. und dem Deutschen Gewerkschaftsbund
Kinderhaus Paradies hier: Anmietung des Pfarrhauses der Kirchengemeinde Eberstadt-Süd, Stresemannstraße 1 in 64297 Darmstadt und die damit verbundene Verlegung des Kinderhauses aus den Räumlichkeiten der Wilhelm-Hauff-Schule - außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO -
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2014 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
EDW - Angehörigen und Betreuerrat - Teilnahme an den Sitzungen der BK des EDW Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Kostenerstattung nach § 36 a SGB II hier: Vertrag mit dem Deutschen Frauenring e.V., OV Darmstadt
Teil II der Tagesordnung
Teil II der Anträge
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.07.2015 · 112.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 23.07.2015 14:00 Uhr
- Ende
- 23.07.2015 22:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2