Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 28. September 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Infrastruktur - Grunderneuerung entlang der Linie 3 in Darmstadt-Bessungen (IGEL3)
Schultoiletten
Fortsetzung der Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße / Deutsche-Telekom-Allee - (Satzungsbeschluss)
Installation von freistehenden Wasserspendern bzw. Trinkbrunnen im öffentlichen Raum
Anpassung der Konditionen des Darmstädter Sozialtickets zur Förderung der Teilhabegerechtigkeit und Partizipation
Vorlage Handlungsempfehlung zum Übergang Schule - Beruf
Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt
Auflösung des EB Kulturinstitute
Aktualisierung des 'Entgeltverzeichnisses für die Überlassung von Schulräumen und Schulsporteinrichtungen zu außerschulischen Zwecken'
Sollkosten E-Busse
Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt
Bürgerdatentransparenzkonto
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Organisationsänderung - Umwandlung der Wilhelm-Leuschner-Schule von einer Haupt- + Realschule in eine Mittelstufenschule zum Schuljahr 2024/2025
Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage)
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Bessunger KinderWerkStadt e.V.
Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz Herstellung der Platzfläche sowie Möblierung und Begrünung Fortschreibung der Planung
Fortführung des Förderprojekts 'Nachhaltige Mobilität Lincoln (NaMoLi 3) - Verstetigung und Transfer innovativer nachhaltiger Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen am Beispiel der Lincoln-Siedlung in Darmstadt' (Phase 3) im Rahmen der 'MobilitätsWerkStadt 2025' - Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Mehrkosten für die Sanierung Marktkeller
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 14. August 2023 betr. Einheitliche Sprachform in der Stadtverwaltung Darmstadt
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 18. September 2023 betr. Verzicht auf Gendern
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. September 2023 betr. Erhalt der Proberäume der Alten Glasbläserei
Antrag der Stve. Dietrich (Freie Wähler), Stve. Pingel (Die Partei) und Fraktion Die Linke. vom 13.09.2023 betr. Hitzeschutzplan
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 18. September 2023 betr. Hitzeaktionsplan
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023 betr. Lärmschutz für die Heimstätte: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB 5 umsetzen.
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023 betr. Für eine lebenswerte Stadt - Darmstadt besitzbar und bespielbar machen - für alle!
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 17. September 2023 betr. Konzeptentwicklung 'Haus für Industriekultur' und 'Schriftgießerei Gerstenberg'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Juli 2023 betr. Klimaschutzräume für Darmstadt
Vorschlag der IV älterer Menschen vom 24.04.2023 betr. Einführung von Gemeindepfleger*innen im gesamten Stadtgebiet
Tagesordnung II (Anträge ohne Aussprache)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen ohne Aussprache)
Gremien
Details
- Beginn
- 28.09.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 28.09.2023 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2