Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0258 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 25.07.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt dem Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes 2024 zu. 
 
2. Die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung ist herbeizuführen. 
 
 
 
Anlagen: Abfallwirtschaftskonzept 2024  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  25.07.2023: 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat als öffentlich -rechtlicher Entsorgungsträger nach - zu-
weisen, dass für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle ausreichende Entsorgungskapazitä-
ten zur Verfügung stehen. Dazu ist ein regelmäßig fortzuschreibendes Abfallwirtschaftskon-
zept zu erstellen.  
 
Mit dem vorliegenden Entwurf der  Fortschreibung, dem Abfallwirtschaftskonzept 2024, wer-
den die tatsächlich angefallenen Abfallmengen fortgeschrieben und die in den nächsten Jah-
ren zu erwartenden Mengen prognostiziert. Danach sind sowohl für die Abfälle zur Verwer-
tung, als auch für die Ab fälle zur Beseitigung ausreichende Entsorgungskapazitäten vorhan-
den. 
 
Ferner werden im Abfallwirtschaftskonzept 2024 die Maßnahmen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt zur Abfallvermeidung, Wiederverwendung und zum Recycling sowie die Re -Use-
Strategie aufgezei gt und fortgeschrieben.  
 
Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 14.07.2023 einstimmig beschlos-
sen, den städtischen Gremien zu empfehlen, dem beiliegenden Entwurf des Abfallwirtschafts-
konzeptes 2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zuzustimm en. 
 
 
Darmstadt, den 25.07.2023  
 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 70 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0258 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
356 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 25.07.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt dem Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes 2024 zu. 
 
2. Die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung ist herbeizuführen. 
 
 
Anlagen: Abfallwirtschaftskonzept 2024  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 30.08.2023 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.07.2023:  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat als öffentlich -rechtlicher Entsorgungsträger nach - 
zuweisen, dass für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle ausreichende 
Entsorgungskapazitäten zur Verfügung stehen. Dazu ist ein regelmäßig fortzuschreibendes 
Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen.  
 
Mit dem vorliegenden Entwurf der Fortschreibung, dem Abfallwirtschaftskonzept 2024, 
werden die tatsächlich angefallenen Abfallmengen fortgeschrieben und die in den nächsten 
Jahren zu erwartenden Mengen prognostiziert. Danach sind sowohl für die Abfälle zur 
Verwertung, als auch für die Abfälle zur Beseitigung ausreichende Entsorgungskapazitäte n 
vorhanden. 
 
Ferner werden im Abfallwirtschaftskonzept 2024 die Maßnahmen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt zur Abfallvermeidung, Wiederverwendung und zum Recycling sowie die Re -Use-
Strategie aufgezeigt und fortgeschrieben.  
 
Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 14.07.2023 einstimmig 
beschlossen, den städtischen Gremien zu empfehlen, dem beiliegenden Entwurf des 
Abfallwirtschaftskonzeptes 2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zuzustimmen.  
 
 
Darmstadt, den 25.07.20 23 
 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 22: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 (V-Nr. 2023/0258) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

Punkt 9: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 (V-Nr. 2023/0258) 
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., FDP und AfD

Punkt 11: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 (V-Nr. 2023/0258) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.