2023/0236
Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt
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2023/0236
7738 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
02.08.2023
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Dezernat II
Dezernat III
Amt: Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Darmstadt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2023/0236
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 30-00013-04 Investitionsnummer: IN00494
Kostenträger: 201 Sachkonto: 0951010
Betreff: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D,
in Darmstadt
Vorlage vom: 06.07.2023
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen dem Umbau und den
Gesamtkosten zur Herstellung des Wohnheims für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125,
Gebäude D, zu.
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen der Beauftragung der
notwendigen flankierenden Maßnahmen für die sozialpädagogische Betreuung durch das Amt
für Soziales und Prävention im laufenden Betrieb zu.
Anlagen: Kostenberechnung und Finanzierung
Folgekostenberechnung
- 2 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.07.2023
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist im Rahmen der rechtlichen Vorgaben verpflichtet,
geflüchtete Menschen in geeigneten Unterkünften unterzubringen. Dies gilt sowohl für
Geflüchtete im Rahmen des Asylverfahrens, als auch für solche mit Aufenthaltsstatus. Die
grundsätzliche Ausrichtung der Stadt, die Menschen ausschließlich in dezentralem
Wohnraum unterzubringen, kann aufgru nd der hohen Zuweisungen nicht aufrechterhalten
werden und die vorhandenen Kapazitäten von 1.100 Plätzen in den Unterkünften für
Asylsuchende, sogenannten Erstwohnhäusern, sind aufgrund der Zuweisungen von
Geflüchteten aus weltweiten Krisengebieten ausgela stet.
Unter Bezugnahme auf die Beschlussvorlagen 2023/0004 und 2023/0033 wurden,
insbesondere zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine, bereits weitere
Unterkünfte im Groß -Gerauer-Weg 3, in der Holzhofallee 36, sowie der Nieder -Ramstädter-
Straße 73 angemietet, sodass neben den Erstwohnhäusern zusätzliche Kapazitäten für die
Unterbringung von bis zu 500 Personen geschaffen wurden, um die Geflüchteten aus den
Hotels verlegen und weitere Zuweisungen managen zu können. Aktuell sind 348 Geflüchtete
aus der Ukraine in Hotels untergebracht.
Infolge der anhaltend kritischen Lage und der kontinuierlichen Zuweisungen Geflüchteter
werden weitere Unterbringungsmöglichkeiten benötigt, um zum einen die gesetzliche
Verpflichtung zur Unterbringung erfüllen zu k önnen und, darüber hinaus, eine langfristige
nachhaltige Perspektive für die Integration der geflüchteten Menschen in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt durch menschenwürdige Unterbringung gewährleisten zu
können.
Mit dem Umbau des Gebäudes in der Bessunge r Straße 125, Block D wird ein weiterer
Schritt zur Unterbringung der Geflüchteten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt umgesetzt
und ermöglicht damit zusätzliche Planungssicherheit.
Eckdaten zum Objekt:
Mit der Bessunger Straße -Gebäude D- steht der Stadt Darmstadt eine eigene, sehr gut
geeignete Immobilie für diese Nutzung zur Verfügung.
Auf drei Geschossen können insgesamt bis zu 77 Personen in Einzel- und Doppelzimmern
untergerbacht werden. Die Planung wurde mit dem Ziel aufgestellt, die Eingriffe weiterhin so
gering wie möglich zu halten. Der neue Ansatz sieht vor, dass in allen Geschossen für zwei
Wohneinheiten von bis zu 4 Personen eine eigene Waschmöglichkeit mit Waschbecken und
eine Dusche errichtet werden. Die bestehenden WC-Anlagen werden teilweise umgebaut und
die Installationen werden erneuert, so dass in jedem Stockwerk getrennte Gemeinschafts -WC-
Anlagen zur Verfügung stehen. Daneben entstehen in jedem Stockwerk Gemeinschaftsküchen
und Gemeinschaftsräume, so dass die Voraussetzungen für eine selbstbestimmte
Lebensführung gegeben sind.
- 4 -
Migrationsspezifischen Sozialbetreuung:
Als flankierende Maßnahmen sind, wie in allen entsprechenden Einrichtungen der
Wissenschaftsstadt Darmstadt, zur Unterstützung und Begleitung der geflüchteten Menschen,
sozialpädagogische Dienstleistungen in der Unterkunft Bessunger Straße 125, Darmstadt
erforderlich. Für die notwendige migrationsspezifische Sozialbetreuung im Zusammenhang mit
dem Betrieb der Unterkunft für Geflüchtete werden die Dienstleistungen auf Basis der
kommunalen Vergabevorschriften ausgeschrieben und beauftragt.
Finanzierung und Kostenberechnung:
Mit Beschluss der Betriebskom mission IDA vom 30.09.2022 wurden Mittel für die
Anfangsplanung und Sanierung bereitgestellt. Grundlage für die Kostenannahme waren die
Erfahrungen aus Projekten wie dem Wohnheim im Groß -Gerauer-Weg 3.
Im Hinblick auf eine notwendige längerfristige Nutzungsdauer von 10 Jahren wurde die
Planung intensiviert und die Anford erungen an die Räume angepasst. Aufgrund der erhöhten
Nutzungsdauer wurden die ursprünglich geplanten Sanitärcontainer im Innenhof ausge -
schlossen. Die Voruntersuchungen haben ergeben, dass das gesamte Trinkwasser -
leitungsnetz und die Elektroinstallatione n erneuert werden müssen. Auf dieser Grundlage
wurde das ursprüngliche Konzept überarbeitet.
Mit Stand 19.06.2023 wurden die Vorplanungen abgeschlossen und die Kostenberechnung
konkretisiert.
Parallel zur Planung und zur statischen Untersuchung der Tragf ähigkeit der Decken, wurden
bei Sondierungsarbeiten Schadstoffe in den Bauteilen entdeckt. Der notwendige Ausbau und
die Entsorgung der Schadstoffe führt zu weiteren Kosten und Verlängerung der Bauzeit als
ursprünglich vorgesehen.
Klimavorbehalt:
Mit Beschluss der Betriebskommission vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) mit
Datum vom 30.09.2022 wurde bereits eine Anfangsplanung für die Sanierung beschlossen.
Das Sanierungskonzept sieht einen pragmatischen Ausbau, also keine Gesamtsanierung
- zugeschnitten auf die Bedarfe von Geflüchteten - vor, auch um die Planungs-und
Ausbauphase zeitlich zu optimieren.
- 5 -
Um den Aspekten des Klimavorbehalts, eingeführt im Mai 2023 (Magistratsvorlage
2023/0097), zu entsprechen wird beschlossen im Verlauf der weiteren Planung
(Ausführungsplanung) in Zusammenarbeit mit dem Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung
zu untersuchen, welche energetischen Maßnahmen im Einklang mit dem Denkmalschu tz
umgesetzt werden können.
Das Ergebnis der Untersuchung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in
einer weiteren Vorlage zur Kenntnis gegeben.
Dezernat I Dezernat II
Hanno Benz Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Bürgermeisterin
Dezernat III Dezernat IV
Michael Kolmer André Schellenberg
Stadtrat Stadtkämmerer
anlage 3
7816 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
02.08.2023
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Dezernat II
Dezernat III
Amt: Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Darmstadt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I
II 50
III 61 69
IV 65 Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2023/0236
Magistratsbeschluss -Nr.
342
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 30-00013-04 Investitionsnummer: IN00494
Kostenträger: 201 Sachkonto: 0951010
Betreff: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D,
in Darmstadt
Vorlage vom: 06.07.2023
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen dem Umbau und den
Gesamtkosten zur Herstellung des Wohnheims für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125,
Gebäude D, zu.
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen der Beauftragung der
notwendigen flankierenden Maßnahmen für die sozialpädagogische Betreuung durch das Amt
für Soziales und Prävention im laufenden Betrieb zu.
- 3 -
Anlagen: Kostenberechnung und Finanzie rung
Folgekostenberechnung
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 23.08.2023
Der Vorlage wird zugestimmt .
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.07.2023
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist im Rahmen der rechtlichen Vorgaben verpflichtet,
geflüchtete Menschen in geeigneten Unterkünften unterzubringen. Dies gilt sowohl für
Geflüchtete im Rahmen des Asylverfahrens, als auch für solche mit Aufenthaltsstatus. Die
grundsätzliche Ausrichtung der Stadt, die Menschen ausschließlich in dezentralem
Wohnraum unterzubringen, kann aufgru nd der hohen Zuweisungen nicht aufrechterhalten
werden und die vorhandenen Kapazitäten von 1.100 Plätzen in den Unterkünften für
Asylsuchende, sogenannten Erstwohnhäusern, sind aufgrund der Zuweisungen von
Geflüchteten aus weltweiten Krisengebieten ausgela stet.
Unter Bezugnahme auf die Beschlussvorlagen 2023/0004 und 2023/0033 wurden,
insbesondere zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine, bereits weitere
Unterkünfte im Groß -Gerauer-Weg 3, in der Holzhofallee 36, sowie der Nieder -Ramstädter-
Straße 73 angemietet, sodass neben den Erstwohnhäusern zusätzliche Kapazitäten für die
Unterbringung von bis zu 500 Personen geschaffen wurden, um die Geflüchteten aus den
Hotels verlegen und weitere Zuweisungen managen zu können. Aktuell sind 348 Geflüchtete
aus der Ukraine in Hotels untergebracht.
Infolge der anhaltend kritischen Lage und der kontinuierlichen Zuweisungen Geflüchteter
werden weitere Unterbringungsmöglichkeiten benötigt, um zum einen die gesetzliche
Verpflichtung zur Unterbringung erfüllen zu k önnen und, darüber hinaus, eine langfristige
nachhaltige Perspektive für die Integration der geflüchteten Menschen in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt durch menschenwürdige Unterbringung gewährleisten zu
können.
Mit dem Umbau des Gebäudes in der Bessunge r Straße 125, Block D wird ein weiterer
Schritt zur Unterbringung der Geflüchteten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt umgesetzt
und ermöglicht damit zusätzliche Planungssicherheit.
Eckdaten zum Objekt:
Mit der Bessunger Straße -Gebäude D- steht der Stadt Darmstadt eine eigene, sehr gut
geeignete Immobilie für diese Nutzung zur Verfügung.
Auf drei Geschossen können insgesamt bis zu 77 Personen in Einzel- und Doppelzimmern
untergerbacht werden. Die Planung wurde mit dem Ziel aufgestellt, die Eingriffe weiterhin so
gering wie möglich zu halten. Der neue Ansatz sieht vor, dass in allen Geschossen für zwei
Wohneinheiten von bis zu 4 Personen eine eigene Waschmöglichkeit mit Waschbecken und
eine Dusche errichtet werden. Die bestehenden WC-Anlagen werden teilweise umgebaut und
die Installationen werden erneuert, so dass in jedem Stockwerk getrennte Gemeinschafts -WC-
Anlagen zur Verfügung stehen. Daneben entstehen in jedem Stockwerk Gemeinschaftsküchen
und Gemeinschaftsräume, so dass die Voraussetzungen für eine selbstbestimmte
Lebensführung gegeben sind.
- 5 -
Migrationsspezifischen Sozialbetreuung:
Als flankierende Maßnahmen sind, wie in allen entsprechenden Einrichtungen der
Wissenschaftsstadt Darmstadt, zur Unterstützung und Begleitung der geflüchteten Menschen,
sozialpädagogische Dienstleistungen in der Unterkunft Bessunger Straße 125, Darmstadt
erforderlich. Für die notwendige migrationsspezifische Sozialbetreuung im Zusammenhang mit
dem Betrieb der Unterkunft für Geflüchtete werden die Dienstleistungen auf Basis der
kommunalen Vergabevorschriften ausgeschrieben und beauftragt.
Finanzierung und Kostenberechnung:
Mit Beschluss der Betriebskom mission IDA vom 30.09.2022 wurden Mittel für die
Anfangsplanung und Sanierung bereitgestellt. Grundlage für die Kostenannahme waren die
Erfahrungen aus Projekten wie dem Wohnheim im Groß -Gerauer-Weg 3.
Im Hinblick auf eine notwendige längerfristige Nutzungsdauer von 10 Jahren wurde die
Planung intensiviert und die Anforderungen an die Räume angepasst. Aufgrund der erhöhten
Nutzungsdauer wurden die ursprünglich geplanten Sanitärcontainer im Innenhof ausge -
schlossen. Die Voruntersuchungen haben ergeben, dass das gesamte Trinkwasser -
leitungsnetz und die Elektroinstal lationen erneuert werden müssen. Auf dieser Grundlage
wurde das ursprüngliche Konzept überarbeitet.
Mit Stand 19.06.2023 wurden die Vorplanungen abgeschlossen und die Kostenberechnung
konkretisiert.
Parallel zur Planung und zur statischen Untersuchung de r Tragfähigkeit der Decken, wurden
bei Sondierungsarbeiten Schadstoffe in den Bauteilen entdeckt. Der notwendige Ausbau und
die Entsorgung der Schadstoffe führt zu weiteren Kosten und Verlängerung der Bauzeit als
ursprünglich vorgesehen.
Klimavorbehalt:
Mit Beschluss der Betriebskommission vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) mit
Datum vom 30.09.2022 wurde bereits eine Anfangsplanung für die Sanierung beschlossen.
Das Sanierungskonzept sieht einen pragmatischen Ausbau, also keine Gesamtsanierung
- zugeschnitten auf die Bedarfe von Geflüchteten - vor, auch um die Planungs-und
Ausbauphase zeitlich zu optimieren.
Um den Aspekten des Klimavorbehalts, eingeführt im Mai 2023 (Magistratsvorlage
2023/0097), zu entsprechen wird beschlossen im Verlauf der weiteren Planung
(Ausführungsplanung) in Zusammenarbeit mit dem Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung
zu untersuchen, welche energetischen Maßnahmen im Einklang mit dem Denkmalschut z
umgesetzt werden können.
Das Ergebnis der Untersuchung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in
einer weiteren Vorlage zur Kenntnis gegeben.
Dezernat I Dezernat II
Hanno Benz Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Bürgermeisterin
Dezernat III Dezernat IV
Michael Kolmer André Schellenberg
Stadtrat Stadtkämmerer
anlage 7
180 Zeichen
Punkt 20: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt (V-Nr. 2023/0236) Der Vorlage wird zugestimmt. Stimmenthaltung: AfD
anlage 4
232 Zeichen
Punkt 3: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt (V-Nr. 2023/0236) Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
anlage 5
295 Zeichen
Punkt 8: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt (V-Nr. 2023/0236) Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimme: AfD-Fraktion
anlage 6
249 Zeichen
Punkt 6: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt (V-Nr. 2023/0236) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Stimmenthaltung: AfD
Beratungsverlauf (5)
Orte (3)
- Bessunger Straße 125
- Holzhofallee 36
- Nieder-Ramstädter Straße 73
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2023/0236
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 06.07.2023
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00