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2023/0236

Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, in Darmstadt

Magistratsvorlage 06.07.2023

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2023/0236

7738 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat III  
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0236 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  30-00013-04 Investitionsnummer:  IN00494 
Kostenträger:  201 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, 
in Darmstadt 
 
Vorlage vom: 06.07.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung  stimmen dem Umbau und den 
Gesamtkosten zur Herstellung des Wohnheims für Geflüchtete in der  Bessunger Straße 125, 
Gebäude D, zu. 
 
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen der Beauftragung der 
notwendigen flankierenden Maßnahmen für die sozialpädagogische Betreuung durch das Amt 
für Soziales und Prävention im laufenden Betrieb zu. 
 
 
Anlagen: Kostenberechnung und Finanzierung  
Folgekostenberechnung

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  06.07.2023 
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist im Rahmen der rechtlichen Vorgaben verpflichtet, 
geflüchtete Menschen in geeigneten Unterkünften unterzubringen. Dies gilt sowohl für 
Geflüchtete im Rahmen des Asylverfahrens, als auch für solche mit Aufenthaltsstatus. Die 
grundsätzliche Ausrichtung der Stadt, die Menschen ausschließlich in dezentralem 
Wohnraum unterzubringen, kann aufgru nd der hohen Zuweisungen nicht aufrechterhalten 
werden und die vorhandenen Kapazitäten von 1.100 Plätzen in den Unterkünften für 
Asylsuchende, sogenannten Erstwohnhäusern, sind aufgrund der Zuweisungen von 
Geflüchteten aus weltweiten Krisengebieten ausgela stet. 
 
Unter Bezugnahme auf die Beschlussvorlagen 2023/0004 und 2023/0033 wurden, 
insbesondere zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine, bereits weitere 
Unterkünfte im Groß -Gerauer-Weg 3, in der Holzhofallee 36, sowie der Nieder -Ramstädter- 
Straße 73 angemietet, sodass neben den Erstwohnhäusern zusätzliche Kapazitäten für die 
Unterbringung von bis zu 500 Personen geschaffen wurden, um die Geflüchteten aus den 
Hotels verlegen und weitere Zuweisungen managen zu können. Aktuell sind 348 Geflüchtete 
aus der Ukraine in Hotels untergebracht.  
 
Infolge der anhaltend kritischen Lage und der kontinuierlichen Zuweisungen Geflüchteter 
werden weitere Unterbringungsmöglichkeiten benötigt, um zum einen die gesetzliche 
Verpflichtung zur Unterbringung erfüllen zu k önnen und, darüber hinaus, eine langfristige 
nachhaltige Perspektive für die Integration der geflüchteten Menschen in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt durch menschenwürdige Unterbringung gewährleisten zu 
können.  
 
Mit dem Umbau des Gebäudes in der Bessunge r Straße 125, Block D wird ein weiterer 
Schritt zur Unterbringung der Geflüchteten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt umgesetzt 
und ermöglicht damit zusätzliche Planungssicherheit.  
 
Eckdaten zum Objekt:  
 
Mit der Bessunger Straße -Gebäude D- steht der Stadt Darmstadt eine eigene, sehr gut 
geeignete Immobilie für diese Nutzung zur Verfügung.  
Auf drei Geschossen können insgesamt bis zu 77 Personen in Einzel- und Doppelzimmern 
untergerbacht werden. Die Planung wurde mit dem Ziel aufgestellt, die Eingriffe weiterhin so 
gering wie möglich zu halten. Der neue Ansatz sieht vor, dass in allen Geschossen für zwei 
Wohneinheiten von bis zu 4 Personen eine eigene Waschmöglichkeit mit Waschbecken und 
eine Dusche errichtet werden. Die bestehenden WC-Anlagen werden teilweise umgebaut und 
die Installationen werden erneuert, so dass in jedem Stockwerk getrennte Gemeinschafts -WC-
Anlagen zur Verfügung stehen. Daneben entstehen in jedem Stockwerk Gemeinschaftsküchen 
und Gemeinschaftsräume, so dass die Voraussetzungen für eine selbstbestimmte 
Lebensführung gegeben sind.

- 4 - 
 
 
Migrationsspezifischen Sozialbetreuung: 
 
Als flankierende Maßnahmen sind, wie in allen entsprechenden Einrichtungen der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, zur Unterstützung und Begleitung der geflüchteten Menschen, 
sozialpädagogische Dienstleistungen in der Unterkunft Bessunger Straße 125, Darmstadt 
erforderlich. Für die notwendige migrationsspezifische Sozialbetreuung im Zusammenhang mit 
dem Betrieb der Unterkunft für Geflüchtete werden die Dienstleistungen auf Basis der 
kommunalen Vergabevorschriften ausgeschrieben und beauftragt. 
 
Finanzierung und Kostenberechnung: 
 
Mit Beschluss der Betriebskom mission IDA vom 30.09.2022 wurden Mittel  für die 
Anfangsplanung und  Sanierung bereitgestellt. Grundlage für die Kostenannahme waren die 
Erfahrungen aus Projekten wie dem Wohnheim im Groß -Gerauer-Weg 3. 
 
Im Hinblick auf eine notwendige längerfristige Nutzungsdauer von 10 Jahren wurde die 
Planung intensiviert und die Anford erungen an die Räume angepasst. Aufgrund der erhöhten 
Nutzungsdauer wurden die ursprünglich geplanten Sanitärcontainer im Innenhof ausge -
schlossen.  Die Voruntersuchungen haben ergeben, dass das gesamte Trinkwasser -
leitungsnetz und die Elektroinstallatione n erneuert werden müssen. Auf dieser Grundlage 
wurde das ursprüngliche Konzept überarbeitet.  
Mit Stand 19.06.2023 wurden die Vorplanungen abgeschlossen und die Kostenberechnung 
konkretisiert.  
 
Parallel zur Planung und zur statischen Untersuchung der Tragf ähigkeit der Decken, wurden 
bei Sondierungsarbeiten Schadstoffe in den Bauteilen entdeckt. Der notwendige Ausbau und 
die Entsorgung der Schadstoffe führt zu weiteren Kosten und Verlängerung der Bauzeit als 
ursprünglich vorgesehen.  
 
Klimavorbehalt: 
 
Mit Beschluss der Betriebskommission vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) mit 
Datum vom 30.09.2022 wurde bereits eine Anfangsplanung für die Sanierung beschlossen.  
Das Sanierungskonzept sieht einen pragmatischen Ausbau, also keine Gesamtsanierung           
- zugeschnitten auf die Bedarfe von Geflüchteten - vor, auch um die Planungs-und 
Ausbauphase zeitlich zu optimieren.

- 5 - 
 
 
Um den Aspekten des Klimavorbehalts, eingeführt im Mai 2023 (Magistratsvorlage 
2023/0097), zu entsprechen wird beschlossen im Verlauf der weiteren Planung 
(Ausführungsplanung) in Zusammenarbeit mit dem Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung 
zu untersuchen, welche energetischen Maßnahmen im Einklang mit dem Denkmalschu tz 
umgesetzt werden können. 
Das Ergebnis der Untersuchung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in 
einer weiteren Vorlage zur Kenntnis gegeben. 
 
 
 
 
Dezernat I     Dezernat II  
 
 
 
Hanno Benz     Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister     Bürgermeisterin 
 
 
 
 
Dezernat III     Dezernat IV 
 
 
 
Michael Kolmer     André Schellenberg  
Stadtrat     Stadtkämmerer

anlage 3

7816 Zeichen

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat III  
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
II 50 
III 61 69 
IV 65 Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0236 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
342 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  30-00013-04 Investitionsnummer:  IN00494 
Kostenträger:  201 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude D, 
in Darmstadt 
 
Vorlage vom: 06.07.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung  stimmen dem Umbau und den 
Gesamtkosten zur Herstellung des Wohnheims für Geflüchtete in der  Bessunger Straße 125, 
Gebäude D, zu. 
 
2. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen der Beauftragung der 
notwendigen flankierenden Maßnahmen für die sozialpädagogische Betreuung durch das Amt 
für Soziales und Prävention im laufenden Betrieb zu.

- 3 - 
Anlagen: Kostenberechnung und Finanzie rung 
Folgekostenberechnung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 23.08.2023 
 
Der Vorlage wird zugestimmt .

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  06.07.2023 
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist im Rahmen der rechtlichen Vorgaben verpflichtet, 
geflüchtete Menschen in geeigneten Unterkünften unterzubringen. Dies gilt sowohl für 
Geflüchtete im Rahmen des Asylverfahrens, als auch für solche mit Aufenthaltsstatus. Die 
grundsätzliche Ausrichtung der Stadt, die Menschen ausschließlich in dezentralem 
Wohnraum unterzubringen, kann aufgru nd der hohen Zuweisungen nicht aufrechterhalten 
werden und die vorhandenen Kapazitäten von 1.100 Plätzen in den Unterkünften für 
Asylsuchende, sogenannten Erstwohnhäusern, sind aufgrund der Zuweisungen von 
Geflüchteten aus weltweiten Krisengebieten ausgela stet. 
 
Unter Bezugnahme auf die Beschlussvorlagen 2023/0004 und 2023/0033 wurden, 
insbesondere zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine, bereits weitere 
Unterkünfte im Groß -Gerauer-Weg 3, in der Holzhofallee 36, sowie der Nieder -Ramstädter- 
Straße 73 angemietet, sodass neben den Erstwohnhäusern zusätzliche Kapazitäten für die 
Unterbringung von bis zu 500 Personen geschaffen wurden, um die Geflüchteten aus den 
Hotels verlegen und weitere Zuweisungen managen zu können. Aktuell sind 348 Geflüchtete 
aus der Ukraine in Hotels untergebracht.  
 
Infolge der anhaltend kritischen Lage und der kontinuierlichen Zuweisungen Geflüchteter 
werden weitere Unterbringungsmöglichkeiten benötigt, um zum einen die gesetzliche 
Verpflichtung zur Unterbringung erfüllen zu k önnen und, darüber hinaus, eine langfristige 
nachhaltige Perspektive für die Integration der geflüchteten Menschen in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt durch menschenwürdige Unterbringung gewährleisten zu 
können.  
 
Mit dem Umbau des Gebäudes in der Bessunge r Straße 125, Block D wird ein weiterer 
Schritt zur Unterbringung der Geflüchteten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt umgesetzt 
und ermöglicht damit zusätzliche Planungssicherheit.  
 
Eckdaten zum Objekt:  
 
Mit der Bessunger Straße -Gebäude D- steht der Stadt Darmstadt eine eigene, sehr gut 
geeignete Immobilie für diese Nutzung zur Verfügung.  
Auf drei Geschossen können insgesamt bis zu 77 Personen in Einzel- und Doppelzimmern 
untergerbacht werden. Die Planung wurde mit dem Ziel aufgestellt, die Eingriffe weiterhin so 
gering wie möglich zu halten. Der neue Ansatz sieht vor, dass in allen Geschossen für zwei 
Wohneinheiten von bis zu 4 Personen eine eigene Waschmöglichkeit mit Waschbecken und 
eine Dusche errichtet werden. Die bestehenden WC-Anlagen werden teilweise umgebaut und 
die Installationen werden erneuert, so dass in jedem Stockwerk getrennte Gemeinschafts -WC-
Anlagen zur Verfügung stehen. Daneben entstehen in jedem Stockwerk Gemeinschaftsküchen 
und Gemeinschaftsräume, so dass die Voraussetzungen für eine selbstbestimmte 
Lebensführung gegeben sind.

- 5 - 
 
 
 
Migrationsspezifischen Sozialbetreuung: 
 
Als flankierende Maßnahmen sind, wie in allen entsprechenden Einrichtungen der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, zur Unterstützung und Begleitung der geflüchteten Menschen, 
sozialpädagogische Dienstleistungen in der Unterkunft Bessunger Straße 125, Darmstadt 
erforderlich. Für die notwendige migrationsspezifische Sozialbetreuung im Zusammenhang mit 
dem Betrieb der Unterkunft für Geflüchtete werden die Dienstleistungen auf Basis der 
kommunalen Vergabevorschriften ausgeschrieben und beauftragt. 
 
Finanzierung und Kostenberechnung: 
 
Mit Beschluss der Betriebskom mission IDA vom 30.09.2022 wurden Mittel  für die 
Anfangsplanung und Sanierung bereitgestellt. Grundlage für die Kostenannahme waren die 
Erfahrungen aus Projekten wie dem Wohnheim im Groß -Gerauer-Weg 3. 
 
Im Hinblick auf eine notwendige längerfristige Nutzungsdauer von 10 Jahren wurde die 
Planung intensiviert und die  Anforderungen an die Räume angepasst. Aufgrund der erhöhten 
Nutzungsdauer wurden die ursprünglich geplanten Sanitärcontainer im Innenhof ausge -
schlossen.  Die Voruntersuchungen haben ergeben, dass das gesamte Trinkwasser -
leitungsnetz und die Elektroinstal lationen erneuert werden müssen. Auf dieser Grundlage 
wurde das ursprüngliche Konzept überarbeitet.  
Mit Stand 19.06.2023 wurden die Vorplanungen abgeschlossen und die Kostenberechnung 
konkretisiert.  
 
Parallel zur Planung und zur statischen Untersuchung de r Tragfähigkeit der Decken, wurden 
bei Sondierungsarbeiten Schadstoffe in den Bauteilen entdeckt. Der notwendige Ausbau und 
die Entsorgung der Schadstoffe führt zu weiteren Kosten und Verlängerung der Bauzeit als 
ursprünglich vorgesehen.  
 
Klimavorbehalt: 
 
Mit Beschluss der Betriebskommission vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) mit 
Datum vom 30.09.2022 wurde bereits eine Anfangsplanung für die Sanierung beschlossen.  
Das Sanierungskonzept sieht einen pragmatischen Ausbau, also keine Gesamtsanierung           
- zugeschnitten auf die Bedarfe von Geflüchteten - vor, auch um die Planungs-und 
Ausbauphase zeitlich zu optimieren.

Um den Aspekten des Klimavorbehalts, eingeführt im Mai 2023 (Magistratsvorlage 
2023/0097), zu entsprechen wird beschlossen im Verlauf der weiteren Planung 
(Ausführungsplanung) in Zusammenarbeit mit dem Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung 
zu untersuchen, welche energetischen Maßnahmen im Einklang mit dem Denkmalschut z 
umgesetzt werden können. 
Das Ergebnis der Untersuchung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in 
einer weiteren Vorlage zur Kenntnis gegeben. 
 
 
 
 
Dezernat I     Dezernat II  
 
 
 
Hanno Benz     Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister     Bürgermeisterin 
 
 
 
 
Dezernat III     Dezernat IV 
 
 
 
Michael Kolmer     André Schellenberg  
Stadtrat     Stadtkämmerer

anlage 7

180 Zeichen

Punkt 20: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude 
D, in Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0236) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

anlage 4

232 Zeichen

Punkt 3: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude 
D, in Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0236) 
 
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

anlage 5

295 Zeichen

Punkt 8: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude 
D, in Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0236) 
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
Gegenstimme: AfD-Fraktion

anlage 6

249 Zeichen

Punkt 6: Gesamtkosten - Wohnheim für Geflüchtete in der Bessunger Straße 125, Gebäude 
D, in Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0236) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: AfD

Beratungsverlauf (5)

TOP 6
TOP 8
TOP 3
TOP 342
TOP 20

Orte (3)

  • Bessunger Straße 125
  • Holzhofallee 36
  • Nieder-Ramstädter Straße 73

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Details

Vorlagen-Nr.
2023/0236
Typ
Magistratsvorlage
Datum
06.07.2023
Erstellt
29.09.2026 00:00