Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage)

Punkt 24: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage) 
 (V-Nr. 2023/0266) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Schulamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 
V 18 40 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0266 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
357 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:  18040-1011 
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto: 0890010 / 6063010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage)  
 
Vorlage vom: 08.08.2023 
 
Beschlussvorschlag : 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Modernisierung der Beruflichen Schulen wird in  
    6. Auflage fortgeführt.  
2. Im Finanzhaushalt 2024 werden 85.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000/ 
    INV: 18040-1011 / Sachkonto 0890010 bereitgestellt.  
3. Im Ergebnishaushalt 2024 werden 15.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000/ 
    Sachkonto 6063010 bereitgestellt.  
4. In den Jahren 2025 bis 2029 werden jährlich im Ergebnishaushalt 15.000,00 €  und im   
    Finanzhaushalt 85.000,00 € unter der genannten Kostenstelle und den Sachkonten etatisiert  
 
Anlagen:

- 3 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 30.08.2023 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.08.2023  
 
Der berufliche Bildungsbereich befindet sich in einem stetigen Entwicklungsprozess.  
Um einen zeitgemäßen Unterricht an den beruflichen Schulen in Darmstadt gewährleisten zu 
können, ist eine gute technische Ausstattung der Schulen auf dem aktuellen Stand d er 
Technik unabdingbar. In der dualen Ausbildung sind die Auszubildenden in differenten 
Ausbildungsbetrieben beschäftigt. Um eine Chancengleichheit für die Auszubildenden 
unabhängig von ihrer jeweiligen Ausbildungsstätte sowie um das Niveau der Ausbildung auf 
einem hohen Stand zu ermöglichen, ist es wichtig, dass die Beruflichen Schulen adäquat 
ausgestattet sind. Darüber hinaus ist es wichtig, ein gutes und gesundes Lernumfeld für 
Lehrende und Lernende zu schaffen, das auch ergonomischen Gesichtspunkten Rec hnung 
trägt. 
 
Bedingt durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume unterschiedlichster Berufsfelder 
innerhalb einer Schule, die mit kostenintensiven Maschinen und Ausstattungsgegenständen 
ausgestattet werden müssen, ist es den Schulen im Rahmen der laufen den Haushaltsansätze 
(jährlich insgesamt 90.000,00 € aufgeteilt auf sechs Berufliche Schulen) nicht möglich, für 
diese Bereiche ausreichend Ersatz - und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Daher sollen mit der 6. Auflage des „Sonderprogramms Au sstattung Berufliche Schulen“ 
zusätzliche Mittel für Ausstattungsbedarfe zur Verfügung gestellt werden.  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
Die Alice-Eleonoren-Schule richtet ihren Fokus insbesondere auf die Ausstattung von Klassen-
räumen mit Einzeltischen (im Austausch von Doppeltischen) für eine flexible Raumgestaltung 
je nach methodischer und pädagogischer Unterrichtsgestaltung sowie auf den Austausch alter 
Stühle gegen ergonomische Stühle. 
Die Arbeitsplätze in den Bereichen Schulleitung, Verwaltung und Lehrerzimmer sollen unter 
ergonomischen Gesichtspunkten ausgestattet, sowie die Lernumgebung durch Kauf und 
Aufstellung von Wasserspendern sowie Anbringen von Vorhängen verbessert werden.  
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Die Erasmus-Kittler-Schule ist mit ihren vier Schulformen als überwiegend metalltechnische 
berufliche Schule sehr stark mit dem technischen Fortschritt in Handwerk und Industrie 
konfrontiert.  
Sie plant zur kontinuierlichen Verbesserung der Lern - und Lehrvoraussetzungen  
Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen Kraftfahrzeugtechnik 
(Bremsenprüfstand, Achsvermessung), Nutzfahrzeugtechnik (Schlepper, Feldspritze, 
Radlader, Rundballenpresse …), Bau- und Landmaschinentechnik , sowie Industrielle 
Metalltechnik/Automatisierungs -technik/Mechatronik  (Steuerungstechnik, Handhabungs -
stationen) mit einem Gesamtvolumen von rd. 700.000,00 €.  
 
Peter-Behrens-Schule: 
Die Peter-Behrens-Schule plant Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen 
Bau- und Holztechnik  (Erneuerung der CNC -Technologie, ca. 215.000,00 €), Druckerei 
(Ersatzbeschaffungen zur Wiederinbetriebnahme von Druckmaschinen, ca. 30.000,00 €), 
Chemietechnik (Erneuerung der Labore in der analytischen Chemie, ca. 84.000,00 €) sowie 
Ernährung und Hauswir tschaft (ca. 30.000,00 €).  
            . . .

- 5 - 
 
 
Friedrich-List-Schule: 
In der Friedrich -List-Schule müssen im Hinblick auf die zum 01.08.2025 einzuführende 
Schulform BüA einige EDV -Räume in Richtung von Lernbüros ausgebaut und mit Interaktiven 
Tafeln und PCs ausgestattet werden.  
 
Heinrich-Emanuel-Merck-Schule: 
Die Heinrich-Emanuel-Merck-Schule hat Anschaffungsbedarfe für das geplante „Zentrum für 
Erneuerbare Energien (ZEE)“, das auf zentrale Bildungsziele der Energiewende, die bereits 
heute in den Lehrplä nen enthalten sind, abzielt.  
 
Hier ist u.a. die Anschaffung von Experimentieranlagen zu Smart -Grid-Technik, Photovoltaik, 
Windenergie, Smart -Home, sowie Demonstrationen zu den Themen Wasserstoff und Brenn -
stoffzellen geplant, wofür in Summe 500.000,00 € be nötigt würden.  
 
Für die Ausbildung im Beruflichen Gymnasium und in der Fachoberschule für Elektrotechnik 
fehlt die Ausstattung von Lernsystemen zur diskreten Elektronik, die in den Curricula verlangt 
wird, um die für das Abitur vorausgesetzten Inhalte adäq uat und anwendungsorientiert 
vermitteln zu können (Kosten ca. 80.000,00 €).  
 
Martin-Behaim-Schule: 
Die Martin-Behaim-Schule hat ihren Fokus auf den Ausstattungsbedarf im Bereich Pflege - 
und Gesundheit gerichtet. Der fachpraktische Unterricht findet sowohl im Berufsschulbereich 
als auch in den Vollzeitschulformen statt. In beiden Feldern ist ein praktischer Zugang zu 
den theoretisch gelernten Inhalten notwendig. Durch das Nachstellen von Pflegesituationen 
können Fach-, Sozial- und Personalkompetenzen aufgeba ut werden, die schließlich zu einer 
umfassenden Handlungskompetenz führen sollen.  
 
Die Schülerinnen und Schüler der Vollzeitschulform BZB, die häufig keine Perspektive auf 
dem Arbeitsmarkt haben, können durch den fachpraktischen Unterricht besser auf die 
Ausbildung vorbereitet werden und haben hierdurch bessere Einstiegschancen.  
 
Eine Priorisierung der jeweiligen Anschaffungsbedarfe erfolgt dann jeweils in Abstimmung 
zwischen den Beruflichen Schulen und dem Schulamt.  
 
Aus Mitteln der bisherigen Auflagen des „Sonderprogramms Berufliche Schulen“ konnten u. 
a. folgende Anschaffungen erfolgen:  
 
- Spektrometer (35.762,80 €)  
- Systemwerkbänke (22.239,87 €)  
- Klebebinder für den Fachbereich Druck/Medien (15.904.35 €)  
- Fräsroboter und Schwalb enfräsmaschine für den Fachbereich Holztechnik (8.133,65 €)  
- Combi-Dämpfer mit Untergestell für den Fachbereich Hauswirtschaft (10.663,59 €)  
- Stepptisch-Schnellnäher und Zuschneidetische für das Maßschneiderhandwerk (37.663,50 €)  
- Anteilige Finanzierung  eines Elektro-Schulungsfahrzeugs (Gesamtkosten 71.495,88 €)  
- Mobiliar für Klassen - und Fachräume (Stühle, Tische, Computertische, Schränke etc.) mit  
  einem Volumen von rd. 105.900,00 €  
            . . .

Im Interesse der Schülerinnen und Schüler sowie der Ausbildungsbetriebe und Kammern, die 
von den Beruflichen Schulen adäquate Voraussetzungen für die Ausbildung erwarten,  
beantragen wir die Bereitstellung von jährlich 100.000,00 € für eine 6. Auflage des 
„Sonderprogramms Berufliche Schulen“.  
 
Darmstadt, den 08.08.2023  
40 I cs 
 
 
Dezernat V      Dezernat IV 
 
 
 
 
Holger Klötzner      André Schellenberg  
Stadtrat      Stadtkämmerer

Punkt 9: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage) 
 (V-Nr. 2023/0266) 
 
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Digitalisierung empfiehlt einstimmig der 
Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.08.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0266 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:  18040-1011 
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto: 0890010 / 6063010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage)  
 
Vorlage vom: 08.08.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Modernisierung der Beruflichen Schulen wird in  
    6. Auflage fortgeführt.  
2. Im Finanzhaushalt 2024 werden 85.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000/ 
    INV: 18040-1011 / Sachkonto 0890010 bereitgestellt.  
3. Im Ergebnishaushalt 2024 werden 15.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000/ 
    Sachkonto 6063010 bereitgestellt.  
4. In den Jahren 2025 bis 2029 werden jährlich im Ergebnishaushalt 15.000,00 € und im   
    Finanzhaushalt 85.000,00 € unter der genannten Kostenstelle und den Sachkonten etatisiert  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.08.2023 
 
Der berufliche Bildungsbereich befindet sich in einem stetigen Entwicklungsprozess.  
Um einen zeitgemäßen Unterricht an den beruflichen Schulen in Darmstadt gewährleisten zu 
können, ist eine gute technische Ausstattung der Schulen auf dem aktuellen Stand d er Tech-
nik unabdingbar. In der dualen Ausbildung sind die Auszubildenden in differenten Ausbil-
dungsbetrieben beschäftigt. Um eine Chancengleichheit für die Auszubildenden unabhängig 
von ihrer jeweiligen Ausbildungsstätte sowie um das Nivea u der Ausbildung auf einem hohen 
Stand zu ermöglichen, ist es wichtig, dass die Beruflichen Schulen adäquat ausgestattet 
sind. Darüber hinaus ist es wichtig, ein gutes und gesundes Lernu mfeld für Lehrende und 
Lernende zu schaffen, das auch ergonomischen Gesichtspunkten Rec hnung trägt. 
 
Bedingt durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume unterschiedlichster Berufsfelder in-
nerhalb einer Schule, die mit kostenintensiven Maschinen und Ausstattungsgegenständen 
ausgestattet werden müssen, ist es den Schulen im Rahmen der laufen den Haushaltsansätze 
(jährlich insgesamt 90.000,00 € aufgeteilt auf sechs Berufliche Schulen) nicht möglich, für 
diese Bereiche ausreichend Ersatz - und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Daher sollen mit der 6. Auflage des „Sonderprogramms Au sstattung Berufliche Schulen“ zu-
sätzliche Mittel für Ausstattungsbedarfe zur Verfügung gestellt werden.  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
Die Alice-Eleonoren-Schule richtet ihren Fokus insbesondere auf die Ausstattung von Klassen-
räumen mit Einzeltischen (im Austausch von Doppeltischen) für eine flexible Raumgestaltung 
je nach methodischer und pädagogischer Unterrichtsgestaltung sowie auf den Austausch alter 
Stühle gegen ergonomische Stühle. 
Die Arbeitsplätze in den Bereichen Schulleitung, Verwaltung und Lehrerzimmer sollen unter er-
gonomischen Gesichtspunkten ausgestattet, sowie die Lernumgebung durch Kauf und Aufstel-
lung von Wasserspendern sowie Anbringen von Vorhängen verbessert werden. 
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Die Erasmus-Kittler-Schule ist mit ihren vi er Schulformen als überwiegend metalltechnische 
berufliche Schule sehr stark mit dem technischen Fortschritt in Handwerk und Industrie kon-
frontiert.  
Sie plant zur kontinuierlichen Verbesserung der Lern - und Lehrvoraussetzungen Anschaffun-
gen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen Kraftfahrzeug technik (Bremsenprüfstand, 
Achsvermessung), Nutzfahrzeugtechnik (Schlepper, Feldspritze, Radlader, Rundballenpresse 
…), Bau- und Landmaschinentechnik , sowie Industrielle Metalltec hnik/Automatisierungs -
technik/Mechatronik  (Steuerungstechnik, Handhabungs -stationen) mit einem Gesamtvolu-
men von rd. 700.000,00 €.  
 
Peter-Behrens-Schule: 
Die Peter-Behrens-Schule plant Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen  
Bau- und Holztechnik (Erneuerung der CNC -Technologie, ca. 2 15.000,00 €), Druckerei (Er-
satzbeschaffungen zur Wiederinbetriebnahme von Druckmaschinen, ca. 30.000,00 €), Che-
mietechnik (Erneuerung der Labore in der analytischen Chemie, ca. 84.000,00 €) sowie Er-
nährung und Hauswi rtschaft (ca. 30.000,00 €).  
            . . .

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Friedrich-List-Schule: 
In der Friedrich -List-Schule müssen im Hinblick auf die zum 01.08.2025 einzuführende 
Schulform BüA einige EDV -Räume in Richtung von Lernbüros ausgebaut und mit Interaktiven 
Tafeln und PCs ausgestattet werden.  
 
Heinrich-Emanuel-Merck-Schule: 
Die Heinrich-Emanuel-Merck-Schule hat Anschaffungsbedarfe für das geplante „Zentrum für 
Erneuerbare Energien (ZEE)“, das auf zentrale Bildungsziele der Energiewende, die bereits 
heute in den Lehrpl änen enthalten sind, abzielt.  
 
Hier ist u.a. die Anschaffung von Experimentieranlagen zu Smart -Grid-Technik, Photovoltaik, 
Windenergie, Smart -Home, sowie Demonstrationen zu den Themen Wasserstoff und Brenn -
stoffzellen geplant, wofür in Summe 500.000,00 € b enötigt würden.  
 
Für die Ausbildung im Beruflichen Gymnasium und in der Fachoberschule für Elektrotechnik 
fehlt die Ausstattung von Lernsystemen zur diskreten Elektronik, die in den Curricula ver-
langt wird, um die für das Abitur vorausgesetzten Inhalte adä quat und anwendungsorientiert 
vermitteln zu können (Kosten ca. 80.000,00 €).  
 
Martin-Behaim-Schule: 
Die Martin-Behaim-Schule hat ihren Fokus auf den Ausstattungsbedarf im Bereich Pflege - 
und Gesundheit gerichtet. Der fachpraktische Unterricht findet sowohl  im Berufsschulbereich 
als auch in den Vollzeitschulformen statt. In beiden Feldern ist ein praktischer Zugang zu 
den theoretisch gelernten Inhalten notwendig. Durch das Nachstellen von Pflegesituationen 
können Fach-, Sozial- und Personalkompetenzen aufgeb aut werden, die schließlich zu einer 
umfassenden Handlungskompetenz führen sollen.  
 
Die Schülerinnen und Schüler der Vollzeitschulform BZB, die häufig keine Perspektive auf 
dem Arbeitsmarkt haben, können durch den fachpraktischen Unterricht besser auf die  Aus-
bildung vorbereitet werden und haben hierdurch bessere Einstiegschancen.  
 
Eine Priorisierung der jeweiligen Anschaffungsbedarfe erfolgt dann jeweils in Abstimmung 
zwischen den Beruflichen Schulen und dem Schulamt.  
 
Aus Mitteln der bisherigen Auflagen des „Sonderprogramms Berufliche Schulen“ konnten u. 
a. folgende Anschaffungen erfolgen:  
 
- Spektrometer (35.762,80 €)  
- Systemwerkbänke (22.239,87 €)  
- Klebebinder für den Fachbereich Druck/Medien (15.904.35 €)  
- Fräsroboter und Schwalbenfräsmasch ine für den Fachbereich Holztechnik (8.133,65 €)  
- Combi-Dämpfer mit Untergestell für den Fachbereich Hauswirtschaft (10.663,59 €)  
- Stepptisch-Schnellnäher und Zuschneidetische für das Maßschneiderhandwerk (37.663,50 €)  
- Anteilige Finanzierung eines Elek tro-Schulungsfahrzeugs (Gesamtkosten 71.495,88 €)  
- Mobiliar für Klassen - und Fachräume (Stühle, Tische, Compu tertische, Schränke etc.) mit  
  einem Volumen von rd. 105.900,00 €  
            . . .

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Im Interesse der Schülerinnen und Schüler sowie der A usbildungsbetriebe und Kammern, die 
von den Beruflichen Schulen adäquate Voraussetzungen für die Ausbildung erwarten,  
beantragen wir die Bereitstellung von jährlich 100.000,00 € für eine 6. Auflage des „Sonder-
programms Berufliche Schulen“.  
 
Darmstadt, den  08.08.2023 
40 I cs 
 
 
Dezernat V      Dezernat IV 
 
 
 
 
Holger Klötzner      André Schellenberg  
Stadtrat      Stadtkämmerer

Punkt 14: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (6. Auflage) 
 (V-Nr. 2023/0266) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.