Mai 28

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 28. Mai 2024 um 17:04 Uhr

Raum 2/1, 11. Etage

Tagesordnung (46)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Wahl einer 1. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.2

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Burgstraße (ehemals Hornstraße) und für die städt. Kindertageseinrichtung Am Inselbogen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.4

Fuß- / und Radwegeverbindung auf der ehemaligen Gleistrasse zwischen der Kanalstraße und dem Haltepunkt Münster Zentrum Nord - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Maßnahmenpaket Busbeschleunigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

„ÖPNV-Hauptachse Weseler Straße“ – Konzept zur Optimierung des Linienbusverkehrs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

7.1

Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.1.1

Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

7.2

Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK Münster-Innenstadt, 2023) für die Städtebauförderung 2025-2035

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.4

Bebauungsplan Nr. 649 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 614 - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.7

Robertstraße - Erneuerung des Mischwasserkanals - Baubeschluss Kanalbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Warendorfer Straße - Umweltspur zwischen Dodostraße und Gereonstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Mauritzstraße - Busonderfahrstreifen zwischen Winkelstraße und Eisenbahnstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Friedrich-Ebert-Straße - Verstetigung des Verkehrsversuches Bussonderfahrstreifen mit Kfz-Parken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Hammer Straße - Wiedereinrichtung der Busspur zwischen Grevingstraße und Münstermannweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

ÖPNV Weseler Straße: Optimierung des Busbetriebs durch Vernetzung von Lichtsignalanlagen und Aufbau einer modernen ÖPNV-Infrastruktur-Kommunikation via C-ITS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Grevener Straße (Yorkring bis Kristiansandstraße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.17

Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium G8/G9 und Neubau Sporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.18

Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.19

Erhöhung der Zügigkeit der Erich-Klausener-Schule, städtische Realschule, auf 4-Züge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.20

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.21

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.22

Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Antonius am Antoniuskirchplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.23

Schillergymnasium - Baubeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.24

Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anregungen/Anträge und Anfragen

8.1

Stadtfreundliche Lieferverkehre ermöglichen, nachhaltige Unternehmen stärken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Autoarme Altstadt - Zeitnahe Umsetzung voranbringen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Details

Beginn
28.05.2024 17:04 Uhr
Ende
28.05.2024 19:02 Uhr
Ort
Raum 2/1, 11. Etage