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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 07. Juni 2021 um 15:07 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (75)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Fördermittelabruf und -einsatz"

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2.1

Änderungsantrag zum Antrag „Fördermittelabruf und -einsatz“ von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, DS AN/1094/2021, TOP 2.2

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bau eines vorgezogenen Interims für die geplante Gesamtschule in Köln- Ossendorf "

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Anftrag der FDP-Fraktion betreffend "Extra-Zeit zum Lernen": Förderprogramm der Landesregierung in den Kommunen realisieren -

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.5

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln Junkersdorf"

Ergebnis: geändert beschlossen

2.5.1

Änderungsantrag zum Antrag "Schule - Parkpalette - Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf" von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 7.6.2021, TOP 2.5, Ds AN/1093/2021

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.5.2

Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf“

Ergebnis: geändert beschlossen

2.6

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Neubau Hölderlingymnasium"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.6.1

Hölderlingymnasium erweitern: Bildungscampus für Mülheim entwickeln!

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.7

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.7.1

Änderungsantrag zum Antrag „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!“ von der SPD -Fraktion, DS AN/1116/2021, TOP 2.7

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.8

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 01.03.2021, TOP 3.2.2 betreffend Sanierung des Hölderlin-Gymnasiums in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.2

Anfrage der SPD-Frakton beteffend "Gesamtschule am Standort Zusestraße in Köln-Lövenich" AN/0404/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Antisemitismus an Schulen" AN/0523/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.4

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Einsatz von Fördermitteln für Ganztagsausbau in Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.5

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand an der KGS Zehnthofstraße 22 - 24" AN/0522/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.6

Anfrage der Ratsgruppe Gut betreffend "Tablets für alle Schüler*innen sicherstellen" AN/0732/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.7

Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Schulessen für B.u.T.-Berechtigte" AN/0749/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.8

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Zusätzliche Stellen für IT Administratorinnen und IT Administratoren an Schulen des Landes NRW" AN/0750/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.9

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Technik-Support an Schulen" AN/0602/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.10

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Politische Bildung digital“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.11

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Coronakonforme Abschlusszeugnisübergabe und -feiern" AN/1096/202

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.12

Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.13

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (SPD-Fraktion) betreffend Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas AN/1215/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.2

Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schwimmbäder prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausstattung von Räumen in Kindertagesstätten und Schulen mit Luftfiltergeräten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Den Thurner Hof in Köln-Dellbrück endlich wieder zugänglich machen und mit Leben füllen!"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.5

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Covid 19-Testungen von Schülerinnen und Schülern an den Schulen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.6

Anfrage der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Nutzung von digitalen Klassenbüchern"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Beschlussvorlage Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2020

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.3

Fläche der russischen Föderation für die Gesamtschule Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Schalom Kölle - 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - Die Volkshochschule Köln beteiligt sich mit 40 Veranstaltungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.10

Hölderlin-Gymnasium Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln Mülheim: Volumenstudie zum Neubau ausschließlich auf dem Grundstück Graf-Adolf-Str. 59

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

"Tag der Jugend im Rathaus" Umsetzung unter Pandemiebedingungen - Ergebnis 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Auslaufen von Bildungsgängen an Berufskollegs zum 01.08.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Sommerferien während der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" für die Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

Information zum Schulschwimmen und zum Sonder-Schwimmlern-Programm

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Sachstand zum Antrag "Bildung in Zeiten von Corona sicher und gerecht gewährleisten- Sofortmaßnahmen für den Schulbeginn treffen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion - "Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand Ende 2020"

6.2

Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstand KGS Zehnthofstraße

6.3

Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachfragen zu Tablets für SuS

6.4

Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - VHS in den "Veedeln" präsent

6.5

Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - iPads der Lehrkräfte

7

Verschiedenes

75

Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.06.2021

Details

Ende
18:30 Uhr

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