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AN/1309/2021

Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf“

SPD Änderungsantrag nach § 13 07.06.2021

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Nächste Beratung: Ausschuss Schule und Weiterbildung, Sitzung am 07.06.2021, TOP 2.5.2

SPD Änderungsantrag nach § 13

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SPD Änderungsantrag nach § 13

1858 Zeichen

An den Vorsitzenden des 
Ausschusses Schule und Weiterbildung 
Herrn Dr. Schlieben 
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker  
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 07.06.2021 
 
AN/1309/2021 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 07.06.2021 
 
Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am 
Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf„ 
Sehr geehrter Herr Dr. Schlieben, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
1. Die SPD-Fraktion bittet um folgende Änderung im ersten Absatz des Beschlusstextes:  
„Die antragstellenden Fraktionen fordern die Verwaltung auf, ihren eigenen Vorschlag „Nr. 14 
Salzburger Weg Stadionparkplätze P7-8 in Köln-Junkersdorf“ intensiv als Standort für eine  
bitte streichen:   weiterführende Schule 
bitte einsetzen:  Gesamtschule  
zu prüfen und das Ergebnis dem zuständigen Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie 
der Bezirksvertretung Lindenthal, dem Verkehrsausschuss und dem Sportausschuss vorzu-
legen.….“ 
 
2. Im Anschluss an die Aufzählung der Prüfkriterien bittet die SPD-Fraktion um folgende 
Ergänzung:  
„Bei der Prüfung der genannten Kriterien ist zu berücksichtigen, dass dadurch die Betriebs-
genehmigung des RheinEnergie-Stadions nicht gefährdet oder in Frage gestellt wird. Durch 
eine veränderte Parksituation darf es weder zu verzögerten An- und Abreisezeiten noch zu 
zusätzlicher Lärmbelästigung – insbesondere nach Abendspielen und Konzerten – kommen 
und die Stellplatz-Nachweispflicht nicht erschwert werden.“  
  
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
gez. Mike Homann 
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

07.06.2021 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 2.5.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Salzburger Weg

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Details

Aktenzeichen
AN/1309/2021
Typ
SPD Änderungsantrag nach § 13
Datum
07.06.2021
Erstellt
07.06.2021 09:30