Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf“

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• SPD Änderungsantrag nach § 13

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  An den Vorsitzenden des Ausschusses Schule und Weiterbildung Herrn Dr. Schlieben Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 07.06.2021 AN/1309/2021 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Schule und Weiterbildung 07.06.2021 Änderungsantrag zu TOP 2.5, AN/1093/2021, „Schule – Parkpalette – Freifläche am Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf„ Sehr geehrter Herr Dr. Schlieben, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 1. Die SPD-Fraktion bittet um folgende Änderung im ersten Absatz des Beschlusstextes: „Die antragstellenden Fraktionen fordern die Verwaltung auf, ihren eigenen Vorschlag „Nr. 14 Salzburger Weg Stadionparkplätze P7-8 in Köln-Junkersdorf“ intensiv als Standort für eine bitte streichen: weiterführende Schule bitte einsetzen: Gesamtschule zu prüfen und das Ergebnis dem zuständigen Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie der Bezirksvertretung Lindenthal, dem Verkehrsausschuss und dem Sportausschuss vorzu- legen.….“ 2. Im Anschluss an die Aufzählung der Prüfkriterien bittet die SPD-Fraktion um folgende Ergänzung: „Bei der Prüfung der genannten Kriterien ist zu berücksichtigen, dass dadurch die Betriebs- genehmigung des RheinEnergie-Stadions nicht gefährdet oder in Frage gestellt wird. Durch eine veränderte Parksituation darf es weder zu verzögerten An- und Abreisezeiten noch zu zusätzlicher Lärmbelästigung – insbesondere nach Abendspielen und Konzerten – kommen und die Stellplatz-Nachweispflicht nicht erschwert werden.“ Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Homann Fraktionsgeschäftsführer