Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 13. Januar 2022 um 15:30 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (51)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Inklusionsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag verwiesen aus dem Rat: Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt: Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verteilung der Fördermittel 2022 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: zurückgestellt
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Beantwortung: Altes Krankenhaus Weidenpesch - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte
Ergebnis: geändert beschlossen
Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung: Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage aus dem GA: Drogenberatungsbus und Drogenkonsumraum am Neumarkt (AN/2393/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Beantwortung einer mündl. Anfrage zu TOP 12.6: Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen
EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für die Jahre 2019-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!“ (AN/2277/2021)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen! (AN/2277/2021 und AN/2443/2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von der Fraktion DIE FRAKTION
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von den Fraktionen SPD, DIE LINKE, FDP
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 9.2. „Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte“, gem. Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Beantwortung: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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