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3686/2021

Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Mitteilung Ausschuss 22.11.2021

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Anlage_Kurzerläuterung der Maßnahmen

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Mitteilung Ausschuss

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Anlage_Kurzerläuterung der Maßnahmen

4838 Zeichen

1 
 
Anlage 1 zur Mitteilung 3683/2021 Plätze mit besonderem Handlungsbedarf  
 
 
Kurzerläuterung der Maßnahmen der „Lokalen Agenda Neumarkt“  
 
Sauberkeit und Sicherheit  
1.1  Erhöhung der intervallmäßigen Reinigung 
Es werden seit Herbst zusätzliche monatliche Intensivreinigungen durch die AWB 
durchgeführt. 
 
1.2  Toilettenkonzept: 
Es soll ein Toilettenkonzept erstellt und umgesetzt werden.  
 
1.3  Entsorgungsbehälter für Drogenutensilien 
Es sollen Entsorgungsbehälter für Drogenutensilien beschafft und voraussichtlich bis Ende 
2021 aufgestellt werden. 
 
1.4.  Kümmer*innen installieren 
Es sollen insgesamt drei Kümmer*innenstellen (2 Stellen bei der KVB und 1 Stelle bei der 
Stadt Köln) geschaffen werden. Die Personalauswahl ist abgeschlossen, der Einsatz soll ab 
November erfolgen.  
 
Drogenkonzept 
2.1  Drogenkonsumraum und Erweiterung der Aufenthaltsräume  
Es ist beschlossen, dass ein Drogenkonsumraum in den Räumlichkeiten der ehemaligen 
Tuberkulose Ambulanz im Erdgeschoss des Gesundheitsamtes eingerichtet wird. Das 
Projekt hat für die Verwaltung höchste Priorität. Derzeit wird die Möglichkeit geprüft, wie der 
Bauablauf optimiert werden kann. 
Zudem war absehbar, dass die geplanten Aufenthaltsräume für Drogenkonsumenten im 
Rahmen des stationären Angebotes beim Gesundheitsamt nicht ausreichen werden. Es 
sollen daher zusätzliche Räume gesucht werden, in denen ein Angebot stattfinden kann.  
 
2.2  Hilfeangebote auf den öffentlichen Raum bezogen  
Trotz vieler Bemühungen und direkter Ansprachen auf die Drogenklientel bezogen, werden 
individuelle Hilfe-Vermittlung und adäquate Versorgung der Klientel (noch) nicht 
angenommen. Es sollen daher zusätzliche Hilfeangebote auf den öffentlichen Raum 
bezogen entwickelt werden. 
 
2.3.  Transparenz zwischen den Beteiligten herstellen 
Mit dieser Maßnahmen soll die Kommunikation zwischen Verwaltung und der BIZ Neumarkt 
verbessert werden, um eine höhere Transparenz herzustellen.

2 
 
Platzgestaltung 
3.1  Erweiterung gastronomischer Angebote 
Die AG Neumarkt sieht eine Steigerung der Aufenthaltsqualität am Neumarkt durch die 
Erweiterung gastronomischer Angebote vor.  
 
3.2  Veranstaltung zum Thema Mobilität 
Diese Veranstaltung fand am 17.09.2021 auf dem Neumarkt unter dem Motto „Köln bewegt 
sich – aber sicher!“ mit zahlreichen Vertrete*innen auch aus der AG Neumarkt statt. 
 
3.3 Erweiterung des Fußweges  
In der AG Neumarkt wurde angeregt, die gefährliche Situation auf der Cäcilienstraße 
Richtung Neumarkt für Radfahrende und Fußgänger*innen zu entschärfen, indem der 
Bürgersteig der ausschließlichen Nutzung von Fußgänger*innen zugeführt und eine 
Fahrspur als Radfahrspur ausgewiesen wird. Die Erweiterung des Fußweges Cäcilienstraße 
ist bereits umgesetzt  
 
3.4 Sichere und effektive Fahrradabstellmöglichkeit“  
Mit der Maßnahme ist vor allem beabsichtigt, dass am Neumarkt mit den zahlreichen 
Fahrradabstellplätzen ein besseres Gesamtbild entsteht, wenn es konzentrierte und 
gefälligere Lösungen gibt.  
 
3.5 Kulturelle Angebote am Neumarkt 
Es wird die Idee verfolgt, die östliche Seite des Neumarktes zu einem Kultur-Quartier zu 
entwickeln. Kulturelle Angebote am Neumarkt sollen den Weg zum kulturellen Angebot (am 
östlichen Neumarkt) ebnen und ihn insgesamt auch thematisch aufwerten.  
 
3.6  Brunnen am Neumarkt 
Die Fertigstellung des Brunnens wird von der AG Neumarkt als zentrales Anliegen für die 
Platzqualität verfolgt. Der Abschluss der Arbeiten ist bis Ende 2022 geplant. 
 
3.7 Ganzjährige Beleuchtung 
Dies sollte in erster Linie einem höheren Sicherheitsgefühl dienen, den Neumarkt selbst aber 
auch attraktiver gestalten. Eine Erhöhung der Beleuchtungsmasten von 5 auf 8 Meter ist 
bereits erfolgt und es wurde auf deutlich hellere LED umgestellt. Ebenfalls wurden die 
Kugelleuchten auf LED umgestellt.  
 
3.8 Einladenden Eingang zur Fußgängerzone 
Es wurden Ideen für einen einladenden Eingang zur Fußgängerzone aus der Schildergasse 
heraus seitens der BIZ und der IG Neumarkt vorgestellt. Ebenso ist eine Teilnahme am 
Projekt zur Entwicklung eines Leitbildes Innenstadt vorgesehen.  
 
3.9 Wochenmarkt

3 
 
Zur Belebung des Neumarktes wird die Einrichtung eines wiederkehrenden Wochenmarkts 
geprüft.  
 
3.10 Festliche Aktivitäten in angrenzenden Gebieten  
Festliche Aktivitäten in angrenzenden Gebieten sollen vom Neumarkt aus mitbegleitet 
werden, so dass die Attraktivität insgesamt erhöht und der Neumarkt als 
Veranstaltungsmagnet verstanden wird. 
 
3.11 Informationsstand  
Ein Informationsstand auf dem Neumarkt soll sicherstellen, dass Passant*innen und 
Tourist*innen schnell an Informationen zu Attraktionen der Stadt gelangen. Der als 
Verkehrsknotenpunkt und von Vielen als Einfallstor bezeichnete Neumarkt soll den Weg in 
die Innenstadt mit ihren Angeboten informell ebnen.

Mitteilung Ausschuss

10093 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/I-3 
 
Vorlagen-Nummer   25.10.2021 
 3686/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 29.11.2021 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 18.11.2021 
Gesundheitsausschuss 23.11.2021 
 
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf 
Aufgrund der zunehmend belastenden Umstände und aufgrund zahlreicher Beschwerden seitens der 
Bürger*innen und Anwohner*innen am Neumarkt hat sich die Verwaltung bereits im vorigen Jahr ent-
schlossen, ein Gremium zu schaffen, das die Beschwerdelage sondiert und Maßnahmen gemeinsam 
erarbeitet, die auch möglichst zügig umgesetzt werden. 
Der „Fachkreis Plätze mit besonderem Handlungsbedarf“ ist im September 2020 gegründet worden, 
ebenfalls fand nahezu zeitgleich die konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe Neumarkt statt.  
In diesem  Fachkreis werden unterschiedliche Kompetenzen gebündelt und wurde  eine Systematik 
geschaffen, die es ermöglicht, den besonderen Handlungsbedarf für ressourcenbindende Plätze nach 
und nach spezifisch zu ermitteln und gezielt Maßnahmen abzustimmen sowie zur Umsetzung zu 
bringen. 
Die Anbindung des Fachkreises an die Stadtdirektorin sichert schnelle Informations- und Umset-
zungswege sowie ggf. die adäquate Verweisung in die Politik zwecks Beschlussfassung. Ebenfalls 
arbeitet der Fachkreis der Sicherheitskonferenz zu und informiert über aktuelle Lagen. 
 
 
 
Abbildung: Struktur Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

2 
 
 
 
Arbeitskreis Sicherheit, Sauberkeit und Gesundheit Ebertplatz 
Durch vielfältiges Engagement von verschiedenen Akteur*innen konnte in der Vergangenheit bereits 
eine Verbesserung der Situation am Ebertplatz erreicht werden. Mit dem entwickelten Zwischennut-
zungskonzept für den Ebertplatz wird das Ziel verfolgt, schon vor der eigentlichen umfangreichen 
Neugestaltung der Flächen die Aufenthaltsqualität des Ebertplatzes zu erhöhen, um so durch eine 
Vielzahl von Aktivitäten auch eine höhere soziale Kontrolle zu generieren. Weiterhin können sich auf 
diese Weise auch bisher nicht erkennbare Nutzungsoptionen und Umgestaltungsideen ergeben, die 
in die Überlegungen für die dauerhafte Umgestaltung des Platzes einbezogen werden können. Mittels 
dieser, teils kreativen Zwischennutzungen konnte der Platz wiederbelebt werden.  
Der Arbeitskreis Sicherheit, Sauberkeit und Gesundheit Ebertplatz ist in die neue Systematik integriert 
worden und hat – angelehnt an die AG Neumarkt – ebenfalls einen kleineren Maßnahmenkatalog – 
die „Lokale Agenda“ - entwickelt.  
Die „Trinkerszene“ in diesem Bereich hat stark zugenommen. Die alkoholisierten Personen setzen 
sich vermehrt auf die Holzdecks und vertreiben somit Besucher*innen des Platzes. Zusätzlich werden 
die Beete durch alkoholisierte Personen zerstört. Das Team Zwischennutzung hat vergeblich ver-
sucht, mit Hinweisschildern gegen die Entwicklung zu wirken. Zusätzlich zu der Trinkerszene hat sich 
in der Passage eine neue Gruppe stark aggressiver Personen gebildet. 
Seit dem 06.08.2021 wurden die kombinierten Präsenzstreifen von Ordnungsdienst und Landespoli-
zei wieder aufgenommen, die KVB ist diesbezüglich in die Planungen mit eingebunden. 
Ein Toilettenkonzept wird aufgrund der erheblichen Geruchsbelästigung ausgearbeitet und vorge-
stellt. Die niederschwelligen sozialarbeiterischen Angebote sollen verstärkt werden. 
 
 
Arbeitsgruppe Neumarkt  
Allgemeine Informationen  
Der Arbeitsgruppe Neumarkt (AG Neumarkt) gehören Vertreter*innen der Bürgerinitiative Zukunft 
Neumarkt, IG Neumarkt, Koerfer-Gruppe, Polizei Köln, KVB, RheinEnergie, AWB, IHK, St. Peter Köln, 
STRABAG AG, APOCA, Quantum Immobilien und Entscheidungsträger*innen von verschiedenen 
Ämtern der Stadtverwaltung (32, 42, 43, 4513, 4516, 50, 53) an.  
Geleitet wird die AG durch die Stadtdirektorin, Moderation und Organisation erfolgt über die Ge-
schäftsführung des Kriminalpräventiven Rates Köln.  
In einem moderierten Beteiligungsverfahren hat die AG Neumarkt zunächst Schwerpunkte ermittelt, 
die einen Handlungsbedarf nach sich ziehen. Hierzu zählen u.a. Vermüllung/ Verunreinigung, Flucht-
tendenzen von Mieter*innen, Übergriffe auf Passant*innen, eine adäquate Versorgung von Drogen-
konsument*innen, etc.  
Um gezielt und effektiv an den einzelnen Themen arbeiten zu können, sind vier Unterarbeitsgruppen 
(UAG) gebildet worden:  
- UAG Platzgestaltung  
- UAG Sauberkeit und Sicherheit  
- UAG Drogenkonzept und  
- UAG Evaluation.

3 
 
 
Abbildung: Struktur und Tagungsintervalle der AG Neumarkt und ihrer Unterarbeitsgruppen  
 
In nur wenigen Wochen sind aus den jeweiligen Unterarbeitsgruppen viele Maßnahmenvorschläge 
gebündelt in die AG Neumarkt eingebracht, beraten und als Bestandteile der Lokalen Agenda Neu-
markt beschlossen worden. Nachfolgend werden wesentliche Maßnahmen der Lokalen Agenda auf-
gelistet: 
Sauberkeit und Sicherheit  
1.1  Erhöhung der intervallmäßigen Reinigung 
1.2  Toilettenkonzept: 
1.3  Entsorgungsbehälter für Drogenutensilien 
1.4.  Kümmer*innen installieren 
 
Drogenkonzept 
2.1  Drogenkonsumraum und Erweiterung der Aufenthaltsräume  
2.2  Hilfeangebote auf den öffentlichen Raum bezogen  
2.3.  Transparenz zwischen den Beteiligten herstellen 
 
Platzgestaltung 
3.1  Erweiterung gastronomischer Angebote 
3.2  Veranstaltung zum Thema Mobilität 
3.3 Erweiterung des Fußweges  
3.4 Sichere und effektive Fahrradabstellmöglichkeit“  
3.5 Kulturelle Angebote am Neumarkt 
3.6  Brunnen am Neumarkt 
3.7 Ganzjährige Beleuchtung 
3.8 Einladenden Eingang zur Fußgängerzone 
3.9 Wochenmarkt  
3.10 Festliche Aktivitäten in angrenzenden Gebieten  
3.11 Informationsstand  
 
Dieses umfassende Maßnahmenpaket befindet sich aktuell in der Umsetzung (s. auch Beschreibung 
der Maßnahmen in Anlage 1).  
 
Controlling

4 
 
Um bereits frühzeitig Hemmnisse in der Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen erkennen zu können 
ist bei I/3 ein Controlling etabliert worden, das den jeweiligen Umsetzungsstand der Maßnahmen ab-
bildet. 
Koordinator*innen in den Fachdezernaten teilen die jeweiligen Projektleitungen aus den Dienststellen 
mit, stimmen sich mit ihnen ab, melden die Projektstände an ihr jeweiliges Fachdezernat sowie an I/3.  
Die im ersten Auftakt eingebrachten Maßnahmen der Lokalen Agenda Neumarkt weisen unterschied-
liche Umsetzungsstände auf, wobei 4 Maßnahmen bereits abgeschlossen werden konnten. In Bezug 
auf alle Maßnahmen ergibt sich eine durchschnittliche Umsetzungsquote von rund 50%.  
 
Evaluation  
Auf Wunsch der AG Neumarkt werden einzelne Maßnahmen der Lokalen Agenda auf ihre Wirksam-
keit hin wissenschaftlich evaluiert. Hierzu werden bereits gemeinsam mit der TH Köln, Institut für So-
zialpolitik und Sozialmanagement, Vorbereitungen getroffen.  
Schwerpunkte für die Evaluation sollen die ab dem Spätherbst 2021 eingesetzten Kümmerer*innen 
sowie die ab dem Jahr 2022 angebotenen stationären Hilfen für die Drogenklientel sein.  
 
Kümmer*innen und Temporäre Anlaufstelle 
Im Rahmen der AG-Sitzungen wurde unter anderem die Idee als langfristige Maßnahme aufgenom-
men, eine zentrale Ansprechperson auf dem Neumarkt zu implementieren. Sogenannte „Küm-
mer*innen“ werden im Bereich des Neumarktes als zentrale Ansprechpersonen für Meldungen oder 
Beschwerden fungieren. Das Konzept der Kümmer*innen wurde gemeinsam mit den Kölner Ver-
kehrsbetrieben (KVB) entwickelt, die ebenfalls Kümmer*innen einsetzen werden. Eine Vorstellung 
des Konzepts erfolgte in der Sitzung des Kriminalpräventiven Rats am 21.10.2021.  
Die Stadt Köln wird - begleitend zur Implemetierung der Kümmer*innen -  eine temporäre Anlaufstelle 
auf dem Neumarkt einrichten und hat dafür am 21.10.2021, im nord-östlichen Bereich der Platzflä-
che, einen Container aufstellen lassen. In den darauffolgenden Tagen wurden bzw. werden notwen-
dige Versorgungsanschlüsse gelegt sowie weitere Arbeiten ausgeführt. Die Inbetriebnahme wird An-
fang November erfolgen. 
Die temporäre Anlaufstelle soll schnelle zeitliche Abläufe bei Einsätzen sicherstellen und dazu die-
nen, dass es für die Bürger*innen am Neumarkt einen sichtbaren Ort mit Ansprechpartner*innen 
gibt. Es ist vorgesehen, die Anlaufstelle zum einen als Basis zu nutzen, um bei Bedarf kurzfristig in 
das Geschehen auf dem Neumarkt eingreifen zu können, und zum anderen Beratung für Hilfebedürf-
tige anzubieten. Sie bildet darüber hinaus ein Dach für die optimierte Abstimmung der interdisziplinä-
ren Maßnahmenpakete. Derzeit werden die letzten Details (Öffnungszeiten sowie die personelle Be-
setzung des Containers) mit den verschiedenen Fachdisziplinen verwaltungsintern abgestimmt. 
Die Kölner*innen können so mit ihrer Verwaltung in Kontakt kommen und ihre Anliegen platzier. Die 
Anlaufstelle wird kontinuierlich hinsichtlich des Angebots und der Nachfrage evaluiert und bis zum 
Frühjahr 2022 getestet. Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Interna-
tionales wird über die Entwicklung bedarfsgerecht fortlaufend informiert.  
 
 
Arbeitsgruppe Zülpicher Platz 
Am 21.09.2021 wurde die AG Zülpicher Platz aufgrund des hohen Handlungsbedarfs hinsichtlich der 
Themen Sicherheit, Sauberkeit, Aggressivität Lärm und Verkehr ins Leben gerufen. In einem ersten 
Termin wurde unter Einbindung verschiedener Akteure, unter anderem aus der Anwoh-
ner*innenschaft sowie der Gastronomie, durch eine extern begleitete Moderation eine erste Be-
standsaufnahme hinsichtlich der o.g. Themen durchgeführt.

5 
 
Ein Folgetermin findet nach aktueller Planung am 07.12.2021 statt. Die Verwaltung kann in einer da-
rauffolgenden Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Inter-
nationales einen Bericht über vereinbarte Maßnahmen sowie einen weiteren Ausblick geben.  
 
 
Weitere Plätze (Ausblick) 
Weitere Plätze oder Bereiche, wie der Wiener Platz und die Ringe, mit ihren spezifischen Anforde-
rungen sollen folgen. Aufgrund der in der AG Neumarkt gebundenen Ressourcen ist eine Initiierung in 
2021 nicht mehr möglich.  
 
 
Gez. Blome

Beratungsverlauf (3)

29.11.2021 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 4.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
13.01.2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 12.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
18.01.2022 Gesundheitsausschuss
TOP 7.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3686/2021
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
22.11.2021
Erstellt
19.10.2021 17:19