Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Dienstag, 24. September 2013 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft des Jahres 2013 - Finanzbericht 2. Quartal 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: vertagt
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2013 bis 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder- und Jugendhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsmanagement/-controlling
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2012 (Beteiligungsbericht 2012)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzernberichtswesen für die städtischen Gesellschaften und eigenbetriebsähnlichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzernabschluss 2012 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2012 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stauchung der Auszahlungen im Rahmen der bereits beschlossenen Kapitalerhöhung der FMO Flughafen Münster / Osnabrück GmbH (FMO)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschüttungen der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betriebe gewerblicher Art der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebühren und Entgelte
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse der Fragen zum "Bürgerhaushalt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt Münster - Ergebnisse der Umfragen im Internet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt Münster - Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (Nr. 2012-00168)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung und Weiterentwicklung der Förderangebote für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Förderinseln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung und Neuausschreibung der Schülerspezialverkehre zum 01.08.2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zwischenbericht "Optimierung der Betriebsführerschaft der städtischen Bäder"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beauftragte Stelle für Hilfen gem. § 67 SGB XII: Entscheidung über die Weiterführung der Vereinbarung mit dem LWL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Reduzierung der Verschmutzung mit Hundekot
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienmanagement
Satzungen zur Änderung von Festsetzungen der Rezesse verschiedener Interessentenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "gemeinsam bauen" an der Gievenbecker Reihe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Kostenplan und Sanierung 2014-2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ersatzbau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Nikolaus in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der DRK-Kita Horstmarer Landweg in Münster-Sentrup, Horstmarer Landweg 87
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dementenwohn- und Demententagesbetreuungsanlage in Sprakel - Antrag der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen an den AFBL
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Hauptbahnhof Münster West- und Ostseite, Zwischenstand 2013
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.10.2013
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 24.09.2013 18:05 Uhr
- Ende
- 24.09.2013 21:55 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage