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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 21. Januar 2021 um 16:10 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (56)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Sektorale Ziele des Klimarates

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Trinkwasserversorgung in Köln 02

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Private Hundehaltung in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Energieerzeugungsbilanz erstellen

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Antrag der Gruppe GUT betreffend Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Bewegungs-Parcours im Hafenpark Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.6

Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

PFC Belastung - Kölner Süden

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.2

Beschaffung eines Elektroschmalspurschleppers für den Botanischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke Dachbegrünung und Photovoltaik nicht durch Verträge zu Mobilfunkmasten ausbremsen! AN/1159/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD-Fraktion (AN/0390/2020) "Starke Veedel - Starkes Köln" - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Schenkung Elektrotransporter für den Wildpark Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.14

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn vom 27.08.2020 betreffend Gifttiergesetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020 betreffend Klimaneutralität

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung der Anfrage von Herrn Kara vom 04.06.2020 betreffend Photovoltaik

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020 betreffend Bürgerbegehren Klimawende Köln /Kostenschätzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

47

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

48

B Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

49

C Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

D Gleichstellungsrelevante Themen

51

E Abschlussbericht Horizon 2020 EU-Projekt GrowSmarter Präsentation von Frau Mießeler von Europa und Internationales im amt der Oberbürgermeisterin und Frau Egenolf von der Koordinationsstelle Klimaschutz

52

Sektorale Ziele des Klimarates

Ergebnis: zurückgestellt

53

Trinkwasserversorgung in Köln 02

Ergebnis: zurückgestellt

54

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betreffend Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen TOP 2.4

Ergebnis: endgültig abgelehnt

55

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der VOLT-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betrifft Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen - TOP 2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

56

Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FDP-Fraktion zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2021

Details

Ende
16:43 Uhr

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