Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
Beschlussvorlage Ausschuss 3076/2020 vom 18.12.2020
Stand: Am 21.01.2021 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/57 Vorlagen-Nummer 3076/2020 Freigabedatum 01.12.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin Beschlussorgan Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün Gremium Datum Beschluss: Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün bestellt für die Wahlperiode des Rates 2020 bis 2025 Frau Barbara Bültge-Oswald zur Schriftführerin und Frau Adriana Maaß zu ihrer Stellvertreterin. Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün 21.01.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Gemäß § 52 Absatz 1 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 58 Absatz 2 GO NRW sowie § 31 Absatz 1 in Verbindung mit § 34 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver- tretungen der Stadt Köln bestellt der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zu Beginn der Wahlperiode des Rates auf Vorschlag der Verwaltung je eine städtische Bedienstete / einen städtischen Bediens- teten zur Schriftführerin / zum Schriftführer bzw. stellvertretenden Schriftführerin / Schriftführer. -
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.
Beratungsverlauf
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