Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3625/2020 
Freigabedatum 23.12.2020 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer 
Beschlussorgan 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirksvertretung 
Nippes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe 
durch den Finanzausschuss umzusetzen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich noch zu übertragender Aufwandsermächtigungen 
in das Haushaltsjahr 2021 – die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 144.910,01 EUR im 
Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teil-
planzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die von der Bezirksvertretung 
Nippes am 03.09.2020 und 03.12.2020 beschlossenen Maßnahmen. 
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 21.01.2021 
Finanzausschuss 01.02.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  144.910,01 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2020 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für 
Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen 
Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Fi-
nanzausschuss. 
 
Die Übertragung der Mittel in das Haushaltsjahr 2021 wird im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 
entsprechend beantragt. 
 
Die erste Maßnahme wurde von der Bezirksvertretung Nippes am 30.01.2020 beschlossen und den 
Ausschüssen am 12.03.2020 (Ausschuss Klima, Umwelt und Grün) sowie am 23.03.2020 (Finanz-
ausschuss) vorgelegt. 
 
Weitere Beschlüsse der Bezirksvertretung Nippes erfolgten am 03.09.2020 und am 03.12.2020, diese 
werden hiermit vorgelegt. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz:

3 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungspro-
gramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes.

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 14.12.2020 
Auszug 
aus der Niederschrift der 46. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
vom 03.09.2020 
öffentlich 
9.1.11 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nip-
pes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
2766/2020 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2020 
einen Betrag von 80.000 EUR zur Nachpflanzung tiefwurzelnder Straßenbäume zur 
Verfügung zu stellen. 
 
Ferner wird beschlossen, 35.000 EUR für die Wiederherstellung der Alhambra zu 
verwenden. Es sollen alle Mauern, die zur Anlage gehören und strukturgebend sind, 
instandgesetzt werden. Auch soll auf Höhe und Länge der Brunnenanlage ein 
Schallschutz zur Inneren Kanalstraße eingerichtet werden (z.B. eine mit Erde befüllte 
und begrünte Wand, aber kein begrünter Zaun). Die den Brunnen umgebende Bäu-
me sollen ihren ursprünglichen Schnitt mit bogenförmigen Elementen zurückerhalten. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 14.12.2020 
Auszug 
aus der Niederschrift der 2. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
vom 03.12.2020 
öffentlich 
9.1.12 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nip-
pes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
3517/2020 
 
Die Anregung, dass es sich um möglichst den absehbaren Klimaänderungen ange-
passte Bäume handeln soll, wird einstimmig beschlossen. 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung beschließt, die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel in 
Höhe von 29.910,01 EUR zur Anpflanzung von tiefwurzelnden und möglichst den 
absehbaren Klimaänderungen angepassten  Bäumen, und möglichst zur Anpflan-
zung an Straßenrändern, zu verwenden. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.