Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 23. August 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule mit angegliederter Kindertagesstätte
Bachrenaturierung Rabenfloß Gesamtkosten 800.000 Euro
Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte c) Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Cafe am Waldfriedhof im Wohngebäude
Dauerhafte Einrichtung der Koordinierungsstelle „Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen“
Vorgesehene Bezuschussung Vereinsmaßnahmen im Jahr 2018
Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2014 bis 2016 nach Ablauf des jeweiligen Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Soziale Stadt Darmstadt Kranichstein – Nördliche Freifläche EKZ am See
Neuausrichtung der Darmstädter Stadtentwicklungsgesellschaft GmbH & Co. KG (DSE)
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Radentscheid
Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Verstetigung und Fortentwicklung der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 'Damit alle mitmachen können'
Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt, Umsetzung des 1. Bauabschnitts
Verbesserung der Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes; hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Fluglärmkommissionen zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes
Berufsschulzentrum Nord, Sanierung und Erweiterung
13. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich - Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg - (Feststellungsbeschluss)
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Fördergebiet „Westliche Innenstadt – Mollerstadt“, Beschluss über Handlungsleitlinie zur indirekten Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2017 in den Haushalt 2018
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen hier: Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2017
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in Höhe von 78.940,27 € bei der Kostenstelle 037-010-2245 DL 1/30, Sachkonto: 606 4000 Materialaufwand für Reparatur von Kraftfahrzeugen
Preis für 'Gesicht zeigen' 2018
Waldkindergarten Darmstadt e. V., An der Fasaneriemauer 74, 64287 Darmstadt
Georg-Büchner-Preis - Satzungsänderung
Landeszuschuss in Höhe von 5 Mio. Euro für Projekte im Rahmen der Digitalstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage des Green City Plans mit Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung im Stadtgebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Details
- Beginn
- 23.08.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 23.08.2018 18:55 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a