Jan 31

Rat

Mittwoch, 31. Januar 2018 um 17:15 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (56)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1

Velorouten nachhaltiger konzipieren

Ergebnis: verwiesen

7.2

Optimierung der Wegeführung für Fahrradfahrer auf der Schillerstraße zwischen Theodor-Scheiwe-Straße und Hansaring im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung am Stadthafen Nord

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen des Integrationsrates

9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

10

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

10.1
11

Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) für den Regierungsbezirk Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

12

Wirtschaftsplan 2018 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Satzung zur Berichtigung der Satzung zur Umstellung von Gebührenerhebung auf privatrechtliche Entgelterhebung bei der Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten durch die Stadt Münster - Entgelterhebungssatzung im Send- und Marktwesen - und der

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Prüfung der Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

17

Regionalumfrage 2017: Wie attraktiv ist Münster für die Region?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Neuerrichtung eines Weiterildungskollegs mit den Bildungsgängen der Abendrealschule und des Abendgymnasiums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule in Sentrup als Kindertageseinrichtung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Landsberger Straße in Amelsbüren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Bereitstellung überplanmäßiger Investionsmittel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Roxel, Zum Schultenhof 3, und Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23.1

Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Roxel, Zum Schultenhof 3, und Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26

24

Umsetzung des Verpackungsgesetzes (Wertstofftonne)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.1

Umsetzung des Verpackungsgesetzes (Wertstofftonne)

25

Errichtung der 2. Städtischen Gesamtschule, zweiter Baubabschnitt - Zustimmung zur Vorentwurfsplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Fortführung der Teilnahme am European Energy Award

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Bauleitplanung

27.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

27.1.1

Bebauungsplan Nr. 586 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2

Stadtbezirk Münster-West

27.2.1

69. Änderung FNP - Beitrittsbeschluss - Erneute Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

27.3.1

Veränderungssperre Nr. 107, Erste Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.4

Stadtbezirk Münster-Ost

27.4.1

Bebauungsplan Nr. 561 - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

28.1

ZAB Münsterland

Ergebnis: zurückgezogen

28.2

Für die Gesundheit der Menschen und für mehr Artenvielfalt: Die Verwendung von Glyphosat in Münster einschränken

Ergebnis: verwiesen

29

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

29.1

Ein City-Logistic-Center – Baustein in einem zukunftsfähigen Mobilitäts-Angebot in Münster

Ergebnis: verwiesen

29.2

Neubau der DEK Brücke Wolbecker Straße

Ergebnis: verwiesen

29.3

Nachnutzung der temporären Unterkünfte für Geflüchtete

Ergebnis: verwiesen

29.4

Ein Update für digitale Infrastruktur in Gewerbegebieten

Ergebnis: verwiesen

29.5

Entwicklung eines Qualitätsmanagements für Sprachkurse für Flüchtlinge

Ergebnis: verwiesen

29.6

Wettbewerb „Emissionsfreie Innenstadt“ - Ziel ist „Emissionsverringerung“

Ergebnis: verwiesen

29.7

Gewerbegebiete ans Breitbandnetz anschließen

Ergebnis: verwiesen

29.8

Wohnraum für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf schaffen

Ergebnis: verwiesen

30

Beirat für Klimaschutz - Berufung eines neuen Mitgliedes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
31.01.2018 17:15 Uhr
Ende
31.01.2018 20:48 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage