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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 28. März 2022 um 15:06 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (59)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

1.3.1

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.2

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.3

Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zur mündlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Lutz Tempel vom 29.11.2021, TOP 7.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Tag des Blaulichts an den Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Dringlichkeitsantrag „Wenn Schule wirklich Priorität haben soll…“ Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Bahndamm

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.4

Dringlichkeitsantrag Anmeldeverfahren an weiterführende Schulen

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.2

Schulbudget für die Selbstverwaltung

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.3

Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan (vormals AN/2171/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.1.4

Beantwortung der Anfrage AN/2429/2021 Versorgung der Kölner Schülerinnen und Schüler mit Tablets vom 17.11.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage: EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.6

Beantwortung einer gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend "Open Source Strategie" AN/0331/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.2

Fragen der Stadtschulpflegschaft Köln zum aktuellen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.3

Integration und Unterstützung von Ukrainer*innen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Schulküchen – gesundes Essen

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes;Arbeitstitel: „Ostmerheimer Straße – Schule“ in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Zusestr., Stadteil - Widdersdorf - Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.8

Dialogische Schulentwicklungsplanung der städtischen Berufskollegs - Beteiligungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Aktueller Sachstand: Mobilität der Kölner Lehrerschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

"Tag der Jugend im Rathaus" - Umsetzung unter Pandemiebedingungen – Abschluss 2020/2021 – Sachstand 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Begleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Haushalt 2022 – Ansätze im Etat, Kulturelle Bildung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Rheinische Musikschule in der Carnegie Hall

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Neue Konzeption der Schulsozialarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren

Ergebnis: zurückgestellt

6

Anfragen

7

Verschiedenes

49

Schulplatznot an weiterführenden Schulen stoppen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

50

Bericht zur aktuellen Situation der Ukraine-Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

51

Aktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Tag des Blaulichts an den Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

53

OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Beantwortung der Anfrage AN/0321/2022 Schulbudget für die Selbstverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

55

Beantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterschritseinheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

56

Beantwortung einer Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Schulküchen - gesundes Essen

Ergebnis: Sache ist erledigt

59

Änderungsantrag zu 4.7 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinh

Ergebnis: endgültig abgelehnt

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Ende
18:55 Uhr

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