Mandari Insight

0557/2022

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 17.03.2022

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 05.05.2022, TOP 10.9

Beschlussvorlage Rat

· application/pdf

Ansehen

Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschafz vom 04.04.2022

· application/pdf

Ansehen

Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022

· application/pdf

Ansehen

Anlage 3, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 02.05.2022

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage Rat

3472 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 
 0557/2022 
Freigabedatum 
17.03.2022  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer 
Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 
4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Gymnasiums im Stadtbezirk  
Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden soll. Ziel ist es, ein 
geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung 
eines 4/6 zügigen Gymnasiums sowie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Ausschreibungsverfah-
rens zum Bau eines 4/6-zügigen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauliche Errichtung 
umfassen. 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 04.04.2022 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 02.05.2022 
Rat 05.05.2022

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 Nein 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
X Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) 
Die erstmalige Errichtung und der Betrieb von Schulgebäuden führen zu einem Ressourcenver-
brauch, der eine Zunahme der CO²- Emissionen über den Lebenszyklus bewirkt. 
 
 
Begründung 
Wie in der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 ausgeführt, werden mit Bezug der 
ersten Wohnungen im Plangebiet Rondorf Nord-West zusätzliche Schulplätze erforderlich. 
 
Mit Beschluss 2574/2018 hat der Rat der Stadt Köln am 22.11.2018 den Planungsbeschluss für ein 
5/7 zügiges Gymnasium gefasst. Aufgrund der aktuellen Bedarfskalkulation im Zusammenhang mit 
der Rückkehr zu G9 und der demografischen Entwicklung hat die Verwaltung die gesamtstädtischen 
Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung bis 2026/27 neu bewertet und ein entsprechendes Konzept entwi-
ckelt. Daher muss die Kapazität für das Gymnasium in Rondorf auf 4 Züge in der Sekundarstufe I und 
6 Züge in der Sekundarstufe II abgeändert werden. 
 
In diesem Zusammenhang ist ein 4/6-zügiges Gymnasium (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) vorgesehen 
und soll in folgendes Verfahren implementiert werden:  
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit 
Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen. 
 
Das Schulgrundstück wird im Stadtteil Rondorf  gesucht und ist von dem Investor*der Investorin zu 
stellen. Das Bau- und Planungsrecht soll durch den Anbieter*die Anbieterin gesichert werden.  
 
Das vorgeschlagene Verfahren hat den Vorteil, dass ein Investor oder eine Investorin, der oder  
die gleichzeitig das Eigentum an dem Grundstück besitzt, die Errichtung des Schulbaus in einem  
voraussichtlich schnelleren Verfahren realisieren kann.  
 
Nach Fertigstellung des Gymnasiums soll dieses einschließlich Grundstück langfristig angemietet 
werden. 
 
Der Neubau eines Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen ist Bestandteil der priorisierenden  
Schulbauliste 2018 (Session-Nr.3648/2018). Die Maßnahme befindet sich unter der laufenden  
Nr. 120 in Prio A.

Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschafz vom 04.04.2022

1582 Zeichen

Geschäftsführung  
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 
Frau Karbig 
Telefon:  (0221) 221-25904  
Fax       :  (0221) 221-22344 
E-Mail:  birgit.karbig@stadt-koeln.de 
Datum: 07.04.2022 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift  der Sitzung des 
Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft  vom 04.04.2022  
öffentlich 
5.3 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-
zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf 
0557/2022 
 
Der Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln empfiehlt dem Rat, 
den Beschluss geändert zu beschließen. 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Gymnasiums im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu finden. 
Das Grundstück muss mindestens für die Unterbringung eines 4/6 zügigen Gymna-
siums sowie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein.  
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Aus-
schreibungsverfahrens zum Bau eines mindestens 4/6-zügigen Gymnasiums im 
Stadtbezirk Rodenkirchen. Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grund-
stückssuche als auch die bauliche Errichtung umfassen. Im Verfahren wird die 
Möglichkeit geprüft ggfls. ein 5-7-zügiges Gymnasium zu realisieren.  
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die LINKE.

Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022

5025 Zeichen

Geschäftsführung  
Ausschuss Schule und Weiterbildung 
Herr Krämer 
Telefon:  (0221) 221-21064  
Fax       :  (0221) 221-29241 
E-Mail:   Thomas.Kraemer@Stadt-koeln.de 
Datum:  30.03.2022 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 10. Sitzung des Ausschusses 
Schule und Weiterbildung vom 28.03.2022 
öffentlich 
4.7 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-
zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf 
0557/2022 
 
Änderungsantrag zu 4.7 Durchführung eines europaweiten Ausschrei-
bungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit 
Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasi-
ums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in 
Köln-Rondorf 
AN/0710/2022 
I. Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion 
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltungsvorlage (Vorl.-Nr.: 0557/2022) wird geändert und erhält folgenden 
Wortlaut: 
 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau einer Gesamtschule im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu finden. 
Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 6/5 zügigen Gesamtschule sowie 
einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein.  
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Aus-
schreibungsverfahrens zum Bau einer 6/5-zügigen Gesamtschule im Stadtbezirk Ro-
denkirchen, Stadtteil Rondorf. Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grund-
stückssuche als auch die bauliche Errichtung umfassen.

Abstimmungsergebnis: 
 
Mehrheitlich mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt 
gegen die Stimmen der SPD und Die Linke, abgelehnt. 
 
II. Abstimmung über den mündlicher Änderungsantrag der CDU-Fraktion 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Gymnasiums im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchge-
führt werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung eines 5/7 zügigen Gymna-
siums sowie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines 
Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 5/7-zügigen Gymnasiums im Stadt-
bezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die 
bauliche Errichtung umfassen. 
Abstimmungsergebnis: 
Bei Enthaltung von Die Linke mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grü-
nen, CDU, SPD und Volt einstimmig zugestimmt. 
 
III. Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Gymnasiums im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchge-
führt werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung eines 5/7zügigen Gymnasi-
ums sowie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein. 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines 
Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 5/7 zügigen Gymnasiums im Stadt-
bezirk Rodenkirchen.  
Vor dem Hintergrund der perspektivischen Schulentwicklung und der 
steigenden Nachfrage nach inklusivem Unterricht wirbt der Ausschuss 
dafür, dort flexiblere Raumkonzepte, in denen zieldifferenziert unterrichtet 
werden kann, zu realisieren. 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die 
bauliche Errichtung umfassen. 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.

IV. Ausschussvorsitzende*r RM Dr. Schlieben (CDU) lässt über den so geän-
derten Beschlusstext im Ganzen abstimmen: 
Beschluss: 
Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie 
folgt zu beschließen: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Gymnasiums im 
Stadtbezirk  Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchge-
führt werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung eines 5/7 zügigen Gymna-
siums sowie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein. 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines 
Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 5/7-zügigen Gymnasiums im Stadt-
bezirk Rodenkirchen.  
Vor dem Hintergrund der perspektivischen Schulentwicklung und der 
steigenden Nachfrage nach inklusivem Unterricht wirbt der Ausschuss 
dafür, dort flexiblere Raumkonzepte, in denen zieldifferenziert unterrichtet 
werden kann, zu realisieren. 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die 
bauliche Errichtung umfassen. 
Abstimmungsergebnis: 
Bei Enthaltung von SPD und Die Linke, einstimmig zugestimmt.

Anlage 3, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 02.05.2022

3101 Zeichen

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 
Frau Paßmann 
Telefon:  (0221) 221-92313  
Fax       :  (0221) 221-92318 
E-Mail:  miriam.passmann@stadt-koeln.de 
Datum: 02.05.2022 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung 
Rodenkirchen  vom 02.05.2022  
öffentlich 
9.2.4 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur  
Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung 
und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums  
(Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-
Rondorf 
0557/2022 
Es liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor. 
Herr Giesen lässt über diesen abstimmen. 
 
1. Beschluss: 
Die Verwaltungsvorlage (Vorl.-Nr.: 0557/2022) wird geändert und erhält folgenden 
Wortlaut:  
  
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau einer Gesamtschule im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu finden. 
Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 6/5-zügigen Gesamtschule so-
wie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein.  
  
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Aus-
schreibungsverfahrens zum Bau einer 6/5-zügigen Gesamtschule im Stadtbezirk 
Rodenkirchen, Stadtteil Rondorf. Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die 
Grundstückssuche als auch die bauliche Errichtung umfassen.  
Abstimmungsergebnis:  
Mehrheitlich mit vier Stimmen der Fraktion Bündnis/Die Grünen, der SPD-Frak-
tion, der FDP-Fraktion bei Enthaltung einer Stimme der Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU -Fraktion und der Stimme des Herrn 
Kau zugestimmt. 
(nicht anwesend: Herr Schmitt, Frau Becker)

Herr Giesen lässt über die so geänderte Beschlussvorlage abstimmen. 
2. Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden geänderten Be-
schluss zu fassen: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau einer Gesamtschule im 
Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf zu finden. 
Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 6/5-zügigen Gesamtschule so-
wie einer Sporthalle mit vier Sportübungseinheiten geeignet sein.  
  
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Aus-
schreibungsverfahrens zum Bau einer 6/5-zügigen Gesamtschule im Stadtbezirk 
Rodenkirchen, Stadtteil Rondorf. Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die 
Grundstückssuche als auch die bauliche Errichtung umfassen.  
Abstimmungsergebnis: 
Mehrheitlich mit vier Stimmen der Fraktion Bündnis/Die Grünen, der SPD-Frak-
tion, der FDP-Fraktion bei Enthaltung einer Stimme der Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU -Fraktion und der Stimme des Herrn 
Kau zugestimmt. 
(nicht anwesend: Herr Schmitt, Frau Becker) 
9.2.4.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu 9.2.4 
AN/0943/2022 
 
Der Änderungsantrag der SPD -Fraktion wurde unter Top 9.2.4 behandelt.

Beratungsverlauf (4)

28.03.2022 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 4.7 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Zur Sitzung
04.04.2022 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 5.3 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung
02.05.2022 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.2.4 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Zur Sitzung
05.05.2022 Rat
TOP 10.9 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0557/2022
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
17.03.2022
Erstellt
15.02.2022 12:14