Hauptausschuss
Mittwoch, 21. September 2011 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Beachtung der DIN 18040-1und weiterer DIN, die Herstellung von Barrierefreiheit dienen, bei städtischen Baumaßnahmen und im Genehmigungsverfahren
Ergebnis: verwiesen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der SPD-Fraktion A-R/0054/2011 "Bemühungen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen intensivieren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0045/2011 "UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Münster aktiv für Inklusion"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat der Stadt Münster,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. 40/2011 "Den Radverkehr der Zukunft ermöglichen - "Fahrradschnellstraßen" (ADFC) für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0055/2011 "Schulentwicklungsplanung, Ausbau der u3-/ü3-Betreuung, Haushaltskonsolidierung" vom 05.07.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion Nr. A-R/0017/2011 vom 23.02.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat, Nr. A-R/0041/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, A-R/0044/2011 vom 05.07.2011 - "inFarming - vertikale Landwirtschaft auf den Dächern von Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0032/2011 "Sozial, attraktiv, lebendig: Für ein kommunales Konzept zur zukünftigen Nutzung der bisherigen britischen Famileinwohnungen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand Programmjahr 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Wohnungslosigkeit"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Thema Hundetoiletten sowie Automaten für Abfallbeutel (Vorlage V/0664/2010/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslobung des 6. Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preises der Stadt Münster/ bürger:sinn:stiftung 2012
Ergebnis: vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Atomstromfreies Münster bis 2020 - Ausbaustrategie für klimaschonende Energieerzeugung durch die Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschluss von Managementkontrakten
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Aufstellungsbeschluss
Förderrichtlinien Denkmalpflege der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2011/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Befristete Erweiterung der städt. Kita Eichenaue, Eichenaue 3, 48157 Münster-Handorf im Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zum Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept zur Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster Umsetzungskonzept für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beirat für Klimaschutz Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 102 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung Durchführungsplan Nr. 33 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.10.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2011 17:06 Uhr
- Ende
- 21.09.2011 19:52 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage