Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 12. Februar 2014 um 18:29 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (51)

1

Aktuelle Stunde

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen der Bezirksvertretungen

6

Anregungen des Integrationsrates

7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

8

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

10

Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2014

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Ergebnisses des Fachbeirates Frieden

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

13

Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2014

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

14

Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster

14.1.1

Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster

15

Sozialgerechte Bodennutzung in Münster

Ergebnis: Vorlage eingebracht

16

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Verwaltungsgebührentarif) der stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

18

Künftige Unterbringung der VHS, der Schulpsychologischen Beratungsstelle und der Westfälischen Schule für Musik

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Investorenwettbewerb nördlich Stadthafen 1, Flächen der Stadtwerke Münster GmbH (Hafenweg 34-44)

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

20

Das Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT): Rückblick, Sachstand, Perspektiven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Lebensbedingungen in Münster", "Wohnen in Münster" und "Verkehr in Münster"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Entwurf Landesentwicklungsplan (LEP) NRW - Stellungnahme Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Umstrukturierung des Förderschulangebotes "Lernen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Interimsweise Nutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Fachwerk Gievenbeck als Dependance der Kita Gescherweg in Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg in Münster Coerde als Dependance einer in Coerde bestehenden Kindertageseinrichtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Errichtungsbeschluss für den Neubau der städtischen Übergangswohnungen für Obdachlose am Schwarzen Kamp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.1

Errichtungsbeschluss für den Neubau der städtischen Übergangswohnungen für Obdachlose am Schwarzen Kamp

27

Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1

Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen

28

Weitere Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Flüchtlinge in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1

Weitere Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Flüchtlinge in Münster

29

Bauleitplanung

29.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

29.1.1

Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.2

Stadtbezirk Münster-West

29.2.1

Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

29.3

Stadtbezirk Münster-Nord

29.3.1

Bebauungsplan Nr. 550 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.4

Stadtbezirk Münster-Südost

29.4.1

52. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 509 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

31.1

BImA: Der Gemeinwohlorientierung Geltung verschaffen - das Höchstpreisprinzip ablösen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

32.1

Vor der weiteren Planung der Sporthalle Innenstadt den Bedarf an einer Sportveranstaltungshalle in der Innenstadt genauer prüfen

Ergebnis: verwiesen

32.2

Aktualisierung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes vornehmen - Regionales Einzelhandelskonzept voranbringen

Ergebnis: verwiesen

32.3

Kurze Wege nutzen, neue Perspektiven eröffnen - regelmäßige Arbeitsmarkt-Konferenz einberufen

Ergebnis: verwiesen

33

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2014

Gremien

Details

Beginn
12.02.2014 18:29 Uhr
Ende
12.02.2014 21:51 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage