mandari

Rat

Donnerstag, 27. April 2023 um 17:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (162)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  3. 1.1.1

    Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  7. 1.3

    BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

    vertagt
  8. 1.3.1

    Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    CDU-Große Anfrage: Leitung SGB

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    CDU-Große Anfrage: Leitung

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn

    vertagt
  16. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn

    vertagt
  17. 1.8

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    vertagt
  18. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    vertagt
  19. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  21. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 3.4

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 3.5

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  31. 5.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169

    abgelehnt
  32. 5.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  33. 5.1.4

    Änderungsantrag CDU (Musikschule): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  34. 5.1.5

    Änderungsantrag CDU (Betriebsmittelzuschüsse freie Kulturträger): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  35. 5.1.6

    CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  36. 5.1.7

    CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  37. 5.1.8

    CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  38. 5.1.9

    CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    zurückgezogen
  39. 5.1.10

    CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  40. 5.1.11

    CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  41. 5.1.12

    Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697-74 AA Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.1.13

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  43. 5.1.14

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  44. 5.1.15

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    zurückgezogen
  45. 5.1.16

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  46. 5.1.17

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  47. 5.1.18

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Stadtordnungsdienst stärken

    abgelehnt
  48. 5.1.19

    Änderungsantrag CDU (Hardtbergbad): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  49. 5.1.20

    Änderungsantrag CDU (Gustav-Heinemann-Haus): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  50. 5.1.21

    Änderungsantrag CDU (Tribüne Hardtberghalle): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  51. 5.1.22

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Parkraumkonzepte

    abgelehnt
  52. 5.1.23

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Hardtberg

    abgelehnt
  53. 5.1.24

    BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    abgelehnt
  54. 5.1.25

    Änderungsantrag CDU (Pflege Kunstrasenplätze): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  55. 5.1.26

    Änderungsantrag CDU (Städtebaurecht, Grundstücksneuordnung): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  56. 5.1.27

    CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays

    abgelehnt
  57. 5.1.28

    CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik

    abgelehnt
  58. 5.1.29

    Änderungsantrag CDU (Erhöhung der Sportfördermittel) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  59. 5.1.30

    CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  60. 5.1.31

    CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Städtische Baumaßnahmen optimieren | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  61. 5.1.32

    CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Gewerbepark Pützchen | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  62. 5.1.33

    CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  63. 5.1.34

    CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Verkauf bzw. Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke / Immobilien | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  64. 5.1.35

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.1.36

    FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  66. 5.1.37

    CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (Haushaltskonsolidierung) Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  67. 5.1.38

    BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    abgelehnt
  68. 5.1.39

    Haushaltsantrag der Koalition zur Reduzierung der Gewerbesteuererhöhung und Gegenfinanzierungen – Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.2

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 5.2.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.2.2

    2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.2.3

    3. Stellungnahme zur Beschlussvorlage zur Stellenplanfortschreibung 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.2.4

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 221663

    abgelehnt
  74. 5.3

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 5.3.1

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  76. 5.4

    Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.5

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023

    zurückgezogen
  78. 5.6

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 5.6.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

    zur Kenntnis genommen
  80. 5.7

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 5.8

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 5.8.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.8.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 5.8.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 5.8.4

    BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 5.9

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 5.10

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.10.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.10.2

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 5.10.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 5.11

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 5.11.1

    FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  93. 5.11.2

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    zur Kenntnis genommen
  94. 5.12

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 5.12.1

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.13

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.14

    Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 5.14.1

    CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 5.15

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 5.15.1

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    zur Kenntnis genommen
  101. 5.16

    Beanstandung Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 5.17

    Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 5.18

    Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 5.19

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 5.20

    Rhein in Flammen - Kriterien und Bewertungsmatrix zum Interessenbekundungsverfahren für die Jahre 2024 bis 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 5.21

    Netzwerk der Verfassungsstädte Frankfurt am Main, Weimar und Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 5.22

    Besetzung der Kunstkommission

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 5.23

    Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 5.24

    Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 5.24.1

    Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  111. 5.25

    Entsendung von Vertretern und Vertreterinnen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 5.26

    Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 5.27

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 5.28

    Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 5.29

    Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 5.30

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 5.30.1

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221912

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 6

    Anträge

  119. 6.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 6.1.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.1.2

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.2

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.2.1

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 6.3

    CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    abgelehnt
  125. 6.3.1

    ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.4

    BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486

    abgelehnt
  127. 6.4.1

    BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  128. 6.5

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  129. 6.5.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.6

    CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 6.6.1

    CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  132. 6.7

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    vertagt
  133. 6.7.1

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    vertagt
  134. 6.8

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  135. 7

    Mitteilungen

  136. 7.1

    Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“

    zur Kenntnis genommen
  137. 7.2

    Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.3

    Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    nicht abgestimmt
  139. 7.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    nicht abgestimmt
  140. 7.4

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  141. 7.4.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  142. 7.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022

    zur Kenntnis genommen
  143. 7.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  144. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  145. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 11.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:10 Uhr

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