Rat
Donnerstag, 27. April 2023 um 17:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (162)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.1.1
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
vertagt -
1.3.1
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU-Große Anfrage: Leitung SGB
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU-Große Anfrage: Leitung
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
vertagt -
1.8.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.2
CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
abgelehnt -
5.1.3
FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
5.1.4
Änderungsantrag CDU (Musikschule): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.5
Änderungsantrag CDU (Betriebsmittelzuschüsse freie Kulturträger): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.6
CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.7
CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.8
CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.9
CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
zurückgezogen -
5.1.10
CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.11
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.12
Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697-74 AA Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.13
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.14
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.15
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
zurückgezogen -
5.1.16
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.17
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.18
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Stadtordnungsdienst stärken
abgelehnt -
5.1.19
Änderungsantrag CDU (Hardtbergbad): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.20
Änderungsantrag CDU (Gustav-Heinemann-Haus): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.21
Änderungsantrag CDU (Tribüne Hardtberghalle): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.22
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Parkraumkonzepte
abgelehnt -
5.1.23
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Hardtberg
abgelehnt -
5.1.24
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
abgelehnt -
5.1.25
Änderungsantrag CDU (Pflege Kunstrasenplätze): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.26
Änderungsantrag CDU (Städtebaurecht, Grundstücksneuordnung): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.27
CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
abgelehnt -
5.1.28
CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik
abgelehnt -
5.1.29
Änderungsantrag CDU (Erhöhung der Sportfördermittel) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.30
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.31
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Städtische Baumaßnahmen optimieren | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.32
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Gewerbepark Pützchen | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.33
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.34
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Verkauf bzw. Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke / Immobilien | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.35
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.36
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.37
CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (Haushaltskonsolidierung) Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
5.1.38
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
abgelehnt -
5.1.39
Haushaltsantrag der Koalition zur Reduzierung der Gewerbesteuererhöhung und Gegenfinanzierungen – Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.2
-
5.2.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.2
2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.3
3. Stellungnahme zur Beschlussvorlage zur Stellenplanfortschreibung 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.4
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 221663
abgelehnt -
5.3
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023
zur Kenntnis genommen -
5.4
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023
zurückgezogen -
5.6
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen - 5.7
-
5.8
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.3
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.4
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
5.11.2
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
zur Kenntnis genommen -
5.12
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14.1
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15.1
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
zur Kenntnis genommen -
5.16
Beanstandung Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18
Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.20
Rhein in Flammen - Kriterien und Bewertungsmatrix zum Interessenbekundungsverfahren für die Jahre 2024 bis 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21
Netzwerk der Verfassungsstädte Frankfurt am Main, Weimar und Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.22
-
5.23
Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.24.1
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
5.25
Entsendung von Vertretern und Vertreterinnen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.27
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.29
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30.1
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221912
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
abgelehnt -
6.3.1
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
zur Kenntnis genommen -
6.4
BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486
abgelehnt -
6.4.1
BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.5
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
vertagt -
6.7.1
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
vertagt -
6.8
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
zur Kenntnis genommen -
7.2
Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
nicht abgestimmt -
7.3.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
nicht abgestimmt -
7.4
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.4.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022
zur Kenntnis genommen -
7.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
590.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:10 Uhr
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