Rat
Donnerstag, 27. April 2023 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (162)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: WCCB - Durchführung eines Güterichterverfahrens iS Dieckmann und Hübner
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Leitung SGB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Leitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Musikschule): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Betriebsmittelzuschüsse freie Kulturträger): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697-74 AA Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: zurückgezogen
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Hardtbergbad): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Gustav-Heinemann-Haus): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Tribüne Hardtberghalle): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Parkraumkonzepte
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Hardtberg
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Pflege Kunstrasenplätze): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Städtebaurecht, Grundstücksneuordnung): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU (Erhöhung der Sportfördermittel) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Städtische Baumaßnahmen optimieren | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Gewerbepark Pützchen | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Verkauf bzw. Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke / Immobilien | Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (Haushaltskonsolidierung) Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsantrag der Koalition zur Reduzierung der Gewerbesteuererhöhung und Gegenfinanzierungen – Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Stellungnahme zur Beschlussvorlage zur Stellenplanfortschreibung 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 221663
Ergebnis: abgelehnt
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: zurückgezogen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"
Ergebnis: geändert beschlossen
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Rhein in Flammen - Kriterien und Bewertungsmatrix zum Interessenbekundungsverfahren für die Jahre 2024 bis 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Netzwerk der Verfassungsstädte Frankfurt am Main, Weimar und Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Kunstkommission
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entsendung von Vertretern und Vertreterinnen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221912
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: geändert beschlossen
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: abgelehnt
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2023 · 590.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 27.04.2023 17:04 Uhr
- Ende
- 27.04.2023 23:10 Uhr