Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 05. Februar 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Überarbeitung des Darmstädter Beteiligungskodex für die Beteiligungen der Stadtwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und deren Organe
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2013 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement
Parkraumbewirtschaftung Darmstadt
Zukunft des Stadtgärtnereigeländes hier: Sachstandsbericht
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Ruthsenbach im Bereich des Erich-Kästner-Sees, 1. Bauabschnitt Gesamtkosten 550.000,00 Euro, Städtischer Anteil 110.000,00 Euro
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Offenlagebeschluss)
Maßnahme: Schilffläche am Steinbrücker Teich im Einmündungsbereich des Ruthsenbaches Gesamtkosten 255.000,00 Euro
Bericht der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des HGlG zu den Frauenförderplänen 2012 und 2013
Teilaufhebung Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - und Teiländerung, Bebauungsplan A 8.1 - Ruthsenbachwiesen - (Satzungsbeschluss)
Neubau Feldwegbrücke Ar 29 und Ar 42 über die Silz, Neubau eines Gewässeraufteilungsbauwerkes, Renaturierung des Verbindungsgerinnes und Absenkung eines Feldweges Gesamtkosten: 380.000,00 Euro
Behindertengerechter Ausbau von drei Straßenbahnhaltestellen Weinbergstraße, Landskronstraße und Otto-Hesse-Straße
7. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 7.2 - (Lincoln-Siedlung) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Änderung der Hauptsatzung; hier: Zulassung von Briefwahl für die Wahl des Ausländerbeirats
Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm „WIR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“
Erweiterung der Maßnahmen zur Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr in der Pankratiusstraße um Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs im Rhönring
Aufhebung von Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht der Wissenschaftsstadt Darmstadt gemäß § 25 Baugesetzbuch
Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kennzahlenvergleich SGB XII 2013 - Benchmarking Schwerpunkte: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege
Vertrag zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der HEAG mobilo GmbH zur Umsetzung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 zur Erschließung des Campus der TU-Lichtwiese
IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2009 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Frauenförderplan des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen für die Jahre 2015 bis 2020
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' 1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro 2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro
Jahresabschlussprüfung 2014 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Fortschreibung Luftreinhalteplan 2015
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Erwachsene Verleihung am 10.02.2015
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor – Projektentwicklungsbericht und Businessplan
Sonstiges
Details
- Beginn
- 05.02.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 05.02.2015 18:50 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a