Jun 11

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung

Mittwoch, 11. Juni 2025 um 17:05 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (33)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

3

Eingänge und Mitteilungen

3.1

Eingänge

3.2

Mitteilungen

4

Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

5

Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bürgerumfrage 2023 zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung - Methodik und zentrale Ergebnisse

Ergebnis: entfällt

8

Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung des Maßnahmenprogramms einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10

Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entwicklungen im Modellprojekt "intensivpädagogische Gruppen"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Förderung der LWL-Jugendwerkstatt im Jugendausbildungszentrum gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Datenreport zum Übergangsgeschehen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

15

Baubeschluss für die Sanierung der Sozialunterkunft Dammstraße 1 und 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Basisinformationen des Jobcenters der Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Ombuds- und Schlichtungsstelle für das Jobcenter sowie Kund*innenreaktionsmanagement und Kund*innenzufriedenheitsbefragung des Jobcenters: Jahresberichte 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Vorschlag für ein Handlungsprogramm „Gesunde Stadt Münster“ - Empfehlungen aus dem Projekt „Gesundheit in der nachhaltigen Stadt“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Projekt Marischa: Tätigkeitsbericht 2022 - 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Beseitigung von tierischen Nebenprodukten in der Stadt Münster ab dem 01.03.2026 - Vergabe in einer EU-weiten Ausschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Jahresbericht zur Inanspruchnahme des Notfallfonds zur Versorgung von Menschen ohne geregelten Zugang zum Gesundheitssystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktigeranwärte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Neubau dauerhafter Flüchtlingseinrichtungen mit bis zu 50 Plätzen im Baugebiet Albachten-Ost und in Handorf im Baugebiet an der Hobbeltstraße - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Ombudspersonen nach dem WTG: Jahresbericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Kommunale Qualitätssicherung Teilhabe und Pflege (Heimaufsicht) - Tätigkeitsbericht 2023-2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Umfrage "Pflege und Unterstützung im Alter" - Methodik und zentrale Ergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Städtische Förderung der Verbraucherberatung Münster 2026-2030

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Umsetzung der Sunset-Klausel für alle Zuschüsse im Bereich Soziales

Ergebnis: zurückgezogen

30

Befristete Zuschüsse im Bereich Soziales mit Enddatum 31.12.2025

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

31

Verschiedenes

Details

Beginn
11.06.2025 17:05 Uhr
Ende
11.06.2025 19:28 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage