Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 15. März 2021 um 16:00 Uhr Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (73)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 5.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dauerhafte Anordnung der Einbahnstraßenregelung auf der Joseph-Stelzmann-Straße (Az.: 02-1600-87/20)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markierung einer Radverkehrsanlage auf der Stolberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kurzfristige Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Lindenthal/ Kurzfristige Umsetzung von Teilbereichen des geplanten Radschnellwegs Köln-Frechen (Az.: 02-1600-31/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 5.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Nutzung ehemaliger PKW-Stellplätze (Az.: 02-1600-175/20)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Alternativer Beschluss 5.5
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Querungsstellen entlang der Militärringstraße Fußgänger- und fahrradfreundlicher gestalten (Az.: 02-1600-79/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchfahrtsbeschränkung Kreuzung Aachener Straße/Piusstraße (Az.: 02-1600-227/20)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Alternativer Beschluss 5.7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen, Beantwortung der Anfrage AN/0362/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehre in Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Baugenehmigung VIKZ
Ergebnis: zurückgestellt
Deckensanierung Lindenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Gleueler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbau Liegehalle Freiluga
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mischgebiet Röndorfer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehwegparken Alter Militärring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von Papierkörben am Braunsfelder Markt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwaldrampe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung Tempo 30 Sterrenhofweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtung Grünanlagenabschnitt zwischen Parkplatz „Neue Sandkaul“ und "Mozartstraße" in Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag Bennennung Platz Radstadion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bekräftigung des Beschlusses zur digitalen Öffnung vom 31.08.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Fahrbahndeckensanierung Alter Militärring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrbahnsanierung Neuenhöfer Allee
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Lindenthal zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag TOP 9.2.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Sachstandsbericht 2020 zur Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
E-Ladestationen Tiefgarage Bürgeramt Lindenthal - zu AN/0134/2021 und AN/0980/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschilderung Römergrab
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbäume Leichtensternstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung des neuen Vorplatzes am Radstadion in Köln-Müngersdorf in Ernst-Berliner-Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeginn der Maßnahme Mehrzweckraum Pavillion „ im Jugendzentrum Alte Schule Widdersdorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung des Mietvertrages für den Betriebshof des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen, Stolberger Straße 11 in Braunsfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.03.2021
Gremien
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