Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 27. Mai 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Abschlussbericht Runder Tisch Wald und Umfrage
Ausweisung des Waldgürtels westlich von Darmstadt als Bannwald gemäß § 13 Abs. 2 Hessisches Waldgesetz
Einzelhandelskonzepte in Darmstadt ? Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2020
Bebauungsplan M 34 ? Marienplatz ? (Aufstellungsbeschluss)
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung Dieburger Straße zwischen Wolfskehlstraße und Schumannstraße als sechsmonatigen Verkehrsversuch
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 ? Heidelberger Landstraße 223 / Lagerstraße 13 ? (Beschluss zur 2. Offenlage)
Bebauungsplan M 19.1.1 - Paliplatz - zur Änderung des Bebauungsplans M 19.1 - Obere Rheinstraße Nord - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Wahl der 10 Vertreter/innen, Stellvertreter/innen und Nachrücker/innen für die Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)
Neuwahl der Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Zweckverband Gesundheitsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg - Besetzung der Gremien
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Dezernentin Dr. Boczek hier: zweite Beratung und Abstimmung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Bürgermeister Reißer hier: zweite Beratung und Abstimmung
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Mai 2021 betr. Smart-Pole-Konzept
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2021 betr. Unterstützung der Kulturtanke im Pallaswiesen- und Mornewegviertel
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, Volt, SPD und FDP vom 27. Mai 2021 betr. Resolultion gegen Antisemitismus
Wahl der Patientenfürsprecherinnen für die Klinikum Darmstadt GmbH, das Alice-Hospital Darmstadt und das Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH
Waldzustandsbericht 2020
Antrag zur Anregung von BürgerInnenbeteiligung (Quorumsantrag) zum Bebauunngsplan W 51.1.
Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn ( B 26) Vorab- und Planungsmaßnahmen
Bebauungsplan A 39 ? Arheilgen Südost ? (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
Förderung des Verständnisses für mathematisch, natur- und technikwissenschaftliche Fragestellungen bei Kindern und Jugendlichen in der Stadtregion Darmstadt - Gründung eines Vereins MINT-Zentrum Darmstadt e.V.
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung nördliche Teichhausstraße und indirektes Linksabbiegen Teichhausstraße/Soderstraße
Änderung der Unterrichts- und Entgeltordnung bei der Akademie für Tonkunst
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 2020 'Unser Vorschlag für die Politik' - Vorschlag # 344: Fahrradstraße Jahnstraße
Fahrbeschränkungen für Lkw ohne Abbiegesystem für 2021
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße Durchlass Ruthsenbach
Kindertagesstätte Hedwig-Dohm-Haus Dachsanierung, Schallschutzmaßnahmen, Innenbeleuchtung und Küche
Kindertagesstätte ?Rasp-Nuri-Haus? Schallschutzmaßnahmen und Modernisierung der Innenbeleuchtung und der Küche
Antrag zur Anregung von BürgerInnenbeteiligung (Quorumsantrag) zum Bebauungsplan N 8.4.4 - Kastanienallee/ Elfeicher Weg
Ausbau der Haltestelle Merck-Stadion stadteinwärts
Teil II der Anträge
Teil 2 der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 27.05.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 27.05.2021 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1