Wahl der Patientenfürsprecherinnen für die Klinikum Darmstadt GmbH, das Alice-Hospital Darmstadt und das Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
26.04.2021 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0098 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
117 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 411010 
Kostenstelle: 741-020-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 4110-21 Sachkonto: 6131000 
 
Betreff: Wahl der Patientenfürsprecherinnen für die Klinikum Darmstadt GmbH, das Alice -
Hospital Darmstadt und das Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH 
 
Vorlage vom: 22.04.2021 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat nimmt die Wahlvorschläge zur Kenntnis.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die Klinikum Darmstadt GmbH Frau Petra 
Diefenbach und Frau Vera Freund -Roeder in die Ehrenämter einer Patientenfürsprecherin.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für das Alice -Hospital Darmstadt Frau Isolde Sutor und 
Frau Helga Engler in die Ehrenämter einer Patientenfürsprecherin.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für das Agaplesion  Elisabethenstift Darmstadt gGmbH 
Frau Barbara Keilich in das Ehrenamt einer Patientenfürsprecherin.

- 3 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.05.2021 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.04.2021: 
 
Gemäß § 7 Absatz 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKG) wählt die 
Stadtverordnetenversammlung mit der Mehrheit ihrer Mitglieder für die Dauer ihrer 
Wahlperiode eine oder mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen und 
Patientenfürsprecher sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter.  Bei der Wahl sind 
die Zahl und die Größe der in dem Gebiet der kreisfreien Stadt vorhandenen Krankenhäuser 
zu berücksichtigen. 
 
Für die Klinikum Darmstadt GmbH werden Frau Petra Diefenbach und Frau Vera Freund -
Roeder zur Wahl als Patientenfürsprecherinnen in gegenseitiger Vertretung vorgeschlagen.  
 
Frau Petra Diefenbach hat das Ehrenamt bereits in der vorhergehenden Wahlperiode 
ausgeübt. Die seitherigen Patientenfürsprecherinnen Frau Ilse -Marie Wilimczyk und Frau 
Bärbel Freund stehen für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung.  
 
Aufgrund der Aufgabe des Klinikstandor tes Eberstadt reicht es aus, zukünftig für die 
Klinikum Darmstadt GmbH nur insgesamt zwei Patientenfürsprecherinnen oder 
Patientenfürsprecher zu wählen. Als zweite Patientenfürsprecherin konnte Frau Vera  Freund-
Roeder gewonnen werden.  
 
Für das Alice-Hospital Darmstadt werden Frau Isolde Sutor und Frau Helga Engler zur Wahl 
als Patientenfürsprecherinnen in gegenseitiger Vertretung vorgeschlagen. Beide haben das 
Ehrenamt bereits in der vorhergehenden Wahlperiode ausgeübt.  
 
Für die Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH wird Frau Barbara Keilich zur Wahl als 
Patientenfürsprecherin vorgeschlagen.  
 
Frau Keilich hat das Ehrenamt bereits in der vorherg ehenden Wahlperiode ausgeübt.  
 
Die Geschäftsführungen der einzelnen Häuser haben ihr Einvernehmen zu den jewe iligen 
Wahlvorschlägen mitgeteilt.  
 
 
 
Darmstadt, 22.04.2021 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 21: Wahl der Patientenfürsprecherinnen für die Klinikum Darmstadt GmbH, das Alice-
Hospital Darmstadt und das Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH 
 (V-Nr. 2021/0098) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
26.04.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0098 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 411010 
Kostenstelle:  741-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  4110-21 Sachkonto: 6131000 
 
Betreff: Wahl der Patientenfürsprecherinnen für die Klinikum Darmstadt GmbH, das Alice -
Hospital Darmstadt und das Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH 
 
Vorlage vom: 22.04.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat nimmt die Wahlvorschläge zur Kenntnis.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die Klinikum Darmstadt GmbH Frau Petra Diefe n-
bach und Frau Vera Freund -Roeder in die Ehrenämter einer Patientenfürsprecherin.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für das Alice -Hospital Darmstadt Frau Isolde Sutor und 
Frau Helga Engler in die Ehrenämter einer Patientenfürsprecherin.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für das Agaplesion Elisabethensti ft Darmstadt gGmbH 
Frau Barbara Keilich in das Ehrenamt einer Patientenfürsprecherin.  
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.04.2021: 
 
Gemäß § 7 Absatz 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKG) wählt die Stadtverordn e-
tenversammlung mit der Mehrheit ihrer Mitglieder für die Dauer ihrer Wahlperiode eine oder 
mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher sowie deren 
Stellvertreterinnen und Stellvertreter.  Bei der Wahl sind die Zahl und die Größe der in dem 
Gebiet der kreisfreien Stadt vorhandenen Krankenhäuser zu berücksichtigen.  
 
Für die Klinikum Darmstadt GmbH werden Frau Petra Diefenbach und Frau Vera Freund -
Roeder zur Wahl als Patientenfürsprecherinnen in gegenseitiger Vertretung vorgeschlagen.  
 
Frau Petra Diefenbach hat das Ehrenamt bereits in  der vorhergehenden Wahlperiode ausg e-
übt. Die seitherigen Patientenfürsprecherinnen Frau Ilse -Marie Wilimczyk und Frau Bärbel 
Freund stehen für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung.  
 
Aufgrund der Aufgabe des Klinikstandortes Eberstadt reicht es aus, z ukünftig für die Klin i-
kum Darmstadt GmbH nur insgesamt zwei Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürspr e-
cher zu wählen. Als zweite Patientenfürsprecherin konnte Frau Vera  Freund-Roeder gewonnen 
werden.  
 
Für das Alice-Hospital Darmstadt werden Frau Isolde Sutor und Frau Helga Engler zur Wahl 
als Patientenfürsprecherinnen in gegenseitiger Vertretung vorgeschlagen. Beide haben das 
Ehrenamt bereits in der vorhergehenden Wahlperiode ausgeübt.  
 
Für die Agaplesion Elisabethenstift Darmstadt gGmbH wird Frau Barbara Keilich zur Wahl als 
Patientenfürsprecherin vorgeschlagen.  
 
Frau Keilich hat das Ehrenamt bereits in der vorherg ehenden Wahlperiode ausgeübt.  
 
Die Geschäftsführungen der einzelnen Häuser haben ihr Einve rnehmen zu den jeweiligen 
Wahlvorschlägen mitgeteilt.  
 
 
 
Darmstadt, 22.04.2021 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer