Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 07. Mai 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (45)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Stadtwirtschaftsstrategie 2020
Qualitätsstandards für Kindertagesstätten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ostparkweg Herstellung einer bachbegleitenden Wegeverbindung im Bereich des Sportgeländes TSG 1846
Rahmenkonzeption für die Kinder- und Jugendarbeit in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sonderveranstaltungen in Hallen- und Freibädern beim Eigenbetrieb Bäder Hier: Nutzungsentgeltregelung ab 17.05.2015
Saladin-Eck, Wettbewerb
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Bericht über die Tätigkeit des Fachbeirats zur Neubewertung der städtischen Ehrengräber
Umsetzung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17.02.2015 betr. Planungswerkstatt Ortskern Eberstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 18. November 2014 betr. Leerungsrhythmus der Bio-Tonne
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2015 betr. Einrichtung eines Ausschusses für Eingaben
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. März 2015 betr. Integrierte Sportentwicklungsplanung Süd-West
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. März 2015 betr. Waldzertifizierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. April 2015 betr. Barrierefreiheit für den Bücherbus
Antrag der SPD-Fraktion vom 22. April 2015 betr. Prüfung Nachrüstungskonzept und schneller Umbau der Sportstätte
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. April 2015 betr. Tarifauseinandersetzungen zur Aufwertung der Sozialen Arbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2015 betr. Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen und CDU vom 28.04.2014 betr. Zukunftsfähige Weiterentwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain
Jahresabschluss 2011 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2011
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Offenlagebeschluss)
Änderung des Unternehmensgegenstandes der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
Radweg-Verlängerung Rabenaustraße zwischen Robert-Bosch-Straße und Rheinstraße
Kanalumbau Am Kavalleriesand Gesamtkosten 640.000,00 Euro
Kita-Ausbauprogramm 2015 hier: Dependance der Kita Jägertorstraße Krippe in den neue Räumlichkeit, Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
Städtische Teilnahme an der Verlängerung des Förderprogramms „Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ für die städtischen Kitas Wurzel, Regenbogenland, Rasp-Nuri-Haus, Kinderwelt und Pestalozzi-Haus
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.4.7 DAH hier: Kostenerstattung nach § 264 SGB V für das Jahr 2014 im Bereich der Sozialhilfeempfänger, -empfängerinnen nach dem SGB XII
Versorgungsbericht Kindertagesbetreuung 2014
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2014 zum Haushalt 2014
Regelungen zu Mehrarbeit bei Übernachtungen in städtischen Kindertagesstätten und Jugendhäusern ab dem Jahr 2015
Mini-Kreisverkehr Klappacher Straße / Jahnstraße Anpassung Bordsteinführung und Gehwegflächen
Mitgliedschaften 2015
Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund
Preis für „Gesicht zeigen“ 2015
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2015 22:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2