Umsetzung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.04.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat V 
Bezirksverwaltung DA -
Eberstadt 
Bezirksverwaltun g DA-
Arheilgen 
 
Bürgerbeauftragte  
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0129 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111700 
Kostenstelle:  711-001-1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6861000 
 
Betreff: Umsetzung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 30.03.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt der weiteren Vorgehensweise zu. 
 
2. Der Magistrat wird beauftragt, in diesem Jahr Stadtteilforen in Arheilgen und Eberstadt zu 
gründen und fortzuführen.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.03.2015 
 
 
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 6.11.2013 der Magistratsvorlage „Einrichtung von 
offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt“ (Vorlag e-Nr. 2013/0338) zugestimmt. Am 17.12.2013 hat die 
Stadtverordnetenversammlung diese Vorlage beschlossen.  
 
Mit den Stadtteilforen werden Orte der Begegnung und Mitsprache für alle Akteure eines 
Stadtteils auf Augenhöhe geschaffen. Die Stadtteilforen solle n einen vertrauensvollen 
Rahmen darstellen, in dem alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Wort kommen und 
eigene Ideen einbringen können. Unter anderem soll diese Plattform die Möglichkeit bieten, 
Projekte der Stadt und anderer Akteure im frühen Planungsst adium vorzustellen und zu 
diskutieren. Das Gremium hat den Auftrag, Empfehlungen an den Magistrat auszusprechen 
und Bürgerbeteiligung zu Vorhaben, die den Stadtteil betreffen, anzuregen bzw. durch 
Diskussion im Stadtteil zu unterstützen. Die Gesprächsergeb nisse der Veranstaltungen 
werden protokolliert und gehen an den Magistrat.  
 
Die geplanten Stadtteilforen stellen keine Konkurrenz - oder Parallelstrukturen zu 
bestehenden Gruppen, Initiativen und Runden dar, sondern ergänzen die bestehen den 
Netzwerke, inde m sie alle Aktivitäten eines Stadtteils auf einer Plattform bündeln. Vorhaben, 
die den jeweiligen Stadtteil betreffen, werden in den Stadtteilforen vorgestellt und 
besprochen. Auch Initiativen aus de n Stadtteilen können so schneller in Politik und 
Verwaltung Eingang finden.  
 
Die Umsetzung der offenen Stadtteilforen erfolgt zunächst i n den Stadtteilen Arheilgen und 
Eberstadt. In der Folge werden weitere Stadtteilforen in den anderen Stadtteilen 
hinzukommen. Die Auswahl erfolgt durch den Magistrat  und auf Anregung durch die Akteure 
in den Stadtteilen .  
 
Im Rahmen der Vorbereitungen zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung von 
Stadtteilforen wurde deutlich, dass es sinnvoll ist, statt einer Einzelperson aus der 
Verwaltung als Stadtteilforenkoordination ei n Koordinationsteam zu bilden, welches auch aus 
Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern besteht. Für die geplanten Stadtteilforen in 
Arheilgen und Eberstadt stellen die jeweiligen Bezirksverwalt ungen die Geschäftsstellen dar 
und die Bezirksverwalter gehören dem Koordinationsteam  für ihren Stadtteil an . Sie erfüllen 
die Funktion des städtischen Kümmerers und sind ein Bindeglied zwischen Stadtteilforum 
und Magistrat. Weitere Mitglieder des Koordinationsteams sind Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeiter der Gem einwesenarbeit und andere an dieser Tätigkeit interessierte Personen. 
Die Koordinationsteams werden unparteilich agieren, d.h. die Mitarbeitenden dürfen keine 
politischen Mandate in der Wissenschaftsstadt Darmstadt bekleiden. Das Koordinationsteam 
soll 4 Personen umfassen und möglichst gleichmäßig mit Frauen und Männern besetzt sein.

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Die Mittel für die Umsetzung der Stadtteilforen sind für das Jahr 2015 im Budget der 
Bürgerbeauftragten eingestellt . Hierbei handelt  es sich u.a um Kosten für die externe 
Moderation der Auftaktveranstaltungen als auch um Mittel für Öffentlichkeitsarbeit  und 
Raummieten.  
 
 
 
Darmstadt, 02.04.2015  
 
Dezernat I     Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch     Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister     Stadträtin