2015/0130
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2014 zum Haushalt 2014
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2015/0130
1688 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
07.04.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat an die Stadtverordnetenversammlu ng
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Dezernat IV
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2015/0130
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2014 zum Haushalt 2014
Vorlage vom: 01.0 4.2015
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die
Stadtverordnetenversammlung weiter.
Anlagen: FC-Bericht Q4 2014
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 01.04.2015
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans
der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung – GemHVO) ist die
Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu
unterrichten.
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2014“ kann der
Stand der Ausführung des Haushalts 2014 zum 31. Dezember 2014 entnommen werden.
Darmstadt, 01.04.2015
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 1
18370 Zeichen
Haushalt 2014
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2014
1
Inhaltsverzeichnis
1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht 2
2 Überblick Ergebnishaushalt 3
2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31.12.2014 3
2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen 5
3 Kreditaufnahme und Schuldenstand 7
3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe 7
3.2 Stand der Bürgschaften 7
4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 8
4.1 Aufwandsdeckungsgrad 8
4.2 Steuerertragsquote 8
4.3 Personalquote 9
4.4 Zuschuss- und Förderquote 9
4.5 Transferaufwandsquote 10
4.6 Transferdeckungsquote 10
4.7 Zinslastintensität 11
2
1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht
Der vorliegende Bericht informiert über den Stand d es Haushaltsvollzugs bis zum 31.12.2014. Die hier a ngegebenen Werte sind jedoch keinesfalls
mit dem Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr gle ichzusetzen. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten werden immer noch ergebnisrelevante
Buchungen notwendig, die das Jahresergebnis zwangsl äufig verändern.
Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch d argestellt und die wesentlichen Positionen / Veränd erungen erläutert.
Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 17.03.2015. D. h. dieser Stichtag ist im Hinblick a uf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des
Berichtes. Weitere das Ergebnis verändernde Buchung en können seither erfolgt, jedoch nicht in den Beri cht eingeflossen sein.
Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Plan werte des Nachtragshaushaltsplans 2014.
Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansa tz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Sum me der jeweiligen Haushaltsansätze zu-
züglich eventueller über- und außerplanmäßiger Mitt el, abzüglich der durch eine Haushaltssperre gesper rten Mittel und Mittelverschiebungen, zu-
züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Berichtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stell t also den tatsächlichen Rahmen für die
Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die Ämter und Verwaltungsstellen dar.
Budget = (HH-Ansatz 2014 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2013 – Sperre)
Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung de r Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die Spalte „Abweichung Budget / Ist“ die Diffe-
renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Er trägen und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz-
lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert darge stellt.
Der nächste Abschnitt dieses Finanzcontrolling-Beri chtes informiert über den Stand der Schulden. Hier wird die Höhe der Schulden des städtischen
Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteil t in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende des Berichtszeitraumes abgebildet.
Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt zu diesem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften mitgeteilt.
Zuletzt enthält der Bericht verschiedene finanzwirt schaftliche Kennzahlen, die einen besseren und schn elleren Überblick über die jeweilige Haus-
haltslage ermöglichen sollen und für die weitere En twicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen.
3
2 Überblick Ergebnishaushalt
2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31. Dezember 2014
Die Entwicklung im Ergebnishaushalt stellt sich bis zum 31.12.2014 nahezu mit einer Erfüllung der gepl anten ordentlichen Erträge (99,7%) und
einer Unterschreitung der geplanten ordentlichen Au fwendungen (95,9%) auch in diesem Jahr wieder posit iv dar. Insgesamt liegt das Ergebnis im
Berichtszeitraum bei einem Überschuss von 5,9 Mio. €. Selbstverständlich fehlen noch Rückstellungsbild ungen, die erst im Rahmen des Jahresab-
schlusses gebucht werden können, dennoch ist davon auszugehen, dass der geplante Fehlbetrag von 14,4 M io. € unterschritten wird.
Beschreibung HH-Ansatz
2014
Budget bis
31.12.2014
Ist bis
31.12.2014 ÜPL APL MVS HAR 2013 Sperre Abweichung
Budget / Ist Ist in %
privatrechtliche Leistungsentgelte -6.549.690 -6.549.690 -6.206.302 343.388 95%
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -46.269.931 -46.271.431 -46.637.484 -1.500 -366.053 101%
Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -15.4 67.878 -15.467.878 -14.690.374 777.504 95%
Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen -121. 900 -121.900 -14.142 107.758 12%
Steuern und Steuerähnliche Erträge -290.245.400 -290.245.400 -288.079.865 2.165.535 99%
davon Gewerbesteuer -170.000.000 -170.000.000 -165.725.961 4.274.039 97%
davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -74. 241.500 -74.241.500 -76.887.109 -2.645.609 104%
davon Grundsteuer B -30.768.100 -30.768.100 -30.210.431 557.669 98%
davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -12.937 .500 -12.937.500 -12.826.234 111.266 99%
davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -1.500.000 -1.500.000 -1.686.812 -186.812 112%
davon Zweitwohnungssteuer -350.000 -350.000 -272.194 77.806 78%
Erträge aus Transferleistungen -36.170.190 -36.170.190 -22.627.774 13.542.416 63%
davon SGB II / Hartz IV -11.400.000 -11.400.000 -11.400.142 -142 100%
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -95.082.650 -95.092.150 -110.050.129 -9.500 -14.957.979 116%
davon Schlüsselzuweisungen -75.287.670 -75.287.670 -75.287.670 100%
Erträge aus der Auflösung von SoPos -6.940.448 -6.940.448 -6.594.925 345.523 95%
sonstige ordentliche Erträge -10.494.170 -10.494.896 -10.688.796 -726 -193.900 102%
Summe der ordentlichen Erträge -507.342.257 -507.353.983 -505.589.791 -11.726 1.764.192 100%
4
Beschreibung HH-Ansatz
2014
Budget bis
31.12.2014
Ist bis
31.12.2014 ÜPL APL MVS HAR 2013 Sperre Abweichung
Budget / Ist Ist in %
Personalaufwendungen 90.270.790 90.270.790 88.549.967 -1.720.823 98%
Versorgungsaufwendungen 19.766.870 19.766.870 14.998.358 -4.768.512 76%
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 83.366. 535 84.046.656 75.331.834 46.600 -248.576 3.466.468 -2.584.371 -8.714.822 90%
davon Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell 29.914.395 29.914.395 29.914.395 100%
Abschreibungen 18.530.133 18.530.133 18.229.203 -300.930 98%
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 137.693. 580 138.428.702 132.777.942 -328.323 1.981.330 -917.885 -5.650.760 96%
davon Zuweisung Staatstheater 15.211.200 15.211.200 15.211.200 100%
davon Zuschuss DADINA 5.100.000 5.100.000 5.100.000 100%
davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 14.204.000 14.204.000 14.204.000 100%
davon Zuschuss Darmstadtium 3.373.774 3.373.774 3.362.661 -11.113 100%
davon Kita-Zuschuss kirchliche Träger 11.611.345 11.603.053 10.690.678 -8.292 -912.375 92%
davon Kita-Zuschuss freie Träger 16.194.585 15.850.334 15.341.577 -9.550 -334.701 -508.757 97%
davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 21.093.800 21.093.800 21.402.477 308.677 101%
davon Verlustabdeckung EB Kultur 8.508.266 8.508.266 8.507.827 -439 100%
davon Verlustabdeckung EB Bäder 4.563.641 4.563.641 4.563.641 100%
davon Verlustabdeckung EB Bürgerh. und Märkte 2. 365.158 2.365.158 2.365.158 100%
davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung) 9.996.835 9.996.835 9.996.835 100%
Steueraufwendungen einschl. Umlagen 61.448.177 61.411.059 59.107.781 -37.118 -2.303.278 96%
davon LWV-Umlage 30.494.000 30.494.000 30.493.524 -476 100%
davon Gewerbesteuerumlage 27.540.000 27.540.000 25.516.124 -2.023.876 93%
Transferaufwendungen 100.661.560 100.834.560 103.221.120 173.000 2.386.560 102%
davon SGB II / Hartz IV 37.095.000 37.095.000 38.351.223 1.256.223 103%
davon Jugendhilfe 19.943.888 20.081.888 21.920.979 138.000 1.839.091 109%
sonstige ordentliche Aufwendungen 124.870 122.550 17.030 -2.320 -105.520 14%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 511.862.515 513.411.321 492.233.236 46.600 -403.899 5.447.798 -3.541.693 -21.178.085 96%
Verwaltungsergebnis 4.520.258 6.057.338 -13.356.555 34.874 -403.899 5.447.798 -3.541.693 -19.413.893 -221%
Finanzerträge -8.935.640 -8.935.640 -7.789.840 1.145.800 87%
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18.807.950 17.068.444 17.008.064 -16.100 -1.723.406 -60.380 100%
davon für Kassenkredite 5.819.660 5.221.594 3.013.124 -16.100 -581.966 -2.208.470 58%
Finanzergebnis 9.872.310 8.132.804 9.218.224 -16.100 -1.723.406 1.085.420 113%
Ordentliches Ergebnis 14.392.568 14.190.142 -4.138.331 18.774 -403.899 5.447.798 -5.265.099 -18.328.473 -29%
5
Beschreibung HH-Ansatz
2014
Budget bis
31.12.2014
Ist bis
31.12.2014 ÜPL APL MVS HAR 2013 Sperre Abweichung
Budget / Ist Ist in %
Außerordentliche Erträge -25.500 -45.000 -1.996.659 -19.500 -1.951.659 4437%
Außerordentliche Aufwendungen 201.138 201.138
Außerordentliches Ergebnis -25.500 -45.000 -1.795.521 -19.500 -1.750.521 3990%
Jahresergebnis 14.367.068 14.145.142 -5.933.852 -726 -403.899 5.447.798 -5.265.099 -20.078.994 -42%
2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen
Ordentliche Erträge
Die ordentlichen Erträge liegen in Summe um 1,7 Mio . € unter dem Jahresbudget, was einem Erfüllungsgra d von 99,7% entspricht.
Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer liegt um 2,6 Mio. € über Plan. Hier hat die Abrechnung des Landes über das Jahr 2014 eine noch-
malige Verbesserung gegenüber den vorherigen Progno sen gebracht. Dagegen liegen die Gewerbesteuererträ ge geringfügig unter dem geplanten
Wert, da es im Dezember noch eine Rückforderung für das Jahr 2013 in Höhe von 13 Mio. € gab.
Eventuell sind im Bereich der Ordentlichen Erträge weitere Rückstellungen zur Risikovorsorge zu bilden .
Größere Abweichungen gibt es bei den Positionen „Er träge aus Transferleistungen“ und „Erträge aus Zuwe isungen und Zuschüssen“. Dies resul-
tiert daraus, dass 14 Mio. € für die Erstattung von Leistungen zur Grundsicherung im Alter planmäßig m it dem Nachtrag 2014 von der Position
„Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen“ auf die Po sition „Erträge aus Transferleistungen“ umgeglieder t, die tatsächliche Verbuchung jedoch
noch nicht daran angepasst wurde. Eine entsprechend e Korrektur wird im Rahmen der Jahresabschlussarbei ten erfolgen.
Ordentliche Aufwendungen
Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beläuft sic h im Bewirtschaftungszeitraum auf 492 Mio. € und so mit um 21 Mio. € niedriger als ge-
plant. Dabei sind Haushaltssperren in Höhe von insg esamt 5,3 Mio. € bei der Berechnung des Budgets ber ücksichtigt, die zu einer entsprechenden
Verbesserung des Ergebnisses führen.
Im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendunge n fehlen noch die Rückstellungsbuchungen, die im Ra hmen der Jahresabschlusserstellung
erfolgen müssen, sowie ggf. weitere Rückstellungen in anderen Bereichen (z.B. für Prozessrisiken) die noch ermittelt werden müssen. Dennoch ist
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davon auszugehen, dass die Planansätze der Personal - und Versorgungsaufwendungen sowie der Aufwendunge n für Sach- und Dienstleistungen
nicht voll ausgeschöpft werden.
Damit ist die Einhaltung des Schutzschirm-Abbaupfad es, der im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag v on maximal 22,17 Mio. € für 2014 vor-
sieht, nicht in Gefahr.
Finanzergebnis
Das Budget der Finanzerträge wurde nur zu 87% erfül lt, das der Finanzaufwendungen zu 100% in Anspruch genommen. Allerdings ist der Plan-
wert der Finanzaufwendungen mit einer Sperre von 1, 7 Mio. € versehen, wodurch das Budget entsprechend niedriger ausfällt. Damit wird mit dem
Finanzergebnis das Budget zwar überschritten, gegen über dem Plan jedoch immer noch eine Verbesserung u m gut 600 T € erzielt.
Die Finanzerträge bestehen neben den Ausschüttungen verbundener Unternehmen zum Großteil aus der Verzi nsung von Steuernachforderungen
sowie den Risikoprämien für Bürgschaften.
Das weiterhin niedrige Zinsniveau wirkt sich vor al lem im Bereich der Kassenkredite auf die Zinsaufwen dungen aus, mittlerweile aber auch immer
mehr auf die Zinsen für neue langfristige Kredite. Gleichzeitig kann jedoch die Zinsentwicklung nicht zuverlässig eingeschätzt werden, so dass es
in diesem Bereich immer Abweichungen zum Ansatz geb en wird.
Außerordentliches Ergebnis
Im außerordentlichen Ergebnis finden sich im Berich tszeitraum im Wesentlichen nur außerordentliche Ert räge. Dies sind in aller Regel zweckge-
bundene Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenku ngen sowie Sponsoring. Da es sich oft um besondere Einmaleffekte handelt, ist eine Pla-
nung in diesem Bereich nicht besonders aussagekräft ig. So ist auch das Budget von 45 T€ mit tatsächlic hen Erträgen von 2 Mio. € weit übererfüllt.
Die außerordentlichen Aufwendungen sind meist perio denfremde Aufwendungen.
Jahresergebnis
Im Saldo der Erträge und Aufwendungen sieht das Bud get für den Betrachtungszeitraum durch die gesetzte n Sperren einen errechneten Fehlbetrag
in Höhe von 14,1 Mio. € vor. Tatsächlich konnte ein vorläufiger Überschuss in Höhe von 5,9 Mio. € erwi rtschaftet werden.
Es ist bereits abzusehen, dass sich das tatsächlich e Rechnungsergebnis des Jahres 2014 nahe am Haushal tsausgleich bewegen wird.
7
3 Kreditaufnahme und Schulden
3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe zum 31.12.2014
Investitionskredite Kassenkredite Gesamt
Kernhaushalt 269.032.034,08 € 270.000.000,00 € 539.032.034,08 €
EB Kulturinstitute 8.474.220,01 € 0,00 € 8.474.220,01 €
EB Bäder 12.003.223,06 € 0,00 € 12.003.223,06 €
EB Bürgerhäuser und Märkte 6.131.527,48 € 0,00 € 6.131.527,48 €
EB EAD 27.856.879,06 € 0,00 € 27.856.879,06 €
EB DWuW 576.021,63 € 0,00 € 576.021,63 €
EB IDA 77.295.376,42 € 0,00 € 77.295.376,42 €
Summe 401.369.281,74 € 270.000.000,00 € 671.369.281,74 €
In diesen Summen sind zwei innere Darlehen (Vivariu m an EB Bäder über 697.813 € und Kernhaushalt an ID A über 2.898.360 €) enthalten.
Durch den Kommunalen Entschuldungsfonds wurden bish er Kredite in Höhe von 148.764.179 € abgelöst.
3.2 Stand der Bürgschaften
Die Summe der übernommenen Bürgschaften betrug zum 31.12.2013 insgesamt 347,51 Mio. €. Bis zum 31.12.2 014 kamen 3 weitere Bürgschaf-
ten mit einer Summe von 57,3 Mio. € dazu, 4 Bürgsch aften mit einer Summe von 591 T€ sind ausgelaufen u nd viele Kredite wurden laufend zu-
rückgezahlt. Insgesamt hat sich der Gesamtbetrag de r Bürgschaften auf 395,94 Mio. € erhöht.
8
4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen
4.1 Aufwandsdeckungsgrad
Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Antei l die ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen und s onst. Finanzaufwendungen) durch die
ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt we rden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives o rdentliches Ergebnis.
Formel:
ordentliche Erträge + Finanzerträge
ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Berechnung (Ist): 513.379.632 €
509.241.300 €
Wert zum 31.12.14 100,81% (31.12.13: 102,52%)
4.2 Steuerertragsquote
Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuere rträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishau shaltes. Je höher der Anteil der Steuerer-
träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes.
Formel:
Steuererträge
ordentliche Erträge + Finanzerträge
Berechnung (Ist): 288.079.865 €
513.379.632 €
Wert zum 31.12.14 56,11% (31.12.13: 56,25%)
9
4.3 Personalquote
Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfä llt; insbesondere im Hinblick auf den in-
terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen für Kommu nen allerdings noch nicht vor.
Formel:
Personal- und Versorgungsaufwendungen
ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Berechnung (Ist): 103.548.326 €
509.241.300 €
Wert zum 31.12.14 20,33% (31.12.13: 21,49%)
4.4 Zuschuss- und Förderquote
Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Au fwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen, Träger von Kindertageseinrichtungen
usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Ze iten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote mög lichst niedrig zu halten. Die in den Zu-
schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind e inzuschränken.
Formel:
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Berechnung (Ist): 132.777.942 €
509.241.300 €
Wert zum 31.12.14 26,07% (31.12.13: 24,06%)
10
4.5 Transferaufwandsquote
Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen , in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistung sempfänger erfolgen (Sozialtransfer).
Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten , bzw. im Laufe der Jahre zu senken.
Formel:
Transferaufwendungen
ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Berechnung (Ist): 103.221.120 €
509.241.300 €
Wert zum 31.12.14 20,27% (31.12.13: 20,43%)
4.6 Transferdeckungsquote
Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Ante il die Transferaufwendungen durch Erträge aus Trans ferleistungen gedeckt sind
Formel:
Erträge aus Transferleistungen
Transferaufwendungen
Berechnung (Ist): 22.627.774 €
103.221.120 €
Wert zum 31.12.14 21,92% (31.12.13: 24,20%)
11
4.7 Zinslastintensität
Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen ) ins Verhältnis. Sie zeigt an, welcher Teil
der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höhe r die Quote ausfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. Eine niedrige
Quote ist daher anzustreben.
Formel:
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
ordentliche Erträge + Finanzerträge
Berechnung (Ist): 17.008.064 €
513.379.632 €
Wert zum 31.12.14 3,31% (31.12.13: 3,08%)
Darmstadt, 02.04.2015
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2015/0130
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 01.04.2015
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00