2015/0074
Kita-Ausbauprogramm 2015 hier: Dependance der Kita Jägertorstraße Krippe in den neue Räumlichkeit, Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
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Punkt 9: Kita-Ausbauprogramm 2015
hier: Dependance der Kita Jägertorstraße
Krippe in den neue Räumlichkeit, Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
(V-Nr. 2015/0074)
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der
Vorlage zuzustimmen.
anlage 2
15100 Zeichen
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
18.03.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Dezernat I
Amt: Jugendamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 10.1 10.2
10.3
IV 20 70
V 51
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2015/0074
Magistratsbeschluss -Nr.
117
Internetfähig
Produkt-Nr.: 365010
Kostenstelle: 051-007-1229
051-007-1200 (Ausstattung)
Investitionsnummer: 12051-1640 (Ausstattung)
Kostenträger: 3650-10 Sachkonto: Verschiedene
Betreff: Kita-Ausbauprogramm 2015
hier: Dependance der Kita Jägertorstraße
Krippe in den neue Räumlichkeit , Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
Vorlage vom: 24.02.2015
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung beschließen die Anmietung der
Räumlichkeiten in der Jägertorstraße 220 zum 01.06.2015 und die damit einhergehende
Schaffung von weiteren 4 Krippengruppen á 11 Plätzen (vgl. hierzu Anlage Personalberechnung),
demnach insgesamt 44 Plätze als Dependance der Kita Jägertorstraße in Kranichstein.
2. Die notwendigen Haushaltsmittel für die anteilig anfallenden Mietkosten i n Höhe von rund
131.000,00 Euro werden dem Jugendamt unter dem Sachkonto 6701200, Kostenste lle
051-007-1229 ab dem Haushaltsjahr 2016 zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die benötigten
anteiligen Haushaltsmittel in Höhe von rund 76.500,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2015 -
- 3 -
vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung st ehenden Mittel aus dem Kita -
Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400) finanziert.
3. Die notwendigen Mittel für die lose Möblierung und Einrichtun gsgegenstände der
Erstausstattung (inkl. Küche) sowie des Außengeländes in Höhe von bis zu 300.000,- € stehen im
Rahmen des Kita -Ausbauprogramms 2015 (Investitionsnummer 14051 -8654, Kostenstelle 051-
007-1400, Kostenträger 3650 -51) - vorbehaltlich der Haush altsfreigabe - zur Verfügung.
Sinnvollerweise erfolgt eine Mittelverlagerung zu der Investitionsnu mmer 12051-1640,
Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10.
4. Der Neuschaffung von 8,55 VZÄ nach EG S 6 TVöD für Erzi eherInnen im Stellenplan 201 6 wird
zugestimmt. Die neu geschaffenen Stellen stehen ab dem Haushaltsjahr 2016 zur
Bewirtschaftung zur Verfügung, zur Erfüllung des Fachkraftschlüssels werden dem Jugendamt ab
Inbetriebnahme der Krippengruppen im Sommer 2015 8,55 Fachkraftstellen zur Verfüg ung
gestellt.
5. Der Umwandlung der Stelle für die Leitung von EG S 13 in EG S 15 und der Stelle für die
stellvertretende Leitung von EG S 10 auf EG S 13 wird zugestimmt.
6. Die durch die Übernahme der Trägerschaft für die Dependance der Krippe in der
Jägertorstraße 220 entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von ca. 430.000 Euro/Jahr
sind im Haushalt für 2015 anteilig in Höhe von ca. 250.000 Euro bereitzustellen und
einzuplanen.
7. Weiterhin werden die notwendigen Haushaltsmittel für d ie Leistung des EAD im Reinigungs-
und hauswirtschaftlichen Bereich in Höhe von 108.000,00 Euro dem Fachamt ab dem
Haushaltsjahr 2016 zusätzlich unter dem Sachkonto 61 79 904 und der Kostenstelle 051-007-
1229 zur Verfügung gestellt.
8. Die für das Hausha ltsjahr 2015 anteilig benötigten 63.000,00 Euro (siehe 7.) werden -
vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kita -
Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400) finanziert.
9. Die für das Haushaltsjahr 2015 anteilig zusätzlich notwendigen Mittel für die pädagogische
Betriebsführung in Höhe von 5.800,00 Euro sowie die technische Ausstattung (PC
Zeitwirtschaftssystem sowie Telekommunikation) in Höhe von ru nd 2.000,00 Euro we rden
- vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - ebenfalls über die zur Verfügung stehenden Mittel
aus dem Kita-Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400)
finanziert.
10. Die ab dem Haushaltsjahr 2016 zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 10.0 00,00 Euro
für die pädagogische Betriebsführung sowie 1. 600,00 Euro für die technische Aussta ttung
sind ebenfalls bei dem Sachkonto 60 10 500 und Kostenstelle 051 -007-1229 zu etatisi eren.
11. Ebenso werden zusätzliche Mittel für die Essensbereitstellung sowie Pflegemittel in Höhe
der berechneten Einnahme aus Essens - sowie Pflegeentgelten von 35.900,00 E uro im
Haushaltsjahr 2016 unter dem Sachkonto 60 82 100, Kostenstelle 051 -007-1200 etatisiert.
12. Die für das Haushaltsjahr 2015 anteilig (siehe 11.) benötigen Mittel in Höhe von rund
21.000,00 Euro werden - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung stehenden
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Mittel aus dem Kita -Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400)
finanziert.
13. Die erforderlichen investiven Mittel für unterjährige investive Anschaffungen in Höhe von
anteilig 500,00 Euro für 2015 und in Höhe von 880,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016
werden zusätzlich auf der Investitionsnummer 12051 -1640, Kostenstelle 051 -007-1200
etatisiert. Die Mittelbereitstellung für das Jahr 2015 erfolgt - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe
- aus den zur Verfügung stehenden Mi ttel aus dem Kita -Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28
626, Kostenstelle 051 -007-1400).
14. Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden maximal e Mehreinnahmen aus Eltern - und Essens-
entgelten Höhe von jährlich voraussichtlich 101.000,00 Euro erwartet. Die voraussich tlichen
Mehreinnahmen 2015 belaufen sich auf anteilig rund 58.000,00 E uro.
Anlagen: Anlage Personalberechnung
Datenschutzrelevan te Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 25.03.2015
Der Vorlage wird zugestimmt.
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 24.02.2015
Die Versorgungsquote im Bereich der Plätze für unter Dreijährige in Darmstadt -Kranichstein
liegt gemäß des aktuellen Versorgungsberichtes bei 22,8%.
Um die Quote entsprechend der politischen Vorgabe auch für den Stadtteil Kranichstein
anzupassen, ist der An - sowie Ausbau der teilweise bes tehenden Räumlichkeiten in der
Jägertorstraße 220 vorgesehen. Das Bestandsgebäude wurde ursprünglich als Lager - und
Kühlstätte g enutzt. Daher ist eine Kernsanierung mit einem sich anschließenden kompletten
Innenausbau zur Kinderkrippe notwe ndig.
Die Eröffnung der vier neuen Krippengruppen ist für den Sommer 2015 vorgesehen. Mit
Umsetzung der vorgesehenen 44 Plätze kann ein Anstieg der Versorgungsquote auf 32,1%
erzielt werden.
Mit dem Vermieter der Räumlichkeiten wurde ein monatlicher Mietzins in Höhe von 12,50 €
pro Quadratmeter vereinbart. Hier inbegriffen sind die An - sowie Umbaukosten inklusive der
Herrichtung einer kindgerec hten Außenanlage.
Nach vorgelegter Kostenschätzung fallen für den bedarfsgerechten Innenausbau sowie der
Außenanlage Kosten in H öhe von rund 650.000, 00 Euro an. Hierfür ist vorgesehen , Mittel aus
dem Investitionsprogramm des Bundes zur Schaffung von neuen U3 Plätzen in Anspruch zu
nehmen. Derzeit sind die neuen Fördervoraussetzungen noch nicht abschließend
verabschiedet, s odass eine genaue Höhe mögliche r Fördermittel nicht absehbar ist.
Jedoch rechnet das Jugendamt mit einer Förderhöhe auf Grundlage der bisherigen
Förderrichtlinie, sodass maximal 44 x 14.500, 00 Euro, demnach 638.000,00 Euro für den
Neubau sowie zusätzlich maximal 44 x 500,00 Euro, demnach 22.000,00 Euro beim Land
Hessen abgerufen werden kö nnen. Sollte eine entsprechende Inanspruchnahme möglich sein,
reduziert sich der monatliche Mietzins um 0,50 Euro je Quadratmeter. Veränderungen der
Förderrichtlinien wirken sich a uf diesen Abschlag aus.
Um die Mietzahlung ab dem 01.06.2015 begleichen zu k önnen, werden anteilig rund
76.500,00 Euro im Haushaltsjahr 2015 über die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem
Kita-Ausbauprogramm (Sachkonto 7128626, Kostenstelle 051 -007-1400) bereitgestellt.
Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden 131.000,00 Euro auf dem Sachkonto 6701200,
Kostenstelle 051-007-1229 benötigt.
Für die Erstausstattung sowie der Anschaffung der notwendigen Küche für die Einrichtung
werden mit Ko sten in Höhe von rund 2 50.000,00 Euro gerechnet.
Weiterhin werden rund 50.000,00 Euro für die Anschaffung von kindgerechten Spielgeräten
für die Herrichtung der Außenanlage ben ötigt. Die hierfür notwendigen Mittel stehen im
Rahmen des Kita -Ausbauprogramms unter der I nvestitionsnummer 14051-8654, Kostenstelle
051-007-1400, Kostenträger 3650 -51 zur Verfügung. Sinnvollerweise sollte eine
Mittelverlagerung zu der I nvestitionsnummer 12051 -0640, Kostenstelle 051 -007-1200,
Kostenträger 3650 -10 erfolgen. Gegebenenfalls notwend ige Verlagerung aufgrund der Höhe
der Anschaffung zur I nvestitionsnummer 12051 -1640 erfolgt zu gegebener Zeit.
Es ergibt sich ein zusätzlicher pädagogischer Personalbedarf von insgesamt 8,55 VZÄ päda -
gogischen Kräften. Diese werden mit Fertigstellung der Einrichtu ng dem Jugendamt, wie im
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Beschlusstenor aufgeführt, zur Verfügung gestellt. Eine detaillierte Personalberec hnung ist in
der Anlage zu dieser Vorlage beigefügt.
Für die Leistungen im reinigungs - sowie hauswirtschaftlichen Bereich der Einrichtung, we lche
durch den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) e rbracht wird,
werden darüber hinaus ebenfalls zusätzlich Mittel benötigt. Vorbehaltlich der beauftragten
Kostenschätzung beim EAD belaufen sich die notwendigen Mittel auf anteilig 63. 000,00 Euro
für 2015 und rund 108.000,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016 (Sachkonto 61 79 904 ,
Kostenstelle 051-007-1229).
Weiterhin sind Mittel für die laufende pädagogische Betriebsführung bereitzustellen. Ausg e-
hend von einem jährlich benötigten Betrag in Höhe von 115,00 Euro pro Platz, zuzüglich
einer Pflegepauschale von 105 ,00 Euro für Krippenplätze , ergibt sich insgesamt ein Mittel -
bedarf in Höhe von 10.000,00 Euro pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2016 beziehungs weise
für das Haushaltsjahr 2015 anteilig 5.800,00 Euro (Kostenstelle 051 -007-1200, Sachkonto
6010500).
Um die laufende Betriebsführung sicherstellen zu können, benötigt die Einrichtung neben
pädagogischen Materialien weiterhin auch eine technische Ausstattung. Diese umfasst die
Installierung e ines Telefons, welches einmalige Kosten in Höhe von 800,00 Euro sowie
weiterhin monatliche Kosten in Höhe von rund 70,00 Euro inklusive MWSt verursacht.
Weiterhin werden zwei PC´s in der Einrichtung benötigt (Anbindung an das städtische
Zeitwirtschaftssy stem). Hierfür fallen Lizenzkosten von einmalig 900 ,00 Euro inklusive MWSt.
sowie rund 5 0,00 Euro monatlich für die Nutzung an. Somit errechnet sich für 2015 ein
Betrag in Höhe von insg esamt 840,00 Euro und ab 2016 ein Betrag in Höhe von 1.400,00
Euro jährlich. Der Vertrag läuft 48 Monate (Rahmenvertrag der Stadt Darmstadt).
Weiterhin wird ein Multifunktionsgerät benötigt. Hier werden bei einer Vertragslaufzeit von 24
Monaten monatlich e Kosten von rund 16,00 Euro inklusive MWSt anfallen.
Somit ermittelt si ch für 2015 einen Betrag in Höhe von 112,00 Euro und ab 2016 einen
Betrag in Höhe von 192,00 Euro jäh rlich.
Für unterjährige Anschaffungen investiver Art stehen den städtischen Kindertagesstätten
bislang jährlich 20 ,00 Euro pro Platz zur Verfügung. Insofe rn wird der Ansatz der In vesti-
tionsnummer 12051-1640, Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10 ab dem
Haushaltsjahr 2016 entsprechend um 80 0,00 Euro erhöht, die der Kindertageseinrichtung
zur Verfügung gestellt we rden. Für das Haushaltsjahr 2015 ergibt sich ein anteil iger Betrag
von 450,00 Euro.
Die vorab beschriebenen Aufwendungen für den laufenden Betrieb werden im Haushaltsjahr
2015 - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - aus Mitteln des Kita -Ausbauprogramms unter
der Kostenstelle 051 -007-1400, Investitionsnummer 14051 -8654 beziehungs weise
Sachkonto 7128626 f inanziert. Die ab dem Haushaltsjahr 2016 benötigten Mittel werden
innerhalb der Haushaltsanmeldung 2016 des Fachamtes berücksichtigt.
Für die investiven Anschaffungen erfolgt vorab eine Verlagerung der Mittel auf die
Investitionsnummer 12051 -1640, Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10.
Durch die dazu gewonnenen Krippenplätze werden zusätzliche jährliche Einnahmen für
Verpflegung in Höhe von maximal 36.000,00 Euro sowie Elter nentgelte in Höhe von maximal
65.000,00 Euro bei Inanspruchnahme der täglichen Betreuungszeit von 6 Stunden (44 x
123,00 Euro x 7 Monate sowie 44 x 125,00 Euro x 5 Monate) ab dem Haushaltsjahr 2016
erzielt. Im Haushaltsjahr 2015 belaufen sich die maximalen Mehreinnahmen auf rund
37.000,00 Euro (44 x 123,00 Euro x 7 Monate) für Elternentgelte sowie maximal rund
21.000,00 Euro für Ve rpflegung sowie Pflegemittel. Eine Berücksichtigung der
Mehreinnahmen erfolgt über die Kostenstelle 051 -007-1200 sowie den Sachk onten 50 90
680 (Elternentgelte) und 50 60 000 (Umsatzerlöse aus Handelsw aren).
Eine Anpassung des Ansatze s für Lebensmittel und Getränke, Sachkonto 6082100 erfolgt
unter der Kostenstelle 051 -007-1200 in entsprechender Höhe der Einnahme n. Für das
Haushaltsjahr 2015 erhöht sich der Ansatz um 21.000,00 Euro und ab 2016 um 36.000,00
Euro.
Darüber hinaus können für die Betriebsführung der Kinderbetreuungseinrichtung Landes -
fördermittel in Anspruch genommen werden. Diese beruhen seit dem Jahr 2014 auf dem
Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG), welches von einer stichtagsgenauen Be -
antragung ausgeht. Insofern sind die zu erzielenden Landeseinnahmen an dieser Stelle reine
Schätzwerte und belaufen sich auf rund 180.000,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016.
Diese sind unter der Kostenste lle 051-007-1200 und dem Sachkonto 5421000 zu etatisieren.
Zusammenfassend ist im verbleibenden Haushaltsjahr 2015 mit voraussichtlichen laufenden
Ausgaben in Höhe von rund 167.000,00 Euro (ohne Personal) und prognostizierten
Einnahmen in Höhe von rund 58.000,00 Euro zu rechnen. Die nach der Eröffnung der
Einrichtung im Sommer des Haushaltsjahres 2015 entstehenden Personalauf wendungen sind
in einem Nachtrag aufz unehmen.
Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden für den Betrieb der 4 Krippengruppen voraussichtlich
Mittel in Höhe von rund 286.500,00 Euro und Personalaufwendungen in Höhe von rund
443.000 Euro/Jahr benötigt. Demgegenüber können jährliche Einnahmen in Höhe von m aximal
rund 280.000,00 Euro erzielt werden.
Darmstadt, den 24.02.2015
51
Dezernat I Dezernat IV Dezernat V
Jochen Partsch André Schellenberg Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Stadtkämmerer Stadträtin
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Punkt 4: Kita-Ausbauprogramm 2015
hier: Dependance der Kita Jägertorstraße
Krippe in den neue Räumlichkeit, Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
(V-Nr. 2015/0074)
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage
zuzustimmen.
2015/0074
15003 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
18.03.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Dezernat I
Amt: Jugendamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2015/0074
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 365010
Kostenstelle: 051-007-1229
051-007-1200 (Ausstattung)
Investitionsnummer: 12051-1640 (Ausstattung)
Kostenträger: 3650-10 Sachkonto: Verschiedene
Betreff: Kita-Ausbauprogramm 2015
hier: Dependance der Kita Jägertorstraße
Krippe in den neue Räumlichkeit , Jägertorstraße 220, 64289 Darmstadt
Vorlage vom: 24.02.2015
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung beschließen die Anmietung der
Räumlichkeiten in der Jägertorstraße 220 zum 01.06.2015 und die damit einhergehende
Schaffung von weiteren 4 Krippengruppen á 11 Plätzen (vgl. hierzu Anlage Personalberechnung),
demnach insgesamt 44 Plätze als Dependance der Kita Jägertorstraße in Kranichstein.
2. Die notwendigen Haushaltsmittel für die anteilig anfallenden Mietkosten i n Höhe von rund
131.000,00 Euro werden dem Jugendamt unter dem Sachkonto 6701200, Kostenste lle
051-007-1229 ab dem Haushaltsjahr 2016 zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die benötigten
anteiligen Haushaltsmittel in Höhe von rund 76.500,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2015 -
vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung st ehenden Mittel aus dem Kita -
Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400) finanziert.
- 2 -
3. Die notwendigen Mittel für die lose Möblierung und Einrichtun gsgegenstände der
Erstausstattung (inkl. Küche) sowie des Außengeländes in Höhe von bis zu 300.000,- € stehen im
Rahmen des Kita -Ausbauprogramms 2015 (Investitionsnummer 14051 -8654, Kostenstelle 051-
007-1400, Kostenträger 3650 -51) - vorbehaltlich der Haush altsfreigabe - zur Verfügung.
Sinnvollerweise erfolgt eine Mittelverlagerung zu der Investitionsnu mmer 12051-1640,
Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10.
4. Der Neuschaffung von 8,55 VZÄ nach EG S 6 TVöD für Erzi eherInnen im Stellenplan 201 6 wird
zugestimmt. Die neu geschaffenen Stellen stehen ab dem Haushaltsjahr 2016 zur
Bewirtschaftung zur Verfügung, zur Erfüllung des Fachkraftschlüssels werden dem Jugendamt ab
Inbetriebnahme der Krippengruppen im Sommer 2015 8,55 Fachkraftstellen zur Verfüg ung
gestellt.
5. Der Umwandlung der Stelle für die Leitung von EG S 13 in EG S 15 und der Stelle für die
stellvertretende Leitung von EG S 10 auf EG S 13 wird zugestimmt.
6. Die durch die Übernahme der Trägerschaft für die Dependance der Krippe in der
Jägertorstraße 220 entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von ca. 430.000 Euro/Jahr
sind im Haushalt für 2015 anteilig in Höhe von ca. 250.000 Euro bereitzustellen und
einzuplanen.
7. Weiterhin werden die notwendigen Haushaltsmittel für d ie Leistung des EAD im Reinigungs-
und hauswirtschaftlichen Bereich in Höhe von 108.000,00 Euro dem Fachamt ab dem
Haushaltsjahr 2016 zusätzlich unter dem Sachkonto 61 79 904 und der Kostenstelle 051-007-
1229 zur Verfügung gestellt.
8. Die für das Hausha ltsjahr 2015 anteilig benötigten 63.000,00 Euro (siehe 7.) werden -
vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kita -
Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400) finanziert.
9. Die für das Haushaltsjahr 2015 anteilig zusätzlich notwendigen Mittel für die pädagogische
Betriebsführung in Höhe von 5.800,00 Euro sowie die technische Ausstattung (PC
Zeitwirtschaftssystem sowie Telekommunikation) in Höhe von ru nd 2.000,00 Euro we rden
- vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - ebenfalls über die zur Verfügung stehenden Mittel
aus dem Kita-Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400)
finanziert.
10. Die ab dem Haushaltsjahr 2016 zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 10.0 00,00 Euro
für die pädagogische Betriebsführung sowie 1. 600,00 Euro für die technische Aussta ttung
sind ebenfalls bei dem Sachkonto 60 10 500 und Kostenstelle 051 -007-1229 zu etatisi eren.
11. Ebenso werden zusätzliche Mittel für die Essensbereitstellung sowie Pflegemittel in Höhe
der berechneten Einnahme aus Essens - sowie Pflegeentgelten von 35.900,00 E uro im
Haushaltsjahr 2016 unter dem Sachkonto 60 82 100, Kostenstelle 051 -007-1200 etatisiert.
12. Die für das Haushaltsjahr 2015 anteilig (siehe 11.) benötigen Mittel in Höhe von rund
21.000,00 Euro werden - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - über die zur Verfügung stehenden
Mittel aus dem Kita -Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28 626, Kostenstelle 051 -007-1400)
finanziert.
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13. Die erforderlichen investiven Mittel für unterjährige investive Anschaffungen in Höhe von
anteilig 500,00 Euro für 2015 und in Höhe von 880,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016
werden zusätzlich auf der Investitionsnummer 12051 -1640, Kostenstelle 051 -007-1200
etatisiert. Die Mittelbereitstellung für das Jahr 2015 erfolgt - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe
- aus den zur Verfügung stehenden Mi ttel aus dem Kita -Ausbauprogramm 2015 (Sachkonto 71 28
626, Kostenstelle 051 -007-1400).
14. Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden maximal e Mehreinnahmen aus Eltern - und Essens-
entgelten Höhe von jährlich voraussichtlich 101.000,00 Euro erwartet. Die voraussich tlichen
Mehreinnahmen 2015 belaufen sich auf anteilig rund 58.000,00 E uro.
Anlagen: Anlage Personalberechnung
Datenschutzrelevan te Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24.02.2015
Die Versorgungsquote im Bereich der Plätze für unter Dreijährige in Darmstadt -Kranichstein
liegt gemäß des aktuellen Versorgungsberichtes bei 22,8%.
Um die Quote entsprechend der politischen Vorgabe auch für den Stadtteil Kranichstein
anzupassen, ist der An - sowie Ausbau der teilweise bestehenden Räumlichke iten in der
Jägertorstraße 220 vorgesehen. Das Bestandsgebäude wurde ursprünglich als Lager - und
Kühlstätte g enutzt. Daher ist eine Kernsanierung mit einem sich anschließenden kompletten
Innenausbau zur Kinderkrippe notwe ndig.
Die Eröffnung der vier neuen Krippengruppen ist für den Sommer 2015 vorgesehen. Mit
Umsetzung der vorgesehenen 44 Plätze kann ein Anstieg der Versorgungsquote auf 32,1%
erzielt werden.
Mit dem Vermieter der Räumlichkeiten wurde ein monatlicher Mietzins in Höhe von 12,50 €
pro Quadratmeter vereinbart. Hier inbegriffen sind die An - sowie Umbaukosten inklusive der
Herrichtung einer kindgerec hten Außenanlage.
Nach vorgelegter Kostenschätzung fallen für den bedarfsgerechten Innenausbau sowie der
Außenanlage Kosten in Höhe von rund 650.00 0,00 Euro an. Hierfür ist vorgesehen , Mittel aus
dem Investitionsprogramm des Bundes zur Schaffung von neuen U3 Plätzen in Anspruch zu
nehmen. Derzeit sind die neuen Fördervoraussetzungen noch nicht abschließend
verabschiedet, s odass eine genaue Höhe mögli cher Fördermittel nicht absehbar ist.
Jedoch rechnet das Jugendamt mit einer Förderhöhe auf Grundlage der bisherigen
Förderrichtlinie, sodass maximal 44 x 14.500, 00 Euro, demnach 638.000,00 Euro für den
Neubau sowie zusätzlich maximal 44 x 500,00 Euro, dem nach 22.000,00 Euro beim Land
Hessen abgerufen werden kö nnen. Sollte eine entsprechende Inanspruchnahme möglich sein,
reduziert sich der monatliche Mietzins um 0,50 Euro je Quadratmeter. Veränderungen der
Förderrichtlinien wirken sich auf diesen Abschlag aus.
Um die Mietzahlung ab dem 01.06.2015 begleichen zu k önnen, werden anteilig rund
76.500,00 Euro im Haushaltsjahr 2015 über die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem
Kita-Ausbauprogramm (Sachkonto 7128626, Kostenstelle 051 -007-1400) bereitgestellt.
Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden 131.000,00 Euro auf dem Sachkonto 6701200,
Kostenstelle 051-007-1229 benötigt.
Für die Erstausstattung sowie der Anschaffung der notwendigen Küche für die Einrichtung
werden mit Ko sten in Höhe von rund 250.000,00 Euro gere chnet.
Weiterhin werden rund 50.000,00 Euro für die Anschaffung von kindgerechten Spielgeräten
für die Herrichtung der Außenanlage ben ötigt. Die hierfür notwendigen Mittel stehen im
Rahmen des Kita -Ausbauprogramms unter der I nvestitionsnummer 14051 -8654,
Kostenstelle 051 -007-1400, Kostenträger 3650 -51 zur Verfügung. Sinnvollerweise sollte eine
Mittelverlagerung zu der I nvestitionsnummer 12051 -0640, Kostenstelle 051 -007-1200,
Kostenträger 3650 -10 erfolgen. Gegebenenfalls notwend ige Verlagerung aufgrund der Höhe
der Anschaffung zur I nvestitionsnummer 12051 -1640 erfolgt zu gegebener Zeit.
Es ergibt sich ein zusätzlicher pädagogischer Personalbedarf von insgesamt 8,55 VZÄ päda -
gogischen Kräften. Diese werden mit Fertigstellung der Einrichtung dem Jugend amt, wie im
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Beschlusstenor aufgeführt, zur Verfügung gestellt. Eine detaillierte Personalberec hnung ist in
der Anlage zu dieser Vorlage beigefügt.
Für die Leistungen im reinigungs - sowie hauswirtschaftlichen Bereich der Einrichtung, we lche
durch den Eigenbetri eb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) e rbracht wird,
werden darüber hinaus ebenfalls zusätzlich Mittel benötigt. Vorbehaltlich der beauftragten
Kostenschätzung beim EAD belaufen sich die notwendigen Mittel auf anteilig 63.000,00 Euro
für 2015 und rund 108.000,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016 (Sachkonto 61 79 904 ,
Kostenstelle 051-007-1229).
Weiterhin sind Mittel für die laufende pädagogische Betriebsführung bereitzustellen. Ausg e-
hend von einem jährlich benötigten Betrag in Höhe von 115,00 Euro pro Platz, zuzüglich
einer Pflegepauschale von 105 ,00 Euro für Krippenplätze , ergibt sich insgesamt ein Mittel -
bedarf in Höhe von 10.000,00 Euro pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2016 beziehungs weise
für das Haushaltsjahr 2015 anteilig 5.800,00 Euro (Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto
6010500).
Um die laufende Betriebsführung sicherstellen zu können, benötigt die Einrichtung neben
pädagogischen Materialien weiterhin auch eine technische Ausstattung. Diese umfasst die
Installierung eines Telefons, welc hes einmalige Kosten in Höhe von 800,00 Euro sowie
weiterhin monatliche Kosten in Höhe von rund 70,00 Euro inklusive MWSt verursacht.
Weiterhin werden zwei PC´s in der Einrichtung benötigt (Anbindung an das städtische
Zeitwirtschaftssystem). Hierfür fallen Lizenzkosten von einmalig 900 ,00 Euro inklusive MWSt.
sowie rund 5 0,00 Euro monatlich für die Nutzung an. Somit errechnet sich für 2015 ein
Betrag in Höhe von insg esamt 840,00 Euro und ab 2016 ein Betrag in Höhe von 1.400,00
Euro jährlich. Der Vertrag l äuft 48 Monate (Rahmenvertrag der Stadt Darmstadt).
Weiterhin wird ein Multifunktionsgerät benötigt. Hier werden bei einer Vertragslaufzeit von 24
Monaten monatlich e Kosten von rund 16,00 Euro inklusive MWSt anfallen.
Somit ermittelt sich für 2015 einen Betrag in Höhe von 112,00 Euro und ab 2016 einen
Betrag in Höhe von 192,00 Euro jäh rlich.
Für unterjährige Anschaffungen investiver Art stehen den städtischen Kindertagesstätten
bislang jährlich 20 ,00 Euro pro Platz zur Verfügung. Insofern wird der Ansatz der Investi-
tionsnummer 12051-1640, Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10 ab dem
Haushaltsjahr 2016 entsprechend um 80 0,00 Euro erhöht, die der Kindertageseinrichtung
zur Verfügung gestellt we rden. Für das Haushaltsjahr 2015 ergibt sich ein ant eiliger Betrag
von 450,00 Euro.
Die vorab beschriebenen Aufwendungen für den laufenden Betrieb werden im Haushaltsjahr
2015 - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - aus Mitteln des Kita -Ausbauprogramms unter
der Kostenstelle 051 -007-1400, Investitionsnum mer 14051-8654 beziehungs weise
Sachkonto 7128626 f inanziert. Die ab dem Haushaltsjahr 2016 benötigten Mittel werden
innerhalb der Haushaltsanmeldung 2016 des Fachamtes berücksichtigt.
Für die investiven Anschaffungen erfolgt vorab eine Verlagerung der Mi ttel auf die
Investitionsnummer 12051 -1640, Kostenstelle 051 -007-1200, Kostenträger 3650 -10.
Durch die dazu gewonnenen Krippenplätze werden zusätzliche jährliche Einnahmen für
Verpflegung in Höhe von maximal 36.000,00 Euro sowie Elternentgelte in Höhe v on maximal
65.000,00 Euro bei Inanspruchnahme der täglichen Betreuungszeit von 6 Stunden (44 x
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123,00 Euro x 7 Monate sowie 44 x 125,00 Euro x 5 Monate) ab dem Haushaltsjahr 2016
erzielt. Im Haushaltsjahr 2015 belaufen sich die maximalen Mehreinnahmen auf rund
37.000,00 Euro (44 x 123,00 Euro x 7 Monate) für Elternentgelte sowie maximal rund
21.000,00 Euro für Ve rpflegung sowie Pflegemittel. Eine Berücksichtigung der
Mehreinnahmen erfolgt über die Kostenstelle 051 -007-1200 sowie den Sachkonte n 50 90
680 (Elternentgelte) und 50 60 000 (Umsatzerlöse aus Handelsw aren).
Eine Anpassung des Ansatze s für Lebensmittel und Getränke, Sachkonto 6082100 erfolgt
unter der Kostenstelle 051 -007-1200 in entsprechender Höhe der Einnahme n. Für das
Haushaltsjahr 2015 erhöht sich der Ansatz um 21.000,00 Euro und ab 2016 um 36.000,00
Euro.
Darüber hinaus können für die Betriebsführung der Kinderbetreuungseinrichtung Landes -
fördermittel in Anspruch genommen werden. Diese beruhen seit dem Jahr 2014 auf dem
Hessischen Kinderförde rungsgesetz (HessKiföG), welches von einer stichtagsgenauen Be -
antragung ausgeht. Insofern sind die zu erzielenden Landeseinnahmen an dieser Stelle reine
Schätzwerte und belaufen sich auf rund 180.000,00 Euro ab dem Haushaltsjahr 2016.
Diese sind unter der Kostenstelle 051-007-1200 und dem Sachkonto 5421000 zu etatisieren.
Zusammenfassend ist im verbleibenden Haushaltsjahr 2015 mit voraussichtlichen laufenden
Ausgaben in Höhe von rund 167.000,00 Euro (ohne Personal) und prognostizierten
Einnahmen in Höhe von rund 58.000,00 Euro zu rechnen. Die nach der Eröffnung der
Einrichtung im Sommer des Haushaltsjahres 2015 entstehenden Personalauf wendungen sind
in einem Nachtrag aufz unehmen.
Ab dem Haushaltsjahr 2016 werden für den Betrieb der 4 Krippengruppen voraussichtlich
Mittel in Höhe von rund 286.500,00 Euro und Personalaufwendungen in Höhe von rund
443.000 Euro/Jahr benötigt. Demgegenüber können jährliche Einnahmen in Höhe von m aximal
rund 280.000,00 Euro erzielt werden.
Darmstadt, den 24.02.2015
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Dezernat I Dezernat IV Dezernat V
Jochen Partsch André Schellenberg Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Stadtkämmerer Stadträtin
Beratungsverlauf (4)
Orte (1)
- Jägertorstraße 220
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2015/0074
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 24.02.2015
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00