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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 10. Juni 2024 um 15:15 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Steigende Queerfeindlichkeit an Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

2.2

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Interfraktioneller Antrag vom 23.05.2024 betreffend "Sport- oder Schulschwimmbecken bei der Errichtung einer Grundschule in Ehrenfeld mitplanen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.05.2024 betreffend "Fachvortrag RAUMBOX©"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Antrag der Fraktion SPD vom 28.05.2024 betreffend "Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln"

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) vom 25.01.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2023 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Antrag vom 22.02.2024 betreffend "PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str."

Ergebnis: geändert beschlossen

3.7

Dringlichkeitsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 10.06.2024 betreffend "Schulgemeinschaft schützen - Demokratie verteidigen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 24.04.2024 betreffend "Sachstand Einführung der Plattform schulbewerbung.de"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 27.05.2024 "Auswirkungen des „Herrenberg“-Urteils des Bundessozialgerichts für Honorarkräfte"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION vom 05.06.2024 betreffend "Nutzung von Schulgebäuden durch politische Organisationen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Stadtschulpflegschaft vom 17.04.2024 betreffend "Gebäudeklima"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.02.2024 betreffend "Verkehrssituation am Interim- Standort Gymnasium Rondorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Broschüre Hitzeaktionsplan für Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Anfrage der Fraktion SPD vom 15.04.2024 betreffend "Schulweg der neuen Montessori Grundschule Friedrich-Karl-Straße / Köln-Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Bestätigung der Teilstandorte der Johann-Christoph-Winters-Schule, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln, Schulnummer 154143

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Bestätigung eines Teilstandortes der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln, Schulnummer 154246 in der Pfälzer Straße 30, 50677 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelhovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Einrichtung des Schulneubaus für die Gesamtschule Wasseramselweg, Wasseramselweg 2 in 50829 Köln, Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Aktionsprogramm Ankommen nach Corona; hier: Niedrigschwellige Versorgung der Kölner Kinder und Jugendlichen in psychischen Notlagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündliche Anfrage der Stadtschulpflegschaft von Achim Schmitz aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.05.23 betreffend "Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I (Überleiterverfahren) zum Schuljahr 2023/2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Gemeinsames Lernen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Jahresbericht 2023 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Sportentwicklungsplanung - Öffnung der Bezirkssportanlage Weiden für den Individualsport

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Nathalie Binz (Stadtschulpflegschaft) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung am 22.01.2024 betreffend "aktueller Sachstand des Medienentwicklungsplans"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Oliver Seeck (SPD) aus der ASW-Sitzung vom 22.01.2024 betreffend "Schull-

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Heiner Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 22.04.2024 betreffend "Auswirkungen des Schulsozialindex"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion AN/0291/2024 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 zum Thema „Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozialem Handlun

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer Anfrage von RM Böll, Bündnis 90/Die Grünen, aus der Sitzung vom 22. April 2024 betreffend des Zustands der naturwissenschaftlichen Fachräume am Heinrich-Heine-Gymnasium am Hardtgenbuscher Kirchweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.15

Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen in städtischer Trägerschaft für das Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: zurückgestellt

8.16

Köln beteiligt sich am Startchancen-Programm für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu 8.19 "Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation" aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Workshop über das "Abriss-Moratorium" (zum Antrag AN/1832/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

57

0 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

58

A. Präsentation der Bezirksschüler*innenvertretung zu dem Thema "mentale Gesundheit von Schüler*innen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

59

B. Präsentation zum Thema "Steigende Queerfeindlichkeit an Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

60

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

61

Stellungnahme der Verwaltung vom 23.02.2024

Ergebnis: zurückgestellt

63

Antwort der Verwaltung vom 05.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

65

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Änderungsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

70

Änderungsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Details

Ende
19:30 Uhr

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