Rat
Mittwoch, 11. Februar 2015 um 17:53 Uhr
Tagesordnung (63)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bilanzwert Clemenskirche per 01.01.2008
Bilanzwert Clemenskirche - Auswirkung auf das Eigenkapital
Clemenskirche - Haushaltsrechtlich jährlich fortgeschriebene Abschreibungen
Clemenskirche - Anpassung der Miete spätestens zum 01.01.2008
Clemenskirche - Ratsbeschluss zum Verkauf?
Clemenskirche - Skandalierung des Verkaufs
Clemenskirche - Einsatz des Presse- und Informationsamtes
Anzahl der abgelehnten Asylbewerber
"Bürgerhaushalt" kein herausvoten mehr
"Schülerhaushalt" Fokus auch auf die Einnahmenseite richten
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wiederwahl des Beigeordneten Thomas Paal
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Antrag der SPD an den Rat Nr. A-R/0037/2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht zum Unwetter am 28.07.2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschusswesen der Stadt Münster - Anregung Nr. 2014-00099 und 2014-00199
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerumfrage 2014: Bürgerschaftliches Engagement in Münster - zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dauerhafte Erweiterung um drei Gruppen der DRK Kita Meerwiese, An der Meerwiese 11, Münster-Coerde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster nach § 11 Abs. 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Bildungskarte zur Erleichterung des Antrags- und Abrechnungsverfahrens von Bildungs- und Teilhabeleistungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnraumschutzsatzung
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 571 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 539: Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Vorhabenbezogene 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss zur Aufstellung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
vorhabenbezogene 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396: Beschluss zur Änderung - Kenntnissnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss zur Aufstellung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 566 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Neutrales Verkehrsgutachten für das Hansa-Hafen-Viertel
Ergebnis: zurückgezogen
Spendenaktion "Münster hilft!" unterstützen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konsequenzen für das Schuldenmanagement: Risiken begrenzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Resolution an die Landesregierung NRW für schnelle Brückensanierung auf dem Autobahnzubringer zur A43
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Hearing: "Kinderrechte für unbegleitete und begleitete minderjährige und junge Flüchtlinge umsetzen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Partizipation von Jugendlichen stärken - mehr Jugendfreundlichkeit durch eine neue Beteiligungskultur
Ergebnis: verwiesen
MünsterApp - moderner Service für Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: verwiesen
Wohnen am Hiltruper Bogen ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Nutzungsperspektiven für den Stubengassenplatz
Ergebnis: verwiesen
DIE WEICHEN FÜR EINEN STRUKTURELL AUSGEGLICHENEN HAUSHALT 2020 JETZT RICHTIG STELLEN
Ergebnis: verwiesen
EIN NEUER ANLAUF FÜR GLASFASER
Ergebnis: verwiesen
SCHULSANIERUNGEN JETZT VORANBRINGEN - TRANSPARENT UND MIT POLITISCHER PRIORITÄT
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.02.2015 17:53 Uhr
- Ende
- 11.02.2015 22:35 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage