Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0038/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.02.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. RH Jens Heinemann 
RH Andreas Nicklas 
4. RH Andreas Nicklas 
RH Jens Heinemann 
  
 
2. Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
5. Christoph Sluka 
Georg Müller-Glunz 
 
 
 
 
3. Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
16. Klaus Rosenau 
RF Annette Kemper 
4. 
 
RH Raimund Köhn 
Klaus Rosenau 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0038/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492-3361 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.02.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0038/2015 
4. Haupt- und Finanzausschuss  
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  6. 
 
RF Anne Maria Naegels 
RH Christoph Kattentidt 
 
5. Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
15. BM Gerhard Joksch 
RH Otto Reiners 
  
 
6. Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
4. Ralf Schäpers 
Claudia Grönefeld 
1. 
 
Julia Dawert 
Ralf Schäpers 
 
7. Aufsichtsrat Altenzentrum Klarastift gGmbH 
Aufsichtsrat Sozialholding Klarastift GmbH 
Aufsichtsrat Ambulante Dienste Klarastift GmbH 
Aufsichtsrat Klarastift Service GmbH 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  6. RH Michael Kleyboldt 
RF Petra Seyfferth 
  7. RF Petra Seyfferth 
Hermann Geusendam-Wode 
 
8. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 
 
 von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
18. Lilia Hort 
Heiko Wischnewski 
1. Heiko Wischnewski 
NN 
 
9. Ausschuss für Gleichstellung 
 
 von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Lilia Hort 
RF Ortrud Philipp

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V/0038/2015 
 
10. Haupt- und Finanzausschuss 
 
 von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. Lilia Hort 
RF Ortrud Philipp 
 
11. Beirat Theater Pumpenhaus  
 
 von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
  5. Lilia Hort 
Florian Zantow 
 
12. EUREGIO e.V. - Mitgliederversammlung 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
8. Lilia Hort 
RH Rüdiger Sagel 
  
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
13. Beirat der Verbraucherberatungsstelle 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Lilia Hort 
RF Ortrud Philipp 
5. RH Ali Atalan 
RH Rüdiger Sagel 
 
14. Beirat für Klimaschutz 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Lilia Hort 
Katharina Geuking 
5. Katharina Geuking 
Heiko Wischnewski 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. und 2.: 
Die o.g. Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 03.02.2015 beantragt. 
 
Zu 3. - 5: 
Die o.g. Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
09.02.2015 und 10.02.2015 beantragt.

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V/0038/2015 
 
Zu 6.: 
Die o.g. Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 15.01.2015 beantragt. 
 
Zu 7.: 
Die o.g. Umbesetzung wird von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 10.02.2015 beantragt. Die 
Mitglieder der Fraktionen in den o. a. Aufsichtsräten sind personenidentisch. 
 
Zu 8. – 14.: 
Frau Lilia Hort ist mit Wirkung vom 15.01.2015 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Die 
Fraktion DIE LINKE beantragt mit Schreiben vom 06.02.2015 die o.g. Umbesetzungen. 
 
Zu 13.: 
Nach Ziffer 2 der Vereinbarung über einen Beirat der Verbraucherberatungsstelle Münster sind im 
Beirat u. a. sämtliche im Rat vertretenen Fraktionen durch je ein Ratsmitglied vertreten. 
 
Zu 14.: 
Im Beirat für Klimaschutz ist jeweils ein Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen oder Gruppen 
als Gast vertreten. 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das L and Nordrhein-
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Besetzung 
zu achten. 
 
Darüber hinaus hat der Rat am 02.04.2014 zur Vorlage V/0636/2013 „Europäische Charta für die 
Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 
2011-2013 und Aktionsplan 2013-2015“ im Themenfeld „Die politische Rolle der Kommune - Paritä-
tische Besetzung von Gremien“ beschlossen: „Der Rat richtet an die neu gewählten Ratsmitglieder 
die Erwartung, dass sie bei der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Beiräten sowie 
bei der Besetzung der Aufsichtsräte aller städtischen Gesellschaften die Verpflichtungen aus dem 
Landesgleichstellungsgesetz gewissenhaft beachten und diese Gremien nach Maßgabe der G e-
setze geschlechtsparitätisch besetzen werden.“ 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat