Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Oktober 2012 um 11:05 Uhr
Tagesordnung (56)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2011 (14. Beteiligungsbericht)
Erstellung/Erarbeitung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2012/13
Änderung der Hauptsatzung; hier: Reduzierung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 13 auf 10 Stellen
Darmstadt als Fairtrade-Stadt
Kanalbau Eschollbrücker Straße Gesamtkosten: 60.000 Euro
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012 zum Haushalt 2012
Bebauungsplan A 41 - Tauchcenter Arheilgen - (Verfahrenswechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Stadion Sportpark Böllenfalltor hier: Beauftragung zu einer Machbarkeitsstudie
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2011 in den Haushalt 2012
Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates
Nachwahlen in Beiräte und Kommissionen bedingt durch das Ausscheiden der Stadtverordneten Emig, Barth und Dillmann (Fraktion UFFBASSE) Kommission Soziale Brennpunkte Wahl von Stadtv. Sebastian Schmitt als Mitglied und Stadtv. Markus Hintzen als stellv. Mitglied Beirat für Denkmalschutz Wahl von Stadtv. Georg Hang als Mitglied und Stadtv. Dr. Wieland Weise als stellv. Mitglied Beirat für Straßenbenennung Wahl von Stadtv. Markus Hintzen als Mitglied und Stadtv. Sebastian Schmitt als stellv. Mitglied Ausländerbeirat Wahl von Stadtv. Sebastian Schmitt als Mitglied und Stadtv. Markus Hintzen als stellv. Mitglied als Stellv. Mitglied
Kleine Anfrage des Stadtv. Bauer (Fraktion UWIGA) vom 22. Mai 2012 zur zukünftigen Information der Stadtverordnetenversammlung über städtische Bauvorhaben Stadtv. Bauer hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Heinz (Fraktion UWIGA) vom 20. Juni 2012 betr. die Gestaltung des Ollendorfplatzes Stadtv. Heinz hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Blum (FDP-Fraktion) vom 25. Juni 2012 betr. Nachfolgenutzung für das ehemalige EAD-Betriebsgelände Stadtv. Blum hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Blum (FDP-Fraktion) vom 25. Juni 2012 betr. Konversion der städt. Flächen in DA-Eberstadt, die z.Zt. von der Klinikum Darmstadt GmbH genutzt werden Stadtv. Blum hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Benz (SPD-Fraktion) vom 14. August 2012 betr. das Jugendhaus HEAG-Häuschen Stadtv. Benz hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Realisierungskonzept des Darmstädter Nordbads
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Vergabe vom städtischen Ricarda-Huch-Preis und Wilhelm-Loth-Preis
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Sanierungs- und Neubaukonzept Berufsschulzentrum Nord
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.07.2012 betr. Gedenkjahr 2013
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. August 2012 betr. Gebührenfreies Konto für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialtransferleistungen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. August 2012 betr. Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt!'
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Arheilger Mühlchen erhalten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30.08.2012 betr. Platzüberlassungsvertrag mit in Darmstadt gastierenden Zirkusunternehmen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2012 betr. Brückenübergang Schwarzer Weg / Flotowstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2012 betr. Frauenförderung in Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 1. September 2012 betr. Aufhebung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe
Antrag der FDP-Fraktion vom 3. September 2012 betr. Fachkräftemangel
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. September 2012 betr. Bebauungsplan des ehemligen EAD-Geländes
Antrag der SPD-Fraktion vom 1. Oktober 2012 betr. EAD Gelände für Wohnungsbau entwickeln
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 01.10.2012 betr. Verkehrsuntersuchungen Konversionsbereich West
Antrag der SPD-Fraktion vom 1. Oktober 2012 betr. Betreuungsgeld verfehlt - Kinderbetreuung verbessern
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 31. Mai 2012 betr. Bevorzugte Berücksichtigung der kommunalen Wertstofftonne bei der Umsetzung des Abfallwirtschaftsfkonzeptes
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. August 2012 betr. Verbesserte Präsentation und Vermarktung öffentlicher Räumlichkeiten
Antrag der Fraktion UWIGA vom 1. September 2012 betr. ÖPNV-Anbindung Lichtwiese
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 3. September 2012 betr. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
Geschäftsbericht 2011 der Sparkasse Darmstadt
7. Fortschreibung des Bereichsplans für den Rettungsdienstbereich Darmstadt; Beauftragung der rettungsdienstlichen Leistungen ab 01.01.2013
Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte – Wechsel von Beamten zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihren Eigenbetrieben
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2009 und 2010 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2011 (3. Aufstellung) und das HHJahr 2012 (1. Aufstellung)
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 48.500,00 € bei der Kostenstelle 040-022-1000 (Berufsschulen), Sachkonto 7178120 (Ersatzschulfinanzierung) für das Haushaltsjahr 2012
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Antrag 'Verlassene Fahrräder und Fahrradüberreste' vom 06.06.2012 Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.Juni 2012/18/4
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kita Menschenskinder e.V., Siemensstraße 3, 64289 Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung Bartningstraße
Gremien
Details
- Beginn
- 11.10.2012 11:05 Uhr
- Ende
- 11.10.2012 21:50 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2