2012/0331
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012 zum Haushalt 2012
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2012/0331
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Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 05.09.2012 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Finanzverwaltung Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschluss- fassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2012/0331 Magistratsbeschluss-Nr. Produkt-Nr.: Kostenstelle: Investitionsnummer: Kostenträger: Sachkonto: Betreff: Finanzcont rolling-Bericht Januar bis Juni 2012 zum Haushalt 2012 Vorlage vom: 03.09.2012 Beschlussvorschlag: Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling-Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die Stadtver- ordnetenversammlung weiter. Anlagen: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012 zum Haushalt 2012 Datenschutzrelevante Anlage: Folgekosten: Ja Nein - 2 - Beschluss des Magistrats vom - 3 - Begründung zur Magistratsvorlage vom 3. September 2012 Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinde ist die Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvoll- zugs zu unterrichten. Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012“ kann der Stand der Aus- führung des Haushalts 2012 zum 30. Juni 2012 entnommen werden. Darmstadt, 3. September 2012 Der Dezernent IV André Schellenberg Stadtkämmerer
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Haushalt 2012 Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012 1 Inhaltsverzeichnis 1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht 2 2 Überblick Ergebnishaushalt 3 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30.06.2012 3 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen 5 3 Kreditaufnahme und Schuldenstand 8 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe 8 3.2 Stand der Bürgschaften 8 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 9 4.1 Aufwandsdeckungsgrad 9 4.2 Steuerertragsquote 9 4.3 Personalquote 10 4.4 Zuschuss- und Förderquote 10 4.5 Transferaufwandsquote 11 4.6 Transferdeckungsquote 11 4.7 Zinslastintensität 12 2 1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht Der vorliegende Bericht informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 30.06.2012. Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch dargestellt und die wesentlichen Positionen / Veränderungen erläutert. Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 22.08.2012. D. h. dieser Stichtag ist im Hinblick auf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des Berichtes. Weitere ergebnisrelevante Buchungen können seither erfolgt, jedoch nicht in den Bericht eingeflossen sein. Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Planwerte des Haushaltsplans 2012, teilweise wird eine Anpassung der Ansätze mit dem Nach- tragshaushalt 2012 erfolgen. Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansatz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Summe der jeweiligen Haushaltsansätze zu- züglich eventueller über- und außerplanmäßiger Mittel, abzüglich der durch eine Haushaltssperre gesperrten Mittel und Mittelverschiebungen, zu- züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Berichtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stellt also den tatsächlichen Rahmen für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die Ämter und Verwaltungsstellen dar. Budget = (HH-Ansatz 2012 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2011 – Sperre) / 2 Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die Spalte „Abweichung Budget / Ist“ die Diffe- renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Erträgen und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz- lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert dargestellt. Der nächste Abschnitt dieses Finanzcontrolling-Berichtes informiert über den Stand der Schulden . Hier wird die Höhe der Schulden des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteilt in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende des Berichtszeitraumes abgebildet. Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt zu diesem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften mitgeteilt. Erstmals ist der Bericht nun auch ergänzt um verschiedene finanzwirtschaftliche Kennzahlen , die einen besseren und schnelleren Überblick über die jeweilige Haushaltslage ermöglichen sollen und für die weitere Entwicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen. 3 2 Überblick Ergebnishaushalt 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30. Juni 2012 Die Genehmigung des Haushalts 2012 wurde am 17.04.2012 – verbunden mit erheblichen Auflagen und Einsparvorgaben – vom Regierungspräsi- denten erteilt. Bis dahin galten die Grundsätze der vorläufigen Haushaltsführung. Die Entwicklung im Ergebnishaushalt stellt sich bis zum 30.06.2012 mit einer Übererfüllung der geplanten ordentlichen Erträge (125%) und einer Unterschreitung der geplanten ordentlichen Aufwendungen (97%) durchaus positiv dar. Beschreibung HH-Ansatz 2012 Budget bis 30.06.2012 Ist bis 30.06.2012 ÜPL APL MVS HAR 2011 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % privatrechtliche Leistungsentgelte -5.803.670 -2.901.835 -2.486.992 -414.843 86% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -44.988.550 -22.494.275 -20.163.764 -2.330.511 90% Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -16.071.010 -8.035.505 -7.892.540 -142.965 98% Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen Steuern und Steuerähnliche Erträge -209.742.300 -104.871.150 -151.686.096 46.814.946 145% davon Gewerbesteuer -105.000.000 -52.500.000 -97.822.658 45.322.658 186% davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -62.500.000 -31.250.000 -33.893.660 2.643.660 108% davon Grundsteuer B -28.784.000 -14.392.000 -12.552.537 -1.839.463 87% davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -11.150.000 -5.575.000 -6.034.929 459.929 108% Erträge aus Transferleistungen -17.701.700 -8.850.850 -12.677.891 3.827.041 143% davon SGB II / Hartz IV -11.365.000 -5.682.500 -5.362.832 -319.668 94% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -78.667.400 -39.333.700 -37.323.555 -2.010.145 95% davon Schlüsselzuweisungen -56.889.890 -28.444.945 -28.444.950 5 100% davon Gemeindeanteil an der Grunderwerbssteuer Erträge aus der Auflösung von SoPos -6.500.640 -3.250.320 -4.877.590 1.627.270 150% sonstige ordentliche Erträge -10.196.050 -5.099.049 -6.230.898 -247 -1.800 1.131.849 122% Summe der ordentlichen Erträge -389.671.320 -194.836.684 -243.339.326 -247 -1.800 48.502.642,50 125% 4 Beschreibung HH-Ansatz 2012 Budget bis 30.06.2012 Ist bis 30.06.2012 ÜPL APL MVS HAR 2011 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Personalaufwendungen 80.731.535 40.365.768 37.593.953 2.771.814,50 93% Versorgungsaufwendungen 19.013.055 9.506.528 6.311.785 3.194.742,50 66% Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72.921.100 34.719.572 33.602.867 247 347.620 -26.997 -3.802.827 1.116.704,50 97% Abschreibungen 16.536.560 8.268.280 8.371.864 -103.584 101% Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 129.270.796 54.571.986 49.528.714 -367.682 -19.759.143 5.043.271,50 91% davon Zuweisung Staatstheater 14.495.700 7.247.850 7.247.850 100% davon Zuschuss DADINA 3.326.000 1.663.000 1.600.000 63.000 96% davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 10.712.000 4.284.800 -2.142.400 4.284.800 davon Zuschuss Darmstadtium 3.163.920 1.265.568 2.000.000 -632.784 -734.432 158% davon Kita-Zuschuss kirchliche Träger 11.803.550 4.804.420 5.566.900 -2.194.710 -762.480 116% davon Kita-Zuschuss freie Träger 13.533.700 5.619.480 5.366.770 -2.294.740 252.710 96% davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 22.635.000 9.054.000 11.317.352 -4.527.000 -2.263.352 125% davon Verlustabdeckung EB Kultur 8.970.820 3.588.328 5.000.000 -1.794.164 -1.411.672 139% davon Verlustabdeckung EB Bäder 4.620.440 1.848.176 1.000.000 -924.088 848.176 54% davon Verlustabdeckung EB Bürgerh. und Märkte 2.067.360 826.944 -413.472 826.944 davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung) 6.284.140 2.513.656 -1.256.828 2.513.656 Steueraufwendungen einschl. Umlagen 51.885.950 24.748.456 31.610.327 -340.102 -2.048.936 -6.861.871 128% davon LWV-Umlage 31.396.590 15.698.295 14.532.370 1.165.925 93% davon Gewerbesteuerumlage 17.047.100 7.671.195 15.458.070 -1.704.710 -7.786.875 202% Transferaufwendungen 88.126.969 43.491.207 42.126.315 -1.144.555 1.364.892 97% davon SGB II / Hartz IV 36.640.000 17.816.250 13.999.505 -1.007.500 3.816.745 79% davon Jugendhilfe 17.273.600 8.615.443 8.925.528 -42.714 -310.085 104% sonstige ordentliche Aufwendungen 28.850 12.983 7.223 -2.885 5.759,50 56% Summe der ordentlichen Aufwendungen 458.514.815 215.684.777 209.153.049 247 -360.165 -26.997 -26.758.346 6.531.728 97% Verwaltungsergebnis 68.843.495 20.848.094 -34.186.277 -1.800 -360.165 -26.997 -26.758.346 55.034.370,50 -164% Finanzerträge -6.877.650 -3.438.825 -3.378.391 -60.434 98% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 17.893.710 8.946.855 7.200.604 1.746.251 80% davon für Kassenkredite 5.000.000 2.500.000 1.118.139 1.381.861 45% Finanzergebnis 11.016.060 5.508.030 3.822.213 1.685.817 69% Ordentliches Ergebnis 79.859.555 26.356.124 -30.364.064 -1.800 -360.165 -26.997 -26.758.346 56.720.187,50 -115% 5 Beschreibung HH-Ansatz 2012 Budget bis 30.06.2012 Ist bis 30.06.12 ÜPL APL MVS HAR Vorjahr Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Außerordentliche Erträge -434.000 -217.000 -2.002.683 1.785.683 923% Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis -434.000 -217.000 -2.002.683 1.785.683 923% Jahresergebnis 79.425.555 26.139.124 -32.366.747 -1.800 -360.165 -26.997 -26.758.346 58.505.870,50 -124% 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen Ordentliche Erträge Die ordentlichen Erträge liegen in Summe um 48,5 Mio. € über dem Budget, das bis zum 30.06. erreicht werden soll, was einem Erfüllungsgrad von 125% entspricht. Die prozentual und auch betragsmäßig größte Abweichung der tatsächlichen Werte vom geplanten Budget wird durch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer im ersten Halbjahr verursacht. Die Gewerbesteuererträge liegen um 45,3 Mio. € über dem geplanten Wert, der damit zu 186% er- füllt ist. Diese Entwicklung wird sich im 2. Halbjahr abschwächen, da hier teilweise bereits Vorauszahlungen für das ganze Jahr enthalten sind. Außerdem muss zum Jahresende geprüft werden, ob die voraus gezahlten Beträge tatsächlich realistisch sind oder ob ggf. Rückstellungen für dro- hende Rückzahlungen gebildet werden müssen. Weiterhin hat sich die Anhebung der Schlüsselzahl auf den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, an der Umsatzsteuer und am Familienleis- tungsausgleich positiv im Rechnungsergebnis des Bewirtschaftungszeitraums niedergeschlagen (zusammen +3,8 Mio. €). Ergebnisneutral, allerdings nicht unbedeutend ist eine Verschiebung von Zuweisungen des Landes zu den Belastungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende (§ 23a FAG). Das Ist findet sich in den Erträgen aus Transferleistungen, während der Ansatz in Höhe von 3,5 Mio. € in den Kos- tenersatzleistungen und Kostenerstattungen geplant ist. Dieser wird mit dem Nachtrag 2012 umgeplant. Unter Berücksichtigung dieses Aspektes ist die Position „Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen“ zu 126% erfüllt. Hier sind jedoch Leis- tungen enthalten, die nur einmal für das ganze Jahr abgerechnet werden, wie z. B. die Gastschulbeiträge. Umgekehrt fehlen in den Positionen „privatrechtliche Leistungsentgelte“ und „öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte“ noch Erträge, die erst zum Jahresende abgerechnet werden. 6 Ordentliche Aufwendungen Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beläuft sich im Bewirtschaftungszeitraum auf 209,15 Mio. € und somit um 6,5 Mio. € niedriger als geplant. In Abhängigkeit zu den hohen Erträgen aus Gewerbesteuer liegen auch die Aufwendungen zur Gewerbesteuerumlage mit insgesamt 15,5 Mio. € um 6,86 Mio. € deutlich über dem Budget (202%). Es sind Haushaltssperren in Höhe von insgesamt 26,76 Mio. € bei der Berechnung des Budgets berücksichtigt und trotz der genannten Mehrauf- wendungen erreicht das Rechnungsergebnis nur 97% des Budgets. Dadurch kann damit gerechnet werden, dass die Vorgabe des RP, 14,8 Mio. € Aufwendungen einzusparen, über das Rechnungsergebnis erreicht werden kann. Im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen fehlen noch die anteiligen Rückstellungsbeträge, die stets erst zum Jahresabschluss zu buchen sind und auch bei den vertraglich festgelegten Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse richten sich die Zahlungen nicht nach fixen Fälligkeiten, sondern nach konkretem Finanzbedarf. In beiden Fällen ist davon auszugehen, dass bis zum Ende des Haushaltsjahres die Budgets ausgeschöpft werden. Finanzergebnis Das Budget der Finanzerträge wurde zu 98% erreicht, während die geplanten Finanzaufwendungen nur zu 80% in Anspruch genommen werden mussten. Großen Anteil daran haben die niedrigeren Zinsaufwendungen für Kassenkredite (-1,38 Mio. €), da das Zinsniveau seit Jahresbeginn auf historischem Tiefstand liegt. Im Ergebnis ergibt sich eine Unterschreitung des angesetzten Fehlbetrages von 5,5 Mio. € um 1,68 Mio. € Außerordentliches Ergebnis Im außerordentlichen Ergebnis finden sich bisher nur außerordentliche Erträge. Dies sind in aller Regel zweckgebundene Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen sowie Sponsoring. Da es sich oft um besondere Einmaleffekte handelt, ist eine Planung in diesem Bereich nicht be- sonders aussagekräftig. So ist auch das Budget von 217 T€ mit tatsächlichen Erträgen von 2 Mio. € weit übererfüllt. 7 Jahresergebnis Im Saldo der Erträge und Aufwendungen konnte statt dem geplanten Fehlbetrag in Höhe von 26,14 Mio. € ein Überschuss in Höhe von 32,37 Mio. € erwirtschaftet werden. Der Nachtragshaushalt 2012 wird diese positive Entwicklung aufgreifen. Dennoch sind auch die Sparvorgaben aus der Haushaltsgenehmigung wei- terhin zu erfüllen und die Konsolidierungsmaßnahmen weiter voran zu treiben. Der Einmaleffekt der hohen Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr kann die Folgen der Einbrüche aus der Vergangenheit etwas abmildern, ist jedoch nicht geeignet, um strukturelle Defizite im städtischen Haushalt über lange Sicht abzufangen. 8 3 Kreditaufnahme und Schulden 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe zum 31.06.2012 Investitionskredite Kassenkredite Gesamt Kernhaushalt 261.506.014,85 € 350.000.000,00 € 611.506.014,85 € EB Kulturinstitute 15.116.663,53 € 0,00 € 15.116.663,53 € EB Bäder 13.893.729,07 € 0,00 € 13.893.729,07 € EB Bürgerhäuser und Märkte 7.375.297,64 € 0,00 € 7.375.297,64 € EB EAD 27.462.210,75 € 0,00 € 27.462.210,75 € EB DWuW 689.992,55 € 0,00 € 689.992,55 € EB IDA 102.137.959,77 € 3.000.000,00 € 105.137.959,77 € Summe 428.181.868,16 € 353.000.000,00 € 781.181.868,16 € In diesen Summen sind zwei innere Darlehen (Vivarium an EB Bäder über 767.593 € und Kernhaushalt an IDA über 2.427.246 €) enthalten. 3.2 Stand der Bürgschaften Die Summe der übernommenen Bürgschaften betrug zum 31.12.2011 110,3 Mio. €. Bis zum Stichtag 30.06.2012 sind 5 weitere Bürgschaften mit einer Summe von 235,55 Mio. € hinzugekommen, so dass der Gesamtbetrag nun bei 345,85 Mio. € liegt. 9 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 4.1 Aufwandsdeckungsgrad Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen) durch die ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt werden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives ordentliches Ergebnis. ordentliche Erträge + Finanzerträge Formel: ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 246.717.717 € Berechnung (Ist): 216.353.653 € Wert zum 30.06.12: 114,03% 4.2 Steuerertragsquote Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuererträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushaltes. Je höher der Anteil der Steuerer- träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes. Steuererträge Formel: ordentliche Erträge + Finanzerträge 151.686.096 € Berechnung (Ist): 246.717.717 € Wert zum 30.06.12: 61,48% 10 4.3 Personalquote Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfällt; insbesondere im Hinblick auf den in- terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen für Kommunen allerdings noch nicht vor. Personal- und Versorgungsaufwendungen Formel: ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 43.905.738 € Berechnung (Ist): 216.353.653 € Wert zum 30.06.12: 20,29% 4.4 Zuschuss- und Förderquote Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Aufwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen, Träger von Kindertageseinrichtungen usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Zeiten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote möglichst niedrig zu halten. Die in den Zu- schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind einzuschränken. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse Formel: ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 49.528.714 € Berechnung (Ist): 216.353.653 € Wert zum 30.06.12: 22,89% 11 4.5 Transferaufwandsquote Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen, in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistungsempfänger erfolgen (Sozialtransfer). Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten, bzw. im Laufe der Jahre zu senken. Transferaufwendungen Formel: ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 42.126.315 € Berechnung (Ist): 216.353.653 € Wert zum 30.06.12: 19,47% 4.6 Transferdeckungsquote Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Anteil die Transferaufwendungen durch Erträge aus Transferleistungen gedeckt sind Erträge aus Transferleistungen Formel: Transferaufwendungen 12.677.891 € Berechnung (Ist): 42.126.315 € Wert zum 30.06.12: 30,09% 12 4.7 Zinslastintensität Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen) ins Verhältnis. Sie zeigt an, welcher Teil der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höher die Quote ausfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. Eine niedrige Quote ist daher anzustreben. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Formel: ordentliche Erträge + Finanzerträge 7.200.604 € Berechnung (Ist): 246.717.717 € Wert zum 30.06.12: 2,92% Darmstadt, 31.08.2012 André Schellenberg Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2012/0331
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 03.09.2012
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00