Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.09.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat II 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0308 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement 
 
Vorlage vom: 20.08.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt vom Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement Darmstadt vom 15.08.2012 Kenntnis und legt diesen der 
Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vor. 
 
 
Anlagen: Vorlage der Betriebskommission 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.08.2012  
 
 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement hat am 15.08.2012  von der 
Übersicht der aus dem Wirtschaftsjahr 2011 zu übertragenen Haushaltsausgabe-resten Kenntnis 
genommen. 
 
Der Magistrat nimmt gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 5 des Eigenbetriebsgesetzes die Übersicht der aus dem 
Wirtschaftsjahr 2011 zu übertragenen Haushaltsausgaberesten Kenntnis und leitet diese an die 
Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme weiter. 
 
 
 
 
 
Darmstadt, 20.08.2012 
65-TWP 
 
 
 
 
Der Dezernent II          Die Dezernentin III   Der Dezernent IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer   Brigitte Lindscheid   André Schellenberg 
Bürgermeister   Stadträtin    Stadtkämmerer

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)

Vorlage für die Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA
zur Sitzung am 15.08.2012

Tagesordnungspunkt: 6

Betreff: Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement

Vorlage vom 20.07.2012 zu beschließen:

1. Die Betriebskommission nimmt die beiliegende Liste der aus dem Wirtschaftsjahr 2011
in das Wirtschaftsjahr 2012 zu übertragenen Haushaltsausgabereste zur Kenntnis.

2. Die Liste der Haushaltsausgabereste wird gemäß $ 7 Abs.3 Nr.5 des Eigenbetriebs-
gesetzes dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung
vorgelegt.

Beschluss-Nr. 2012/015 der Betriebskommission IDA vom 15.08.2012:

Die Betriebskommission nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Rama
Marit Werner Jo clim Lisowski

1. Betriebsleiterin Techn. Betriebsleiter

Per 7 En / 2 Cocos RR)

Fo-0c

n

Begründungsseite an die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Darmstadt vom 20.07.2012

Begründung:

Im Rahmen der Abschlussarbeiten für das Wirtschaftsjahr 2011 wurden auf der Basis der be-
schlossenen und von der Aufsichtsbehörde genehmigten Ansätze im Wirtschaftsplan sowie im
Nachtragswirtschaftsplan 2011 einschließlich der übertragenen Haushaltsausgabereste 2010
die Summe der in das Wirtschaftsjahr 2012 neu zu übertragenen Haushaltsausgabereste 2011
(HAR) ermittelt.

Aus der beiliegenden Aufstellung sind die neu gebildeten HAR des Vermögensplanes zu ent-
nehmen. Sie belaufen sich auf insgesamt 22.433.722,14 € und bewegen sich damit ziemlich
exakt auf Vorjahresniveau.

Neben den immer vorliegenden allgemeinen Faktoren wie lange Planungsabläufe, Genehmi-
gungs- oder Ausschreibungsverfahren, die die Bildung von Haushaltsausgaberesten begünsti-
gen, war das Wirtschaftsjahr 2011 insbesondere immer noch bestimmt durch das Abschließen
des Konjunkturprogrammes, so dass es bei den laufenden Maßnahmen generell zu Ver-
zögerungen kam.

Die beispielhaften Erläuterungen zu einzelnen Maßnahmen zeigen, dass die gebildeten Haus-
haltsausgabereste in einer Vielzahl der Fälle jedoch bereits gebunden sind, d. h. hier wurden
Aufträge erteilt, deren Rechnungslegung noch nicht erfolgte oder aber es wurden schon ent-

sprechende Ausgaben im laufenden Wirtschaftsjahr 2012 geleistet:

Die in der MN_000002 gebildeten Haushaltsausgabereste für den Neubau eines Südbaus bei
der Feuerwehr in Höhe von rd. 0,96 Mio. € sind bereits per dato mit fast 0,8 Mio. € an Aufträge
gebunden bzw. verausgabt.

Für die Gesamtsanierung in der Gutenbergschule (MN_000050) stehen in 2012 Haushaltsaus-
gabereste in Höhe von 2,16 Mio. € zur Verfügung. Insgesamt sind bei dieser Maßnahme in
2012 bereits schon Ausgaben geleistet bzw. Aufträge erteilt worden in Höhe von über 2,38 Mio.
€. Die gleiche Situation zeigt sich auch bei der Sanierung der Schillerschule (MN_000059): Den
Haushaltsausgaberesten in Höhe von knapp 1 Mio. € stehen Ausgaben bzw. Verpflichtungen in
Höhe von 1,03 Mio.€ gegenüber. Ähnlich sieht es auch bei der Erweiterung der Schulmensa an
der Georg-Büchner-Schule (MN_000022) aus. Von den in 2012 bereit stehenden HAR in Höhe
von 667 TE sind bereits Mittel in Höhe von 656 TE gebunden. Dies bedeutet, dass in all diesen
Fällen sämtliche Haushaltsausgabereste 2011 bereits verbraucht wurden.

Für die Gesamtsanierung der Bertolt-Brecht-Schule (MN_000025) stehen in 2012
Haushaltsausgabereste in Höhe von 2.002.858,92 Euro zur Verfügung. Nach Fertigstellung des
"Neubau Fachklassentrakt" im Rahmen des Konjunkturprogramms sollte die Gesamtsanierung
des Hauptgebäudes direkt im Anschluss Ende 2011 beginnen.

Die beauftragten Architekten stellten jedoch während der Planung fest, dass die Betondecken
und Betonstützen nicht den statischen Anforderungen dem heutigen Stand der Technik
entsprechen. Eine Betonsanierung steht in keinem wirtschaftlichen Verhältnis.

Zurzeit wird unter den neuen Voraussetzungen ein Neubau mit angepasstem Raumprogramm
geplant.

Für das Berufsschulzentrum Nord (MN_000035) stehen 1.424.171,64 Euro
Haushaltsausgabereste zur Verfügung. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme konnte mit der
Aufsichtsbehörde in Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Darmstadt noch nicht
abschließend geklärt werden. Erst dann kann eine Planung eingeleitet werden.

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Haushalts-
ausgabereste in Höhe des Vorjahres gebildet hat. Weiterhin bleibt festzustellen, dass bereits
Mitte des Wirtschaftsjahres 2012 68 % der zur Verfügung stehenden Haushaltsausgabereste
verausgabt bzw. beauftragt sind. Die restlichen Ausgabeermächtigungen in Höhe von insge-
samt rd. 7 Mio. € sind für die Fortführung der bereits laufenden Maßnahmen zwingend erfor-
derlich und verplant.

Darmstadt, 20.07.2012

Im "
Werner Zelt
1.Betriebsleiterin Techn. Angestellter

Anlage

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2011, die in das Wirtschaftsjahr 2012 übertragen wurden

Saldo ii neue nachrichtl.:
HH-Reste Um- Gesamt- . Haushalts- gebundene
Nr. Jahr Beschreibung Ansatz aus planungen budget Bewegung ausgabe Mittel in
2011 2010 2011 2011 2011 reste 2011 2012

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500.000,00 -267.000,00| _258.948,41 24.796,33] 234.152,08

MN_000001 | 2011 |IZBB Mornewegschule- Erweiterung Ganztagesschule Neubau IZBB

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Herderschule Außenstelle Bessunger Str.80, Sanierung 1000| 346.675,87] 15.000.001 361.675,87| 32.0200] 32.645,92| 24.324]

SSP Goetheschule Turnhalle, Neubau 0000| 562.653,51| 97.000,00

SSP Bessunger Schule / Gesamtsanierung (Nachtrag) 150.000,00

SSP Heinr.-Heine-Schule, Neubau Interimsunterk./Abriss Bestand/Neubau ol aas1081 | ‚500, 52.019,81

a ine-Schule, Einrichtung von Neubau und Turnhalle 000 07661 | .500, 2.476,61 00 2arss1ıl 1.408]
r |__500.000.00]
____ 00

Parkpalette Elsa-Brandström-Weg, Verschränkungszone, Neubau

[2011| Parkpalette Jägertorstraße, Herta-Mansbacher-Straße, Neubau

IMn_oooora 2011|
Imn_oooo15 | 2011 SSP Friedrich-Ebert-Schule, Gesamtsanierung 500.000,00 -344.000,00 156.958,26
SSP Andersenschule, Gesamtsanierung .704, N 12.694,00
|____ ol 10a4ass| 10900000] 203440.56| zen zumal] _s1srl
SSP Wilhelm-Leuschner-Schule,Gesamtsanierung ‚000, | 2u000830l_ 17.0045] 263.647,94| 9.005]
Gymnasium, Gesamtsanierung -45.000,00 | 1770682] 17.740,57| 130.056,25| 175.500]
SSP Georg-Büchner-Schule, Gesamtsanierung 0000| ‚482,
SSP Viktoriaschule, Brandschutz 000 .200,
SSP Viktoriaschule, Gesamtsanierung Ä 199.855,40 | 15211087] asrao ol
113067407] 207238757] 69528,65| 2.002.858,92| 107.236)

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| 00ol 472.553,45| 06.525]

SSP Lichtenbergschule, Gesamtsanierung

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-817.10001
Behrens-Schule, Mornewegstr. Dach- und Fassade 0000| _373.458,68] 1.200.000,00
«Ki Schule, Brandschutz I 000| _383.081,52] .000,
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Anlage BK-Vorlage HAR 2011 1

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SSP Stadtteilschule Arheilgen, Gesamtsanierung

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HH-Reste Um- Gesamt- Haushalts- gebundene
Nr. Jahr Beschreibung Ansatz aus planungen budget Bewegung ausgabe Mittel in
2011 2010 2011 2011 2011 reste 2011 2012

IMn_000034| 2011 [ss EmstEas-Niebergal-Schute, Gesamtsanierung (Nachtra??2__|_ __ooo| 57020] zoom] asus rooms 2r.rio.0sl 26.26]
N_000037 2011 |ssP Diesterwegschue, pranschz—23—LnL | oo] oma ol sol zumal mul 22
MN_000038 | 2011 |SSP Astri-Linägren-Schue, Brandscutz—2353535—3|{__ ol al 1050000] sosool ol _1ss0000l zus]
2011 |sSP Goetneschule, Brandscutz—235353535=&C&COIU oo zum] ol zum sol z2usse2| 1ore
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1] 2011 |SSP Ludwig-Schwamb-Schule, Fassadensa. Klassengeb. | 2320802.]l OO o00l 23.208.241 21.307,54 1.900,70
SSP Justus-Liebig-Schule, Gesamtsanierung 100.000,00 00 000l 100.000,00 | 000 100.000,00 EEE!

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SSP Alice-Eleonoren-Schule, Brandschutz 0000| ‚121,
2011 |Akazienweg 33 A, Neubau | __ oo sooo] om] vol oo cool ol

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Stadtteilschule Arheilgen, Erweiterungsbau / Abriss Pavillions 159.931,28 21.200,00 181.131,28 79.224,78 101.906,50 97.186

2011 |Gutenbergschule, Um- und Ausbau, Sanierung d. Altbauten 2. BA (einschl 1.045.000,00| 1.933.357,84 165.500,00| 3.143.857,84 977.634,39 | _2.166.223,45| 2.381.171
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Schilerschule SSP, Sanierung soo.ooo.ool Aarso2e | 2000| 1.347.002,67] 351.871.08| 996.031,19
10.998.00| 10.098,00] 10.886,43 FE

Abendgymnasium, Brandschutz, 1. Priorität u. Sanierung 231.000,00 250.000,00
Bernhard-Adelung-Schule, Erweiterungsbau (IZBB) 25.420,92 23.000,00 2.420,92 1.376,39 | 2053| 400
Stadthaus Grafenstraße, Sanierung u. Brandschutz, Bürgerfoyer 892.009,50 -449.500,00 442.509,50 000 A200 ol

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Stadtteilschule Arheilgen, Erweiterungsbau / Einrichtung 000 808,80

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2011 |Rodgaustraße 8, Sanierung 44.900,81 0000| 44.900,81 10.681
2011 |Rodgaustraße 6, Sanierung 250.000,00| 1.600.255,74 1.850.255,74 19.971,24| 1.830.284,50

Wilhelm-Busch-Schule, Neubau Betreuungseinrichtung, Sanierung Hort
2011 |JJugendhaus Wixhausen, Sanierung und Umbau ehemalige TSG-Turnhalle 0000| 11.838,54 I 000l ‚838, 8.469,34 3369206] sel

Ernst-Elias-Niebergall-Schule, Einrichtung 000 68.335,40 -30.000,00 38.335,40 33.740,32 4.595,08 | 2000|

Frankensteinschule, Neubau
MN_000070 Georg-Büchner-Schule, Erweiterungsbau Schulmensa 950.000,00 322.100,61 11.000,00) 1.283.100,61 615.441,47 667.659,14 656.485
3] 2011 JErnst-Elias-Niebergall-Schule, Erweiterungsbau

2 | 2011 |Georg-August-Zinn-Schule, Sanierung 000] 240.000,00 240.000,00 199.389,08 40.610,92] 17.6641
£ -100.000,00| 397.313,03| _114.559,16 282.753,87 261.440

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I 2011 |Sanierung Akazienweg 5-7 000 774.180,11 774.180,11| 458.925.62| 315.254,49] 304.176

23.208,24

3.121,96

'Tempelgebäude, Sanierung und Umbau I 00ol 584.191,58
44.900,81

2011 |Mensa Schulinsel,Erweiterungsbau, IZBB 0000| 104.942,10 .942, 85.692,76 19.249,34 9.841

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Anlage BK-Vorlage HAR 2011 2

Saldo neue nachrichtl.:

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Nr. Jahr Beschreibung Ansatz aus planungen budget Bewegung ausgabe _Mittelin
2011 2010 2011 2011 2011 reste 2011 2012

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16.938,64 80.470,25
62,76 4.996,32

MN_000125 SSP Erich-Kästner-Schule, Brandschutz und Sanierung

9.641,05
so.coo.ool 37.u0000l 2 oool 97.408,88

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011 |Bessunger Schule Interimslösung Donnersbergring

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MN_000127 | 2011 |SSP Wilhelm-Hauff-Schule, Brandschutz
MN_000130 | 2011 |SSP Bernhard-Adelung-Schule, Brandschutz 1. Priorität

100.000,00 33.722,24 -55.000,00 78.722,24

MN_000133 11 |Viktoriaschule, Schüler-Cafeteria 7 ET) A

MN_000136 | 2011 |Gemeinschaftshaus Rodgaustrasse 0000|
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5.291,05 8.563

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Schule Gesamtsanierung incl. Küche 1.500.000,00
zart | vo] ol omas ol 1001| 3.000]

Erneuerung Heizkessel Bezirksverwaltung Wixhausen

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Kita Kinderwelt Sanierung
MN_000173 ] 2011 JAnschaffung Anlagen und Maschinen (bis 2010) s. MN_366
MN_000174 g Betriebs- u. Geschäftsausstattung (bis 2010) s. MN_332

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IMN_000175 | 2011| Anschaffung Büromaschine, Organisationsmittel (bis 2010) s. MN_333 | 1200.00 _-12.700,00|

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2011 [Anschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter (bis 2010) s. MN_334 ET) ET) ET) N]
Anschaffung Software (bis 2010) s.MN_335 | ms] 2m) oo cool vol
Hofgasse 3 Sanierung KITA AWO Investition I 1sa2000l oo A150 ol
Albert-Schweitzer-Haus, Brandschutz und Sanierung | 344605500 ol 34460550] 23.00.00] 320.995,506| 0 1.3001
Ankauf Liegenschaften 2.000.000.00
2011 |Georg-Büchner-Schule Fachklassentrakt (Nachtrag) ohne SIP-Ausg. 250.000,00 000

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MN_000222 | 2011 |Erasmus-Kittler-Schule, Gesamtsanierung (Nachtrag) ohne SIP-Ausg.
MN_000238 | 2011 |Frankensteinschule, ohne SIP-Ausgaben

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MN_00032 [20111
201]

700,
780,
Freiwillige Feuerwehr Arheilgen

ffenes Parkhaus Elisabeth-Selbert-Str.1 i
76400000 2000| 764.000.00 757.743,77| 472.630
100.000,00 75.632,78 5.000,00 180.632,78 94.247,23 86.385,55 12.257
1.950.000,00 -61.864,75| 2.029.669,03 923.248,06| 1.576.383
38.467,45 0000| 38.467,45 32.662,79 5.804,66 | 5.ss|

2011
2011

SSP Mornewegsschule, Herrmannstraße

f 00
17.780,54
4.112,68 11.316,40 15.429,08

878.472,01 60.000,00| _938.472,01 14937.01| 923.535,00| 909.059

FAFZEAEZETE 3
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2

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2011

Anlage BK-Vorlage HAR 2011 3

Saldo neue nachrichtl.:

HH-Reste Um- Gesamt- 2 Haushalts- gebundene
Nr. Ansatz. aus planungen budget "Bewegung ausgabe Mittel in
2011 2010 2011 2011 2011 reste 2011 2012

[Cnistopn-Graupner-Scnue, conanır_—„3]—_|T oo] sasonsal soomool 1zsonml monomssl u1sitel 10a
[Neubau Kita Amsee (Außenstele). Grundst 223DDDO|_osool sonızasl 10600000
ugendhaus Oettinger Va, Planungskosten 22 | __oso| _2uoce| | 20000l ol zoom] 0]
011 [Christoph-Graupner-Schut, Gesamtsanieng_—32—_ | sooooml os | _10000000| _1a7s005| _86.240.05| a0
2011 Anschaffung Beriebs- und Geschäftsausstatung m 20 _2[—__| zomol| os 10m eomm| az] rrenzal oral
2011 Anschaffung Büromaschine,Organiationsmitel bis 2010s.Mn.ı70) | ol __oso| _zamool _a4mm| 1200| 2308.00]

Anschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter (bis 2010 s. MN_176) | 1000000 —oool 16.780,54 | 267005] oras0l 17.036,15] 5.147
[2011 Janschaftung Software os 2010: un ı m [| zoo] ol zul am 2a] 2m] 0
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IMn_ooosa1 | 2011Jsugnanaus on TO, Adenauerpiatz, Dachneuauman 23 | ol __oool _esomol sel 2uszzuel s1.orze2] sossel
IMn_000343| 2011Jakazienweg, Hauskanäie + Autenaniagen (Nachtraı)Ö3$Z_2__ | zuoomme| __o.ol _2s00ol 2050| ol _255.000.00l _2eom|
2011 ungendnaus Ang —LLLLLLL | sooo ___oool sonoonool sooamol ol _soooonol 120.75

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000347 | 2011 |Kampfsportstudio "Shark's Gym’ (Machra)22D2[—„LnnN | sol cool 12000000| zuoonol _ssonool 226.500.00| _1ar.16
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IMN_000354 | 2011 |Herderschue, Gesamtsanieund_—2—mnN | zoom ol | 200000 ol 2soo|f 0
Imn_000355 | 2011 |Luowig-Schwam-Schuie, Gesamtsaneung_—235D_D__| zooomm| os | zoooool cool zoom 0]
IMn_000357 | 2011 [augendnaus HEAG Häuschen DL | 1oomml oo | 12000000| ol 120.000.00| 1.860
Imn_000360 | 2011 [entwicktung ErDaneTDLLDWWOUTTT sooo ol -2sonool zum zusnol tms sl
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H.-Emanuel-Merck-Schule, Ausbau für EDV-Berufe -65.000,00 | 70000 oo r.ooool ol
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36.000,00

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Anlage BK-Vorlage HAR 2011 4

[2011| Techn. Stadthaus Geamt- einschl. Dachsanierung Gebäude G
INV00201 [2011| Alice-Eleonoren-Schule, Martinstr., Sanierung
[2011] |Alice-Eleonoren-Schule, Gesamtsanierung

INV00202

Jugendhaus Arheilgen
IMmn_neu | 2011 |Kinder-u. Jugendhaus Wixhausen, Einrichtung MN_090

IMmn_neu | 2011 |Pavillon Orangeriegarten
IMmn_neu | 2011 | Kita Wixhausen, Ostendstr. 27-29

I | | sm | 2ozıas0no| z2esarzzual

Anmerkung
Im Mag.Beschl. 414 vom 31.08.2011belaufen sich die HH-Reste aus 2010 auf
Die Abweichung in Höhe von

ergibt sich aus folgenden Maßnahmen infolge von nachträglichen (Um-)Buchungen
MN_000069 Frankensteinschule

MN_000345 ‚Akazienweg, Außenanlagen Süd nicht berücksichtigte Dez. V-Sondermittel

Anlage BK-Vorlage HAR 2011

22.437.504,74 €
216.217,40 €

21.134,40 €
195.083,00 €

216.217,40 €

40.080.761,21 22.433.722,14

2011 reste 2011 2012