2012/0346
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2011 in den Haushalt 2012
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2012/0346
2569 Zeichen
Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 19.09.2012 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Finanzverwaltung Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2012/0346 Magistratsbeschluss-Nr. Produkt-Nr.: diverse Kostenstelle: diverse Investitionsnummer: diverse Kostenträger: diverse Sachkonto: diverse Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2011 in den Haushalt 2012 Vorlage vom: 19.09.2012 Beschlussvorschlag: Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2011 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe Kulturinstitute, Bäder sowie Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt – werden zur Kenntnis genommen. Anlagen: Verzeichnis der HAR 2011 des EB Kulturinstitute Verzeichnis der HAR 2011 des EB Bäder Verzeichnis der HAR 2011 des EB Bürgerhäuser und Märkte Verzeichnis der HAR 2011 des städtischen Haushalts Datenschutzrelevante Anlage: - 2 - Folgekosten: Ja Nein Beschluss des Magistrats vom - 3 - Begründung zur Magistratsvorlage vom 19.09.2012: Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2011 wurden auf Basis der Anmeldungen der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2012 zu übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt. Sie betragen für den Bereich des Ergebnishaushaltes 2011 etwa 4,61 Mio. Euro und für den Bereich des Finanzhaushaltes 2011 etwa 41,93 Mio. Euro. In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt. Diese sind im Folgenden dargestellt: Eigenbetrieb Kulturinstitute: Erfolgsplan 2011: 184.344,53 Euro Vermögensplan 2011: 9.033.263,01 Euro Eigenbetrieb Bäder: Erfolgsplan 2011: 309.500,00 Euro Vermögensplan 2011: 1.677.574,69 Euro Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte: Erfolgsplan 2011: 104.114,63 Euro Vermögensplan 2011: 1.830.843,14 Euro Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2012/0308). Darmstadt, den 19.09.2012 Der Dezernent IV André Schellenberg Stadtkämmerer
anlage 3
3871 Zeichen
Nachrichtlich: Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2011 - EB Bürgerhäuser und Märkte Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH: Die Haushaltsausgabereste 2011, die in das Haushaltsjahr 2012 übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt: 1. Im Erfolgsplan auf 104.114,63 € 2. Im Vermögensplan auf 1.830.843,14 € 1.934.957,77 € Darmstadt, 19.09.2012 André Schellenberg Stadtkämmerer Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Stand 19.09.2012 - Erfolgsplan - Dezernat Amt Kostenstelle Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Ansatz 2011 inkl. Verlagerungen Rest aus 2010 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2011 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2012 Anmerkungen IV EB BuM 31000 Orangerie 6061001 Material- aufwand für Gebäude u. Außenanlagen 10.000,00 € 12.000,00 € 22.000,00 € 4.564,86 € 17.435,14 € 17.435,14 € Wird zur Sanierung des Flachhdaches und des Schieferdaches des großen Saales benötigt. Desweiteren werden die Restmittel zur Deckung der Nebenkostenrückzahlung aus den Jahren 2002-2006 an die Fa. Carroccia verwendet. IV EB BuM 31000 Orangerie 6161000 Instandhal- tung d. Gebäude u. Außenanl. / Bauunterhalt 31.000,00 € 40.000,00 € 71.000,00 € 17.843,39 € 53.156,61 € 53.156,61 € Wird zur Sanierung des Flachdaches und des Schieferdaches des großen Saales benötigt. Desweiteren werden die Restmittel zur Deckung der Nebenkostenrückzahlung aus den Jahren 2002-2006 an die Fa. Carroccia verwendet. IV EB BuM 31000 Orangerie 6166000 Wartungs- kosten 9.500,00 € 0,00 € 9.500,00 € 5.612,23 € 3.887,77 € 2.400,00 € Die Wartung der Klima- und Kälteanlage wurde für das Jahr 2011 erst in 2012 ausgeführt und entsprechend gebucht. IV EB BuM 32000 Justus-Liebig- Haus 6162000 Instandhal- tung von technischen Anlagen in Betriebs- bauten 4.000,00 € 14.000,00 € 18.000,00 € 1.565,94 € 16.434,06 € 14.000,00 € Austausch der Brandmelder IV EB BuM 34000 "Zum Goldnen Löwen" Arheilgen 6166000 Wartungs- kosten 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 1.877,12 € 1.122,88 € 1.122,88 € Die vorgeschriebene Wartung der Lüftungsanlage für 2011 wurde wegen des starken Veranstaltungsbetriebes erst im Januar 2012 ausgeführt. IV EB BuM 35000 Bürger- meister-Pohl- Haus Wixhausen 6161000 Instandhal- tung d. Gebäude u. Außenanl. / Bauunterhalt 8.000,00 € 6.000,00 € 14.000,00 € 1.604,28 € 12.395,72 € 6.000,00 € Erneuerung der Urinale kann erst in 2012 durchgeführt werden. IV EB BuM 35000 Bürger- meister-Pohl- Haus Wixhausen 6162000 Instandhal- tung v. techn. Anlagen in Betriebs- bauten 1.500,00 € 10.000,00 € 11.500,00 € 114,28 € 11.385,72 € 10.000,00 € Generalüberholung der Heizungs- und Lüftungstechnik kann wegen Verzögerung bei den Brandschutzmaßnahmen erst in 2012 begonnen werden. 67.000,00 € 82.000,00 € 149.000,00 € 33.182,10 € 115.817,90 € 104.114,63 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan Seite 1 Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Stand 19.09.2012 Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2011 inkl. Verlagerungen Rest aus 2010 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2011 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2012 Anmerkungen IV EB BuM 09350-5001 Brandschutz- maßnahme Bürger- meister-Pohl- Haus 600.000,00 € 1.280.191,12 € 1.880.191,12 € 421.422,29 € 1.458.768,83 € 1.458.768,83 € Notwendig zur Fortführung der Maßnahme IV EB BuM 10310-5001 Brandschutz- maßnahme Orangerie 400.000,00 € 150.000,00 € 550.000,00 € 177.925,69 € 372.074,31 € 372.074,31 € Notwendig zur Fortführung der Maßnahme 1.000.000,00 € 1.430.191,12 € 2.430.191,12 € 599.347,98 € 1.830.843,14 € 1.830.843,14 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Vermögensplan - Vermögensplan - Seite 2
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9267 Zeichen
Nachrichtlich:
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2011 - EB Kulturinstitute
Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH:
Die Haushaltsausgabereste 2011, die in das Haushaltsjahr 2012
übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt:
1. Im Erfolgsplan auf 184.344,53 €
2. Im Vermögensplan auf 9.033.263,01 €
9.217.607,54 €
Darmstadt, 19.09.2012
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Finanzverwaltung
Kämmerer
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2011
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Kostenstelle Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2012
Anmerkungen
I EB Kultur 29100 Immo Georg-
Moller-Haus
6161000 Instand-
haltung d.
Gebäude u.
Außenanl. /
Bauunterhalt
35.200,00 € - € 35.200,00 € 9.255,67 € 25.944,33 € 25.944,33 € Für dringend erforderliche
Gutachten zur
Brandschutzsicherheit und
Dachstatik wurden im 1. NTG 2011
Mittel in Höhe von 30.000 €
eingestellt. Eine Beauftragung
konnte in 2011 nicht mehr
vorgenommen werden.
I EB Kultur 49100 Immo
Akademie für
Tonkunst
6161000 Instandhal-
tung d.
Gebäude u.
Außenanl. /
Bauunterhalt
95.000,00 € - € 95.000,00 € 42.327,10 € 52.672,90 € 52.672,90 € Für dringend erforderliche
Sanierungsmaßnahmen wurden im
NTG 2011 Mittel in Höhe von
51.800 € als 1. Rate eingestellt und
freigegeben. Witterungsbedingt kam
es zu Verzögerungen bei der
Ausführung, so dass er in 2012 die
Fortsetzung beauftragt werden
kann.
I EB Kultur 49100 Immo
Akademie für
Tonkunst
6162000 Instandhal-
tung v. techn.
Anlagen in
Betriebs-
bauten
81.400,00 € 4.632,82 € 86.032,82 € 21.226,43 € 64.806,39 € 56.666,39 € Alle Aufzugsanlagen müssen lt.
gesetzlicher Vorgabe den
verschärften
Sicherheitsbestimmungen
entsprechen. Nahezu sämtliche
Aufzüge in städtischen Immobilien
waren hiervon betroffen, weshalb es
beim EB IDA zu Verzögerungen bei
der Auftragsvergabe kam.
Vom Ansatz gesperrt: 8.140,00 €
I EB Kultur 59110 Immo
Hauptstelle
Justus-Liebig-
Haus
6162000 Instandhal-
tung v. techn.
Anlagen in
Betriebs-
bauten
- € 37.000,00 € 37.000,00 € - € 37.000,00 € 37.000,00 € Aufgrund technischer Probleme
konnte eine Erneuerung der
Brandmeldeanlage in 2011 nicht
umgesetzt werden, obwohl dies aus
sicherheitsrelevanten Gründen
zwingend notwendig ist. 74% der
Gesamtkosten werden vom EB
Kulturinstitute getragen, die
restlichen 26% vom EB
Bürgerhäuser und Märkte.
- Erfolgsplan -
Seite 1
Finanzverwaltung
Kämmerer
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2011
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Kostenstelle Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2012
Anmerkungen
- Erfolgsplan -
I EB Kultur 59200 Immo
Literaturhaus
6161000 Instandhal-
tung d.
Gebäude u.
Außenanl. /
Bauunterhalt
20.000,00 € - € 20.000,00 € 5.705,81 € 14.294,19 € 12.060,91 € Ergänzend zu den Maßnahmen
Dach und Fassade (Inv-Nr. 09592-
0001) wurden auch notwendige
Sanierungen der Innenräume
beauftragt, die aufrgund der
Abstimmung mit den Nutzern des
Hauses erst im April 2012 beendet
werden konnten.
Vom Ansatz gesperrt: 2.000,00 €
Da im Budget nur noch 12.060,91 €
zur Verfügung stehen, können die
Mittel nicht in beantragter Höhe
übertragen werden.
231.600,00 € 41.632,82 € 273.232,82 € 78.515,01 € 194.717,81 € 184.344,53 € EB Kulturinstitute - Erfolgsplan
Seite 2
Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2011
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2012
Anmerkungen
I EB Kultur 08100-0001 Ankauf
Kollegien-
gebäude
- € 7.257.352,79 € 7.257.352,79 € - € 7.257.352,79 € 7.257.352,79 € Gemäß Beschluss der
Betriebskommission sollen die
Mittel für die energetische
Sanierung der Ausstellungshallen
Mathildenhöhe verwendet werden.
Die Mittel sind zur Inv-Nr. 11391-
5002 zu übertragen.
Von den noch verfügbaren Mitteln
sind gemäß Freigabeantrag noch
238.532,79 € zum Hochzeitsturm
zu verlagern, so dass für die
energetische Sanierung
7.018.820,00 € verbleiben.
I EB Kultur 09310-0001 Erwerb AV,
Institut
Mathilden-
höhe
- € 10.000,00 € 10.000,00 € 5.976,30 € 4.023,70 € 4.023,70 € Aufgrund erheblicher
Verzögerungen bei den
Umbaumaßnahmen konnten erst
Ende 2011 die erforderlichen
Aufträge erteilt werden. Lieferung
und Rechnungstellung erfolgten
bisher nur teilweise.
Die Mittel sind zur Inv-Nr. 09310-
1001 zu übertragen.
I EB Kultur 09310-1001 Erwerb AV
GWG, Institut
Mathilden-
höhe
1.500,00 € 20.000,00 € 21.500,00 € 14.135,79 € 7.364,21 € 7.364,21 € Aufgrund erheblicher
Verzögerungen bei den
Umbaumaßnahmen konnten erst
Ende 2011 die erforderlichen
Aufträge erteilt werden. Lieferung
und Rechnungstellung erfolgten
bisher nur teilweise.
I EB Kultur 09310-8001 Investitions-
zuschüsse
IMH
- € 133.604,24 € 133.604,24 € 15.000,00 € 118.604,24 € 118.604,24 € Die mit dem Denkmalschutz,
Grünflächenamt und dem EB IDA
erstellte Liste der
Sanierungsmaßnahmen im Bereich
Mathildenhöhe wird sukzessive
abgearbeitet.
I EB Kultur 10310-2001 Erwerb AV
Lizenzen und
Software, IMH
- € 10.000,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 10.000,00 € Aufgrund erheblicher
Verzögerungen bei den
Umbaumaßnahmen konnten erst
Ende 2011 die erforderlichen
Aufträge erteilt werden. Lieferung
und Rechnungstellung erfolgten
bisher nur teilweise.
Die Mittel sind zur Inv-Nr. 09310-
1001 zu übertragen.
- Vermögensplan -
Seite 3
Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2011
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2012
Anmerkungen
- Vermögensplan -
I EB Kultur 09391-5001 Kulturdenk-
mal Mathilden-
höhe,
Ausstellungs-
gebäude
- € 310.866,50 € 310.866,50 € 291.799,51 € 19.066,99 € 19.066,99 € Im Bereich Mathildenhöhe werden
unterschiedliche
Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.
Hierzu wurde in Abstimmung mit
dem Denkmalschutz, dem
Grünflächenamt sowie dem EB IDA
eine Prioritätenliste erstellt. Die
Abschlussmaßnahmen sind
beauftragt.
I EB Kultur 11391-5002 Grundhafte
Sanierung
Klimaanlgae
- € 1.690.878,21 € 1.690.878,21 € 102.310,97 € 1.588.567,24 € 1.588.567,24 € Im Bereich Mathildenhöhe werden
unterschiedliche
Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.
Hierzu wurde in Abstimmung mit
dem Denkmalschutz, dem
Grünflächenamt sowie dem EB IDA
eine Prioritätenliste erstellt. Die
Abschlussmaßnahmen sind
beauftragt.
I EB Kultur 09410-0001 Erwerb AV
Akademie für
Tonkunst
11.069,00 € 25.000,00 € 36.069,00 € 30.999,75 € 5.069,25 € 5.069,25 € Die Akademie stellt den Schülern
gegen Entgelt bei Bedarf
Musikinstrumente zur Verfügung.
Dies bedingt eine regelmäßige
Erneuerung. Aufgrund teilweise
recht langer Lieferfristen
(Sonderanfertigungen) wird ein
Mittelübertrag zur
Rechnungsanweisung erforderlich.
I EB Kultur 09410-1001 Erwerb AV
GWG,
Akademie für
Tonkunst
10.931,00 € 2.000,00 € 12.931,00 € 8.082,50 € 4.848,50 € 4.848,50 € Die Akademie stellt den Schülern
gegen Entgelt bei Bedarf
Musikinstrumente zur Verfügung.
Dies bedingt eine regelmäßige
Erneuerung. Aufgrund teilweise
recht langer Lieferfristen
(Sonderanfertigungen) wird ein
Mittelübertrag zur
Rechnungsanweisung erforderlich.
I EB Kultur 09592-0001 Erwerb AV,
Immo
Literaturhaus
- € 375.447,23 € 375.447,23 € 357.081,14 € 18.366,09 € 18.366,09 € Die Sanierungsmaßnahmen werden
im Jahr 2012 zum Abschluss
gebracht. Die Rechnungen der
bereits im Vorjahr erteilten Aufträge
sind nach Fertigstellung zu
begleichen.
EB Kulturinstitute - Vermögensplan 23.500,00 €
9.835.148,97 € 9.858.648,97 € 825.385,96 € 9.033.263,01 € 9.033.263,01 €
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Nachrichtlich: Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2011 - EB Bäder Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH: Die Haushaltsausgabereste 2011, die in das Haushaltsjahr 2012 übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt: 1. Im Erfolgsplan auf 309.500,00 € 2. Im Vermögensplan auf 1.677.574,69 € 1.987.074,69 € Darmstadt, 19.09.2012 André Schellenberg Stadtkämmerer Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 - Eigenbetrieb Bäder - Stand 19.09.2012 - Erfolgsplan - Dezernat Amt Kostenstelle Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Ansatz 2011 inkl. Verlagerungen Rest aus 2010 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2011 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2012 Anmerkungen II EB Bäder 10100 Jugendstil- bad 6700055 Betriebs- kostenvoraus- zahlung (Betreiber Jugendstilbad) 3.217.677,18 € 871.475,08 € 4.089.152,26 € 2.829.237,84 € 1.259.914,42 € 300.000,00 € Für Dämmung von Leitungen, Vorlage für Gewährleistungs- maßnahmen (Fliesenschäden), Isolierung der Decke über der Herrenhalle II EB Bäder 10500 Woog - Insel 6161100 Instandhaltung der Gebäude und Außen- anlagen (Woog - Insel) 32.800,00 € 23.853,12 € 56.653,12 € 27.149,43 € 29.503,69 € 9.500,00 € Für Behebung Unwetterschaden Außenanlage Kiosk. Festgestellt Dezember 2011, Ausführung erst 2012. 3.250.477,18 € 895.328,20 € 4.145.805,38 € 2.856.387,27 € 1.289.418,11 € 309.500,00 €EB Bäder - Erfolgsplan Seite 1 Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 - Eigenbetrieb Bäder - Stand 19.09.2012 - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2011 inkl. Verlagerungen Rest aus 2010 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2011 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2012 Anmerkungen II EB Bäder - Jugendstil- bad 0,00 € 1.225.328,54 € 1.225.328,54 € 90.375,84 € 1.134.952,70 € 200.000,00 € Weiterführung laufender Maßnahmen (Dachdämmung, Isolierung Leitungen) II EB Bäder 08102-5001 Sanierung Bezirksbad Bessungen 0,00 € 175.555,93 € 175.555,93 € 101.392,36 € 74.163,57 € 53.000,00 € Restarbeiten (Schwall- wasserbehälter, Foyer, Akkustikplatten) II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 0,00 € 1.328.904,14 € 1.328.904,14 € 8.150,93 € 1.320.753,21 € 1.320.753,21 € II EB Bäder - Woog-Insel 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € Erweiterung Solaranlage, Einrichtung Ponton II EB Bäder 09106-0001 Ver- besserung d W 200.000,00 € 48.821,48 € 248.821,48 € 0,00 € 248.821,48 € 48.821,48 € der Wasser- qualität II EB Bäder 09120-7001 Transport- fahrzeug 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 230.000,00 € 2.803.610,09 € 3.033.610,09 € 199.919,13 € 2.833.690,96 € 1.677.574,69 €EB Bäder - Vermögensplan Seite 2
anlage 4
65482 Zeichen
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2011 - Städtischer Haushalt
Übertragung in das HH-Jahr 2012 gemäß § 21 GemHVO-Doppik
Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH:
Die Haushaltsausgabereste 2011, die in das Haushaltsjahr 2012
übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt:
1. Im Ergebnishaushalt auf 4.605.237,66 €
2. Im Finanzhaushalt auf 41.928.769,71 €
46.534.007,37 €
Darmstadt, 19.09.2012
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
I 041 Bühnenwesen Zuweisung an Land Hessen für das
Staatstheater
13.727.600,00 € 0,00 € 13.727.600,00 € 13.579.080,00 € 148.520,00 € 148.520,00 € Umrüstung der Mikroportanlage
I 041 Zuschüsse Vereine /
Institutionen
Lebensmittel und Getränke 240,00 € 0,00 € 240,00 € 0,00 € 240,00 € 216,00 € V erleihung des Georg-Moller-Preis konnte erst
im März 2012 stattfinden.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
I 041 Zuschüsse Vereine /
Institutionen
Drucklegungen 440,00 € 0,00 € 440,00 € 0, 00 € 440,00 € 396,00 € Verle ihung des Georg-Moller-Preis konnte erst
im März 2012 stattfinden.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
I 041 Zuschüsse Vereine /
Institutionen
Übrige sonstige betriebliche
Aufwendungen
110,00 € 0,00 € 110,00 € 0,00 € 110,00 € 99,00 € Verle ihung des Georg-Moller-Preis konnte erst
im März 2012 stattfinden.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
I 041 Zuschüsse Vereine /
Institutionen
Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige
Bereiche
299.590,00 € 0,00 € 299.590,00 € 253.653,91 € 45.936,09 € 13.000,00 € Versetzung des Video-Rechnersystems für die
Synagoge im PP.
I 041 Zuschüsse Vereine /
Institutionen
Georg-Moller-Preis für
Architekturstudenten
3.600,00 € 2.600,00 € 6.200,00 € 2.600,00 € 3.600,00 € 2.600,00 € Verleihung des Georg-Moller-Preis konnte erst
im März 2012 stattfinden.
Übertrag nur in Höhe des Preisgeldes.
I 041 Städtischer Kunstpreis Andere sonstige Aufwendungen für
bezogene
800,00 € 0,00 € 800,00 € 0,00 € 800,00 € 720,00 € Die Vergabe des Städtischen Kunstpreises
war erst in 2012 möglich.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
I 041 Städtischer Kunstpreis Aufwendungen für Gästebewirtung
(Repräsentation)
1.600,00 € 0,00 € 1.600,00 € 27,00 € 1.573,00 € 1.413,00 € Die Vergabe des Städtischen Kunstpreises
war erst in 2012 möglich. (p ) g
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
I 041 Städtischer Kunstpreis Aufwendungen für Ehrungen, Preisgelder
und Stipendien
12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Die Vergabe des Städtischen Kunstpreises
war erst in 2012 möglich.
I 041 Museumsshop Umsatzerlöse Museumsshop -131.000,00 € 0,00 € -131.000,00 € -416.422,25 € 285.422,25 € 16.739,77 € Der zu übertragende Rest ergibt sich aus der
Summe der Mehrerträge vermindert um die
Mehraufwendungen der Kostenstelle 041-230-
1000. Die verbleibenden und zu
übertragenden Mehrerträge des
Museumsshop dienen dem Ankauf neuer
Kunstgegenstände.
Der HAR wird bei SK 6001020 eingepflegt.
I 418 Denkmalschutz und -pflege Instandhaltung der Denkmäler 25.000,00 € 34.779,60 € 59.779,60 € 5.142,87 € 54.636,73 € 52.136,73 € Versch iedene Arbeiten, wie Ollenhauer-
Promenade, Justus-von-Liebig-Denkmal etc.
konnten witterungsbedingt noch nicht
abgeschlossen werden.
I 531 Integration von
Zugewanderten
Drucklegungen 2.000,00 € 5.342,97 € 7.342,97 € 650,39 € 6.692,58 € 5.342,97 € Druck des Migrationsberichts
I 531 Integration von
Zugewanderten
Aufwendungen für Fort- und
Weiterbildung
460,00 € 23.000,00 € 23.460,00 € 1.646,00 € 21.814,00 € 21.394,00 € I nterkulturelle Öffnung der Verwaltung der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
I 531 Integration von
Zugewanderten
Kooperationsprojekte 63.200,00 € 15.000,00 € 78.200,00 € 31.962,29 € 46.237,71 € 14.500,00 € Für die Projekte "Elterntrainings" und
"Koordination Migrantinnen-Netzwerk"
I 722 Personal- und
Strukturentwicklung
Aufwendungen für Fort- und
Weiterbildung
35.290,00 € 6.064,06 € 41.354,06 € 17.434,73 € 23.919,33 € 17.009,49 € Führungskräfteschulung Projektmanagement,
Teamentwicklungsmaßnahme
Ausländerbehörde
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen
II 040 Schulamt - Verwaltung Schulentwicklungsplan 5.000,00 € 7.252,16 € 12.252,16 € 0,00 € 12.252,16 € 11.054,18 € Der Schulentwicklungsplan liegt beim HKM.
Nach Genehmigung muss er gedruckt und
verteilt werden.
Vom Ansatz gesperrt: 500 €
II 040 Schulamt - Verwaltung Amtliche Bekanntmachung 1.200,00 € 7.494,88 € 8.694,88 € 0,00 € 8.694,88 € 8.574,88 € Mehrere Vereinbarungen mit anderen
Schulträgern sind in Arbeit; Veröffentlichung
ist laut KAG Hessen Pflicht.
Vom Ansatz gesperrt: 120 €
II 040 Schulamt - Verwaltung Zuschuss an Stadteltern- und
Stadtschülerrat
2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 600,40 € 1.399,60 € 800,07 € Reste werden für den Stadtschülerrat für den
Bedarf an Kopier- und Telefonkosten, Papier
und Büromaterial benötigt.
Vom Ansatz gesperrt: 400 €
II 040 Medieninitiative
Schule@Zukunft
Medieninitiative Schule@Zukunft 115.000,00 € 130.965,41 € 245.965,41 € 0,00 € 245.965,41 € 95.967,54 € Da die Mittelzuweisung vom Land erst spät im
Vorjahr erfolgte, konnte keine Mittelzuweisung
seitens des Schulamtes an die Schulen mehr
erfolgen.
Vom Ansatz gesperrt: 22.161 €
II 040 IT an Schulen Wartung und Pflege von Software 196 462 93 € 59 893 20 € 256 356 13 € 7 813 65 € 248 542 48 € 144 709 40 € Für anfallende Reparaturen Abschluss neuer II 040 IT an Schulen Wartung und Pflege von Software 196.462,93 € 59.893,20 € 256.356,13 € 7.813,65 € 248.542,48 € 144.709,40 € Für anfallende Reparaturen, Abschluss neuer
Wartungsverträge, Kauf von Ersatz- und
Ergänzungsbeshaffungen und
Verkabelungsarbeiten.
Vom Ansatz gesperrt: 10.450 €
II 040 Internationale
Begegnungsschule
Zuschuss Projekt Internationale
Begegnungsschule
56.000,00 € 10.858,19 € 66.858,19 € 35.075,50 € 31.782,69 € 10.258,72 € Neu-Ausrichtung: Netzwerk b ilingualer
Naturwissenschaftlicher Ags für Jahrgänge 3
und 4 als Angebot für alle 18 Grundschulen,
koordiniert durch das Sprachzentrum
Lichtenbergschule.
Vom Ansatz gesperrt: 11.200 €
II 040 Projekt Familienfreundliche
Schule
Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige
Bereiche (Familienfreundliche Schule)
370.000,00 € 0,00 € 370.000,00 € 345.716,00 € 24.284,00 € 24.284,00 € Auszahlung Zuschuss 2011 an zwei
Grunschulen kann wegen Anerkennung des
Kooperationspartners als Jugendhilfeträgers
erst 2012 erfolgen.
II 040 Projekt Familienfreundliche
Schule
Zuschüsse an die Trägervereine der
Betreuenden Grundschulen
600.000,00 € 0,00 € 600.000,00 € 565.778,15 € 34.221,85 € 34.221,85 € Kapazitätserweiterung hat hohe politische
Priorität, Sofortprogramm Ausbai
Schulkinderbetreuung an verschiedenen
Grundschulstandorten geplant.
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
Schulbudgets
Anmerkung vorab:
Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Schulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den
Schulbudgets jeweils auf SK 6063000). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der eingerichteten Deckungsfähigkeit möglich.
Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuweisung.
II 040 Grundschulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Grundschulen 194.510,00 € 0,00 € 194.510,00 € 149.495,44 € 45.014,56 € 12.462,72 € Vom Ansatz gesperrt: 20.090 €
II 040 Haupt- und Realschulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Haupt- und Realschulen 32.950,00 € 0,00 € 32.950,00 € 21.832,27 € 11.117,73 € 1.495,74 € Vom Ansatz gesperrt: 3.355 €
II 040 Gymnasien - Bereitstellung
und Betrieb
Schulbudgets Gymnasien 214.418,00 € 0,00 € 214.418,00 € 209.314,61 € 5.103,39 € 4.631,94 € Vom Ansatz gesperrt: 22.110 €
II 040 Gesamtschulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Gesamtschulen 113.040,00 € 3.164,40 € 116.204,40 € 84.856,17 € 31.348,23 € 2.936,02 € Vom Ansatz gesperrt: 11.590 €
II 040 Förderschulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Förderschulen 60.085,00 € 4.627,56 € 64.712,56 € 46.618,21 € 18.094,35 € 2.866,20 € Vom Ansatz gesperrt: 2.866,20 €
II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kranke 4.000,00 € 428,42 € 4.428,42 € 4.007,17 € 421,25 € 10,63 € Vom Ansatz gesperrt: 400 €
II 040 Berufliche Schulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Berufliche Schulen 198.700,00 € 604,50 € 199.304,50 € 149.703,84 € 49.600,66 € 11.105,62 € Vom Ansatz gesperrt: 20.431 €
II 040 Martin-Behaim-Schule -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Martin-Behaim-Schule 42.600,00 € 713,59 € 43.313,59 € 38.671,21 € 4.642,38 € 382,38 € Vom Ansatz gesperrt: 4.260 €
II 040 Fachliche Schulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Fachliche Schulen 11.400,00 € 2.993,63 € 14.393,63 € 2.133,40 € 12.260,23 € 3.917,12 € Vom Ansatz gesperrt: 1.140 €
Der negative HAR von 040-027-1000 wird hier
in Abzug gebracht
II 040 Jugendverkehrsschule -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Jugenverkehrsschule 1.850,00 € 0,00 € 1.850,00 € 1.543,68 € 306,32 € -4,20 € Vom Ansatz gesperrt: 185 €
Der negative HAR wird bei 040-023-1000 in
Abzug gebracht.
II 052 Sportförderung,
Sportberatung,
Vereinsbetreuung
Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige
Bereiche
128.962,00 € 33.670,61 € 162.632,61 € 132.700,00 € 29.932,61 € 13.736,18 € Verfügbarkeit des Sportbudgets insgesamt
geringer als Anmeldung für das Sachkonto.
Für Reit- und Fahrverein DA und Darmstädter
TSG 1846 e. V.
III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem
Naturschutzgesetz
31.500,00 € 18.589,77 € 50.089,77 € 23.053,82 € 27.035,95 € 23.885,95 € Pflegemaßnahmen an
Naturschutzdenkmälern, Hecken und
Feldhölzern.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
III 056 Umweltamt Ersatzpflanzungen nach § 30 HeNatG 11.000,00 € 23.819,50 € 34.819,50 € 20.047,93 € 14.771,57 € 13.671,57 € Hier stehen zwe ckgebundene Einnahmen
gegenüber.
10% des HH-Ansatzes sind gesperrt.
III 056 Umweltamt Wasser-, Luft-, Lärm- und
Bodenuntersuchungen
6.400,00 € 3.000,00 € 9.400,00 € 3.516,45 € 5.883,55 € 5.243,55 € 10 % des HH-Ansatzes sind gesperrt.
III 061 Sanierung Martinsviertel Allg. Planungskosten incl.
Architektenhonorare
0,00 € 1.122,20 € 1.122,20 € 0,00 € 1.122,20 € 1.122,20 € Restmittel für die Maßnahme "Sanierung
Martinsviertel " Sanierungsmittel sind zu
übertragen. Maßnahmeende 2012
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
III 061 Stadtplanung Allg. Planungskosten 98. 000,00 € 138.716,86 € 236.716,86 € 39.762,74 € 196.954,12 € 160.000,00 € davon gesperrt 9.800,0 0 €. Der Betrag
resultiert aus nicht fällig gewordenen
Zahlungen, die als vertragliche
Verpflichtungen in das Jahr 2012
übernommen werden müssen. Weiterhin sind
die Kosten des Gestaltungsbeirates für 2012
hiervon zu finanzieren. Die Mittel werden auch
für neu anstehende und unvorhergesehene
Planungsaufgaben z.B. Bebauungsplan
Verlegerviertel, Machbarkeitsstudie
Saladinblock etc. benötigt.
III 061 ICE-Beirat Aufwendungen für Sachverständige 0,00 € 8.183,52 € 8.183,52 € 0,00 € 8.183,52 € 7.933,62 € Die Restmittel werden benötigt um noch
ausstehende Rechnungen (Hostinggebühren
für Homepage) für den ICE-Beirat zu
begleichen.
III 061 Konversion Andere Beratungsleistungen 50.000,00 € 50.000,00 € 100.000,00 € 454,10 € 99.545,90 € 51.248,60 € HH-Sperre 5.000,00 €
Der Entwickungsprozess der
Konversionsflächen und die damit
verbundenen Aufgaben haben sich zeitlich
verzögert. Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen und es stehen noch weitere
Zahlungen aus.
III
061K onversionA llgemeine Planungsmittel2 35.408,69 € 502.640,42 € 738.049,11 € 136.168,86 € 601.880,25 € 553.097,67 € HH-Sperre auf Ansatz 23.719,00 € , 06 oe s o ge e e a u gs tte 35 08,69 € 50 6 0, € 38 0 9, € 36 68,86 € 60 880, 5 € 553 09 ,6 € Spe e au sat 3 9,00 € ,
Der Entwickungsprozess der
Konversionsflächen und die damit
verbundenen Aufgaben haben sich zeitlich
verzögert. Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen und es stehen noch weitere
Zahlungen aus.
III 061 Konversion Gutachten 0,00 € 315.081,42 € 315.081,42 € 145.958,33 € 169.123,09 € 169.123,09 € Der Entwickungsprozess der
Konversionsflächen und die damit
verbundenen Aufgaben haben sich zeitlich
verzögert. Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen und es stehen noch weitere
Zahlungen aus.
III 061 Konversion Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 60.000,00 € 89.739,69 € 149.739,69 € 5.166,61 € 144.573,08 € 138.411,14 € HH-Sperr e auf Ansatz 6.000,00 €
Der Entwickungsprozess der
Konversionsflächen und die damit
verbundenen Aufgaben haben sich zeitlich
verzögert. Die Maßnahme ist noch nicht
abgeschlossen und es stehen noch weitere
Zahlungen aus.
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Geschäftsführung und
Verwaltung
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2.500,00 € 5.000,00 € 7.500,00 € 2.401,40 € 5.098,60 € 4.848,60 € HH-Sperre auf Ansatz 250,00 €,
Aktualisierung Internetauftritt, VEP, Catering
Miete Forum, Flyer Radverkehr
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Verkehrsplanung
Verkekehrliche Gutachten 40.000, 00 € 77.338,85 € 117.338,85 € 40.757,50 € 76.581,35 € 72.581,35 € HH-Sperre auf Ansatz 4.000,00 €, E s stehen
noch Rechnungen aus, die beglichen werden
müssen. VEP-
Fortschreibung/Verkehrsforum/Moderation,
Gutachten Westranderschließungsstraße,
rechtl. Verpflichtung vorbehaltlich noch
ausstehnder Umbuchungen
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Verkehrsplanung
Beratung zur
Verkehrsentwicklungsplanung
80.000,00 € 47.481,91 € 127.481,91 € 70.484,89 € 56.997,02 € 48.997,02 € HH- Sperre auf Ansatz 8.000,00 €, Es stehen
noch Rechnungen aus, die beglichen werden
müssen. MID "Mobilität in D" 2. Rate fällig, VU
City-Ring, Gutachten
Verkehrssteuerung,Verkehrsmanagement
(Verkehrsösungen Dr. Blees) rechtl.
Verpflichtung, vorbehaltlich noch
ausstehender Umbuchungen
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Verkehrsplanung
Durchführung von Verkehrszählungen 7.000,00 € 27.043,86 € 34.043,86 € 5.884,55 € 28.159,31 € 27.459,31 € HH-Sperre auf Ansatz 700,00 € , Die Mittel
werden für Kontrollzählungen im Zuge der
Fortschreibung des Aktionsplans, Feinstaub-
und Luftreinhalteplan , vorbehaltlich noch
ausstender Umbuchungen
iii 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Gemeidestraßen
Optimierung der Lichtsignalsteuerung 50.000,00 € 150.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Die Machbarkeitsstudie zur
Verkehrssteuerung lag mit Kostenschätzung
Ende 2009 vor. Die Mittel in Höhe von
200.000,00 € wurden beantragt. Der HH
wurde Ende des Jahres 2010 genehmigt. Für
2011wurde eine Mittelübertragung beantragt.
08/2011 wurde die Magistratsvorlage
eingereicht und Ende 2011 beschlossen. Das
Angebot wurde angefordert. Aus diesen
Gründen kann die Beauftragung erst 2012
erfolgen.
III 066 Straßenverkehrs und Instandhaltung von Sachanlagen im 5 000 00 € 40 640 18 € 45 640 18 € 4 212 48 € 41 427 70 € 40 927 70 € 500 00 € HH Sperre auf Ansatz Auftrag III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,Industriegleisan
lagen
Instandhaltung von Sachanlagen im
Gemeingebrauch
5.000,00 € 40.640,18 € 45.640,18 € 4.212,48 € 41.427,70 € 40.927,70 € 500,00 € HH-Sperre auf Ansatz, Auftrag
wurde für die Schwellenauswechslung
Mainzer Straße erteilt. Auftragsbeginn Ende
Januar 2012
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Abwasserbeseitigung
Beiträge zu Wirtschaftsverbänden 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 1.450,00 € 50,00 € 50,00 €
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Abwasserbeseitigung
Drosselung von Bachabflüssen 0,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € 3.423,95 € 346.576,05 € 346.576,05 € Maßnahme verschiebt sich wegen
Klageverfahren auf 2012/13
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Abwasserbeseitigung
Abwasserabgabe 129.020,39 € 0,00 € 129.020,39 € 49.833,60 € 79.186,79 € 66.186,79 € 13.000, 00 € HH- Sperre auf Ansatz,
Nachzahlung Abwasserabgabe für ZKW 2012
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Abwasserbeseitigung
Vermessungsgebühren 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 54.633,53 € 20.366,47 € 20.366,47 € Messaufträge nach 2012 verschoben.
Mittelerhöhung in 2011 konnte 2011 nicht
verausgabt werden.
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt, Wasserläufe
Messungen Wasserläufe 12.000,00 € 5.605,49 € 17.605,49 € 5.426,40 € 12.179,09 € 12.179,09 € Zusätzliche Messungen in 2012
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt, Wasserläufe
Materialaufwendungen für 'Stauanlagen
und Gewässer
4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 3.600,00 € 400,00 € Sperre auf Ansatz, (Ansatz 2012
4000,00 €) Entschlammung Erich-Kästner-See
in 2012/2013
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt,
Abwasserbeseitigung
Beratung durch IT-Firmen 18.000,00 € 0,00 € 18.000,00 € 16.799,66 € 1.200,34 € 1.200,34 € Höhere Wartungskosten durch neue Module
III 066 Straßenverkehrs- und
Tiefbauamt, Wasserläufe
Instandhaltung von Stauanlagen und
Gewässern
16.000,00 € 97.275,45 € 113.275,45 € 16.108,19 € 97.167,26 € 95.567,26 € HH-Sperre auf Ansatz 1.600,00 €,
Entschlammung Erich-Kästner-See soll 2013
umgesetzt werden. Dafür werden die HAR
benötigt.
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
III 067 Spielplätze Materialaufwand für Baumarbeit, -
sanierungen, Sicherheitsfällungen
4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 3.600,00 € Auftragsvergabe im Dezember 2011,
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre.
III 067 Spielplätze Baumarbeit, -sanierungen,
Sicherheitsfällungen
40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 4.768,57 € 35.231,43 € 31.231,43 € Auftragsvergabe im Dezember 2011.
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre.
III 067 Forsten, Biotopschutz und
Stadtbäume, Verwaltung
Materialaufwand für Baumkataster und
Baumsanierungen
32.000,00 € 0,00 € 32.000,00 € 20.732,72 € 11.267,28 € 8.067,28 € Auftragsvergabe im Dezember 2011.
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre.
III 067 Forsten, Biotopschutz und
Stadtbäume, Verwaltung
Materialaufwand für Baumarbeit, -
sanierungen, Sicherheitsfällungen
50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 22.926,87 € 27.073,13 € 22.073,13 € Auftragsvergabe im Dezember 2011.
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre.
III 067 Forsten, Biotopschutz und
Stadtbäume, Verwaltung
Baumarbeit, -sanierungen,
Sicherheitsfällungen
424.600,00 € 141.002,36 € 565.602,36 € 442.391,48 € 123.210,88 € 36.016,17 € Auftragsvergabe im Dezember 2011.
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre und Buchungen im Deckungskreis.
Verfügbarkeit des Deckungskreises insgesamt
geringer als Anmeldung, daher Abzug an
dieser Position.
III 067 Forsten, Biotopschutz und
Stadtbäume, Verwaltung
Schädlingsbekämpfung 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 40.583,50 € 34.416,50 € 10.489,14 € Auftragsvergabe im Dezember 2011.
Ausführung in 2012. Berücksichtigung HH-
Sperre und Buchungen im Deckungskreis.
III 067 Forsten Instandhaltun
g Waldungen 10.000,00 € 8.923,33 € 18.923,33 € 10.241,08 € 8.682,25 € 4.341,12 € Fortführung Kulturpflegearbeiten und gg gg
notwendige Wassergänge
III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 47.118,00 € 47.118,00 € 0,00 € 47.118,00 € 47.118,00 € Verwendung zweckgebundener Einn ahmen.
III 067 Friedhöfe Materialaufwand für Baumarbeit, -
sanierungen, Sicherheitsfällungen
22.400,00 € 49.172,86 € 71.572,86 € 54,44 € 71.518,42 € 71.518,42 € Ersatzpflanzungen konnten aufgrund zu
geringer Arbeitskapazitäten der Firmen nicht
durchgeführt werden. Übertragung zur
Erfüllung der Ersatzpflanzungspflicht gem.
städtischer Dienstanweisung.
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Gebäude und
Außenanlagen
70.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 21.144,55 € 48.855,45 € 41.855,45 € Sanierung der Gruften im
denkmalgeschützten Ensemble im
Wandelgang am Eingang des Waldfriedhofs
(Betonsockel sowie Behebung statischer
Probleme). Erst nach Sanierung Grabnutzung
und damit Erträge möglich.
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Friedhofsanlagen 100.000,00 € 144.938,91 € 244.938,91 € 149.948,95 € 94.989,96 € 84.989,96 € Einbau Fen ster (Wohnhaus und
Verwaltungsgebäude) und Erneuerung
Pergola auf dem Waldfriedhof. Aufträge sind
erteilt, Umsetzung wegen fehlender
Kapazitäten bei den Firmen noch nicht
möglich.
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Kriegsgräber 125.000,00 € 397.809,61 € 522.809,61 € 41.376,97 € 481.432,64 € 485.073,43 € 397.809,61 € HAR Vorjahr
+ 134.222,40 € Erträge 2011
- 41.376,97 € Verwendung 2011
- 5.581,61 €
städt. Personalkosten
485.073,43 €
III 067 Friedhöfe Baumarbeit, -sanierungen,
Sicherheitsfällungen
312.000,00 € 250.847,26 € 562.847,26 € 168.680,80 € 394.166,46 € 362.166,56 € Abarbeitung erteilter Baumpflegearbeiten.
Umsetzung wegen fehlender Kapazitäten bei
den Firmen noch nicht möglich.
Berücksichtigung HH-Sperre.
Seite 6
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Ergebnishaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2011
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen als
Rest nach 2012 Anmerkungen
III 561 Agendabüro Fahrzeugmieten 2.000,00 € 1.006,42 € 3.006,42 € 842,74 € 2.163,68 € 1.100,00 € Notwendige Deckungsmittel für beschlossene
Gutachtenerstellung zur Streuung von
Flugbewegungen (Stavo-Beschluss vom
09.12.10 Nr. 29/7)
III 561 Agendabüro Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 53.680,00 € 24.732,79 € 78.412,79 € 24.263,72 € 54.149,07 € 47.000,00 € Notwendige Deckungsmittel für beschlossene
Gutachtenerstellung zur Streuung von
Flugbewegungen (Stavo-Beschluss vom
09.12.10 Nr. 29/7)
III 561 Agendabüro Aufwendungen für Sachverständige,
Rechtsanwaltskosten
0,00 € 73.356,96 € 73.356,96 € 0,00 € 73.356,96 € 25.000,00 € Klage/Fluglärm gem. Stavo- Beschluss, neue
MV dazu ist im Geschäftsgang
IV 741 Dezernatsbüro IV Aufwendungen für betriebswirtschaftliche
Beratungen und Ähnliches
380.000,00 € 0,00 € 380.000,00 € 316.718,50 € 63.281,50 € 42.000,00 € Beratungsdienstleistungen für das Projekt
"Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung"
sowie für für den Bürgerhaushlat im Internet.
V 050 Amt für Soziales und
Prävention
(Amtsleitung/Verwaltung)
Preisgelder Bürgerpreis für soziale
Verdienste
1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 1.350,00 € Der Bürgerpreis wird in Höhe von 3.000 € nur
noch alle zwei Jahre vergeben, Letztmals
2010 -> Ansätze der Zwischenjahre als HAR
zu übertragen.
Vom Ansatz gesperrt: 150 €
V 050 BUS Zuschüsse an BUS 3.080,00 € 36.848,33 € 39.928,33 € 16.762,00 € 23.166,33 € 20.086,33 € angemeldet waren 22.550,33 €, aber nich t frei
(gesperrt vom Ansatz: 616 €)
davon 20.086,33 € für "Alt werden in
Wixhausen" (MB 415 v. 26.08.09 -> Wixhausen (MB 415 v. 26.08.09
Durchführung in 2010 bis 2012; weitere
2.464 € aus dem lfd. Ansatz 2011 sollen wg
Planungsstau aufgrund von Stellenvakanz
übertragen werden.
V 051 Städtische
Kindertageseinrichtungen
Materialaufwand für Gebäude und
Außenanlagen
230.000,00 € 0,00 € 230.000,00 € 148.658,15 € 81.341,85 € 152.032,82 € Deckung aus dem Budget (s. auch die
nachstehenden drei Positionen);
Die Ansätze sind bereits in 2011 durch die
von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden
werden im Haushaltsjahr 2012 zur
Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städtische
Kindertageseinrichtungen
Materialaufwand für Einrichtungen und
Ausstattungen
50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 59.718,44 € -9.718,44 € 4.605,19 € Vom Ansatz gesperrt: 5.000 €
V 051 Städtische
Kindertageseinrichtungen
Instandhaltung der Gebäude und
Außenanlagen (Bauunterhaltung)
130.000,00 € 151.021,00 € 281.021,00 € 64.064,96 € 216.956,04 € 89.890,42 € Vom Ansatz gesperrt: 13.000 €
V 051 Städtische
Kindertageseinrichtungen
Instandhaltung von Einrichtungen und
Ausstattungen
37.600,00 € 0,00 € 37.600,00 € 34.083,86 € 3.516,14 € 18.786,12 €
V 051 Kindertageseinrichtungen
der freien Träger
Sofortfonds Kinderbetreuung 379.774,64 € 0 ,00 € 379.774,64 € 138.703,27 € 241.071,37 € 241.071, 37 € Es wurden zwar nur 224.296,73 € zur
Übertragung beantragt, dies lag aber daran,
dass von einem falschen Stand der
Sollstellungen ausgegangen wurde. Es wird
unterstellt, dass der politische Wille ist, dass
die gesamten Reste übertragen werden.
19.854.071,65 € 3.627.510,13 € 23.481.581,78 € 17.643.845,20 € 5.837.736,58 € 4.605.237,66 €
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
I 010 08108-0004 Anschaffung Hard- und Software 121.000,00 € 35.160,93 € 156.160,93 € 152.191,96 € 3.968,97 € 3.968,97 € Für Abschlussarbeiten des Projekts "Einführung
Blade-Center" zur Virtualisierung von Einzelservern.
I 010 08108-0006 Netzinfrastruktur 50.000,00 € 49.264,95 € 99.264,95 € 65.009,62 € 34.255,33 € 34.255,33 € Für die Beschaffung eines Ersatzswitch sowie die
kontinuierliche Erneuerung der Hardware.
I 010 09108-1006 Erwerb AV GWG 3.032,47 € 9.629,89 € 12.662,36 € 5.760,31 € 6.902,05 € 5.887,19 € Wirbelsäulengerechter Bürostuhl und Tisch, Beamer
für die Abschlussprüfungen an Schulen.
I 010 10108-0001 Upgrade des Telefkommunikationssystems 140.000,00 € 0,00 € 140.000,00 € 2.558,50 € 137.441,50 € 137.441,50 € Abschluss erster Migrationsschritt: Umstellung ISDN
-
Anschlüsse mit langer Reichweite auf neue Technik.
I 041 08041-0001 Erwerb von Museumsgegenständen 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 €
Ersteigerung von Werken für die städtische
Kunstsammlung bei der Sonderauktion "Die
Darmstädter Künstlerkolonie".
I 041 08041-0004 Erwerb von Kunstgegenständen (zeitgenössische Kunst) 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 3.000,00 €
Ersteigerung von Werken für die städtische
Kunstsammlung bei der Sonderauktion "Die
Darmstädter Künstlerkolonie".
I 041 09020-8001 Städtischer Anteil an Sanierungskosten des Staatstheaters 130.000,00 € 0,00 € 130.000,00 € 0,00 € 130.000,00 € 130.000,0 0 € Für die Dachsanierung des Kleinen Hauses sowie die
Verglasung des Foyers.
I 110 11110-2001 Stellenbewertungssoftware 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 €
I 110 08110-0003 Personalamt, Erwerb AV Loga-Zeitwirtschaft 0,00 € 110.000,00 € 110.000,00 € 58.574,10 € 51.425,90 € 51.425,90 €
Für notwendige Installationen zum Anschluss der
Außenstellen, den Ankauf weiterer Terminals sowie
Cl t i l i tConsultingleistungen.
I 110 08110-1100 Erwerb Anlagevermögen Personalamt 19.706,51 € 400,00 € 20.106,51 € 1.334,97 € 18.771,54 € 18.771,54 € Office Lizenzen, Bü rostühle
I 781 08100-1001 Erwerb AV Magistrat 7.236,16 € 0,00 € 7.236,16 € 6.894,55 € 341,61 € 341,61 € Die Lieferung des wirbelsäulengerechten Bürostuhls
erfolgte erst in 2012.
II 032 08032-0005 Erwerb Rotlichtüberwachungsanl age 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € Umsetzung verzögerte sich aufgrund fehlender
Zulassung der Physikalisch-technischen
Bundesanstalt
II 032 08032-0100 Erwerb Anlagevermögen Bürger- und Ordnungsamt 20.000,00 € 28.804,07 € 48.804,07 € 0,00 € 48.804,07 € 48.804,07 € Anschaffung diverser Spezialsoftware
(Kassenprogramm, Schnittstelle zum
Kassenprogramm etc.)
II 032 08032-1301 Erwerb AV Abt. 3 Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde, GWG 2.994,00 € 1.708,44 € 4.702,44 € 3.846,87 € 855,57 € 854,00 € Beschaffung von Büromöbeln
II 032 08032-2003 Erwerb Lizenzen Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde 0,00 € 5.479,03 € 5.479,03 € 0,00 € 5.479,03 € 5.479,03 € Mittel werden für Aufrufanlage der Kfz-
Zulassungsbehörde benötigt.
II 032 08032-7001 Erwerb Fahrzeuge 0,00 € 84.586,89 € 84.586,89 € 33.513,27 € 51.073,62 € 51.073,62 € Anschaffung 2. Radarfahrzeug inkl. Kamera,
Auswertungssoftware und Zubehör.
II 034 08034-1001 Erwerb AV Standesamt, GWG 4.168,08 € 0,00 € 4.168,08 € 1.168,08 € 3.000,00 € 3.000,00 € Für Ersatzbeschaffung von Möbeln, die in 2011
nicht mehr umgesetzt werden konnten.
II 037 08037-0002 Erwerb AV Rettungsdienst 12.261,74 € 7.897,08 € 20.158,82 € 10.373,36 € 9.785,46 € 3.785,46 € Lieferung Leitstellenstühle erst in 2012.
II 037 08037-0300 Erwerb Anlagevermögen Feuerwehr 57.705,53 € 2.216,36 € 59.921,89 € 52.031,43 € 7.890,46 € 7.890,46 € Notwendige Ersatzbeschaffungen sowie Geräte-
beschaffung Südbau.
II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 367.600,00 € 0,00 € 367.600,00 € 0,00 € 367.600,00 € 367.600,00 € Einführung Digitalfunk durch das Land Hessen
verschoben.
II 037 08037-2004 Erwerb AV Dienstplansoftware 32.000,00 € 0,00 € 32.000,00 € 0,00 € 32.000,00 € 32.000,00 € Mittel werden für Dienstplansoftware benötigt.
II 037 08037-7001 Erwerb Kfz Feuerwehr 200.000,00 € 24.540,98 € 224.540,98 € 0,00 € 224.540,98 € 224.540,98 € Bestellung in 2011, Lieferung in 2012. Erwerb
Fahrzeuge und anteilige Finanzierung Drehleiter.
II 037 11037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk (Landes-zuwendung) 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Einf ührung Digitalfunk durch das Land Hessen
verschoben.
II 037 11037-7390 Erwerb Kfz Feuerwehr WLF 4 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 188.207,55 € 11.792,45 € 11.792,45 € Erwerb Mannschaftstransportfahrzeug
Seite 8
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
II 037 11037-7540 Erwerb Kfz Feuerwehr LF 10/4 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 183.642,86 € 16.357,14 € 16.357,14 € Erwerb Mannschaftstran sportfahrzeug
II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (2.
Auflage), GWG
55.736,20 € 40.732,07 € 96.468,27 € 3.590,55 € 92.877,72 € 92.877,72 € Anschaffung einer CNC-Maschine für die Erasmus-
Kittler-Schule sowie von neuem Mobiliar für die
Fachräume der Friedrich-List-Schule.
II 040 08040-1013 Erwerb AV Jugendverkehrsschule, GWG 1.500,00 € 15,06 € 1.515,06 € 500,22 € 1.014,84 € 1.014,84 € Anschaffung einer Kehrmaschine zusammen mit der
Bessunger Schule (die alte war irreparabel defekt).
II 040 08040-1400 Erwerb AV Körperbehinderte, GWG 2.000,00 € 1.283,21 € 3.283,21 € 677,19 € 2.606,02 € 2.606,02 € Anschaffung von technischen Hilfsmitteln und
behindertengerechtem Mobiliar für körperbehinderte
Schüler/Innen an Darmstädter Regelschulen.
II 040 08040-1411 Investive Maßnahme Familienfreundliche Schule, GWG 17.950,10 € 17.937,69 € 35.887,79 € 29.698,54 € 6.189,25 € 6.189,25 € Nötig für die erfolgreiche Weiterentwicklung des
Projekts "Familienfreundliche Schule".
II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 34.792,51 € 25.362,66 € 60.155,17 € 41.681,88 € 18.473,29 € 18.473,29 € Für die Ausstattung von Klassenräumen.
II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt- und Realschulen, GWG 851,10 € 191,06 € 1.042,16 € 576,41 € 465,75 € 465,75 € Für die Ausstattung von Klassenräumen.
II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 27.230,02 € 18.354,66 € 45.584,68 € 30.199,00 € 15.385,68 € 15.385,68 € Für die Ausstattung von Klassenräumen.
II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen, GWG 45.966,29 € 20.198,28 € 66.164,57 € 51.978,31 € 14.186,26 € 14.186,26 € Für die Ausstattung von Klassenräumen.
II 040 08040-1514 Erwerb AV Martin-Behaim-Schule Selbstverantwortung plus, GWG 8.020,26 € 15,64 € 8.035,90 € 7.988,58 € 47,32 € 47,32 € Für Ersatzbeschaffungen in der Martin-Behaim-
Schule.
II 040 08040-1516 Erwerb AV Förderschulen, GWG 12.558,25 € 860,63 € 13.418,88 € 12.075,95 € 1.342,93 € 1.342,93 € Für die Ausstattung von Klassenräumen.
II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 15.360,00 € 3.906,07 € 19.266,07 € 18.701,24 € 564,83 € 564,83 € Für die Ausstattung von Kla ssenräumen.
II 040 08040-1902 Erwerb AV Neugestaltung von Schulhöfen, GWG 2.000,00 € 640,71 € 2.640,71 € 0,00 € 2.640,71 € 2.640,71 € Mittel werden für die Ausgestaltung von Schulhöfen
benötigt.
II 040 09040-0330 IT an Schulen 66.000,00 € 0,00 € 66.000,00 € 64.799,27 € 1.200,73 € 1.200,73 € Mittel werden zum Teil angespart, um notwe ndige
Ersatzbeschaffungen in den IT-Räumen in möglichst
großer Stückzahl durchführen zu können, da aus
pädagogischen Gesichtspunkten eine möglichst
einheitliche Ausstattung notwendig ist.
II 040 09040-1330 IT an Schulen, GWG 194.261,07 € 5.738,93 € 200.000,00 € 156.013,59 € 43.986,41 € 43.986,41 € Mittel werden zum Teil anges part, um notwendige
Ersatzbeschaffungen in den IT-Räumen in möglichst
großer Stückzahl durchführen zu können, da aus
pädagogischen Gesichtspunkten eine möglichst
einheitliche Ausstattung notwendig ist.
II 040 11040-1519 Erwerb AV Eleonorenschule nach Sanierung 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Ausstattung der El eonorenschule nach Beendigung
des 1. Bauabschnitts.
II 052 08052-8100 Investitionszuschüsse an Sportvereine 156.038,00 € 108.000,00 € 264.038,00 € 246.807,50 € 17.230,50 € 14.500,00 € 2.500 € Sportzentrum Orpheum für Zusammen-
führung der Lüftungsregelung in einen brandge-
sicherten Schaltschrank;
4.500 € DJK/SSG DA 1921 e. V. für Einrichtung
einer Zisternenanlage zur Unterstützung der
Brunnenanlage;
7.500 € SG Eiche 1951 e. V. für Brunnenbohrung
zur Berieselung des Sportplatzes, Anschaffung von
Pumpen
II 052 11052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 101.768,78 € 98.231,22 € 98.231,22 € Fortführung Sani erungsmaßnahmen
II 390 11390-0001 Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz, mobile Daten-
erfassun
gsgeräte
6.000,00 € 0,00 € 6.000,00 € 0,00 € 6.000,00 € 6.000,00 € Lieferung bestellter Laptops erst in 2012.
III 061 08061-0001 Erwerb AV Stadtp lanungsamt 0,00 € 3.400,00 € 3.400,00 € 0,00 € 3.400,00 € 3.400,00 € Anschaffung eines Planschrankes , Mittel für
Planungsbeirat
III 061 08061-4003 Wohngebiet Akazienweg - Freiflächen 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € vorgesehen für Maßn ahme Freiflächengestaltung
Akazienweg
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
III 061 08061-4010 Maßnahmen zur Förderung der Sozialen Stadt 700.600,00 € 326.728,73 € 1.027.328,73 € 1.392,11 € 1.025.936,62 € 1.016.910, 72 € Vorgesehen für Maßnahme Freiflächengeataltung
Akazienweg
III 061 08061-4013 Sanierung Martinsviertel - Freilegung von Grundstücken 0,00 € 472.093,71 € 472.093,71 € 62.471,92 € 409.621,79 € 409.621 ,79 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
die Sanierung einzusetzen und zu übertragen sind.
III 061 08061-4014 Sanierung Martinsviertel - Weitere Vorbereitung 0,00 € 38.380,13 € 38.380,13 € 18.009,39 € 20.370,74 € 20.370,74 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
die Sanierung einzusetzen und zu übertragen sind.
III 061 08061-4015 Sanierung Martinsviertel - Umzug von Bewohnern 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
die Sanierung einzusetzen und zu übertragen sind.
III 061 08061-4016 Sanierung Martinsviertel - Bode nordnung 0,00 € 6.439,51 € 6.439,51 € 0,00 € 6.439,51 € 6.439,51 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
die Sanierung einzusetzen und zu übertragen sind.
III 061 08061-4017 Sanierung Martinsviertel - Entschädigungen 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
die Sanierung einzusetzen und zu übertragen sind.
III 061 08061-4311 Sanierung Arheilgen - Weitere Vorbereitung 0,00 € 14.606,94 € 14.606,94 € 8.331,61 € 6.275,33 € 6.275,33 € Städtebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4312 Sanierung Arheilgen - Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 991.339,64 € 991.339,64 € 618.519,00 € 372.820,64 € 372.820,64 € Städ tebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4313 Sanierung Arheilgen - Förderung von Baumaßnahmen 0,00 € 103.580,37 € 103.580,37 € 0,00 € 103.580,37 € 103.580,37 € Städte baufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4315 Sanierung Arheilgen - Sonstige Maßnahmen 0,00 € 74.795,30 € 74.795,30 € 9.555,31 € 65.239,99 € 65.239,99 € Städtebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein - Internationale Gärten 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Städtebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein - Ordnungsmaßnahmen 0,00 € 173.188,17 € 173.188,17 € 133.116,05 € 40.072,12 € 40.072,12 € Städtebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061 4406 Si l S t d t K i h t i P l d U t h 0 00 € 66 156 61 € 66 156 61 € 27 215 00 € 38 941 61 € 38 941 61 € Städt b fö d itt l ll Üb tIII 061 08061-4406 Soziale Stadt Kranichstein - Planungen und Untersuchungen 0,00 € 66.156,61 € 66.156,61 € 27.215,00 € 38.941,61 € 38.941,61 € Städtebaufördermittel, generelle Übertragung
III 061 08061-4407 Soziale Stadt Kranichstein nicht förderfähige Maßnahmen der
Stadterneuerung
0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Die Mittel werden im Rahmen der Sozialen Stadt
eingesetzt.
III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein - Grünflächengestaltung - Drittmittel 0,00 € 19.043,60 € 19.043,60 € 5.869,74 € 13.173,86 € 1 3.173,86 € Drittmittel der Fa. Lidl Aussgleichszahlungeng
III 061 08061-4506 Maßnahmen der Wo hnumfeldverbesserung 0,00 € 15.000, 00 € 15.000,00 € 778,39 € 14.221,61 € 14.221,61 € Fördermittel der Soz ialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-4508 Creativhof Grenzallee 4-6, Neugestaltung der Außenanlage 0,00 € 310.886,36 € 310.886,36 € 240.234,88 € 70.651,48 € 70.65 1,48 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-4602 Mollerstadt - westliche Innenstadt - sonstige Maßnahmen 0,00 € 150.300,61 € 150.300,61 € 77.368,02 € 72.932,59 € 72.932,59 € Verlagerung in Höhe von 72.932,59 € nach 12061-
4606
III 061 08061-4711 Stadterneuerung Bessungen - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 387.144,21 € 387.144,21 € 0,00 € 387.144,21 € 136.115,95 € Reste werden als Komplementärmittel für die
Sanierung Mollerstadt oder für
Umgestaltungsmaßnahmen vor der Orangerie in
Bessungen benötigt.
III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg - weitere Vorbereitung 0,00 € 54.390,48 € 54.390,48 € 1.713,32 € 52.677,16 € 52.677,16 € Wird benötigt für Anschlussarbeiten- Freiflächen- im
Bereich der sanierten Gebäude im Akazienweg, Teile
auch für die weitere Freiflächenplanung
III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße - weitere Vorbereitung 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Wird für Freiflächenmaßnahmen benötigt.
Wohngebiet Rodgaustraße
III 061 08061-4945 Mollerstadt - westliche Innenstadt - weitere Vorbereitung 15.600,00 € 728.426,11 € 744.026,11 € 0,00 € 744.026,11 € 744. 026,11 € Städtebaufördermittel , generelle Übertragung,
Verlagerung zu 12061-4606
III 061 08061-4988 Vergütung an Beauftragte 162.000,00 € 91.022,05 € 253.022,05 € 120.226,81 € 132.795,24 € 132.795,24 € Fördermittel der So zialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kranichstein - Vergütung für Beauftragte 160.000,00 € 30.603,14 € 190.603,14 € 112.114,79 € 78.488,35 € 78.488,35 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein - Baumaßnahmen im Rahmen des
Förderprogramms
291.100,00 € 1.321.378,26 € 1.612.478,26 € 279.391,68 € 1.333.086,58 € 1.333.086,58 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein - Sonstige Maßnahmen 0,00 € 21.741,29 € 21.741,29 € 2.575,40 € 19.165,89 € 19.165,89 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel - Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 1.063.674,38 € 1.063.674,38 € 448.495,37 € 615.179,01 € 615.179 ,01 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die für die
Sanierung wieder einzusetzen sind
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Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel - Förderung von Baumaßnahmen 0,00 € 1.210.167,17 € 1.210.167,17 € 408,53 € 1.209.758,64 € 1.209 .758,64 € Einahmen aus Sanierungsverfahren, die für die
Sanierung wieder einzusetzen sind
III 061 08061-8018 Sanierung Martinsviertel - Förderung von sonstigen Maßnahmen 0,00 € 37.433,87 € 37.433,87 € 27.470,04 € 9.963,83 € 9.963,83 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die für die
Sanierung wieder einzusetzen sind
III 061 08061-8561 Grenzallee 4-6, Circusprojekt Waldoni 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 08061-9032 Sanierung Martinsviertel - Erwerb von Grundstücken 0,00 € 1.250.628,70 € 1.250.628,70 € 168,30 € 1.250.460,40 € 1.250.460,40 € Einahmen aus Sanierungsverfahren, die für die
Sanierung wieder einzusetzen sind
III 061 10061-8001 Neugestaltung Kirnberger Platz 0,00 € 336.316,00 € 336.316,00 € 67.000,00 € 269.316,00 € 269.316,00 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 061 10061-8002 Bau einer Kinderkrippe 0,00 € 470.000,00 € 470.000,00 € 172.000,00 € 298.000,00 € 298.000,00 € Fördermittel der Sozialen Stadt, generelle
Übertragung
III 062 08062-2001 Lizenzen Vermessungsamt 0,00 € 9.520,00 € 9.520,00 € 2.401,60 € 7.118,40 € 7.118,00 € Da die erforderliche Software wegen technischer
Schwierigkeiten noch nicht zur Verfügung gestellt
werden konnte, aber weiterhin benötigt wird, sollen
die Mittel nach 2012 übertragen werden.
III 062 09062-2030 Lizenzen Vermessungsamt, Flächen u. Gr.bez. Daten 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Da die erforderliche Software wegen technischer
Schwierigkeiten noch nicht zur Verfügung gestellt
werden konnte, aber weiterhin benötigt wird, sollen
die Mittel nach 2012 übertragen werden.
III 066 08066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseiti
gung, GWG 1.447,99 € 1.531,87 € 2.979,86 € 2.285,27 € 694,59 € 694,59 €
III 066 08066-4002 Naturnahe Gewässer 5.000,00 € 33.777,36 € 38.777,36 € 7.516,77 € 31.260,59 € 26.260,59 € Laufende Planungen und Neubau 2012
III 066 08066-4003 Grabenentwässerung WX 8 0,00 € 180.617,76 € 180.617,76 € 0,00 € 180.617,76 € 180.617,76 € Deckungsmittel für 2 BA Renatur ierung
Darmbach/GrabenausbauDarmbach/Grabenausbau
III 066 08066-4006 Darmbach Woog, Bachkanal 0,00 € 8.937,59 € 8.937,59 € 3.227,11 € 5.710,48 € 5.710,48 € Laufende Planungen
III 066 08066-4009 Darmbach, Vivarium 114.000,00 € 84.091,91 € 198.091,91 € 16.804,15 € 181.287,76 € 181.287,76 € Baubeginn Januar 2012
III 066 08066-4012 Offenlegung Meiereibach und Anschluss Darmbach 0,00 € 22.445,27 € 22.445,27 € 4.710,79 € 17.734,48 € 17.734,48 € Laufende Planungen
III 066 08066-4013 Darmbach, Botan. Garten - Woog 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 3.450,88 € 96.549,12 € 16.549,12 € Laufende Planungen
III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Scheftheimer Wiesen 0,00 € 22.021,19 € 22.021,19 € 624,75 € 21.396,44 € 21.396,44 € Laufende Pl anungen
III 066 08066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen Großer Woog 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Schachtumbau 2012
III 066 08066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Laufende Planungen
III 066 08066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstraße bis
Zentralklärwerk
3.100.000,00 € 680.290,62 € 3.780.290,62 € 123.868,19 € 3.656.422,43 € 3.656.422,43 € Baubeginn 2012
III 066 08066-6006 Straßenbaumaßnahme in Zusammenhang mit Offenlegun
Darmbach
0,00 € 198.603,87 € 198.603,87 € 6.738,69 € 191.865,18 € 191.865,18 € Umgestaltung Rinne und Schlussrechnung in2012
III 066 08066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstraße/Am Schlossgraben 0,00 € 15.259,71 € 15.259,71 € 2.215,66 € 13.044,05 € 13.044,05 € Schlu ssrechnung steht noch aus
III 066 08066-6016 Kanalumbau Südsammler von RÜ 013 bis Darmbach 0,00 € 83.976,16 € 83.976,16 € 2.163,42 € 81.812,74 € 81.812,74 € Bestandsm essung RÜ 12 /Darmbach
III 066 08066-6017 Neugestaltung des Kantplatzes einschl. Hoschulstraße 0,00 € 323.996,75 € 323.996,75 € 3.570,00 € 320.426,75 € 320.426,75 € Baubeginn 2012
III 066 08066-6024 Neuordnung Hauptbahnhof 0,00 € 55. 958,39 € 55.958,39 € 51.065,15 € 4.893,24 € 4.893,24 € Barrierefreier Ausbau Südeingang steht noch aus
III 066 08066-6032 Ostba hnhof 250. 000,00 € 0,00 € 250.000,00 € 0,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € Planungsprozess läuft
III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 500.000,00 € 583.558,92 € 1.083.558,92 € 444.533,85 € 639.025,0 7 € 639.025,07 € Neue Maßnahme 75.000,00 € und Deckungsmittel
für 11066-6706 (Kanalumbau Rüdesheimer
Straße/Haardtring) MV 2012/0023
III 066 08066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenh.Str. b. Marburger Str. 0,00 € 1.577.098,31 € 1.577.098,31 € 257.886,43 € 1.319.211,88 € 1.319.211,88 € nicht alle Rechnungen abgeschlossen, weitere
Aufträge zur Rückabwicklung NOU
III 066 08066-6045 Ausbau Poststraße und nördliche Goebelstraße 421.120,00 € 1.161.856,96 € 1.582.976,96 € 1.577.007,86 € 5.969,10 € 5.969, 10 € Schlussrechnung steht noch aus
III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahme für behindertengerechte Nutzung 80.000,00 € 135.651,06 € 215.651,06 € 0,00 € 215.651,06 € 215.651,06 € 1 Ba liegt noch bei Hessen mobil zur Genehmigung
III 066 08066-6051 Nord-Ost-Umgehung; B 42 - Nord-Ost-Umgehung von
Gräfenhäuser Straße bis Anschluss Nord-Ost-Umgehung
0,00 € 84.753,45 € 84.753,45 € 9.582,17 € 75.171,28 € 75.171,28 € Aufträge zur Rückabwicklung NOU beauftragt, aber
noch nicht abgerechnet
III 066 08066-6057 Traglasterhö hung Fiedlerweg 0,00 € 43.024,17 € 43.024,17 € 15.132,39 € 27.891,78 € 27.891,78 € Reste als Deckung für 08066-6024 (Südeingang
Bahnhof)
III 066 08066-6070 Radweg Heidelberger Landstr. v. Seeh. Str. bis OD-Grenze 180.733,06 € 738,14 € 181.471,20 € 1.471,20 € 180.000,00 € 180. 000,00 € Reste werden für den 2. Bauabschnitt benötigt
III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfe im Stadtgebiet 25.000,00 € 10.886,36 € 35.886,36 € 10.803,56 € 25.082,80 € 25.082,80 € E rrichtung von Stellhilfen im Stadtgebiet in 2002
III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 320.000,00 € 110.439,73 € 430.439,73 € 100.348,06 € 330.091,67 € 330.091,67 € Erweiterung der Fahrrad station
III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 130.000,00 € 7.300,88 € 137.300,88 € 0,00 € 137.300,88 € 137.300,88 € Planungsprozess läuft
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- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
III 066 08066-6100 Modernisierung der Odenwaldbahn 0,00 € 48.376,64 € 48.376,64 € 0,00 € 48.376,64 € 48.376,64 € Anhängiger Zivilrechtsstrei t nach erklärtem
Vorbehalt zur Schlussrechnung des bauführenden
Unternehmens (Fa. Achatz GmbH)
III 066 08066-6115 Ernst-Ludwig-Platz/Friedensplatz 0,00 € 8.595,21 € 8.595,21 € 0,00 € 8.595,21 € 8.595,21 € Barrierefreier Umbau des Einga ngs Parkhaus
III 066 08066-6149 Ausbau Bismarckstraße von Goebelstraße bis Grafenstraße 150.000,00 € 1.095.791,33 € 1.245.791,33 € 20.464,61 € 1.225.326,72 € 1.225.326,72 €
III 066 08066-6181 Erschließung des Baugebiets O17 290.000,00 € 488.228,97 € 778.228,97 € 135.534,81 € 642.694,16 € 642.694,16 € Fertigstell ung der Baustraßen in 2012
III 066 08066-6196 Westranderschließungsstr. Anschluss Hilperstraße an den
Eifelring
0,00 € 175.829,53 € 175.829,53 € 53.236,65 € 122.592,88 € 122.592,88 € Planungsprozess läuft
III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 0,00 € 261.025,61 € 261.025,61 € 0,00 € 261.025,61 € 261.025,61 € Planungspro zess läuft
III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe 0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € 0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € Ausbau 2. BA steht noch au s
III 066 08066-6310 Ringbuslinie Arheilgen 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € Projekt abgeschlossen, Schlussrechnu ng noch offen
III 066 08066-6335 Kanalverlegung Ff.-Landstraße wegen Straßenbahnneubau 0,00 € 61.572,73 € 61.572,73 € 0,00 € 61.572,73 € 61.572,73 €
III 066 08066-6355 Glockengartenweg 6.565.000,00 € 6.606.532,18 € 13.171.532,18 € 8.909.997,47 € 4.261.534,71 € 4.261.534,71 € Baustelle noc h nicht abgeschlossen
III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West 300.000,00 € 264.724,89 € 564.724,89 € 101.256,97 € 463.467,92 € 463.467,92 € Ausbau grüne Mitte und Lärmschutzwand 2012
III 066 08066-6414 Kranichstein 0,00 € 210.355,26 € 210.355,26 € 0,00 € 210.355,26 € 210.355,26 € Projekt abgeschlossen, Deckungszusage für andere
Projekte offen (66/2), daher vorbehaltlich
abschließender Klärun
g
III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 100.000,00 € 433.559,84 € 533.559,84 € 0,00 € 533.559,84 € 533.559,84 € Verwendung für 6. und 7. BA vorgesehen
III 066 08066-6520 Ausbau Rübezahlweg E 16.2 0,00 € 57.000,00 € 57.000,00 € 0,00 € 57.000,00 € 57.000,00 € Ausbau in 2012
III 066 08066-6544 Beugebiet E 44 - Wolfhartweg 175.000,00 € 503.278,72 € 678.278,72 € 84.323,42 € 593.955,30 € 593.955,30 € Baubeginn 1. BA in 2012
III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426/B 449 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € Weitere Planungsaufträge müss en erteilt werden
III 066 08066-6600 Stadtteilba hnhöfe 50.000, 00 € 50.000,00 € 100.000,00 € 29.250,00 € 70.750,00 € 70.750,00 € Aufträge erteilt, Planung läuf t
III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 2. BA 0,00 € 299.633,46 € 299.633,46 € 0,00 € 299.633,46 € 299.633,46 € Rechtsstreit mit Gutachter und Planer, 200.000,00
€ Deckungsmittel für 11066-6706
III 066 08066 6610 Ba gebiet WX 8 0 00 € 106 264 32 € 106 264 32 € 0 00 € 106 264 32 € 106 264 32 € 106 000 00 € Deck ngsmitttel für 11066 6706III 066 08066-6610 Baugebiet WX 8 0,00 € 106.264,32 € 106.264,32 € 0,00 € 106.264,32 € 106.264,32 € 106.000,00 € Deckungsmitttel für 11066-6706
III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit
Kanalarbeiten
250.000,00 € 669.612,40 € 919.612,40 € 505.720,53 € 413.891,87 € 413.891,87 € Restzahlung f. Bornstr., Dieburger Str.
,Lichtenbergstr. , und neue Maßnahmen Erbacher
Str. ,Haardtring ,Mainzer Str.
III 066 08066-6721 Bornstraße, RÜ 04/05 0,00 € 1.578.432,78 € 1.578.432,78 € 1.229.027,49 € 349.405,29 € 349.405, 29 € Schlussrechnung und 200,000,00 € Deckungsmittel
für 11066-6706
III 066 08066-6744 Entwässerung im Baugebiet E44 0,00 € 167.772,82 € 167.772,82 € 5.000,00 € 162.772,82 € 162. 772,82 € Schlussrechnung 3. BA und Bauleitmittel
III 066 08066-6781 Erschließung des Baugebiets O17 0,00 € 464.232,16 € 464.232,16 € 241.654,94 € 222.577,22 € 222.577,22 € Schlussrechnung 3. BA und Fortsetzung 4. BAl
III 066 08066-6792 Kanalbau-Tiefbauten allgemein 5.000,00 € 25.033,64 € 30.033,64 € 0,00 € 30.033,64 € 30.033,64 € Schachtergänzungen 2012
III 066 08066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0,00 € 844.117,64 € 844.117,64 € 323.004,37 € 521.113,27 € 321.113,27 € Bahnhof Arh., Überg ang Jägertorstr., weitere
Beauftragung unklar, daher vorbehaltlich
abschließender Klärun
g
III 066 08066-6901 Umsetzung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 0,00 € 209.130,89 € 209.130,89 € 0,00 € 209.130,89 € 209.130,89 € Aufträge er teilt, Planung läuft
III 066 08066-6999 Straßenbausanierungsprogramm 326.366,94 € 361.699,07 € 688.066,01 € 344.478,92 € 343.587,09 € 343.587,09 € Mittel werden für Zeughausstraße benötigt.
III 066 08066-8200 Investitionszuschuss Schader-Stiftung 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € für Umbau Klapp-/ Goethestraße; noch nicht
abgeschlossene Ausführungsplanung;
vorbehaltlich abschließender Prüfung
III 066 09066-6012 B 3 Westumgehung (städtischer Anteil) 0,00 € 94.116,76 € 94.116,76 € 0,00 € 94. 116,76 € 94.116,76 € Baubeginn 1. BA in 2012 (Finanzierungsvereibarung
mit Hessen mobil)
III 066 09066-6026 Rüdesheimer Straße zwischen Heidelberger Str. und Danziger 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 37.536,17 € 12.463,83 € 12.463,83 € Planungsprozess läuft
III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung Darmstadt-Ost 220.000,00 € 30.000,00 € 250.000,00 € 0,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € ÖPNV-Untersuchung TU-Lichtwiese bereits
beauftragt
III 066 09066-6102 Haltestelle Nord bahnhof 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € Aufträge erteilt, Planung läuft
III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt-Wagenhalle 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Aufträge erteilt, Planung läuft
III 066 09066-6151 Kanalumbau Dieburger Straße 300.000,00 € 1.834.274,54 € 2.134.274,54 € 1.704.347,56 € 429.926,98 € 429.926,98 € Abrechnun g 1. BA, Fortsetzung 2. BA (Ende
2012/2013
III 066 10066-6020 Bornstraße zw. Jakob-Jung-Str. und Jägertorstr. 0,00 € 310.000,00 € 310.000,00 € 2.190,68 € 307.809,32 € 307.809,32 € Bau beginn April 2012
III 066 10066-6059 Umbau Dieburger Straße 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Baubeginn Herbst 2012
III 066 10066-6095 Ausbau Rösslerstraße 0,00 € 55.000,00 € 55.000,00 € 52.897,06 € 2.102,94 € 2.102,94 € Maßnahme abgeschl. Re. Fa.Evonik steht noch aus;
III 066 10066-6530 Überleitung Heimstättensiedlung 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 62.464,44 € 37.535,56 € 37.535,56 € Laufende Planung; vorbehaltlich abschließender
Prüfun
g
III 066 11066-6060 Düker Luisenstraße 59.000,00 € 0,00 € 59.000,00 € 41.412,24 € 17.587,76 € 17.587,76 €
III 066 11066-6370 Neubau Feldwegbrücke über die Silz 190.000,00 € 0,00 € 190.000,00 € 19.050,42 € 170.949,58 € 170.949,58 € Ausschreibung l äuft
III 066 11066-6390 Brücke über die Modau in Eberst., Zuf. Kaisermühle 0,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 5.216,69 € 394.783,31 € 394.783,31 € Laufende Planung
III 066 KP066-0014 Konjunkturprogramm Heinrichstraße zw. Güner Weg und
Frankenächerweg
300.000,00 € 424.575,74 € 724.575,74 € 449.399,77 € 275.175,97 € 275.175,95 € Rechtsstreit mit Bauunternehmen, Forderung ca.
80.000,00 € zuzügl. Kosten noch offen
Seite 12
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
III 067 08067-0002 Erwerb Betriebausstattung Friedhöfe 10.000,00 € 30.949,86 € 40.949,86 € 0,00 € 40.949,86 € 40.949,86 € Für Anschaffung Elekrogeräte. Bestellung in 2011;
Lieferung erst 2012.
Außerdem: Anschaffung Schneepflug, Hochdruck-
reiniger, Stampfer-Verdichtungsgerät, Aufsitz-
mäher, zwei Rasenmäher sowie Dokumenten-
manager
III 067 08067-0003 Erwerb Betriebsausstattung Jüdischer Friedhof 0,00 € 2.106,07 € 2.106,07 € 0,00 € 2.106,07 € 2.106,07 € Erwerb Kleingeräte wie Mäher, Heckenschere,
Laubbläser. Bestellung in 2011, Lieferung 2012.
III 067 08067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG 700,00 € 893,69 € 1.593,69 € 893,69 € 700,00 € 700,00 € Mitfinanzierung Mini-Kipper Spielplatzkolonne.
III 067 08067-1020 Erwerb Grünpflege Verwaltung, GWG 2.885,00 € 0,00 € 2.885,00 € 1.428,14 € 1.456,86 € 1.456,86 € Anschaffung von Büromöbeln.
III 067 08067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürgerparkstadion 0,00 € 73.472,31 € 73.472,31 € 0,00 € 73.472,31 € 73.472,31 € Abrechnung der Maßnahme wegen Ausbau-
mängeln noch nicht erfolgt. Überarbeitung der
Kunststoffflächen im Rahmen der Gewährleistung
für Frühjahr 2012 vorgesehen (witterungsab-
hän
gig).
III 067 08067-4024 Grünanlagen im Bereich Hauptbahnhof Ost 0,00 € 4.834, 81 € 4.834,81 € 0,00 € 4.834,81 € 4.834,81 € Ersatz ausgefallener Bu xbaumeinfassungen.
Umsetzung in 2011 aufgrund personeller Eng-
pässe nicht möglich.
III 067 08067-4110 Orangerie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 60.918,62 € 60.918,62 € 27.648,78 € 33.269,84 € 33.269,84 € Anpassungen vorzunehmen um Durchfahrt mit
LKW zu gewährleisten
III 067 08067-4120 Außengestaltung Russische Kapelle 0,00 € 4.000,00 € 4.000,00 € 315,65 € 3.684,35 € 3.684,35 € Beseitung Risse an der Außenanlage der Russischen
Kapelle. Auftrag wurde 2011 erteilt,
witterungsbedingt war Umsetzung nicht in 2011
möglichmöglich.
III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 135.000,00 € 443.237,35 € 578.237,35 € 9.379,52 € 568.857,83 € 568.857,83 € Für Sp ielplätze im Baugebiet E 44. Baufort-
schritt abhängig von Hochbaumaßnahmen und
Straßenbauarbeiten im Baugebiet E 44.
III 067 08067-5066 Friedhof Wixhausen, Behinderten WC 0,00 € 18.257,21 € 18.257,21 € 0,00 € 18.257,21 € 18.257,21 € Für Transporter Baumpfle gekolonne
III 067 08067-5999 Wo nhnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0,00 € 650.895, 96 € 650.895,96 € 157.312,70 € 493.583,26 € 493.583,26 € Zurückste llung von Maßnahmen aus dem städt.
Investitionsprogramm zugunsten Maßnahmen
mit vorgegebenen Abschlussterminen (Kon-
junkturprogramm, Soziale Stadt Kranichstein und
Eberstadt, Saneriung Martinsviertel). Umsetzung
daher erst in 2012.
III 067 08067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 127.000,00 € 63.466,81 € 190.466,81 € 0,00 € 190.466,81 € 190.466,81 € Erwerb diverser Fahrzeu ge (z. B. Schmalspurtraktor
für den Waldfriedhof)
III 067 08067-7003 Erwerb Fahrzeuge Baumpflegekolonne 38.000,00 € 267.296,45 € 305.296,45 € 0,00 € 305.296,45 € 305.296,45 € Für Hubsteiger Baumpflegekolonne
III 067 08067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € Anschaffung eines Anhängers mit Bordwand-
konstruktion. Bestellung in 2011 erfolgt.
III 067 09067-0010 Erwerb Betriebsausstattung Pla nung 3.100,00 € 0,00 € 3.100,00 € 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € Für die Anschaffung von Möbeln; Bestellung in
2011, Lieferung erst 2012.
III 067 09067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 21.798,41 € 15.057,94 € 36.856,35 € 18.339,74 € 18.516,61 € 18.516,61 € Erwerb Minikipper, Laubbläser und Heizgerät
III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze 47.232,74 € 300.130,01 € 347.362,75 € 150.910,96 € 196.451,79 € 196.451,79 € Ansch affungen für die einzelnen Spielplätze im
Stadtgebiet.
III 067 09067-0015 Erwerb Betriebsausstattung Baumpflegekolonne 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € Mitfinanzierung Mini-Kipper Spielplatzkolonne.
III 067 09067-0021 Erwerb Betriebsausstattung Ausbilungskolonne 3.331,38 € 0,00 € 3.331,38 € 1.576,75 € 1.754,63 € 1.754,63 € Anschaffung Beamer und Heizgerät. Mitfinan-
zierung Mini-Kipper Spielplatzkolonne.
III 067 11067-7010 Mehrzwecktransporter 0,00 € 82.000,00 € 82.000,00 € 79.354,50 € 2.645,50 € 2.645,50 € Mitfinanzierung Schneepflug.
III 561 08561-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen 0,00 € 654.272,53 € 654.272,53 € 70.000,00 € 584.272,53 € 584.272,53 € aus Sondermitteln der HEAG 2008; diverse
Einzelprojekte
IV 910 10910-9002 Weitergabe von zweckgebundenen Mitteln aus dem
Investitionsfonds an IDA
1.700.000,00 € 0,00 € 1.700.000,00 € 0,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € Weiterleitung an IDA entsprechend Zweckbindung.
IV 910 10910-9003 Weitergabe von zweckgebundenen Mitteln aus dem
Investitionsfonds (Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen)
an IDA
458.230,00 € 0,00 € 458.230,00 € 0,00 € 458.230,00 € 458.230,00 € Weiterleitung an IDA entsprechend Zweckbindung.
Seite 13
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2011
- Finanzhaushalt -
Stand 19.09.2012
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2011
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2010
inkl. Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2011
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu übertragen
als Rest nach 2012 Anmerkungen
V 050 11050-1003 Erwerb AV Amt für Soziales und Prävention/Soziale Hilfen 1.250,00 € 0,00 € 1.250,00 € 710,61 € 539,39 € 539,39 € Lieferda tum zweier Bürostühle lag in 2012.
V 051 08052-0640 Erwerb AV Städtische Kindertagesstätten 30.000,00 € 121.345,31 € 151.345,31 € 39.882,51 € 111.462,80 € 111.462,80 € Erneu erung von 4 Küchen in städtischen
Einrichtungen (Kinderwelt, Janusz-Korczak-Haus,
Meißnerweg, Jägertorstraße) sowie notwendige
unvorhergesehene Anschaffungen (Ersatz von
Wäschetrocknern und eines Convektomaten zur
Essensverabreichung).
V 051 08052-1002 Erwerb AV Erzi ehungsberatung, GWG 500,00 € 500,00 € 1.000,00 € 535,98 € 464,02 € 464,02 € Anschaffung von Testmaterialien für die
Erziehungsberatung.
V 051 08052-5999 Investitionen Kinder betreuung 0,00 € 1.939. 171,01 € 1.939.171,01 € 1.203.371,01 € 735. 800,00 € 735.800,00 € Planungsmitte l (für IDA) für notwendige Neu-/An-
und Umbauten in den städtischen
Kindertagesstätten.
Mittel aus Sonderausschüttung 2008
V 051 08052-8643 Investitionszuschuss für Ausbauplanung unter 3-jährige 0,00 € 1.842,95 € 1.842,95 € 0,00 € 1.842,95 € 1.842,95 € Übertragung der Mittel zwecks Auszahlung an
weitere freie Träger, die bislang keinen Zuschuss
mehr erhalten haben (z.B. Kita Regenbogen
(Schrank für Schlafkinder) und Kinderhaus BDP
(Schallschutz)
V 051 09052-1001 Erwerb AV Familienbildung, GWG 3.281,30 € 4.256,90 € 7.538,20 € 7.264,52 € 273,68 € 273,68 € Für die Anschaffung von 3 bis 4 Heizlüftern für
Kursangebote mit Babys.
V 051 10051-0004 Erwerb AV Albert-Schweitzer-Haus 5.044,49 € 0,00 € 5.044,49 € 0,00 € 5.044,49 € 1.800,00 € Da das Angebot erst in 1/2012 einging, konnte erst
in 2012 eine Entscheidung über den Kauf eines
Gewerbekühlschrankes für das Albert-Schweitzer-
Haus getroffen werdenHaus getroffen werden.
V 051 10051-0041 Erwerb AV Oetinger Villa 1.200,00 € 0,00 € 1.200,00 € 0,00 € 1.200,00 € 1.200,00 € Lieferdatum des Tresors für die Oetinger Villa lag in
2012.
V 051 11052-5909 Neugestaltung Außengelände Messeler Straße 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Es handelt sich um Landesfördermittel für due
nunmehr zu beauftragende Umgestaltung des
Außengeländes im Kinderhaus "Wirbelwind"
(ehemals Messeler Straße) finanzieren zu können.
V 051 11052-8645 Investitionszuschuss AWO-Kita Kinderglück 257.870,00 € 0,00 € 257.870,00 € 0,00 € 257.870,00 € 257.870,00 € Der Mehrbedar f wird in 2012 ausgezahlt.
V 064 08020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau 1.000.000,00 € 2.437.038,58 € 3.437.038,58 € 0,00 € 3.437.038,58 € 3.437.038,58 € Z ur Umsetzung diverser Wohnungsbauprojekte.
V 530 08530-1001 Frauenbüro, Zugänge GWG 460,00 € 0,00 € 460,00 € 0,00 € 460,00 € 460,00 € Anschaffung von 2 Bürostühlen
V 590 10590-2001 Erwerb AV, FD für Zentr. Verw.ang.,Lizenzen 714,00 € 4.453,03 € 5.167,03 € 2.052,75 € 3.114,28 € 3.114,28 € Auf Grund von Stellenvakanzen konnten noch nicht
alle Arbeitsplätze mit den notwendigen neuen
Lizenzen für OpenProsoz 2009 ausgestattet werden.
V 751 08751-5999 Soz. Wo hnungsbau, Inv. Spielplätze und Jugendhäuser 0,00 € 82.467,00 € 82.467,00 € 42.504,68 € 39.962,32 € 39.962,32 € Zur Umsetzung des Magistratsbeschlusses 53 vom
26.01.2011 (Stavo 15.02.2011)
22.085.533,60 € 43.186.227,86 € 65.271.761,46 € 22.784.945,75 € 42.486.815,71 € 41.928.769,71 €
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Beratungsverlauf (3)
Orte (37)
- Mainzer Straße
- Grenzallee 4
- Marburger Straße 0
- Goebelstraße 421
- Gräfenhäuser Straße
- Grafenstraße 150
- Rheinstraße 0
- Bornstraße
- Dieburger Straße 300
- Lichtenbergstraße
- Jägertorstraße 0
- Zeughausstraße
- Goethestraße
- Rüdesheimer Straße
- Heidelberger Straße
- Jakob-Jung-Straße
- Messeler Straße 15
- Akazienweg
- Schlossgraben 0
- Fiedlerweg 0
- Glockengartenweg 6
- Haardtring
- Meißnerweg
- Alexanderstraße
- Heidelberger Landstraße
- Erbacher Straße
- Rodgaustraße
- Feldbergstraße
- Friedensplatz 0
- Bismarckstraße
- Mathildenplatz 0
- Rößlerstraße 0
- Luisenstraße 59
- Heinrichstraße
- Poststraße
- Eifelring 0
- Rübezahlweg
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2012/0346
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 19.09.2012
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00