Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates

Personalrat der  Darmstadt, 9. Juli 2012 
Stadtverwaltung Darmstadt  We/Ga Nst.: 3375 
 
 
 
Magistrat I 
 
 
 
Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates der Stadtverwaltung 
Darmstadt 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
mit Schreiben vom 13. Juni 2012 haben wi r Ihnen die Benennun g der Mitglieder und 
Ersatzmitglieder des Personalrates für die einzelnen Betriebskommissionen mitgeteilt.  
 
Durch den tödlichen Unfall der Kollegin Meike Hofmann-Fox musste der Personalrat in seiner 
Sitzung am 3. Juli2012folgende Änderungen  für die einzelnen Betriebskommissionen 
beschließen, die wir Ihnen nachfolgend mitteilen. 
 
Eigenbetrieb „Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen“ (EAD) 
Horst Weber und Birgit Busch       
E r s a t z :  I n g e  E g n e r  u n d  R a l f  K e l l e r        
 
Eigenbetrieb „Bäder“    
B i r g i t  B u s c h  u n d  I n g e  E g n e r        
Ersatz: Walter Fuck und Andrea Daum 
 
Eigenbetrieb „Bürgerhäuser und Märkte“ 
Walter Fuck und Horst Weber     
Ersatz: Gernot Beppler und Inge Egner 
 
Eigenbetrieb „Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“ 
I n g e  E g n e r  u n d  H o r s t  W e b e r        
Ersatz: Daniela Huxhorn und Birgit Busch 
 
Eigenbetrieb „Kulturinstitute“  
Birgit Busch und Walter Fuck      
Ersatz: Horst Weber und Daniela Huxhorn        
 
Eigenbetrieb „Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)“ 
Gernot Beppler undHorst Weber      
Ersatz: Ralf Mink und Elisabeth Schäfer 
 
 
Wir bitten um Bestätigung der Vorschläge durch die Stadtverordnetenversammlung. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
Horst Weber 
Vorsitzender

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.09.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0339 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung von Betrie bskommissionsmitgliedern des Personalrates 
 
Vorlage vom: 13.09.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit den turnusmäßigen Neuwahlen des Personalrates und den damit verbundenen Änderungen in 
diesem Gremium sind auch Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der 
städtischen Eigenbetriebe neu zu wählen. 
 
Der Personalrat hat die in der Begründung aufgeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder für die einzelnen 
Betriebskommissionen gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes benannt. 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
 
Anlagen: Benennungen des Personalrats

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.09.2012  
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist auf die 
die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden der Person 
aus dem Personalrat. 
 
In diesem Jahr wurde der Personalrat durch die Beschäftigten der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
neu gewählt. Die neuen Vertreterinnen und Vertreter des Pesonalrates müssen daher durch die 
Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden. 
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlperiode des Personalrates beschränkt und 
endet mit den Neuwahlen des Personalrates im Mai 2016 (§ 15 HPVG). 
 
Der Personalrat hat die Neubesetzung der Gremien durch seine Vertreterinnen und Vertreter 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt: 
 
 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
(EAD) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Horst Weber Inge Egner 
Birgit Busch Ralf Keller 
 
 
Eigenbetrieb Bäder 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Birgit Busch Walter Fuck 
Inge Egner Andrea Daum 
 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Walter Fuck Gernot Beppler 
Horst Weber Inge Egner 
 
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Inge Egner Daniela Huxhorn 
Horst Weber Birgit Busch 
 
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Walter Fuck Daniela Huxhorn 
Birgit Busch Horst Weber

- 4 - 
 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Gernot Beppler Ralf Mink 
Horst Weber Elisabeth Schäfer 
 
 
 
 
Darmstadt, 13.09.2012 
100/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister