Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 31. August 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (30)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Änderung der Friedhofsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Merck-Stadion am Böllenfalltor
Fachberatung für die 2. Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
Umwidmungsantrag der SG Eiche Darmstadt
Bahnübergang an der Heidelberger Straße
Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte c) Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau 2022
Zielabweichungsverfahren zum Regionalplan/RegFNP 2010 im Rahmen der Aufstellung der beiden vorhabenbezogenen Bebauungspläne W 60 „Berliner Allee/Haardtring“ (ehemaliges Prinovis-Gelände) und W 61 „Nördlich Haardtring/ Berliner Allee“
Städtische Beteiligung/Stadt Darmstadt
Stärkung von Darmstadt als Standort für Unternehmensgründungen (Strategie 'Startup City') - Etablierung eines neuen Technologie- und Gründerzentrums als gemeinsames Projekt mit der Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein-Main-Neckar (IHK). Hier: Gründung einer Technologie- und Gründerzentrum Verwaltungs GmbH
Sanierung der Ernst-Elias-Niebergall-Schule
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 26. Juli 2017 betr. Änderung des § 2 Ausschüsse der Hauptsatzung der Stadt Darmstadt vom 04. Dezember 1968
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 27. Juli 2017 betr. Änderung des § 19 Anträge der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt vom 12.11.2015
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit „Lincoln by bike“
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2016 in den Haushalt 2017
Antrag des Darmstädter Schwimm- und Wassersportclubs 1912 (DSW) auf vorzeitigen Baubeginn
Präventionskonvention - Evaluierung des § 8 (Straßenmusik und Straßenkünstler)
Übertragung des Betriebes der Mensen an der Stadtteilschule Arheilgen, der Bernhard-Adelung-Schule und der Georg-Büchner-Schule nebst dortigem Kiosk an den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen und weitere strategische Ausrichtung
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2016 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG hier: Neubau von 146 Wohnungen in der Lincoln-Siedlung
Ricarda-Huch-Preis - Neufassung der Satzung
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG hier: Neubau von 10 geförderten Wohnungen im Baufeld B3.2 in der Lincoln-Siedlung
Bericht zum Versorgungsgrad in der Kindertagesbetreuung 2016
Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Erste Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2017 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Entwurf 3. Fortschreibung Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main -Teilplan Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 31.08.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 31.08.2017 20:25 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a