Kooperationsvertrag mit der bauverein AG hier: Neubau von 10 geförderten Wohnungen im Baufeld B3.2 in der Lincoln-Siedlung

Punkt 24: Kooperationsvertrag mit der bauverein AG 
hier: Neubau von 10 geförderten Wohnungen im Baufeld B3.2 in der Lincoln-Siedlung 
 (V-Nr. 2017/0204) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
06.07.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Amt für 
Wohnungswesen   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
IV 20 
V 64 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0204 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
248 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 522020 
Kostenstelle:  064-003-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5220-21 Sachkonto:       
 
Betreff: Kooperationsvertrag mit der bauverein AG  
hier: Neubau von 10 geförderten Wohnungen im Baufeld B3.2 in der Lincoln -Siedlung 
 
Vorlage vom: 28.06.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den nachfolgenden Bericht zur Kenntnis und legt ihn der 
Stadtverordnetenversammlung vor.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom  02.08.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28.06.2017  
 
 
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in 
der Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss eines 
Kooperationsvertrages mit der bauverein AG beschlossen. Zweck dieser Vereinbarung ist bis 
zum Jahr 2020 die Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs - und 
Mietpreisbindungen pro Jahr zu Gunsten der Stadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich und 
sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum 
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.  
 
Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages wird das Neubauvorhaben in Darmstadt in der 
Lincoln-Siedlung Baufeld B3.2 mit 10 geförderten Wohnungen durch einen Zuschuss der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 378.000,00 Euro realisiert. 
 
In dem Neubau entstehen 10 barrierefreie Einzimmerwohnungen mit Größen zwischen 44,98 
qm und 50,16 qm. Die Grundmiete wird bei 6,50 Euro/qm plus Nebenkosten liegen. 
 
Die bauverein AG errichtet diese Wohnungen für den Caritasverband Darmstadt e.V., der auch 
als Generalmieter für die 10 Sozialwohnungen auftreten wird. Das Belegungsrecht an diesen 
Wohnungen wird in Verbindung mit dem Caritasverband Darmstadt e.V. wahrgenommen für 
Personen, die bei der Wohnungsvermittlungsstelle als Wohnungssuchende registriert sind und 
die Voraussetzungen für die Wohnberechtigung nach den gesetzlichen Vorschriften erfüllen. 
Ersatzweise können von der Wohnungsvermittlungsstelle Wohnungssuchende benannt werden.  
 
Das Projekt wird außerdem finanziert über ein Landesdarlehen incl. Zinszuschuss in Höhe von 
794.632,00 Euro, KFW-Mitteln und Eigenmitteln der bauverein AG.  
 
Die städtische Förderung in Höhe von 378.000,00 Euro erfolgt über die Regelungen der 
Kooperationsvereinbarung vom 02.04.2013. Sie errechnet sich nach den Richtlinien zur 
Förderung des Mietwohnungsbaus, die der Magistrat in seiner Sitzung am 29.03.2017 und die 
Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 11.05.2017 (Vorlage Nr. 2017/0096) 
beschlossen haben.  
 
Darmstadt, 28.06.2017 
64/I jo 
 
 
Dezernat I  Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
Jochen Partsch André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister Stadtkämmerer   Stadträtin

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
06.07.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Amt für 
Wohnungswesen   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0204 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 522020 
Kostenstelle:  064-003-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5220-21 Sachkonto:       
 
Betreff: Kooperationsvertrag mit der bauverein AG  
hier: Neubau von 10 geförderten Wohnungen im Baufeld B3.2 in der Lincoln -Siedlung 
 
Vorlage vom: 28.06.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den nachfolgenden Bericht zur Kenntnis und legt ihn der 
Stadtverordnetenversammlung vor.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28.06.2017 
 
 
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in 
der Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss eines 
Kooperationsvertrages mit der bauverein AG beschlossen. Zweck dieser Vereinbarung ist bis 
zum Jahr 2020 die Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs - und 
Mietpreisbindungen pro Jahr zu Gunsten der Stadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich und 
sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum 
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.  
 
Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages wird das Neubauvorhaben in Darmstadt in der 
Lincoln-Siedlung Baufeld B3.2 mit 10 geförderten Wohnungen durch einen Zuschuss der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 378.000,00 Euro realisiert. 
 
In dem Neubau entstehen 10 barrierefreie Einzimmerwohnungen mit Größen zwischen 44,98 
qm und 50,16 qm. Die Grundmiete wird bei 6,50 Euro/qm plus Nebenkosten liegen. 
 
Die bauverein AG errichtet diese Wohnungen für den Caritasverband Darmstadt e.V., der auch 
als Generalmieter für die 10 Sozialwohnungen auftreten wird. Das Belegungsrecht an diesen 
Wohnungen wird in Verbindung mit dem Caritasverband Darmstadt e.V. wahrgenommen für 
Personen, die bei der Wohnungsvermittlungsstelle als Wohnungssuchende registriert sind und 
die Voraussetzungen für die Wohnberechtigung nach den gesetzlichen Vorschriften erfüllen. 
Ersatzweise können von der Wohnungsvermittlungsstelle Wohnungssuchende benannt werden. 
 
Das Projekt wird außerdem finanziert über ein Landesdarlehen incl. Zinszuschuss in Höhe von 
794.632,00 Euro, KFW-Mitteln und Eigenmitteln der bauverein AG.  
 
Die städtische Förderung in Höhe von 378.000,00 Euro erfolgt über die Regelungen der 
Kooperationsvereinbarung vom 02.04.2013. Sie errechnet sich nach den Richtlinien zur 
Förderung des Mietwohnungsbaus, die der Magistrat in seiner Sitzung am 29.03.2017 und die 
Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 11.05.2017 (Vorlage Nr. 2017/0096) 
beschlossen haben.  
 
Darmstadt, 28.06.2017 
64/I jo 
 
 
Dezernat I  Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
Jochen Partsch André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister Stadtkämmerer   Stadträtin