SV-2017/0066
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 27. Juli 2017 betr. Änderung des § 19 Anträge der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt vom 12.11.2015
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Punkt 15: Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 27. Juli 2017 betr. Änderung des § 19 Anträge der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt vom 12.11.2015 (V-Nr. SV-2017/0065) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen. Gegen die Ablehnung: AfD
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Vorlage-Nr. SV-2017/0066 Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 27. Juli 2017 betr. Änderung des § 19 Anträge der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt vom 12.11.2015 Olaf Sigmund – Telekom- Handy-Nr. 01 51 / 67 47 58 58 Fraktionsloser Stadtverordneter Mitglied der Bäderkommission, sowie der Betriebskommission des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte Mitglied der DADINA – Nahverkehrsorganisation- Verbandsversammlung E-Mail-Adresse: ol.sigmund@googlemail.com Grüner Weg 13 – 64283 Darmstadt Büro der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt Luisenplatz 5 Telefax-Nr.: 0 61 51 / 13 – 22 09 64283 Darmstadt 27. Juli 2017 Betr.: Antrag für eine Änderung des § 19 Anträge – ; der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Da. Vom 12.11.2015 Sehr geehrte Damen und Herren, Die Stadtverordnetenversammlung möge folgenden Beschluss fassen: § 19 – „Anträge“ wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Der Absatz 1 wird wie folgt geändert, hinter … Anträge können von Fraktionen, Stadtverordneten, Ausschüssen oder dem Ausländerbeirat, …hier wird eingefügt: CBF, bzw. die Interessenvertretung für behinderte Menschen; Damit dies Interessenvertretung für behinderte Menschen ebenfalls eigene Anträge stellen kann! Denn ein eigenes Antragsrecht würde die Arbeit für die Interessenvertretung von Behinderten erleichtern, weitere Begründung erfolgt mündlich.- Darmstadt, Olaf Sigmund
Beratungsverlauf (2)
Orte (2)
- Grüner Weg 13
- Luisenplatz 5
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2017/0066
- Typ
- Antrag
- Datum
- 10.08.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00