2017/0162
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2016 in den Haushalt 2017
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anlage 3
173 Zeichen
Punkt 17: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2016 in den Haushalt 2017 (V-Nr. 20147/0162) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
2017/0162
2722 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
31.05.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt. Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0162
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: diverse
Kostenstelle: diverse Investitionsnummer: diverse
Kostenträger: diverse Sachkonto: diverse
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2016 in den
Haushalt 2017
Vorlage vom: 23.05.2017
Beschlussvorschlag :
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2016 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte sowie Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt – werden zur Kenntnis genommen.
Anlagen: Übersicht der HAR 2016 _Gesamtübersicht
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23. Mai 2017
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2016 wurden auf Basis der Anmeldungen
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2017 zu
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt.
Ergebnishaushaltes 2016: 13.532.176,51 Euro
Finanzhaushaltes 2016: 130.885.893,55 Euro
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt.
Diese sind im Folgenden dargestellt:
Eigenbetrieb Kulturinstitute:
Erfolgsplan 2016: 660.840,64 Euro
Vermögensplan 2016: 10.215.177,60 Euro
Eigenbetrieb Bäder:
Erfolgsplan 2016: 295.872,62 Euro
Vermögensplan 2016: 1.665.953,86 Euro
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:
Erfolgsplan 2016: 72.088,69 Euro
Vermögensplan 2016: 0,00 Euro
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Erfolgsplan 2016: 0,00 Euro
Vermögensplan 2016: 1.375.359,85 Euro
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2017/0041).
Darmstadt, den 23.05.2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 1
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Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen I 010 Organisationsabteilung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 5.100,00 € 4.410,00 € 9.510,00 € 4.280,00 € 5.230,00 € 3.120,00 € V orgesehene Fort- und Weiterbildungen konnten wegen anderer priotärer Aufgaben nicht in 2016 durchgeführt werden. I 010 Informationstechnik Unterhaltung von DV-Anlagen 32.800,00 € 0 ,00 € 32.800,00 € 3.017,72 € 29.782,28 € 25.834,77 € Städtische Server sollen im DARZ untergebracht werden. Die Beauftragung hat sich verzögert, da die Sicherheitsbewertung noch aussteht. Dadurch können die vorgesehenen Mittel für die Verkabelung erst in 2017 verausgabt werden. I 014 Revisionsamt Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 21. 633,00 € 0,00 € 21.633,00 € 1.651,05 € 1 9.981,95 € 20.000,00 € Mittel werd en über das Budget gedeckt. Wegen Verzögerung Gesamtabschluss kann notwendige Schulung frühestens 2017 erfolgen. I 015 Wirtschaftsförderung Internet 16.000,00 € 0,00 € 16.000,00 € 0, 00 € 16.000,00 € 16.000,00 € Im NTG 2016 wurden 10.000 € für die Dar mstadt App eingestellt. Die Mittel werden erst im Laufe des Jahres 2017 benötigt. I 015 Wirtschaftsförderung Aufwendungen für Öffentlichkeits arbeit 255.342,71 € 0,00 € 255.342,71 € 222.780,22 € 32.562,49 € 11.737,52 € D as House of IT benötigt die Mittel nicht mehr. Die Summe soll in Absprache mit Herrn OB Partsch übertragen werden, um im Falle einer Auswahl der Stadt im Wettbewerb Digitale Stadt, der im Zusammenarbeit mit dem House of IT bearbeitet wird, für die 2. Bewerbungsphase (April-Juni) eine Teilfinanzierung sicher zu stellen. I 041 Kulturamt Verwaltung Instandhaltung der Denkmäler 17.500,00 € 6.210,93 € 23.710,93 € 7.663,66 € 16.047,27 € 14.297,27 € Durch die B aumaßnahme Bismarckstraße hat sich die Aufstellung des Gedenkzeichens Güterbahnhof verzögert. Soll im März 2017 aufgestellt werden. Die Firma natursteinwerkstatt Jonas Neukirchen konnte witterungsbedingt die beauftragten Arbeiten nicht durchführen. I 041 Kulturamt Verwaltung Instandhaltung der Kunstgegenständen 7. 800,00 € 0,00 € 7.800,00 € 1.800,00 € 6. 000,00 € 1.500,00 € Restaurierung des Tisches mit Scharvogelfliesen. Auftrag wurde am 20.12.1 6 erteilt. I 041 Kulturamt Verwaltung Drucklegungen 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 900,00 € Die Jury für den städtischen Kunstpreis hat getagt. Aus terminlichen Gründen konnte die Verleihung 2016 nicht stattfinden. I 041 Kulturamt Verwaltung Hotel, Übernachtungskosten, Fahrtkostenerstattung 400,00 € 0,00 € 400,00 € 0,00 € 400,00 € 360,00 € Die Jury für den städtischen Kunstpreis hat getagt. Aus terminlichen Gründen konnte die Verleihung 2016 nicht stattfinden. I 041 Kulturamt Verwaltung Aufwendungen für Gästebewirtung 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 900,00 € Die Jury für den städt ischen Kunstpreis hat getagt. Aus terminlichen Gründen konnte die Verleihung 2016 nicht stattfinden. I 041 Kulturamt Verwaltung Zuwending Hessische Theatertage 42.000, 00 € 0,00 € 42.000,00 € 0,00 € 42.000,00 € 42.000,00 € Von Seiten der S tadt Wiesbaden (Veranstalter der Hess. Theatertage 2015) wurde der Restbetrag von 42.000,00 € 2016 zweckgebunden für die Hessischen Theatertage 2017 überwiesen. I 041 Kulturamt Verwaltung Aufwendungen für Ehrungen, Preisgel der 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Die Jury für den städtischen Kunstpreis hat getagt. Aus terminlichen Gründen konnte die Verleihung 2016 nicht stattfinden. I 041 Stadtarchiv Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 22.040,00 € 15.000,00 € 37.040,00 € 15.978,32 € 21.061, 68 € 18.857,68 € Das Projekt Straßennamen in Darmstadt steht kurz vor dem Absc hluss - HAR 1.625,00 €. Die Publikation Ein Jahrhundert Darmstadt - Von der Residenzstadt zur Wissenschaftsstadt 1914-2014 ist in der Vorbereitung - Restmittel 17.232,68 €. I 041 Museumsshop Museumsshop 118.471,84 € 66.479,21 € 184.951,05 € 114. 303,86 € 70.647,19 € 70.647,19 € Zweckgebundene Mittel für den An kauf von Kunstgegenständen aus dem Übertrag des Museumsshops bzw. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes und der Ausstattung des Shops mit Handelswaren. (Gesperrte Gelder wurden freigegeben und dann mit den Mehrerträgen übertragen). I 531 Amt für Interkulturelles und Internationales Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 38.200,00 € 0,00 € 38.200,00 € 911,50 € 37.288,50 € 32.400,00 € Übertragung der Mittel aus 2016 nach Magistratsbeschluss Nr. 572 Vorl age-Nr. 2015/0467 18.11.2015: Im Fachamt war die Stelle zur Unterstützung der Umsetzung des Magistratsbeschlusses vom 15.02. bis 01.06.2016 nicht besetzt. Hierdurch und durch die sich anschließende Einarbeitungszeit der neuen Mitarbeiterin kam es zu Verzögerungen des Maßnahmenbeginns. In den für die Umsetzung einzelner Maßnahmen des Magistratsbeschlusses zuständigen Ämtern kam es zu Verzögerungen im Maßnahmenbeginn. I 531 Amt für Interkulturelles und Internationales Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 302.700,00 € 36.400,00 € 339.100,00 € 173.002,70 € 166. 097,30 € 52.000,00 € Damit sollen vielfältige Maßnahmen in den Themenbereichen Demokratieförderung, Antirassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit umgesetzt werden. Außerdem sollen damit die im Fonds "Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung" begrenzten Mittel (10.000,00 €) des BMSFJ in "Demokratie leben!" nachhaltig umgesetzt werden: Für 2017 ist eine Demokratie-Reihe mit drei bis vier umfassenden Veranstaltungen zu den Themen Salafismus, Nationalismus/Populismus in der Einwanderungsgesellschaft und Islamophobie in Vorbereitung. I 711 Bürgerbeauftragte Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbe it 71.000,00 € 18.608,00 € 89.608,00 € 28.911,95 € 60.696,05 € 30.000,00 € Di e Rechnungen für die Aktionen der letzten Monate 2016 gingen so spät ein, dass eine Verbuchung im Haushaltsjahr 2016 nicht mehr möglich war. Bitte um MVS auf die neue KST 715-001-1001. I 712 Projektleitung Entwicklung Mathildenhöhe Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 75.700,00 € 203.813,85 € 279.513,85 € 85.395,39 € 194. 118,46 € 158.724,60 € Laut Bedarfsplan 2015 konnten einzelne Positionen zur Era rbeitung des Welterbeantrages noch nicht beauftragt werden, da die notwendigen Grundlagen von zuständigen Ämtern und Dienststellen noch nicht geleistet werden konnten. I 722 Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für Büromaterial und Drucksachen 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 316,16 € 683,84 € 273,70 € Bitte um Übertragung und Verlagerung zum SK 6720000 (Lizenzen und Konzessionen). Die Rechnung liegt vor. Die sachlich/rechnerische Richtigkeit muss durch die IT-Abteilung geprüft werden. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen Schulbudgets Anmerkung vorab: Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Schulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den Schulbudgets jeweils auf SK Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der eingerichteten Deckungsfähigkeit möglich. Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuweisung. II 040 Grundschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Grundschulen 187.770,00 € 26.408,79 € 2 14.178,79 € 171.538,34 € 34.531,90 € 11.135,72 € II 040 Haupt- und Realschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Haupt- und Realschulen 28.660,00 € 4.9 10,73 € 33.570,73 € 19.511,74 € 24.304,50 € 5.596,50 € II 040 Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Gymnasien 231.260,00 € 11.274,54 € 242.534,54 € 196.051,94 € 28.609,35 € 10.390,95 € II 040 Gesamtschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Gesamtschulen 108.720,00 € 8.326, 03 € 117.046,03 € 92.469,29 € 11.260,33 € 667,37 € II 040 Förderschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Förderschulen 70.230,00 € 3.125,17 € 73.355,17 € 47.619,54 € 10.484,43 € 8.811,32 € II 040 Berufliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Berufliche Schulen 194.020,00 € 9 .300,24 € 203.320,24 € 175.064, 56 € 17.500,47 € 4.426,84 € II 040 Martin-Behaim-Schule - Bereitstellung und Betrieb Schulbudget Martin-Behaim-Schule 42.720,00 € 5.1 68,79 € 47.888,79 € 38.173,86 € 5.168,79 € 5.113,05 € II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kran ke 4.000,00 € 62,47 € 4.062,47 € 3 .551,94 € 124,95 € 55,27 € II 040 Jugendverkehrsschule - Bereitstellung und Betrieb Schulbudget Jugendverkehrsschule 1.540,00 € 1,75 € 1.541,75 € 1.679,74 € 3,50 € 0,00 € HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen II 040 Geschäftsführung Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen 3.008,64 € 4.906,19 € 7.914,83 € 1.502,88 € 6.411,95 € 6.411,95 € Schülerarbeitsplätze für körperbehinderte Schülerinnen und Schüler II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für andere Beratungslei stungen 11.700,00 € 15.397,69 € 27.097,69 € 9.366,25 € 17.731,44 € 9.561,58 € Fortführung BildungsagenDA-DI II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan 1.800,00 € 13.796,40 € 1 5.596,40 € 0,00 € 15.596,40 € 13.954,44 € Fortführung Schulentwickl ungsplan II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen 3.079,62 € 14.335,22 € 17.414,84 € 2. 975,00 € 14.439,84 € 12.934,39 € Fortführung Schulentwicklungsplan II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 1.800,00 € 0,00 € 1.800,00 € 0,00 € 1.800,00 € 1.760,00 € Mehrerer Fortb ildungen II 040 Geschäftsführung Schülerbeförderung durch EAD 1.297.298,63 € 0 ,00 € 1.297.298,63 € 1.119.414,47 € 177.884,16 € 177.884,16 € Mehrbe darf beim Schulbuseinsatz (Gesamtbudget 040) II 040 Schulamt IT Schule@Zukunft Medieninitiative Schule@Zu kunft 94.225,24 € 195.388,03 € 289.61 3,27 € 34.336,82 € 255.276,45 € 255.276 ,45 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen / Neuanschaffung von interaktiven Tafeln II 040 IT an Schulen Wartung von DV-Geräten 412.300,00 € 152.465, 62 € 564.765,62 € 277.446,03 € 287.319,59 € 287.319,59 € Ersatzbeschaffu ng von PC in Fachsälen / Neuanschaffung von interaktiven Tafeln II 040 Grundschulen Austattung nach Baumaßnahme 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Verzögerte Baumaßnahmen (Lu dwig-Schwamb-Schule) II 040 Grundschulen Austattung nach Baumaßnahme 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Verzögerte Baumaßnahmen (Er ich-Kästner-Schule) II 040 Gymnasien Austattung nach Baumaßnahme 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 645,94 € 854,06 € 854,06 € Ausstattung Lehrerzimmer (Lichtenber gschule) II 040 Gesamtschulen Austattung nach Baumaßnahme 20.000,00 € 0, 00 € 20.000,00 € 1.247,74 € 18.752,26 € 18.752,26 € Fortführung der Möblie rung nach Sanierung (Stadtteilschule) II 040 Gesamtschulen Austattung nach Baumaßnahme 0,00 € 7.500,00 € 7 .500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Fortführung der Möblierung nac h Sanierung (Mornewegschule) II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 450.000,00 € 78.762,13 € 528.762,13 € 387.991,20 € 140.770,93 € 95.643,70 € Fortführung des Programmes "Fam ilienfreundliche Schule" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse an Vereine für Horte der Betreuenden Grundschulen 1.230.000,00 € 65.330,09 € 1.295.330,09 € 1.043.807,86 € 251.522,23 € 227.367,05 € Fortführung und Ausbau Projekt "Betreuende Grundsc hule" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote an Grundschulen 120.000,00 € 25.000,00 € 145.000,00 € 90. 000,00 € 55.000,00 € 43.000,00 € Projekt "Pakt für den Nachmittag" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote an Grundschulen 495.000,00 € 66.302,08 € 561.302,08 € 451.086,90 € 110.215,18 € 110.215,18 € Fortführung des Programmes "Betreuende Grundschulen" II 052 Sportpark Böllenfalltor Zuschüsse für laufen Zwecke an verbundene Unternehmen 750.000,00 € 176.348,07 € 926.348,07 € 750.000,00 € 176.348,07 € 176.300,00 € Finanzierung Aufrechterhaltung Spielbetrieb II 052 Sportförderung, Sportberatung, Vereins- betreuung Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Sportentwicklungsprozess II 052 Sportförderung, Sportberatung, Vereins- betreuung Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 135.000,00 € 0,00 € 135.000,00 € 80.850,00 € 54.150,00 € 15.000,00 € Der Sportverein Blau-Gelb Darmstadt e. V. konnte die Sanierung d es Flach- dachs krankheitsbedingt noch nicht durchführen Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem Naturschutzgesetz 49.500,00 € 2 .721,56 € 52.221,56 € 31.151,02 € 21.070,54 € 16.120,54 € Pflegemaßna hmen an Naturschutzdenkmalen, Hecken, Feldgehölzen, die im Jahre 2016 nicht abgeschlossen werden konnten. III 056 Umweltamt Wasser-, Luft-, Lärm- und Bodenuntersuchungen 16.400,00 € 9.495,59 € 25.895,59 € 0,00 € 25.895,59 € 24.255,59 € Fortschreibung Luftreinhalteplan, aufgrund der Vollstreckungsklage der DUH. Gutachten 2016 in Auftrag gegeben, Rechungsstellung erfolgt 2017. III 056 Umweltamt Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 59. 500,00 € 98.958,11 € 158.458,11 € 77.957, 66 € 80.500,45 € 64.550,45 € Folgeau fträge des Klimaschutzgutachtens sowie Klimaschutzmaßnahmen. III 056 Umweltamt Übrige sonstige betriebliche Aufwendung en 50.000,00 € 92.620,00 € 142.620,00 € 29. 226,40 € 113.393,60 € 84.620,00 € Ent wicklung der klimaneutralen Stadt, die als strategisches und langfristiges Ziel bis 2050 angestrebt wird (MV 2013/0309). III 056 Umweltamt Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 0,00 € 3.512,10 € 3.512,10 € 0,00 € 3.512,10 € 3.512,10 € Projekt Fledermauskarte in 2015 begonnen, Teilrechnung erfolgt 2017. III 056 Umweltamt Verlustabdeckung EAD 234.498,00 € 30.000,00 € 264.498, 00 € 175.873,50 € 88.624,50 € 30.000,00 € Die Mittel sind für di e Kartierung Fledermäuse vorgesehen. Auftragserteilung 2016, Teirechnungsstellung 2017. III 061 Denkmalschutz Öffentlichkeitsarbeit 31.000,00 € 0,00 € 31.000, 00 € 649,97 € 30.350,03 € 33.873,15 € Beauftragung der Publikation Martinsviertel in 2016 noch nicht möglich. Soll in 2017 erfolgen. Zusätzlich Fortschreibung der Denkmaltopographie Darmstadt. Übertrag wird aus dem Budget gedeckt. III 061 Stadtplanung Planungsmittel Osthang Mathildenhöhe 200.000,00 € 135.000,00 € 335.000,00 € 0,00 € 335.000,00 € 315.000,00 € Zur Vorbereitung und Zuarbeit zum Welterbeantrag müssen vorbe reitende Planungen erstellt werden, dazu gehören u. a. Aufstellung von flankierenden Plänen und Rahmenplanung sowie Vorbereitung Bauleitplanung. III 061 Stadtplanung Allgemeine Planungskosten inkl. Architektenhonorare 651.782,32 € 302.018,43 € 953.800,75 € 79.435,67 € 874.365,08 € 764.099,74 € Die nicht verausgabten Mittel sind zu einem großen Teil bereits verpflichtet. Darüber hinaus stehen weitere wichtige Projekte an: B-Plan Lichtwiese, Wettbewerb Marienplatz, Klinikum Eberstadt, Innenstadt. B-Plan Verlegerviertel. III 061 Stadtplanung Planungsmittel Darmstadt 2030 185.443,41 € 0,00 € 185.443,41 € 92.410,48 € 93.032,93 € 75.532,93 € Vergabeverfahren für die Beauftragung einer externen Projekt steuerung als europaweite Ausschreibung. Das Vergabeverfahren konnte 2016 abgeschlossen werden, die Beauftragung erfolgt in 2017. III 061 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.00 0,00 € 45.000,00 € Die Bearbeitung Mollerweb 2.0 erfolgt in 2017. III 061 Konversion Konversion - Beratungsleistungen - 580.000,00 € 162.000,00 € 742.000,00 € 315.307,81 € 426.692,19 € 408.692,19 € Der P lanungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes langwieriger als bei den Mittelanmeldungen abzuschätzen war. Die Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen (vorbereitende Planungen zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch-Kaserne). III 061 Konversion Allgemeine Planungskosten inkl. Architektenhonorare 350.000,00 € 385.464,28 € 735.464,28 € 18.824,54 € 716. 639,74 € 576.657,82 € Durch parallel laufende Prüfung unterschiedlicher Verfah ren zur Entwicklung der Konversionsflächen ist ein erhöhter, weiterhin anhaltender Bedarf an Beratungsleistungen durch Dritte notwendig. III 061 Konversion Gutachten 100.000,00 € 20. 111,91 € 120.111,91 € 58.161,25 € 61. 950,66 € 51.950,66 € Der Entwicklungsprozess der Konversionsfläche und die damit verbundenen Ausgaben haben sich zeitlich verzögert. Gründe dafür liegen in einem aufwendigen Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin der Grundstücke. Der Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes langwieriger als in den Mittelanmeldungen abzuschätzen war. III 063 Bauaufsichtsamt Mieten für DV-Geräte 25.450,00 € 0,00 € 25.450, 00 € 22.255,07 € 3.194,93 € 1.000,00 € Dringende Anschaffung von B ürostuhl und Aktenschrank. III 066 Abwasserbeseitigung Materialaufw. für techn. Anlagen in Betriebsbaute 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 27.000,00 € Einbau von Filter in Straßenabläufe in Trenngebieten 2017. III 066 Abwasserbeseitigung Benutzerentgelte für Datenverarbeitung 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 0,00 € 4 .000,00 € 3.600,00 € Aufbau eines 3D Stadtinformationssystem für den oberflächennahen Untergrung ab 2017. III 066 Abwasserbeseitigung Allgemeine Planungskosten 50. 000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 10.584,35 € 39.415,65 € 20.000,00 € Erwerb/ Ermittlung langjähriger Regenreihen Darmstadt für Überflutungsnachweis Innenstadt. III 066 Wasserläufe Materialaufwand für Stauanlagen und Gewässer 5.000,00 € 3.600,00 € 8.600,00 € 18,95 € 8 .581,05 € 8.581,05 € Mittel stehen im Budget zur Verfügung (Entschlammung Brentanosee). III 066 Wasserläufe Instandhaltung von Stauanlagen und Gewässern 250.000,00 € 230.400,00 € 480.400,00 € 67.174,23 € 413. 225,77 € 413.225,77 € Mittel stehen im Budget zur Verfügung (Entschlammung Bre ntanosee). III 066 Straßenbeleuchtung Strom 1.600.000,00 € 0,00 € 1.600.000,00 € 1.248. 640,48 € 351.359,52 € 79.307,91 € Mittel stehen im Budget zur Verfügung. Erneuerung der Beleutung in der Bismarckstraße III 067 Planung und Neubau Allgemeine Planungskosten inkl. Architektenhonorare 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 8.060,79 € 71.939,21 € 71.939,21 € Projekt Landesgartenschau III 067 Grünflächenunterhaltung Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 93.700,00 € 13.950,00 € 107.650,00 € 32.511,25 € 75.1 38,75 € 57.326,09 € Sanierungskonzepte für Sanierung Bürgerparkteiche und Grube Prinz von Hessen liegen noch nicht vor, da ein Gutachten noch aussteht. III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 13.011,37 € 13.011,37 € 4.500,58 € 8.510,79 € 8.510,79 € Ersatzaufforstungen nach d em Hessischen Waldgesetz für Dritte III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 204.230,00 € 0,00 € 204.230,00 € 19.811,75 € 184.41 8,25 € 120.000,00 € Heizungsumstellung von Elektro auf Gas Arheilger Friedhof, Austausch Nachtspeicherofen Bessunger Friedhof, Tolltor Arheilger Friedhof, Asphaltierung Weg Bessunger Friedhof III 067 Friedhöfe Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 34.000,00 € 0,00 € 34.000,00 € 846,00 € 33.154,00 € 29.754,00 € Digitalisierung der Friedhöfe III 067 Friedhöfe (Kriegsgräber) Instandhaltung der Kriegsgräb er 127.022,40 € 641.581,39 € 768.603, 79 € 105.910,64 € 662.693,15 € 662.69 3,15 € 641.581,39 € HAR Vorjahr + 127.022,40 € Erträge 2016 - 100.124,22 € Verwendung 2015 - 5.786,42 € städt. Personalkosten 2016 662.693,15 € III 731 Dezernatsbüro III Treibstoff 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 678,83 € 2.321,17 € 2.000,00 € Mögliche Neuanschaffungen III 731 Dezernatsbüro III Leasing für Fahrzeuge 3.340,00 € 0,00 € 3.340,00 € 2.356,49 € 983,51 € 389,54 € Mögliche Neuanschaffungen Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen IV 741 Dezernatsbüro IV Aufwendungen für betriebswirtschaftliche Beratungen und Ähnliches 55.644,60 € 0,00 € 55.644,60 € 0,00 € 55.644,60 € 10.000,00 € In 2016 beauftragte Maßnahmen, Rec hnungstellung steht noch aus. V 050 Amt für Soziales und Prävention Sonstige soziale Erstattungen an übrige Bereiche 412.550,00 € 60.312,00 € 472.862,00 € 378.034,20 € 94.827,80 € 92.580,00 € Jahresübergreifende Maßnahmen im Bereich "Flüchtlinge" V 050 Soziale Hilfen Soziale Erstattungen 39.653.983,98 € 60.312,55 € 39.714.296,53 € 39.130.294,61 € 584.001,92 € 98.000,00 € Erstellung des Mietpreisspiegels V 050 Interessenvertretung für ältere Menschen Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 800,00 € 0,00 € 800,00 € 0,00 € 750,00 € 750,00 € S upervison findet erst 2017 statt V 050 Sucht- und Drogenhilfe Zuschüsse für laufende Zwec ke 805.220,00 € 50.370,44 € 855.590,44 € 777.058,33 € 78.532,11 € 78.532,11 € MV 2016/0246 Vertragsveränderung Caritas V 051 Jugendamt Zuschüsse für laufende Zwecke 1.274.343,00 € 115.000,00 € 1.389.343,00 € 1.119.343, 52 € 269.999,48 € 150.000,00 € Dynamis ierung V 051 Wirtschaftliche Hilfen/UVG_SD Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 650.000,00 € 0,00 € 650.000,00 € 474.185,17 € 175.814,83 € 175.000,00 € Abschlussrec hnung Umbau St. Rochus V 051 "Projekt" "Jugend stärken im Quartier""" Sonstige soziale Erstattungen an übrige Bereiche 387.000,00 € 0,00 € 387.000,00 € 98.269,34 € 288.730,66 € 288.730,66 € Zuwendungen können erst ausgezahlt werden nach Vorliegen aller Verwendungsnachweise. V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 750.000,00 € 887.323,68 € 1.637.323,68 € 106. 184,85 € 1.531.138,83 € 1.500.000,00 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträ ge gebunden und werden zur Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm) V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Instandhaltung für Gebäude und Außenanlagen 750.000,00 € 787.426,46 € 1.537.426,46 € 627. 149,22 € 910.277,24 € 900.000,00 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge g ebunden und werden zur Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm) V 051 Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche Zuschüsse für laufende Zwecke 9.833.718,00 € 0,00 € 9.833.718, 00 € 8.220.268,46 € 1.613.449,54 € 160.000,00 € MV 2015/0093 (Qualitätss tandards) V 051 Kindertageseinrichtung der katholischen Kirche Zuschüsse für laufende Zwecke 2.188.154,00 € 0,00 € 2.188.154, 00 € 1.424.961,99 € 763.192,01 € 10.000,00 € MV 2015/0093 (Qualitätsstan dards) V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Zuschüsse für laufende Zwecke 21.768.314,10 € 0,00 € 21.768.31 4,10 € 20.167.374,22 € 1.600.939,88 € 1 .512.906,52 € MV 2015/0093 (Qualitätsstandards) V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Sofortfonds Kinderbetreuung 0,00 € 1. 054.868,37 € 1.054.868,37 € 0,00 € 1.054. 868,37 € 1.000.000,00 € 5-Mio. Sofortfonds. Restmittel für weitere Projekte im Folgejahr. V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Kita-Ausbauprogramm 500.000,00 € 1.000.000,00 € 1.500.000,00 € 499,80 € 1.499.500, 20 € 1.400.000,00 € Mittel sind durch verschiedene M V gebunden. V 751 Dezernatsbüro V Allgemeine Planungskosten inklusive Architektenhonorar 33.283,46 € 0,00 € 33.283,46 € 2.410,81 € 30.872,65 € 24.000, 00 € Projekt "Kinderfreundliche Innenstadt" V 751 Sozial- und Ju gendhilfeplanung und Controlling Andere sonstige Aufwendungen 22.000,00 € 6.000,00 € 28.000,00 € 4.356, 00 € 23.644,00 € 15.000,00 € diverse Sozial- und Jugendhilfeproj ekte 91.140.196,95 € 7.451.090,26 € 98.591.287,21 € 80.589.082,80 € 17.942.305, 07 € 13.532.176,51 €Kernhaushalt - Ergebnishaushalt Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen I 010 16010-0001 Upgrade des Telekommunikationsnetzes 100.000,00 € 61.880,00 € 161.880,00 € 61.880,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Bereits am 21.07.2016 wurden 3 Aufträge in Höhe von 100.000 € vergeben. Der Liefertermin in der 45. Kalenderwoche wurde nun von der Firma aufgrund von Lieferschwierigkeiten des Zulieferers verschoben, so dass die Leistung und Rechnungsstellung erst in 2017 erfolgen kann. I 010 16010-0004 Anschaffung von Hard- und Software 336.630,69 € 36.292,87 € 372.923,56 € 151.357,59 € 221.565,97 € 95.100,00 € Der beste hende Maintenance-Vertrag für die Betriebssoftware des städtischen Netzwerkes ist ausgelaufen. Die neue Vertragslaufzeit beginnt ab dem 01.01.2017. I 010 16010-0006 Netzinfrastruktur 195.711,65 € 0,00 € 195.711,65 € 7.082,89 € 188.628,76 € 140.748,16 € Da der Standort Bessunger Straße aufgegeben werden soll, wurden die Mittel, die für die Erneuerung zentraler Netzwerkkomponenten/Verkabelung dort geplant waren, in 2016 nicht verausgabt, sondern sollen für die Infrastruktur am neuen Standort verwendet werden. I 010 16010-2011 Erwerb AV 22.000,00 € 0,00 € 22.000,00 € 0,00 € 22.000,00 € 22.000,00 € Mittel waren für die Beschaffung einer Prozessbeschreibungssoftware in 2016 vorgesehen. Wegen anderweitiger prioritärer Aufgaben konnte bisher ein Beschaffungsverfahren noch nicht durchgeführt werden. I 014 08041-0005 Kartenplanschrank 2.010,00 € 1.521,00 € 3.531,00 € 1.521,00 € 2.010,00 € 2.010,00 € Der im Dezember 2016 bestellte Karte nplanschrank wurde im Januar 2017 geliefert. I 015 16015-9001 Zuschuss für geplante Gründerzentrum-Gründungsfonds mit der IHK 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 75.00 0,00 € Zur Sicherstellung der Projektrealisierung in 2017 ist eine Übertragung der Mittel notwendig. I 041 15020-8001 Sanierung Bühnentechnik Kleines Haus 1.100.000,00 € 0,00 € 1.100.000,00 € 0,00 € 1.100.000,00 € 1.100.000,00 € 2017 wird nach Planungsstand 12/2016 mit der Sanierung Bühnentechnik Kleines Haus begonnen. I 041 15041-5001 Fassadensanierung 150.000,00 € 20.000,00 € 170.000,00 € 70.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Die Maßnahme III Haustechn ik konnte 2016 nicht angeschlossen werden. I 041 15041-5002 Investitionszuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 20.000,00 € 50.000,00 € 70.000,00 € 49.800,00 € 20.200,00 € 20.200, 00 € Die Durchführung der Renovierung des denkmalgeschützten Gebäudes der Deutsch-Baltischen Gesellschaft sind noch nicht abgeschlossen. I 041 15041-8028 Investitionszuschuss Liberale Synagoge 17.005,10 € 0 ,00 € 17.005,10 € 11.819,08 € 5.186,02 € 5.186,02 € Zu den erneuerte n Beamern in der Liberalen Synagoge wurde im Dezember 2016 die Beauftragung erteilt vier neue Medienplayer zu installieren. Auftrag wurde erst im Januar 2017 ausgeführt. I 041 13041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG 864,56 € 859,00 € 1.723,56 € 995,56 € 728,00 € 490,00 € Das im Dezember 2016 bestellte Aktenr egal wurde am 31. Januar 2017 geliefert. I 041 16041-0001 Zugänge Kunstgegenstände 8.000,00 € 0,00 € 8.000, 00 € 6.037,90 € 1.962,10 € 1.962,10 € Ankauf Kunstgegenstände I 041 16041-0004 Erwerb von Kunstgegenständen 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.279,16 € 720,84 € 720,84 € Für Erwerb von Kunstgegenständen. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen II 032 08032-1101 Erwerb AV Abt. 1 Ausländerbehörde 14.300,00 € 0,00 € 14.300,00 € 1.889,99 € 12.410,01 € 12.200,00 € Büromöbel Bestellung in 2016; Lieferung 2017 II 032 08032-1201 Erwerb AV Abt. 2 Sicherheitswesen und Bußgeldstelle 350,00 € 479,45 € 829,45 € 479,45 € 350,00 € 350,00 € Bürostuhl für neuen Mitarbeiter Fundbüro Bestellung in 2016; Lieferung 2017 II 032 08032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst, GWG 3.800,00 € 0,00 € 3.800,00 € 1.279,29 € 2.520,71 € 1.770,00 € 3 Gard erobenschränke, 2 Bürostühle Bestellung in 2016; Lieferung 2017 II 032 08032-1601 Erwerb AV Abt. 6 Einwohnerwesen, GWG 4.582,00 € 0,00 € 4.582,00 € 1.081,71 € 3.500,29 € 3.500,00 € 3 Aufbewahrungsschrä nke Bestellung in 2016; Lieferung 2017 II 032 08032-2003 Ewerb Lizenzen Zulassungsbehörde 2.300,00 € 0,00 € 2. 300,00 € 0,00 € 2.300,00 € 2.300,00 € Neue Schnittstelle zum TÜV II 032 11032-2001 Ewerb Lizenzen Geschäftsführung 6.000,00 € 0,00 € 6. 000,00 € 0,00 € 6.000,00 € 6.000,00 € P C gestütztes Alarmierungssystem für das gesamte Amt Bestellun g 2016; Leistung 2017 II 032 16032-0306 Modul Online Terminvergabe Zulassungsbehörde 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 761,60 € Projekt wird nicht in unmittelbarer Zukunft nicht realisiert. Deckung für Integration der zwei Scanner der Zulassungsbehörde und der Abt. Einwohnerwesen/Wahlen in Clients. II 032 16032-0307 Aufrufanlage Fahrerlaubnisbehörde 8.000,00 € 1.229,31 € 9.229,31 € 2.050,89 € 7.178,42 € 6.730,00 € Aufrufanlage für de n Publikumsverkehr Bestellung 2016; Leistung 2017 II 037 08037-0002 Erwerb AV Feuerwehr, Technik 15.000,00 € 8.321,27 € 23.321,27 € 11.532,98 € 11.788,29 € 4.088,29 € Stühle für die Leits telle Bestellung 2016; Lieferung 2017 II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 0,00 € 195.941,17 € 195.941,17 € 10.439,75 € 185.501,42 € 185.501,42 € Die für Sommer 2016 vorges ehene Lieferung der notwendigen Pager errfolgte wegen Lieferproblemen nicht. Die Maßnahme ist somit noch nicht ab geschlossen. II 037 08037-1001 Erwerb AV Feuerwehr, GWG 20.759,00 € 1.439,98 € 22.198,98 € 18.498,40 € 3.700,58 € 3.700,58 € Matratzen Bestellung 2016; Lieferung 2017 II 037 15037-7205 HLF 1 (neu) 200.000,00 € 294.486,48 € 494.486,48 € 224.969,29 € 269.517,19 € 269.517, 19 € Fahrzeug wurde zunächst zum Testen geliefert II 037 15037-7215 HLF 2 (neu) 200.000,00 € 294.486,50 € 494.486,50 € 224.969,32 € 269.517,18 € 269. 517,18 € Fahrzeug wurde noch nicht geliefert II 037 15037-7225 HLF 3 (neu) 200.000,00 € 294.486,49 € 494.486,49 € 222.328,73 € 272.157,76 € 272. 157,76 € Fahrzeug wurde noch nicht geliefert II 037 15037-7235 HLF 4 (neu) 200.000,00 € 294.486,46 € 494.486,46 € 222.328,74 € 272.157,72 € 272. 157,72 € Fahrzeug wurde noch nicht geliefert II 037 16037-0007 2 Einsatzcontainer f. Veranstalt. (Merck-Stadion) 71.000,00 € 0,00 € 71.000,00 € 22.726,31 € 48.273,69 € 48.273,69 € Be stellung 2016; Lieferung 2017 Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogramm Ausstattu ng Berufliche Schulen (2. Auflage), GWG 0,00 € 1.038,31 € 1.038,31 € 0,00 € 1.038,31 € 1.038,31 € Ausstattung Sporthallen II 040 08040-1011 Erwerb AV Medienzentrum, GWG 2.000,00 € 0,00 € 2. 000,00 € 1.644,58 € 355,42 € 355,42 € Erneuerung des Gerätebestandes II 040 08040-1411 Investive Maßnahmen Familienfreundliche Schu le, GWG 70.000,00 € 57.278,32 € 127.278,32 € 66.449,52 € 60.828,80 € 60.82 8,80 € Weiterentwicklung des Projektes II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 45.000,00 € 26.184,57 € 71.184,57 € 44.529,73 € 26.654,84 € 26.654,84 € Ausstattung der Kla ssenräume II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt- und Realschulen, GWG 3.000,00 € 23.295,05 € 26.295,05 € 22.422,82 € 23.295,05 € 3.872,23 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 28.000,00 € 10.008,38 € 38.008,38 € 22.950,03 € 15.058,35 € 15.058,35 € Ausstattung der Klasse nräume II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen GWG 67.000,00 € 32.485, 65 € 99.485,65 € 73.964,58 € 25.521,07 € 25.521,07 € Ausstattung de r Klassenräume II 040 08040-1514 Erwerb AV Martin-Behaim-Schule, GWG 13.000,00 € 4.839,93 € 17.839,93 € 10.721,76 € 7.118,17 € 7.118,17 € Ausstattung de r Klassenräume II 040 08040-1516 Erwerb AV Förderschulen, GWG 9.000,00 € 477,04 € 9.477,04 € 8.969,95 € 507,09 € 507,09 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 23.875,32 € 2.283,31 € 26.158,63 € 18.787,79 € 7.370,84 € 7.370,84 € Ausstattung der Klass enräume II 040 09040-0330 IT an Schulen (AV) 85.050,00 € 1.856,16 € 86.906,16 € 8 1.579,74 € 5.326,42 € 5.326,42 € Ersatzbeschaffung von PC und in teraktiven Tafeln. II 040 09040-1330 IT an Schulen (GWG) 135.000,00 € 139.666,21 € 274.666,21 € 254.025,19 € 20.641,02 € 20.641,02 € Ersatzbeschaffung von P C und interaktiven Tafeln. II 040 13040-0331 IT an Schulen (AV) - Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln 0,00 € 28.397,04 € 28.397,04 € 3.735,41 € 24.661,63 € 2 4.661,63 € Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln. II 040 13040-0332 IT an Schulen (AV) - Einführung einer Pädagogisc hen Netzwerklösung 0,00 € 40.071,04 € 40.071,04 € 27.357,23 € 12.713, 81 € 12.713,81 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen. II 040 13040-1332 IT an Schulen (GWG) - Einführung einer Pädagogi schen Netzwerklösung 0,00 € 9.160,29 € 9.160,29 € 6.191,37 € 2.968,92 € 2.968,92 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen. II 040 14040-1007 Städtisches Sonder programm zur Ausstattung Beruflicher Schulen 0,00 € 22.214,79 € 22.214,79 € 2.742,83 € 19.471,96 € 19.471,96 € Ausstattun g der Fachräume (Friedrich-List-Schule) II 040 14040-1520 Erwerb AV Viktoriaschule Physikräume, GWG 0,00 € 76.361,07 € 76.361,07 € 61.475,55 € 14.885,52 € 14.885,52 € Ausstattun g Geräte für naturwissenschaftliche Räume II 040 14040-1521 Erwerb AV, Werkhalle Berufsschulzentrum Mitte, GWG 0,00 € 76.885,46 € 76.885,46 € 68.657,95 € 8.227,51 € 8.227,51 € Aus stattung mehrgeschossiges Werkstattgebäude II 040 14040-1522 Erwerb AV Lichtenbergschule Lehrerzimmer, GWG 13.500,00 € 10.572,67 € 24.072,67 € 10.541,97 € 13.530,70 € 13.530,70 € A usstattung Lehrerzimmer II 040 14040-1523 Erwerb AV Viktoriaschule Ausstattung Lehrerzimmer, GWG 0,00 € 27.564,79 € 27.564,79 € 0,00 € 27.564,79 € 27.564,79 € Au sstattung Räumlichkeiten Viktoriaschule II 040 14040-8005 Investitionszuschüsse an IDA - Konversion Grundschule 300.000,00 € 0,00 € 300.000,00 € 0,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €K o n v e r s i o n II 040 15040-0508 Erich-Kästner-Schule - Ausstattung nach Baumaßnahme 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € V erzögerung der Baumaßnahme II 040 15040-0509 Ludwig-Schwamb-Schule - Ausstattung nach Baumaßnahme 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € Verz ögerung der Baumaßnahme II 040 15040-1008 Städtisches Sonderprogramm zur Ausstattung Beru flicher Schulen 0,00 € 17.339,95 € 17.339,95 € 5.529,63 € 11.810,32 € 1 1.810,32 € Ausstattung der Fachräume (Heinrich-Emanuel-Merck- Schule) II 040 15040-1501 Friedrich Ebert Schule - Ausstattun g Turnhalle, GWG 17.000,00 € 12.000,00 € 29.000,00 € 7.806,50 € 21.193,50 € 21.193,50 € Austattun g nach Gesamtsanierung der Turnhalle II 040 15040-1505 Erwerb AV Mornewe gschule nach Sanierung, GWG 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Ausstattun g nach Sanierung II 040 15040-1506 Erwerb AV Stadtteilschule Arheil gen nach Sanierung, GWG 130.000,00 € 150.000,00 € 280.000,00 € 173.852,38 € 106.147,62 € 106.147,62 € Ausstattun g nach Sanierung II 040 15040-8001 Investitions-Zuschüsse an IDA - Mobile Container 567.500,00 € 0,00 € 567.500,00 € 270.000,00 € 297.500,00 € 297.500,00 € MobiSchoolContainer (Elly-Heuss-Knapp-Schule) II 040 16040-1009 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schule (3. Auflage), GWG 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 56.694,23 € 18.305,77 € 18.305,77 € Au sstattung der Fachräume (Alice-Eleonoren-Schule) II 040 16040-1400 Erwerb AV Kör perbehinderte, GWG 3.000,00 € 1.000,00 € 4.000,00 € 1.822,88 € 2.177,12 € 1.000,00 € Inklusion in Re gelschulen II 040 16040-1503 Erwerb AV Justus-Liebi g-Schule nach Sanierung, GWG 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 16.425,58 € 13.574,42 € 13.574,42 € Ausstattun g nach Sanierung II 040 16040-1504 Erwerb AV Bertholt-Brecht-Schule Nach Neub au 70.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 70.000,00 € Bestuhlun g Interrimsgebäude II 052 08052-8100 Investitionszuschüsse an Sportvereine 120.000,00 € 0,00 € 120.000,00 € 87.650,00 € 32.350,00 € 25.000,00 € Städtische F örderung an den Alpenverein wurde im Herbst 2016 erteilt; Baubeginn in 2016 daher nicht mehr möglich. II 052 14052-8300 Sonderinvestitonsprogramm Sportförderung (e nerget.) 250.000,00 € 41.764,00 € 291.764,00 € 244.964,00 € 46.800,00 € 20. 000,00 € Priv. Schützengesellschaft konnte Baufirmen noch nicht beauftragen, da das HMdIS keine Genehmigung für den vorzeitigen Baubeginn erteilt hat. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 056 14056-0002 Taubenschlag 5.000,00 € 5.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Dau erprojekt das sich stetig weiterentwickelt. III 061 08061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 1.000,00 € 900,00 € 1.900,00 € 1.460,00 € 440,00 € 440,00 € Für dringende Anschaffungen dur ch personelle Veränderungen in 2017. III 061 08061-1001 Erwerb AV, Stadtplanungsamt, GWG 6.109,32 € 1.367,83 € 7.477,15 € 6.406,29 € 1.070,86 € 1.070,86 € Für dringende Ansch affungen durch personelle Veränderungen in 2017. III 061 08061-4003 Wohngebiet Akazienweg Freiflächen 0,00 € 150.000, 00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Die Mittel werden von IDA für die Außenanlagen Akazienweg benötigt. III 061 08061-4010 Maßnahmen zur Förderung Soziale Stadt 0,00 € 550.792,19 € 550.792,19 € 1.299,25 € 549.492,94 € 549.492,94 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4012 Sanierung Martinsviertel, Zuweisungen 0,00 € 67.522,00 € 67.522,00 € 0,00 € 67.522,00 € 67.522,00 € Es handelt sich um Zahlungen zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen. Die Mittel werden für den Bau des Kinder- und Jugendzentrums in der Pankratiusstraße benötigt. III 061 08061-4013 Sanierung Martinsviertel, Freilegung von Grundstücken 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € 1.707,65 € 78.292,35 € 78.292,35 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die für den Bau des Kinder- und Jugendhauses Pankratiusstr. benötigt werden. III 061 08061-4315 Sanierung Arheilgen, Sons tige Maßnahmen 53.225,00 € 25.508,68 € 78.733,68 € 13.549,69 € 65.183,99 € 30.000,00 € Städte baufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein, Internationale Gärten 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Förder mittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein Ordnungsmaßnah men 0,00 € 175.283,95 € 175.283,95 € 22.504,11 € 152.779,84 € 152.779,84 € Fö rdermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4406 Soziale Stadt Kranichstein, Planungen und Untersuchungen 0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € 0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4407 Soziale Stadt Kranichstein, nicht förderungsfähige Kosten für Maßnahmen der Stadterneuerung 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein 0,00 € 4.160,64 € 4.160,64 € 0,00 € 4.160,64 € 4.160,64 € Die Mittel sind zur Abwicklung de s Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4506 Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € Die Mittel sind zur Abw icklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4508 Creativhof Grenzallee 4-6, Neugestaltung der Außenanlage 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4711 Stadterneuerung Bessungen - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € 0,00 € 136.115,95 € 136.115, 95 € Komplementärmittel für die Sanierung Mollerstadt III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg, weitere Vorbereitung 0, 00 € 37.945,90 € 37.945,90 € 0,00 € 37.945,90 € 37.945,90 € Mittel werde n benötigt für Anschlussarbeiten - Freiflächen - im Bereich der sanierten Gebäude im Akazienweg sowie weitere Flächenplanung. III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereitung 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Mittel wer den benötigt für Freiflächen im Wohngebiet Rodgaustraße. III 061 08061-4988 Vergütung an Beauftragte 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kranichstein, Vergütung Beauftragte 0,00 € 120.116,24 € 120.116,24 € 84.508,34 € 35.607,90 € 35.607,90 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein, Baumaßnahmen des Förderprogramms 419.450,00 € 369.055,01 € 788.505,01 € 70.500,00 € 718. 005,01 € 718.005,01 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein, sonstige Maßnahmen 0,00 € 16.291,33 € 16.291,33 € 0,00 € 16.291,33 € 16.291,33 € Fördermit tel aus dem Programm "Soziale Stadt" die Übertragung wird zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 336.254,29 € 336.254,29 € 215.900,31 € 120.353,98 € 120.353,98 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel, Förderung von Baum aßnahmen 2.936.460,00 € 2.308.726,24 € 5.245.186,24 € 1.093.135,34 € 4.1 52.050,90 € 4.152.050,90 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die für den Bau des Kinder- und Jugendhauses Pankratiusstr. benötigt werden. III 061 08061-8018 Sanierung Martinsviertel, Förderung von sonstige n Maßnahmen 0,00 € 63.194,13 € 63.194,13 € 11.523,85 € 51.670,28 € 51 .670,28 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 12061-4606 Sanierung Mollerstadt Zahlung an den Sanier ungsträger 542.542,00 € 1.646.655,98 € 2.189.197,98 € 101.152,72 € 2.088 .045,26 € 2.088.045,26 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die generell zu übertragen sind. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 061 13061-4607 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt 0, 00 € 250,00 € 250,00 € 0,00 € 250,00 € 250,00 € Fördermittel der KfW III 061 14061-1001 Erwerb AV Denkmalschutz, GWG 1.780,00 € 0,00 € 1.780,00 € 1.230,92 € 549,08 € 549,08 € Erforderliche Anschaffungen dur ch personelle Veränderung. III 061 14061-4510 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 0,00 € 62.745,92 € 62.745,92 € 0,00 € 62.745,92 € 62.745,92 € Die Mittel sind zur Abwicklu ng des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und somit zu übertragen. III 061 15061-4202 Pallaswiesen-Mornewegviertel, Vorbereitende Untersuchungen 360.766,00 € 112.027,61 € 472.793,61 € 15.758,74 € 457.03 4,87 € 457.034,87 € Städtebaufördermittel sind generell zu übertragen. III 061 16061-6002 Verkehrsmanagement 30.000,00 € 26.916,38 € 56.916, 38 € 16.460,08 € 40.456,30 € 40.456,30 € Fuhrparkmanagement - Planun g/Umsetzung im Rahmen Betr. Mob. Management. III 061 16061-6003 Verkehrssteuerung 376.815,00 € 60.614,21 € 437.429, 21 € 18.655,63 € 418.773,58 € 418.773,58 € Umsetzung MV 2015/0370 V erkehrsverflüssigung III 061 16061-6009 Elektromobilität 50.000,00 € 60.253,90 € 110.253,90 € 0,00 € 110.253,90 € 110.253,90 € Ladesäulen III 061 16061-6108 erweiterung ÖPNV Ostkreis/Westkreis 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 12.495,00 € 87.505,00 € 87.505,00 € Planung Straß enbahn Ostkreis. III 061 16061-6290 Sanierung Nordbahnhof (städt. Anteil) 0,00 € 56.716,82 € 56.716,82 € 0,00 € 56.716,82 € 56.716,82 € HAR werden zur Be gleichung noch ausstehender Rechnungen benötigt. III 061 16061-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 75.000,00 € 217.465,52 € 292.465,52 € 67.546,12 € 224.919,40 € 224.919,40 € Baubeginn 2016 , Mittel werden für Realisierung benötigt. III 061 16061-6600 Stadtteilbahnhöfe 50.000,00 € 9.347,50 € 59.347,50 € 0,00 € 59.347,50 € 59.347,50 € Für Planungsaufträge III 061 17061-4002 Stadtumbaug. Kapellplatz / Ostbahnhof Vor. Unters. 50.671,00 € 0,00 € 50.671,00 € 12.500,00 € 38.171,00 € 38.171,00 € Es handelt sich um Städtebaufärdermittel. III 062 13062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 36 A Gardistenblock 0,00 € 2 .631,55 € 2.631,55 € 0,00 € 2.631,55 € 2.631,55 € Bodenordnungsm aßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 13062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 41 Herta-Mansbacher-Straße 5.175,83 € 0,00 € 5.175,83 € 0,00 € 5.175,83 € 5.175,83 € Bodenor dnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 13062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 43 Darmbach - Lich twiese 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Boden ordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9002 Bodenordnungsmaßnahme Am Judenteich (O17) 0, 00 € 3.422.534,15 € 3.422.534,15 € 119.532,10 € 3.303.002,05 € 3.303.002, 05 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9005 Bodenordnungsmaßnahme U-D 42 Europaplatz 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € Bodenordnungsma ßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D B Gardistenblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D 40 Bennelbächerweg 0, 00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Bodenordnungsma ßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D 33 D Achteckhausblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahm e ist noch nicht abgeschlossen. III 062 16062-9016 Bodenordnungsmaßnahme U-D 44 Lincoln_Siedlu ng 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Bodeno rdnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 16062-9017 Bodenordnungsmaßnahme U-D 45 Konversion We st 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Bodenor dnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 16062-9018 Bodenordnungsmaßnahme U-D 46 Erbacher Straße / Katharinenfalltorweg 6.978,00 € 0,00 € 6.978,00 € 0,00 € 6.978,00 € 6.978,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 063 08063-1001 Erwerb AV / GWG Bauaufsichtsamt 550,00 € 3.851,43 € 4.401,43 € 3.768,08 € 633,35 € 540,26 € Mobiliarbestellung Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 066 08066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten Zugänge sonstiger Maschinen und Geräte 60.000,00 € 60.000,00 € 120.000,00 € 59.797,50 € 60.202,50 € 60.202,50 € Ausschreibung im Jahr 2015 für den Erwerb von weiteren Parkscheinautomaten in 2016. Noch offene Lieferung in 2017 und Erweiterung der Parkraum- bewirtschaftung. III 066 08066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken, GWG 13.310,00 € 2.800,00 € 16.110,00 € 12.727,12 € 3.382,88 € 1.706,82 € Lieferung von Büromöbeln erfolgte erst 2017. III 066 08066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung GWG 15.000,00 € 600,00 € 15.600,00 € 5.830,79 € 9.769,21 € 881,00 € Lieferung von Büromö beln erfolgte erst 2017. III 066 08066-4006 Offenlegung Darmbach 200.000,00 € 48.648,56 € 248.648,56 € 71.193,84 € 177.454,72 € 50.000,00 € Abwicklung der noch of fenen Rechnungen. III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenb. oberh. Steinbrücker Teich 10.000,00 € 42.867,42 € 52.867,42 € 20.975,08 € 31.892,34 € 31.892, 34 € Nachpflanzung Schilfffläche. III 066 08066-4101 Hochwasserentlastung Großer Woog 290.000,00 € 697. 301,42 € 987.301,42 € 693.088,59 € 294.212,83 € 294.212,83 € Erforde rlich für Planung und Bau der Hochwasserschutzmaßnahmen. III 066 08066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 618,11 € 39.381,89 € 39.381,89 € Laufende Planung III 066 08066-6004 Kanalumbau Mittelsammler Dolivostraße/ Feldbergstraße 2.200.000,00 € 409.036,83 € 2.609.036,83 € 142.384,01 € 2.466. 652,82 € 2.466.652,82 € Kanalumbau Mittelsammler Dolivostr. / Feldbergstr. Baubeginn 2017 geplant. III 066 08066-6024 Neuordnung Hauptbahnhof 16.000,00 € 4.893,24 € 20.893,24 € 0,00 € 20.893,24 € 20.893,24 € Musterfläche in Abstimmung m it 061 in 2017. Ansatz 2017 reicht nicht alleine für die Bemusterung aus. III 066 08066-6029 Gesamtentwässerungsplan 3.000,00 € 7.996,84 € 10.996,84 € 3.808,00 € 7.188,84 € 7.188,84 € Langzeitsimulation der Kana lnetzberechnung. III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwasserg efährdung 2.000.000,00 € 1.506.076,59 € 3.506.076,59 € 862.517,33 € 2. 643.559,26 € 2.643.559,26 € Durchführung und Abrechnung der verschiedenen Maßnahmen (z.B. Am Kavalleriesand, Liebfrauenstr.). III 066 08066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenhäuser Straße bis Marburger Straße 0,00 € 295.701,27 € 295.701,27 € 54.123,27 € 241.578,00 € 241.578,00 € Bauleistungen ab geschlossen. Leistungen für Pflanzungen und Anwuchspflege sind beauftragt. III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahmen für behindertengerechte Nutzung 150.000,00 € 386.480,67 € 536.480,67 € 26.040,91 € 510.439,76 € 5 10.439,76 € Zwei Fördermaßnahmen aus dem kommunalen Investitionsprogramm enthalten. Hier muss die Vergabe der Entwurfsplanung erfolgen, damit die Förderzeiträume eingehalten werden können. III 066 08066-6056 Sanierung Kleinschmidt-Steg 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Laufende Planung III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 100.000,00 € 270.070,48 € 370.070,48 € 149.469,91 € 220.600,57 € 220 .600,57 € Fortsetzung des Stellhilfe-Programms für 2017 mit Antrag auf Förderung "investive Klimaschutz- maßnahmen". III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 250.000,00 € 390.944,10 € 640.944,10 € 227.646,53 € 413.297,57 € 413.297,57 € Mittel werden für Bauleistungen bzw. Planungsleistungen benötigt (z. B. Radschnellweg Frankf.-Darmstadt, Wilhelminenstr. Phase III). III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 0,00 € 7.075,54 € 7.075,54 € 0,00 € 7 .075,54 € 7.075,54 € Planung Gehweg Otto-Rhöm-Str. in 2017. III 066 08066-6099 Ausbau von Hauptrouten Fußwege 150.000,00 € 150.000,00 € 300.000,00 € 21.459,80 € 278.540,20 € 278.540,20 € Laufende P lanung mehrerer Maßnahmen ( Ausbau der Eschollbrücker Str.). III 066 08066-6115 Plätze am Schloss 0,00 € 98.857,60 € 98.857,60 € 0,00 € 98.857,60 € 98.857,60 € Angeb ot Schlossumfahrung liegt vor. Beauftragte Planung Brunnenbecken Karolinenplatz zusammen mit Friedensplatz. III 066 08066-6116 Ersatzneubau der Brücken Stirnweg und Hilpertstraße 1.500.000,00 € 507.285,13 € 2.007.285,13 € 836.768,40 € 1.170.51 6,73 € 1.170.516,73 € Laufende Baumaßnahme III 066 08066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Dolivostr aße (West) 750.000,00 € 1.329.235,73 € 2.079.235,73 € 1.995.711,15 € 83 .524,58 € 83.524,58 € Gem. Bau- und Finanz ierungsvertrag mit HEAG mobilo III 066 08066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 600.000,00 € 866. 574,54 € 1.466.574,54 € 22.574,56 € 1.443.999,98 € 1.443.999,98 € Beauft ragung des 1. Bauabschnitts sowie Mittelbereitstellung für Spielplatzbau. III 066 08066-6196 Erschließungsstr. Gewerbegebiet Südwest 100.000, 00 € 83.965,41 € 183.965,41 € 57.959,62 € 126.005,79 € 126.005,79 € La ufende Planung, Planfeststellungsverfahren. III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 0,00 € 2.489.781,14 € 2.489.781,14 € 60.942,73 € 2.428.838,41 € 2.428.83 8,41 € Laufende Beauftragung ARGE Beratunsleistungen, Jenisch + Jung. III 066 08066-6236 Ausbau von Straßen und Grünanlagen im Baugebiet Helfmannstraße 125.000,00 € 195.969,10 € 320.969,10 € 374,00 € 320.5 95,10 € 320.595,10 € Vergabe der Bauleistung erfolgt im Frühjahr 2017. III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe Ollenhauerpromenade/ Pützerstraße 50.000,00 € 10.000,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 10.000,00 € Aktuelle Planung sieht einen Grundstückstausch mit Wertausgleich vor. III 066 08066-6309 Kanalumbau Maulbeerallee und Frankfurter St raße 980.000,00 € 3.484.283,50 € 4.464.283,50 € 1.896.168,36 € 2.568.115, 14 € 2.568.115,14 € Laufende Baumaßnahme, Arbeiten werden 2017 fortgesetzt. III 066 08066-6355 Ausbau der Frankfurter Landstraße 150.000,00 € 643.980,40 € 793.980,40 € 29.523,13 € 764.457,27 € 764.457,27 € Für Ba uleistungen im Rahmen der abschließenden III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8 Kranichstein-West 0,00 € 215. 933,20 € 215.933,20 € 79.185,80 € 136.747,40 € 136.747,40 € Restarbeiten im Baugebiet K6 / K8. III 066 08066-6500 Umgestaltung Kreuzung Reuterallee/Heidelberg er Landstraße 0,00 € 168.758,37 € 168.758,37 € 134.149,49 € 34.608,88 € 3 4.608,88 € Die Schlusszahlungen für die Ingenieurleistungen und Gutachtertätigkeiten stehen noch aus. Dafür werden voraussichtlich sämtliche Mittel benötigt. III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 200.000,00 € 387.860,04 € 587.860,04 € 0,00 € 587.860,04 € 587.860,04 € Planung s- und Ausbaukoste für 6 Maßnahmen. III 066 08066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Straße 0,00 € 985.543,83 € 985.543,83 € 141.566,80 € 843.977,03 € 843.977,03 € Laufende Bau maßnahme, Arbeiten werden 2017 fortgesetzt. III 066 08066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Planung wurde bereits beg onnen. III 066 08066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 727.000,00 € 905.882,88 € 1.632.882,88 € 0,00 € 1.632.882,88 € 1.632.882,88 € Abschluss d er Ausführungsplanung, Ausschreibung und Beauftragung der Bauleistung 2017. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,00 € 57.947,49 € 57.947,49 € 18.069,01 € 39.878,48 € 39.878,48 € Ergänzende Leistung en zur Anschlusssicherung der Bus- Straßenbahnverknüpfung müssen erbracht werden. III 066 08066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/ Isselstraße) 25.000,00 € 65.000,00 € 90.000,00 € 20,00 € 89.980,00 € 89.980,00 € Planun g kurz vor dem Abschluss, Beauftragung der Bauleistung, Ausbau 2017. III 066 08066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet Wx 8 800.000, 00 € 318.639,24 € 1.118.639,24 € 73.549,64 € 1.045.089,60 € 1.045.089,60 € Ausbau von 2 Stichstraßen und der Straße im Appensee in 2017. III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € Rechtsstreit mit Bodengutachter. III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen 250.000,00 € 681.966,36 € 931.966,36 € 39.009,56 € 892.956,80 € 892.956,80 € Ausbau der Dieburger Str., 2. BA und andere Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten (Liebfrauenstr./Schuknechtstr.) III 066 08066-6704 Kanalbau Pallaswiesenstraße zwischen Kirschena llee und Mainzer Straße 0,00 € 2.565.377,35 € 2.565.377,35 € 0,00 € 2. 565.377,35 € 2.565.377,35 € Baubeginn 2017 geplant. III 066 08066-6744 Entwässerung Baugebiet E44 0,00 € 143.298,12 € 143.298,12 € 0,00 € 143.298,12 € 143.298,12 € Endausbau der Versickerun gsmulden. III 066 08066-6781 Erschließung Baugebiet O 17 0,00 € 157.922,27 € 157.922, 27 € 0,00 € 157.922,27 € 157.922,27 € Erschließung in verschie denen Bauabschnitten. III 066 08066-6792 Kanalbau - Tiefbauten allgemein 55.000,00 € 294.693,49 € 349.693,49 € 290.609,00 € 59.084,49 € 59.084,49 € Abrechnung und Durchführung verschiedener Baumaßnahmen; Erweiterung Röntgenstraße. III 066 08066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0,00 € 24.134,08 € 24.134,08 € 0,00 € 24.134,08 € 24.134,08 € Mittel sind zweckgebunden für Verbesserung der Bushaltestelle Arheilgen-Bahnhof (Toilette). III 066 08066-6901 Bismarckstraße Ost und Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 150.000,00 € 194.335,17 € 344.335,17 € 69.873,84 € 274.461,33 € 274.461,33 € Planungsaufträge sind vergeben, weitere Planungsleistungen müssen vergeben werden. III 066 08066-6999 Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswegesanierungsprogramm) 0,00 € 5.510.948,34 € 5.510.948,34 € 954.551,19 € 4.556.397,15 € 4.556.397,15 € Laufende Baumaßnahmen (z.B. grundhafte Sanierung Brücke Seitersweg, Geländer Am Breit-wiesenberg, Schienenausbau Landgraf-Georg-Str.). III 066 09066-6033 Landgraf-Georg-Str. zw. Schlossgraben u. Beckstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Vorplanung für ein Teilabschnitt muss beauftragt werden. III 066 09066-6060 Neubau Brücke Rheinstr. über Bahn (B26) 600.000,00 € 558.932,82 € 1.158.932,82 € 327.035,82 € 831.897,00 € 831.897,00 € Offene und dringend neu zu beauftragende Aufträge u. a. Objektplan, Tragwerksplan etc. III 066 09066-6092 Radverkehr Netzergänzung und Lückenschluss 1 50.000,00 € 533.208,95 € 683.208,95 € 115.430,54 € 567.778,41 € 567.778,4 1 € Zum Beispiel: Planung Neugestalltung Kattreinstr., Planung Rheinstr., Radweg Darmstadt/ Weiterstadt. III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese 1.000.000,00 € 1 7.500,00 € 1.017.500,00 € 371.000,00 € 646.500,00 € 646.500,00 € Heag ist von der Stadt beauftragt zur Realisierung. III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt - Wartehalle 50.000,00 € 10.649,94 € 60.649,94 € 0,00 € 60.649,94 € 60.649,94 € Planung zusammen mit Heag mobilo (Kostenteilung), Vergabe Verkehrsgutachten 01.02.2017. III 066 09066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3 Wiesenthalweg 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € Planung 2017 III 066 11066-6118 Frankfurter Straße 100.000,00 € 292.457,03 € 392.457,03 € 0,00 € 392.457,03 € 392.457,03 € Planungsverträge sind verge ben; weitere Planungsleistungen müssen beauftragt werden. III 066 11066-6360 Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße 50.000,00 € 158.500,00 € 208.500,00 € 13.999,37 € 194 .500,63 € 194.500,63 € Bau- und Planungsmittel. III 066 11066-6705 Kanalneubau Erbacher Straße 0,00 € 113.966,28 € 113.966,28 € 0,00 € 113.966,28 € 113.996,28 € 2. BA 2017 geplant, Ansc hluss Streusiedlung. III 066 11066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße / Haardtring 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Schlusszahlun g an Ing.-Büro für Objektbetreuung bis Ende der Gewährleistung 2020. III 066 11066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 0,00 € 50. 000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 10.000,00 € Anliegerberatung durc h Fachbüro. III 066 12066-4201 Ausbau von Parkplätzen 0,00 € 148.516,89 € 148.516,89 € -2.787,58 € 151.304,47 € 151.304,47 € Planung Parkplatz Adelun gstr, sowie Parkplatz Oberwaldhaus. III 066 12066-6061 Ausbau Pallaswiesenstraße zwischen Kasinostraße und Mainzer Straße 320.000,00 € 614.671,11 € 934.671,11 € 18.651,92 € 916.019,19 € 916.019,19 € Planungsmittel, Gutachten, Gutachten III 066 12066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 70.000,00 € 52.630,00 € 122.630,00 € 17.850,00 € 104.780,00 € 104.780,00 € Laufende Vorplan ung. III 066 12066-6152 Erneuerung Stützmauer Dieburger Straße 130.000, 00 € 968.053,61 € 1.098.053,61 € 256.174,15 € 841.879,46 € 841.879,46 € Laufende Baumaßnahmen. III 066 12066-6208 Pfnorstraße südlich und nördlich der Pallaswiesenstraße 400.000,00 € 10.482,00 € 410.482,00 € 3.927,00 € 406.555,00 € 406.555,00 € Planungsmittel, Gutachten III 066 12066-6415 Fuß- und Radwegbrücke Arheilger Mühlchen (neb en DB-Strecke) 140.000,00 € 33.143,30 € 173.143,30 € 1.062,08 € 172.081 ,22 € 172.081,22 € DB-Projekt noch nicht beendet. III 066 12066-6800 Äußere Erschließung Konversionsflächen 150.000, 00 € 384.293,98 € 534.293,98 € 11.137,60 € 523.156,38 € 523.156,38 € Ba u- und Planungsmittel Haltestelle Lincoln-Siedlung. Beauftragung in 2017, städtischer Anteil muss Heag mobilo zur Verfügung stehen. III 066 13066-4615 Sanierung Gewässerverro hrung 0,00 € 62.085,90 € 62.085,90 € 3.762,68 € 58.323,22 € 58.323,22 € Laufende Planung. III 066 13066-6391 Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz 0,00 € 356.677,66 € 356.677,66 € 11.815,58 € 344.862,08 € 344.862,08 € Laufen de Planung und Bau in 2017-2018. III 066 13066-6561 Neubau Fuß- und Radwegebrücken über Modau und Mühlgraben 0,00 € 243.994,85 € 243.994,85 € 37.953,51 € 206.041,34 € 20 6.041,34 € Laufende Planung und Bau 2017 / 2018. III 066 13066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0,00 € 138.000,00 € 138.000,00 € 128.393,21 € 9.606,79 € 9.606,79 € Grundstückst ausch fand 2016 statt. In diesem Zusammenhang fallen noch Grunderwerbssteuer und Notarkosten an. III 066 14066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 200.000,00 € 213.007,72 € 413.007,72 € 67.877,52 € 345.130,20 € 345.130,20 € Abrechn ung 1. Maßnahmenbündel und laufende Planung für 2. Maßnahmenbündel. III 066 14066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - Elektrische Betr iebsräume 0,00 € 467.972,54 € 467.972,54 € 37.652,46 € 430.320,08 € 430.32 0,08 € Nach Zulassung der RABT 2016 sind die Lüftungseinrichtungen zu prüfen. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 066 14066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 350.000,00 € 99.980,00 € 449.980,00 € 0,00 € 449.980,00 € 449.980,00 € Vorplanung hausint ern (fast)abgeschlossen. Aufträge für Planung / Ausbau stehen an. III 066 14066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 25.000,00 € 220.243,45 € 245.243,45 € 0,00 € 245.243,45 € 245.243,45 € Ausführung steht kurz v or dem Abschluss, Bezahlung Lph 5 und Vergabe Bauleistungen. III 066 14066-6562 Ausbau Waldstraße 50.000,00 € 200.000,00 € 250.000,00 € 0,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € Bürgerinfo in Vorbereitung; V ergabe der Bauleistungen. III 066 15066-6109 Kanalumbau Rheinstraße von Grafenstraße bis Feldbergstraße 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.0 00,00 € Beginn der Planung 2017. III 066 15066-6120 Dolivostr. mit Kreisverkehrsplatz Julius-Reiber-S. 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Vergabe der Planungsleistungen in 2017. III 066 15066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Straße) 250.000,00 € 50.000,00 € 300.000,00 € 0,00 € 300.000,00 € 100.000,0 0 € Geplante Beauftragung von Voruntersuchungen / Planungsleistunegn. III 066 15066-6124 Entwässerungstechnische Erschließung Konversion West 900.000,00 € 264.368,18 € 1.164.368,18 € 21.500,00 € 1.142.868, 18 € 1.142.868,18 € Die Planung der Konversion West läuft derzeit mit dem Ziel , Anfang 2017 mit der Erschließung beginnen zu können. Die Ausschreibung wird gerade vorbereitet. III 066 15066-6125 Friedensplatz 1.200.000,00 € 240.000,00 € 1.440.000,00 € 1 2.378,34 € 1.427.621,66 € 1.427.621,66 € Laufende Planung, A usbau 2017. III 066 15066-6126 Grundhafte Sanierung der Brücke Seitersweg 0,00 € 850.000,00 € 850.000,00 € 468.621,80 € 381.378,20 € 381.378,20 € Lau fendes Projekt. III 066 15066-6128 Erneuerung Geländer entlang der Bahn "Am Breitw iesenberg" 0,00 € 510.000,00 € 510.000,00 € 431.516,38 € 78.483,62 € 7 8.483,62 € Laufende Baumaßnahme. III 066 15066-6156 Gesicherte Querung Odenwaldbahn Am Judent eich 230.000,00 € 0,00 € 230.000,00 € 0,00 € 230.000,00 € 230.000,00 € Vergab e der Machbarkeitsstudie, Ausführung direkt nach der Übertragung und Freigabe der Mittel Anfang 2017. Interessenbekundungsverhahren ist bereits abgeschlossen. III 066 15066-6157 Mainzer Straße mit Kreisverkehr Michaelisstraße 50.000,00 € 17.989,00 € 67.989,00 € 0,00 € 67.989,00 € 67.989,00 € Ab rechnung beauftragter Planung. III 066 15066-6162 Ausbau Pfalzweg 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Grunderwerb III 066 15066-6165 Verkehrserschließung Konversion West 1.000.000,00 € 117.214,58 € 1.117.214,58 € 29.800,00 € 1.087.414,58 € 1.087.414, 58 € Planungsmittel, Gutachten, Voraberschließung Alnatura. III 066 15066-6173 Klappacher Straße von Jahnstraße bis Karlstraße 1.140.000,00 € 86.077,85 € 1.226.077,85 € 32.600,08 € 1.193.477,77 € 1.193.477,77 € Abrechnung Umplanung und Vergabe Bauleistungen. III 066 15066-6174 Hochwasserschutz- und rückhalt am Darmbach 0,00 € 578.568,57 € 578.568,57 € 21.012,27 € 557.556,30 € 557.556,30 € Lauf ende Planung, Wasserrechtsbescheid liegt vor. III 066 15066-6504 HD Landstraße zwischen Grenzweg und Reutera llee (Fahrbahn) 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.0 00,00 € Planungskosten Lph 1-3.Vergabe steht kurzfristig an. III 066 15066-6505 Geh- und Radweg Heidelberger Landstraße Gren zweg bis Edisonstraße 80.000,00 € 50.000,00 € 130.000,00 € 0,00 € 130.00 0,00 € 130.000,00 € Planungskosten Lph 1 - 3 bis Entwurfsplanung. Vergabe der Machbarkeit in Zusammenhang mit der FB in 2017. III 066 15066-6506 HD Landstraße zwischen Reuterallee und Hage nstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Verga be der Entwurfsplanung. III 066 15066-6508 Gehwegausbau Tolstoistraße zwischen Im Elfengund und HD Landstr. 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30 .000,00 € Vergabe der Bauleistungen, Bau 2017. III 066 15066-6560 Anschluss Lincoln-Siedlung B3 50.000,00 € 81.350,32 € 131.350,32 € 0,00 € 131.350,32 € 131.350,32 € Mittel werden für bereits vergebene Planungsaufträge benötigt (Planung der Planstr. A, diverse Gutachten). III 066 16066-0003 Erwerb von Grundstücken 950,00 € 0,00 € 950,00 € 0,00 € 950,00 € 950,00 € Beurkundung eines Grundstückserwerbs. III 066 16066-6135 Geh- und Radweg HD-Straße / Lincoln-Siedlung 0,00 € 964.000,00 € 964.000,00 € 11.564,15 € 952.435,85 € 952.435,85 € Ba uausführung LPH 6-9 werden in 2017 beauftragt. III 066 16066-6513 Ersatzdurchlass für Brücke Mühlgraben Eberst adt 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Bodengut achten und Planungsleistungen sind zu beauftragen. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 067 08067-0002 Erwerb Betriebsausstattung Friedhöfe 0,00 € 2.599,78 € 2.599,78 € 0,00 € 2.599,78 € 2.599,78 € Anschaffung von Bänken für die Darmstädter Friedhöfe und eines Heißluftofens für den Waldfriedhof III 067 08067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte 7.500,00 € 92, 04 € 7.592,04 € 6.508,11 € 1.083,93 € 1.083,93 € Erwerb Kettengehäng e zum Transport schwerer Lasten III 067 08067-0016 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GW G 3.309,83 € 0,00 € 3.309,83 € 1.422,05 € 1.887,78 € 1.887,78 € Erwerb Bä nke III 067 08067-1020 Erwerb AV Grünpflege, Verwaltung, GWG 4.414,00 € 0,00 € 4.414,00 € 3.060,30 € 1.353,70 € 1.353,70 € Büromöbel III 067 08067-4110 Orangerie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € Voraussetzu ng für den Einbau der restaurierten Toranlage samt Bekrönung ist eine geänderte Zufahrt über die Klappacher Straße. Hierzu stehen noch Re gelungen aus. III 067 08067-4300 Sanierung der Teichanlage im Herrngarten 715.000,00 € 0,00 € 715.000,00 € 0,00 € 715.000,00 € 715.000,00 € Planung, Au sschreibung und Ausbau III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 0,00 € 353.409,82 € 353.409,82 € 11.523,02 € 341.886,80 € 341.886,80 € Die Mitt el werden weiterhin benötigt für den weiteren Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Baugebiet E 44 in Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen und Straßenbauarbeiten. III 067 08067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0,00 € 156. 143,52 € 156.143,52 € 40.860,03 € 115.283,49 € 115.283,49 € Bolzplat z Baugebiet K7, Rondell Alicenplatz, Wendehammer Schwambstraße III 067 08067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 72.520,00 € 107.200,00 € 179.720,00 € 168.114,79 € 11.605,21 € 9.184,82 € Mitfinanzier ung Eigenleistungen bei 15067-5002 "Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegegarten/-gebäude" und 14067-4053 "Wegebauprogramm in Parkanlagen" III 067 08067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 131.000,00 € 0,00 € 131.000, 00 € 0,00 € 131.000,00 € 115.000,00 € Beschaffung 1 Friedhofbag gers III 067 08067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 26.000,00 € 57.000,00 € 83. 000,00 € 78.130,52 € 4.869,48 € 3.454,10 € Mitfinanzierung Eig enleistungen bei 14067-4053 "Wegebauprogramm in Parkanlagen" III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze 95.947,50 € 63.676,60 € 159.624,10 € 155.280,19 € 4.343,91 € 4.343,91 € Spielge räte und Sonnensegel III 067 09067-0015 Erwerb Betriebsausstattung Ba umpflegekolonne 3.250,00 € 0,00 € 3.250,00 € 0 ,00 € 3.250,00 € 2.925,00 € Erwerb Büromöbe l III 067 09067-1002 Erwerb Betriebsausstattung Verwaltung, GWG 1.769, 69 € 0,00 € 1.769,69 € 234,69 € 1.535,00 € 1.535,00 € Office-Lizenzen III 067 09067-1011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen, GWG 16.468,22 € 0,00 € 16.468,22 € 12.502,81 € 3.965,41 € 3.965,41 € Bänke III 067 09067-1012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze, GWG 6. 052,50 € 4.081,05 € 10.133,55 € 6.694,92 € 3.438,63 € 3.438,63 € Deckung Eigenleistungen sowie Erwerb Spielgeräte III 067 09067-1013 Erwerb Betriebsausstattung Baumpflegekolonne 2.290,00 € 565,58 € 2.855,58 € 1.868,79 € 986,79 € 800,00 € Erwerb Büromö bel III 067 12067-0018 Erwerb AV Alter Friedhof 7.200,00 € 421,05 € 7.621,05 € 4.421,05 € 3.200,00 € 3.200,00 € Beschaffung eines Rasenmähers und eines Wasserfasses III 067 12067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen 1.500,00 € 137,02 € 1.637, 02 € 0,00 € 1.637,02 € 1.637,02 € Beschaffung eines Wasserfasse s III 067 12067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG 1.750,00 € 1.082,40 € 2.832,40 € 1.399,24 € 1.433,16 € 460,00 € Zwei Stangensägen III 067 12067-4040 Konversion 67 allgemein 50.000,00 € 135.165,16 € 185.165, 16 € 0,00 € 185.165,16 € 185.165,16 € Weitere vorbereitende P lanungsleistungen und Maßnahmen III 067 12067-4041 Lincoln-Siedlung 0,00 € 98.410,79 € 98.410,79 € 0,00 € 98.410,79 € 98.410,79 € Ergänzende vorbereitende Planungsleistungen zur Entwicklung der Lincoln-Siedlung und des Umfelds III 067 12067-4042 Jefferson-Siedlung 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € Konversionsprozess konnte noch nicht fortgeführt werden III 067 12067-4130 Spielplatz am Europaplatz 0,00 € 5.600,00 € 5.600,00 € 3.319,92 € 2.280,08 € 2.280,08 € Abrechnung der Entwicklungspfl ege 2016/2017 sowie Honorarkosten III 067 12067-7011 Erwerb Fahrzeu ge Ausbildungskolonne 36.841,22 € 44.800,00 € 81.641,22 € 47.266,57 € 34.374,65 € 32.000,00 € Maschinentrans portwagen III 067 13067-4045 S pielplatz und Freiflächen Akazienweg Süd 0,00 € 21.000,00 € 21.000,00 € 0,00 € 21.000,00 € 21.000,00 € Abrechnun g der Maßnahme III 067 14067-0029 Phosphatbindungsanlage Teich Prinz-Emil-Garten 0,00 € 5.641,08 € 5.641,08 € 1.899,84 € 3.741,24 € 3.741,24 € Abschluss arbeiten stehen noch aus III 067 14067-4050 Sanierung Paulusplatz 68.000,00 € 153.363,99 € 221.363,99 € 15.640,02 € 205.723,97 € 205.723,97 € Umsetzung der Maßnah me gem. MV 2015/0554 III 067 14067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 19.964,51 € 180.035,49 € 180.035,49 € Abrechnung der Planung und Umsetzung der Maßnahmen gem. MV 2017/0001 III 067 14067-4052 Herrichtung Theaterwiese 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Die liegenschaftlichen Vorausse tzungen wurden zwischenzeitlich geklärt. III 067 14067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen 200.000,00 € 24.028,46 € 224.028,46 € 100.460,22 € 123.568,24 € 123.568,24 € Sanierung der Wendelstadtanlage III 067 14067-4054 Ufer-/We gesanierung Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0,00 € 3.868,28 € 3.868,28 € 595,04 € 3.273,24 € 2.025,32 € Das Pro jekt ist noch nicht abgeschlossen III 067 14067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 150.000,00 € 79.980,00 € 229.980, 00 € 0,00 € 229.980,00 € 229.980,00 € L iegenschaftliche Fragestellungen sind zwischenzeitlich geklärt; erste Maßnahmen werden 2017 begonnen. III 067 14067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 0,00 € 145.000, 00 € 145.000,00 € 5.376,13 € 139.623,87 € 139.623,87 € Behindertengere chter Ausbau des Cafés III 067 14067-5050 Pergola Waldfriedhof 0,00 € 72.745,69 € 72.745,69 € 54.597,83 € 18.147,86 € 18.147,86 € Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen III 067 15067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 12.000,00 € 7.500,00 € 19.500,00 € 0,00 € 19.500,00 € 19.500,00 € Mittel werden für das U mstellen der Schließanlagen auf Transponder benötigt III 067 15067-0029 Maßnahmen i. R. d. Arbeitssituationsanalyse (ASiA) 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 18.000,00 € Besch affung eines Anbaugerätes für den neuen Radlader und eines Aufsitzmähers Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen III 067 15067-2001 CAD-Software, Grünflächenamt 0,00 € 4.362,94 € 4.362,94 € 1.493,45 € 2.869,49 € 2.869,49 € Anschaffung Office-Lizenzen als Grundvoraussetzung für die Arbeit mit der CAD-Software III 067 15067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan 0,00 € 45.000,00 € 45. 000,00 € 10.500,00 € 34.500,00 € 34.500,00 € Auftragserteilung ist erfolgt; Bearbeitung des Planwerks III 067 15067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 0,00 € 7 .032,38 € 7.032,38 € 1.669,57 € 5.362,81 € 5.362,81 € Maßnahme ist no ch nicht komplett abgerechnet III 067 15067-5002 Einfriedun g Zufahrt zum Orangeriegegarten/-gebäude 0,00 € 7.871,22 € 7.871,22 € 6.881,09 € 990,13 € 990,13 € Abrechnun g der Eigenleistungen III 067 15067-5005 Jugendtreff Modaupromenade 0,00 € 13.454,55 € 13.454,55 € 531,03 € 12.923,52 € 12.923,52 € Maßnahme ist noch nicht abg eschlossen; ggf. Ergeben sich weitere Anforderungen über die AG Eberstadt des kommunalen Präventionsrates III 067 15067-5007 Parcouranlage 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Abstimmungsprozess läuft III 067 15067-5051 Pergolen Park Rosenhöhe 0,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € 10. 789,84 € 3.210,16 € 3.210,16 € Maßnahme ist noch nicht abges chlossen III 067 15067-5052 Tanklager Alter Friedhof 0,00 € 10.000,00 € 10.000, 00 € 278,46 € 9.721,54 € 9.721,54 € Beauftragung in 2016 III 067 15067-7025 Aufsitzmäher Typ Profihopper Waldfriedhof 6. 000,00 € 47.776,39 € 53.776,39 € 0,00 € 53.776,39 € 38.500,00 € Auftragsve rgabe in 2016; Lieferung 2017 III 067 16067-0034 Erwerb AV Bessun ger Friedhof 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € Anschaffun g einer Musikanlage (Bestellung 2016) III 067 16067-1120 Erwerb AV Bessunger Friedhof, GWG 1.280,00 € 0,00 € 1.280,00 € 0,00 € 1.280,00 € 1.100,00 € Anschaffung eines Rasenmäh ers III 067 16067-2002 Erweiterung Friedhofsprogramm 15.000,00 € 0,00 € 15. 000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Bestellung der Software in 2016; Lieferung 2017 III 067 16067-4002 Skateranlage im Bereich de r TG Bessungen 25.456,90 € 17.543,10 € 43.000,00 € 0,00 € 43.000,00 € 43.000,00 € Umsetzung der Maßnahme gem. MV 2016/0473 III 067 16067-4101 Rheinstraße Südseite 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Pflanzmaßnahmen auf der Südseite de r Rheinstraße III 067 16067-4103 Westtor Orangerie 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 34.469,33 € 530,67 € 530,67 € Abrechnung der Eigenleistungen III 067 16067-4501 Platz-/Grünflächen Eberstadt Nord-West 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Verbesserun gs- und Pflanzmaßnahmen III 067 16067-4502 Waschplatz, Baustoff- und Benzinlager Eberstadt 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Ausbau d es Waschplatzes III 067 16067-5101 Sanierung Pavillons Waldfriedhof 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Planung ist beauftragt; Ausführung erfolgt in 2017 III 067 16067-5102 Unterstellhalle Waldfriedhof 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Planung ist beauftragt III 067 16067-5105 Stadtgärtnerei "Leuchtturmprojekt" 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Die Mittel werden für den weiteren Planungsprozess benötigt. Die weiteren Nutzungskonzepte konnten noch nicht konkretisiert werden. III 067 16067-7027 Fahrzeuge Bessunger Friedhof 0,00 € 43.000,00 € 43.000, 00 € 0,00 € 43.000,00 € 43.000,00 € Beschaffung eines Mini-Tran sporters (Beauftragung 2016) Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2016 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen IV 020 14052-9001 Sportstätten GmbH 0,00 € 10.865.625,00 € 10.865.625,00 € 1.800.000,00 € 9.065.625,00 € 9.065.625, 00 € Mittel konnten wegen verzögertem Baufortschritt noch nicht abgerufen werden. IV 020 11020-1004 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG 430,00 € 350,00 € 780,00 € 405,79 € 374,21 € 361,00 € In 2016 wurde ein Stuhl bestellt, dessen Lieferung erst in 2017 erfolgt. IV 020 14741-1999 Erwerb AV, GWG, Dezernatsbüros 3.313,39 € 0,00 € 3.313,39 € 0,00 € 3.313,39 € 3.313,39 € Zeitliche Verzögerung bei der GWG-Anschaffung. IV 020 15910-0001 Ankauf von Grundstücken 35.000.000,00 € 2.670. 763,58 € 37.670.763,58 € 11.320,15 € 37.659.443,43 € 37.659.443,43 € Auss tehende Ankäufe von Konversionsflächen. IV 020 16910-9011 Kommunalinvestitionsprogramm 3.953.620,00 € 0 ,00 € 3.953.620,00 € 1.053.621,50 € 2.899.998,50 € 2.899.998,50 € Da die geförderte Maßnahme noch nicht so weit fortgeschritten war, konnten die Mittel noch nicht abgerufen werden. V 050 11050-1003 Erwerb AV Soziale Hilfen, GWG 5.704,44 € 0,00 € 5.704,44 € 4.198,44 € 1.506,00 € 1.506,00 € Rechnungsbegleichung V 050 12051-0017 Erwerb AV Familienbildun g 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € Büroausstattun g für neue Mitarbeiter V 050 15050-1005 Erwerb AV Betreuun gsstelle, GWG 1.553,05 € 0,00 € 1.553,05 € 1.222,23 € 330,82 € 250,00 € Rechnun gsbegleichung V 050 15050-1011 Erwerb AV As ylunterkünfte, GWG 2.687,00 € 0,00 € 2.687,00 € 1.816,90 € 870,10 € 870,00 € Rechnun gsbegleichung V 050 16050-1001 Erweb AV, Pfle gestptzpunkt, GWG 2.140,26 € 0,00 € 2.140,26 € 1.523,20 € 617,06 € 550,00 € Rechnun gsbegleichung V 050 16050-1006 Erwerb AV Interne Dienste; GWG 318,00 € 0,00 € 318,00 € 0,00 € 318,00 € 318,00 € Rechnun gsbegleichung V 051 10051-1041 Erwerb AV, städtische Ju gendzentren, GWG 4.296,91 € 0,00 € 4.296,91 € 492,78 € 3.804,13 € 3.000,00 € Ausstattun g Jugendhäuser V 051 11051-1017 Erwerb Vormundschaften/Beistandsch., GWG 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 4.000,00 € Büroausstattung V 051 12051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 27.860,19 € 31.357,39 € 59.217,58 € 49.963,48 € 9.254,10 € 9.254,10 € Fortführung de r Maßnahme V 051 12051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas 0,00 € 14.641,12 € 14.641,12 € 0,00 € 14.641,12 € 14.641,12 € Außengelände Mei ssnerweg V 051 12051-1017 Erwerb AV Familienbildung, GWG 1.350,00 € 1.500,00 € 2.850,00 € 1.435,81 € 1.414,19 € 1.400,00 € Büroausstattung für neu e Mitarbeiter V 051 12051-1640 Erwerb AV städt. Kitas, GWG 51.459,81 € 7.300,00 € 58.759,81 € 49.439,56 € 9.320,25 € 9.320,25 € Rechnungsbegleichung V 051 12051-5908 U3-Betreuung Wixhausen 0,00 € 633.579,06 € 633.579,06 € 116.019,22 € 517.559,84 € 517.559,84 € Schlussrechnung in 2017 V 051 12051-8132 Inv.zuschüsse für ev. Kindertageseinrichtungen 65.106,80 € 0,00 € 65.106,80 € 24.588,96 € 40.517,84 € 30.483,28 € Mittel werden erst in 2017 zugewiesen V 051 12051-8646 Inv.-Zuschuss Sofortfonds Kinderbetreuung - freie Träger 0,00 € 160.000,00 € 160.000,00 € 20.000,00 € 140.000,00 € 140. 000,00 € Sofortfonds Kinderbetreuung V 051 12051-8647 Investitionszuschuss an IDA - Bereich Kitas 0,00 € 997.938,92 € 997.938,92 € -4.732,24 € 1.002.671,16 € 1.002.671,16 € U msetzung der Gefahrenanlayse in städtischen Kitas V 051 13051-5101 Neubau Kita "An der Nachtweide" 0,00 € 557.353,06 € 557.353,06 € 6.864,62 € 550.488,44 € 550.488,44 € Abschluss der Maßn ahme V 051 13051-5909 Dachsanierung Janusz-Korczak-Haus 0,00 € 56.016,16 € 56.016,16 € 51.429,54 € 4.586,62 € 4.586,62 € Abschluss der Maßnahm e V 051 13051-5911 Neubau Kinder garten "Jägertorstraße" (4 Gruppen) 0,00 € 55.232,20 € 55.232,20 € 12.686,59 € 42.545,61 € 42.545,61 € Fortführun g der Maßnahme V 051 14051-1650 Kita Landwehrstraße 0,00 € 38.957,63 € 38.957,63 € 505,75 € 38.451,88 € 38.451,88 € Schlussrechnung in 2017 V 051 14051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 200.000,00 € 1.000,00 € 201.000,00 € 0,00 € 201.000,00 € 201.000,00 € Sofortfonds Kin derbetreuung V 051 14051-8655 Investitionszuschuss an IDA - Konversion Kitas 100.000,00 € 1.241.140,08 € 1.341.140,08 € 56.948,22 € 1.284.191,86 € 1. 284.191,86 € IDA-Planungen zur Sanierung der Bestandskitas V 051 15051-5001 Kita Sanierungsprogramm 1.000.000,00 € 0,00 € 1. 000.000,00 € 12.000,00 € 988.000,00 € 988.000,00 € Kita Sanierungsprogra mm V 051 15051-5910 Sanierung Kurt-Schuhmacher-Haus 0,00 € 86.207,44 € 86.207,44 € 0,00 € 86.207,44 € 86.207,44 € Fortführung der Maßnahme V 051 15051-5912 Sanierung Kita Pestalozzi Haus 0,00 € 22.300,00 € 22.300,00 € 0,00 € 22.300,00 € 22.300,00 € Fortführung der Maßnahme V 051 16051-1006 Erwerb AV, Bezirkssozialarbeit, GWG 31.276,14 € 25.447,00 € 56.723,14 € 39.497,13 € 17.226,01 € 17.000,00 € Büroausstatt ung für neue Mitarbeiter V 051 16051-2006 Erwerb Lizenzen, Bezirkssozialarbeit 32.726,00 € 4.000,00 € 36.726,00 € 32.725,30 € 4.000,70 € 4.000,70 € Prosoz-Lizenze n für neue Mitarbeiter V 051 16051-5102 Kita Klausenburger Straße 2.806.000,00 € 0,00 € 2.806.000,00 € 0,00 € 2.806.000,00 € 2.806.000,00 € Kita Klausenburger S traße V 051 16051-5103 Kita Lincolnsiedlung 1.294.000,00 € 0,00 € 1.294.000,00 € 0,00 € 1.294.000,00 € 1.294.000,00 € Neubau Kita Lincolnsiedlu ng V 064 08020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau 2.000.000, 00 € 2.275.225,98 € 4.275.225,98 € -47.791,00 € 4.323.016,98 € 4.323.01 6,98 € Die Projekte wurden verschoben oder haben sich verzögert. V 751 08751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser 0,00 € 121.997,63 € 121.997,63 € 7.299,50 € 114.698,13 € 114.698,13 € Zweck der Jugendarbeit 80.666.412,32 € 71.440.532,77 € 152.106.945,09 € 20.483.886,19 € 131.642.481,72 € 130.885.893,55 €Kernhaushalt - Finanzhaushalt Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Bäder - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen II EB Bäder Jugendstilbad Betreiberentgelt 3.210.974,02 € 0,00 € 3.210.974,02 € 2.964.325,23 € 246.648,79 € 212.9 72,62 € Beseitigung Fliesenschäden II EB Bäder Jugendstilbad Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 62.000,00 € 0,00 € 62.000,00 € 0,00 € 62.000,00 € 62.000 ,00 € Umsetzung der Maßnahme "Sanierung Fenster Herrenhalle" II EB Bäder Woog-Familienbad Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 213,13 € 39.786,87 € 20.9 00,00 € Ufersanierung konnte aufgrund des sachlichen Ablaufs der Entschlammung und des strengen Winters nicht wie geplant durchgeführt werden. 3.312.974,02 € 0,00 € 3.312.974,02 € 2.964.538,36 € 348 .435,66 € 295.872,62 € EB Bäder - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Bäder - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 0,00 € 16.072.937,75 € 16.072.937,75 € 20.825,00 € 16.052.112,75 € 979.175,00 € 1.000.000 € Bedarf 2016 gem. MV 2016/0362 - 20,825 € Buchungen 2016 = 979.175 € HAR 2016 II EB Bäder 09106-0001 Gewässersanierung Woog 780.000,00 € 191.769,15 € 971.769,15 € 284.990,29 € 686.778,86 € 686.77 8,86 € Fortführung der Maßnahme 780.000,00 € 16.264.706,90 € 17.044.706,90 € 305.815,29 € 1 6.738.891,61 € 1.665.953,86 € EB Bäder - Vermögensplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen I EB Kulturinstitute Immo Halle B im Carree Sonst. Erstattungen an ü. Bereiche 321.300,00 € 235.432,70 € 556.732,70 € 19.068,65 € 537.664,05 € 216.364,05 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 sind die Reste aus 2015 zur Sanierung der Toilettenanlage vorgesehen. Hier kommt es aufgrund der vorab erforderlichen Brandschutzsanierungen zu Verzögerungen bei der Umsetzung, so dass die Sanierung erst in 2017 erfolgen kann. I EB Kulturinstitute Immo Bessunger Knabenschule Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 455.000,00 € 30.000,00 € 485.000,00 € 4.757,09 € 480.242,91 € 444.476,59 € Altersbedingt werden im Kulturzentrum "Bessunger Knabenschule" umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Aufgrund Planungsverzögerungen auch aufgrund der notwendigen Abstimmungen mit dem Denkmalschutz, konnte erst Ende 2016 mit der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen begonnen werden. (Beträge wurden nach Antragstellung nochmal geändert, da Rückstellungen gebucht werden mussten.) 776.300,00 € 265.432,70 € 1.041.732,70 € 23.825,74 € 1.017.906,96 € 660.840,64 €EB Kulturinstitute - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen I EB Kulturinstitute 10100-1001 Ersatzbeschaffung Mobiliar 2.000,00 0,00 2.000,00 € 0,00 2.000,00 € 2.000,00 Das Mob iliar wird gem. Auftragsbestätigung voraussichtliche erst in der 2. KW 2017 geliefert. I EB Kulturinstitute 15291-8002 Grundhafte Sanierung Georg-Moller-Haus 135.000,00 0,00 135.000,00 € 0,00 135.000,00 € 135.000,0 0 Die Freimaurerloge erhält einen Investitionszuschuss für die Baumaßnahme. I EB Kulturinstitute 15291-5002 Grundhafte Sanierung Georg-Moller-Haus 2.152.250,00 616.661,89 2.768.911,89 € 859.800,22 1.909 .111,67 € 1.909.111,67 Die Baumaßnahme muss fortgefüh rt werden. I EB Kulturinstitute 09310-1001 Erwerb AV-GWG, Instit ut Mathildenhöhe 3.605,00 € 0,00 € 3.605,00 € 1.879,51 € 1.725,49 € 1.725 ,49 € Übertrag Anschaffung Bürostuhl, Auftrag bereit s am 19.12.16 erteilt. I EB Kulturinstitute 15310-5003 Investitionsprogramm Mathildenhöhe 0,00 € 43.632,84 € 43.632,84 € 38.875,76 € 4.757,08 € 4. 757,08 € Die Schlussrechnung über die neuen Fensterbänke liegt nocht nicht vor. I EB Kulturinstitute 11391-5002 Energetische Sanierun g Ausstellungshallen Mathildenhöhe 0,00 € 8.300.082,23 € 8.300.299,92 € 445.794,67 € 7.854 .505,25 € 7.854.461,78 € Die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe sind noch nicht abgeschlossen. Es fallen zudem monatliche Ausgaben für Miete und Nebenkosten für das Lagerhaus Dieburg an. I EB Kulturinstitute 09410-1001 Erwerb AV GWG, Akademie für Tonkunst 13.000,00 € 1.235,16 € 14.235,16 € 6.645,71 € 7.589,45 € 7.057,10 € Die NSK-Lizenz wird zum 01.01.2017 benöt igt. Ersatzbeschaffung eines Kühlschrankes wurde notwendig. I EB Kulturinstitute 15491-5002 Akademie für Tonkunst , IT-Verkabelung 0,00 € 246.200,00 € 246.200,00 € 0,00 € 246.200,00 € 246 .200,00 € Im Rahmen der Planung hat sich ergeben, da ss die Maßnahme aus technischen und baulichen Gründen wesentlich aufwendiger umgesetzt werden muss. Die hierfür erforderlichen Mehrkosten über 350.000 € wurden im WiPl. 2017 etatisiert. Die Gesamtmaßnahme wird in den Sommerferien 2017 umgesetzt. Für erste Vergaben werden die Reste benötigt. I EB Kulturinstitute 10510-1001 Erwerb AV GWG, Stadtbibliothek 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 880,53 € 2.119,47 € 2.119,4 7 € Die Mittel werden gebraucht um dringend Ersatz für altersbedingte verschlissene und kaputte Sitzmöbel für unsere Leser und interne Arbeitsplätze anzuschaffen. I EB Kulturinstitute 09610-0001 Erwerb AV, Volkshochschule 3.550,00 € 5.036,43 € 8.586,43 € 2.914,31 € 5.672,12 € 5 .672,12 € Anschaffung eines Smart Boards (interaktiv es Display) konnte nicht wie geplant durchgeführt werden. Aufgrund personeller Engpässe konnte eine Auswahl den Bedürfnissen der vhs und ihres Kursangebotes entsprechend nicht geleistet werden. Als Bildungseinrichtung ist der Einsatz neuer Medien zur Einführung neuer Unterrichtsmethoden aber zwingend erforderlich. Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen I EB Kulturinstitute 09610-1001 Erwerb AV GWG, Volkshochschule 6.450,00 € 5.259,53 € 11.709,53 € 6.236,64 € 5.472,89 € 5.472,89 € Die Unterrichtsräume bedürfen dringend einer den Nutzern entsprechenden neuen Bestuhlung. Aufgrund personeller Engpässe konnte die erforderliche Beschaffung nicht vorgenommen werden. I EB Kulturinstitute 09610-1001 Erwerb AV GWG, Volkshochschule 0,00 € 0,00 € 0,00 € 800,00 € 0,00 € 800,00 € Die Rentenv ersicherung Bund hat sich mit 800 € an der Ausstattung eines Arbeitsplatzes beteiligt. Die Höhe dieses Betrags wurde in Vorlage getreten. Die Mittel werden benötigt für die dringend erforderliche Erneuerung der Aussattung der Kursräume. I EB Kulturinstitute 10610-2001 Erwerb AV Lizenzen und Software, VHS 5.000,00 € 35.800,00 € 40.800,00 € 0,00 € 40.800,00 € 40 .800,00 € Im Rahmen der Integrationsmaßnahmen wird vom BAMF eine einheitliche Dokumentation und Berichtspflicht gefordert. Dies ist Voraussetzung für die Kostenerstattung. Auch hier kam es durch personelle Engpässe zu Verzögerungen. Inzwischen liegen die Angebote vor und die IT- Abteilung erstellt bereits die systembedingten Vorabkontrollen. 2.323.855,00 € 9.253.908,08 € 11.577.980,77 € 1.363.82 7,35 € 10.214.953,42 € 10.215.177,60 € EB Kulturinstitute - Vermögensplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen IV EB BuM Wochenmarkt Sonstige weitere Fremdleistungen 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 4.500,00 € 500,00 € 500,00 € Datterich-Wochenmarkt IV EB BuM Orangerie Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 3.270,00 € 17.100,00 € 20.370,00 € 612,44 € 19.757,56 € 19.757,56 € Dachgauben- und Fenstersanierung. IV EB BuM Orangerie Prüfungskosten 3.600,00 € 1.587,87 € 5.187,87 € 509,35 € 4.678,52 € 4.678,52 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen 32.000,00 € 0,00 € 32.000,00 € 3.213,60 € 28.786,40 € 6.000,00 € Heizungs-/Lüftungsschäden IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Prüfungskosten 3.150,00 € 2.428,32 € 5.578,32 € 819,61 € 4.758,71 € 4.758,71 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 900,00 € 8.000,00 € 8.900,00 € 381,40 € 8.518,60 € 8.000,00 € Parkettsanierung IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Instandhaltung von technischen Anlagen 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 19.611,36 € 10.388,64 € 10.000,00 € Parkettsanierung IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Prüfungskosten 2.700,00 € 0,00 € 2.700,00 € 0,00 € 2.700,00 € 2.700,00 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. IV EB BuM Bürgermeister-Pohl-Haus Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen 201.100,00 € 0,00 € 201.100,00 € 139.955,50 € 61.144,50 € 8.000,00 € Reparatur der Glasfront im Eingangsbereich IV EB BuM Bürgermeister-Pohl-Haus Prüfungskosten 6.750,00 € 0,00 € 6.750,00 € 736,10 € 6.013,90 € 6.013,90 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. IV EB BuM Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt Prüfungskosten 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. 288.470,00 € 30.796,19 € 319.266,19 € 170.339,36 € 148.926,83 € 72.088,69 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen V EDW 14519-0004 Erwerb AV Betriebsschlosserei 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 Die Anschaffungen der Maschinen konnte auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-1006 Erwerb AV Tagesförderstätte, GWG 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 Die Ersatzinvestitionen aus 2016 sind noch nicht abgeschlossen und müssen auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-1007 Erwerb AV Berufsbildungsbereich, GWG 1.500,00 0,00 1.500,00 0,00 1.500,00 1.500,00 Die Ersatzinvestitionen aus 2016 sind noch nicht abgeschlossen und müssen auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-1008 Erwerb AV Werkraum W3, GWG 1.600,00 0,00 1.600,00 0,00 1.600,00 1.600,00 Die Ersatzinvestitionen aus 2016 sind noch nicht abgeschlossen und müssen auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-0011 Erwerb AV Arbeitsgruppe W7 0,00 3.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 Die Anschaffung der Neu- bzw. Ersatzinvestitionen konnte auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-0011 Erwerb AV Arbeitsgruppe W7 54.000,00 0,00 54.000,00 37.443,05 16.556,95 9.000,00 Maschine wurde in 2016 bestellt. 50 % Anzahlung wurden bereits mit Bestellung fällig, der Rest bei Lieferung in 2017. V EDW 14519-0012 Erwerb AV Arbeitsgruppe W8 41.500,00 58.000,00 99.500,00 6.227,13 93.272,87 51.772,87 Die neue Spritzgießmaschine wird erst in 2017 angeschafft. V EDW 14519-0016 Werkstatt 2; Außenanlage 2.500,00 0,00 2.500,00 0,00 2.500,00 2.500,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-0016 Werkstatt 2; Zugang Sonstige Betriebsgebäude 4.462,00 0,00 4.462,00 0,00 4.462,00 4.462,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-0017 Erwerb AV Hauswirtschaft/Reinigung 0,00 5.953,82 5.953,82 0,00 5.953,82 5.953,82 Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-0027 Erwerb AV Arbeitsgruppe RW8 0,00 14.363,58 14.363,58 0,00 14.363,58 14.363,58 Die Anschaffung der geplanten Hub- /Kippvorrichtung für die Aktenvernichtung konnte auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-1013 Erwerb AV Hauswirtschaft W10, GWG 1.000,00 0,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Die Ersatzinvestitionen aus 2016 sind noch nicht abgeschlossen und müssen auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-1014 Erwerb AV Gartengruppe W 11, GWG 3.000,00 0,00 3.000,00 963,41 2.036,59 1.853,54 Die Ersatzinvestitionen aus 2016 sind noch nicht abgeschlossen und müssen auf 2017 verschoben werden. V EDW 14519-5001 Werkstatt 1, Brandschutzsanierung 2.500,00 0,00 2.500,00 0,00 2.500,00 2.500,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-5004 Werkstatt 1, Außenanlage 2.500,00 0,00 2.500,00 0,00 2.500,00 2.500,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-5005 Werkstatt 2, Brandschutzsanierung 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-5006 Werkstatt 2, Sanitäranlagen 0,00 35.000,00 35.000,00 0,00 35.000,00 35.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 14519-5008 Werkstatt 2, Außenanlage 7.500,00 0,00 7.500,00 0,00 7.500,00 7.500,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2016 inkl. Verlagerungen Rest aus 2015 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2016 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2017 Anmerkungen V EDW 14519-5008 Werkstatt 2, Außenanlage 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2017 fortgesetzt. V EDW 15519-5010 Neubau/Dezentralisierung Kurt-Jahn-Anlage 1.240.000,00 0,00 1.240.000,00 62.145,96 1.177.854,04 1.177.854,04 Baubeginn im Pulverhäußerweg 48 in 2017. V EDW 16519-2002 Erwerb AV Geschäftsleitung / Verwaltung Software 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 Software und Installation wurden in 2016 bereits bestellt. Lieferung und Installation erfolgen in 2017. 1.375.062,00 € 156.317,40 € 1.517.279,40 € 106.779,55 € 1.424.599,85 € 1.375.359,85 €EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - Vermögensplan
anlage 2
2826 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
31.05.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt. Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 42
II 520
IV 20 419
V 519 Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0162
Magistratsbeschluss -Nr.
212
Internetfähig
Produkt-Nr.: diverse
Kostenstelle: diverse Investitionsnummer: diverse
Kostenträger: diverse Sachkonto: diverse
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2016 in den
Haushalt 2017
Vorlage vom: 23.05.2017
Beschlussvorschlag :
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2016 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte sowie Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Da rmstadt – werden zur Kenntnis genommen.
Anlagen: Übersicht der HAR 2016 _Gesamtübersicht
Datenschutzrelevante Anlage:
- 3 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 07.06.2017
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23. Mai 2017
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2016 wurden auf Basis der Anmeldungen
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 20 17 zu
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt.
Ergebnishaushaltes 2016: 13.532.176,51 Euro
Finanzhaushaltes 2016: 130.885.893,55 Euro
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Ba sis der
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt.
Diese sind im Folgenden dargestellt:
Eigenbetrieb Kulturinstitute:
Erfolgsplan 2016: 660.840,64 Euro
Vermögensplan 2016: 10.215.177,60 Euro
Eigenbetrieb Bäder:
Erfolgsplan 2016: 295.872,62 Euro
Vermögensplan 2016: 1.665.953,86 Euro
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:
Erfolgsplan 2016: 72.088,69 Euro
Vermögensplan 2016: 0,00 Euro
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Erfolgsplan 2016: 0,00 Euro
Vermögensplan 2016: 1.375.359,85 Euro
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2017/0041).
Darmstadt, den 23.05.2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Orte (74)
- Bismarckstraße
- Pankratiusstraße
- Rodgaustraße
- Herta-Mansbacher-Straße 5
- Erbacher Straße 0
- Feldbergstraße 2
- Gräfenhäuser Straße
- Marburger Straße 0
- Wilhelminenstraße
- Eschollbrücker Straße
- Rheinstraße 0
- Pützerstraße 50
- Pfungstädter Straße 0
- Isselstraße
- Mainzer Straße 0
- Landgraf-Georg-Straße
- Beckstraße 50
- Frankfurter Straße 100
- Kranichsteiner Straße 50
- Pfnorstraße
- Pallaswiesenstraße 400
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- Europaplatz 0
- Bennelbächerweg 0
- Friedensplatz 1
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- Wiesenthalweg 0
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- Am Steg
- Bessunger Straße
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- Dieburger Straße 130
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- Michaelisstraße 50
- Heidelberger Landstraße
- Wendelstadtanlage
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- Hilpertstraße 1
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- Helfmannstraße 125
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- Röntgenstraße
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- Kasinostraße
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- Modaupromenade 0
- Landwehrstraße 0
- Grenzallee 4
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- Im Appensee
- Seitersweg 0
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- Waldstraße 50
- Pfalzweg 0
- Jahnstraße
- Alicenplatz
- Paulusplatz 68
- Im Carree
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0162
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 23.05.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00